(Aus-)Reiseverbot wegen Klimawandel? Die Grundlagen dafür sind längst gelegt
Gesetzsreformen werden generell als Verbesserung verkauft. Wer würde schon zugeben, dass es ihm darum geht, die Fesseln enger zu ziehen? Für uns war die Reform des Pass-, Ausweis und ausländerechtlichen Dokumentenwesens, vom Bundestag als „Gesetzes zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis…
G20-Erklärung – Digitale Komplettüberwachung verabredet: Wurden Sie auch von ihrem Regierungschef verraten und verkauft?
Das Treffen der G20 in Bali ist vorbei und wie so oft, wenn sich Leute treffen, die sich für besonders wichtig halten, solche Leute: steht am Ende eines solchen Treffens eine Erklärung, in der mit viel salbungsvollem Geschwätz versteckt werden soll, was die Herrschaften wirklich getrieben hat. Wir…