Schlagwort: Grundrechte

Furchtbare Juristen: Der Buchstabe “Z” im deutschen Kriegsrecht

“Z”, falls sie es nicht gewusst haben, steht für “”Za Pobedu”, deutsch: “Auf den Sieg””. Derart intime Russisch-Kenntnisse findet man bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, Zentralstelle Staatsschutz und bei der Staatsschutzabteilung des LKA Hamburg. Staatsschutz besteht heutzutage offenkundig darin, den Gebrauch des Buchstaben “Z” zu überwachen, denn ganz offenkundig fühlt sich der “Staat”, also irgend ein

Amsterdam: Widerstand als Notwehrrecht und was die ARD daraus macht

Dies ist ein Post über Propaganda und einen grundlegenden Irrtum. Beginnen wir hinten. Es ist ein Irrtum zu denken, GRUNDRECHTE unterlägen der Verfügungsgewalt von Polit-Darstellern. Der symbolische Gesellschaftsvertrag, der zwischen Bürgern und Regierung/Parlament geschlossen wurde, dessen Annahme als Basis demokratischer Gesellschaften dient, er sieht die einzige Rolle, die Regierung/Parlament im Hinblick auf Grundrechte spielen darin,

Ungeimpften-Frei: Duderstadt ist ein Stück Drittes Reich

Ein Leser hat uns ein bemerkenswertes Dokument zugeschickt, das einmal mehr das beschreibt, was wir gestern unter der Überschrift “Zeit der Mitläufer” dargelegt haben: Die vollkommen freiwillige Art und Weise, in der in diesem Fall auf Ebene von Gemeinden in vorauseilendem Gehorsam am Grundgerüst der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gesägt und dazu beigetragen wird, dass der bislang