Tag: Pressefreiheit

SPD, Medienbeteiligungen und Zensur: Kommt zusammen, was zusammengehört?

Roland Tichy, der Herausgeber von Tichys Einblick, hat einen Beitrag gelöscht. Nicht freiwillig oder weil darin Fehler nachgewiesen worden wären, sondern quasi als pre-emptive strike, um einer Unterlassungsklage zuvor zu kommen. Ob Tichy auch eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ob eine Unterlassungserklärung von einem Anwalt, der den SPD-Vorstand oder den SPD-Schatzmeister vertritt, angestrengt wurde, ist unklar,

Ist Misstrauen in die freie Presse der Anfang von Faschismus? Auch Holocaust-Überlebende können sich irren.

Die ARD, ohnehin damit beschäftigt, so wenig wie nur möglich Information weiterzugeben, hat ein neues Format entwickelt, eine Art „pseudo-intellektuelles Meme“, auf dem mehr oder weniger kluge Sprüche zu lesen sind, die mehr oder weniger kluge Menschen oder Politiker getätigt haben. Salomon Perel, dessen Kompetenz bei der ARD ausschließlich darauf zurückgeführt zu werden scheint, dass

BILD-Zeitung-Lesen als Verfassungspflicht

Wenn es darum geht, auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, dann sind organisierte Gruppen innovativ. Rechtsextremismus-Bekämpfer haben es geschafft, sich als demokratienotwendig zu stilisieren und eine dauerhaftes Stück vom Steuerkuchen zu bekommen. Parteien haben es geschafft, Steuerzahler pro Jahr um mehr als eine Milliarde Euro zu erleichtern, einfach mit der Behauptung, sie und ihre Vereine,

Pressefreiheit – Das Gut, das Journalisten nicht nutzen wollen

Pressefreiheit ist eines dieser Buzzwörter. Fast jeder weiß, dass Pressefreiheit wichtig ist. Pressefreiheit ist positiv konnotiert, und wer für Pressefreiheit kämpft, kann sich der Zustimmung derer, die demokratische Werte hochhalten, sicher sein. So haben bereits 2009 48 europäische Chefredakteure und leitende Journalisten die European Charta on Freedom of the Press unterschrieben. Die Initiative, die in der EU-Administration auf
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