Schlagwort: Pressefreiheit

Ein paar westliche Werte: Sicherung von Freiheit Meinungsfreiheit Pressefreiheit Versammlungsfreiheit Sicherung von Eigentum Jeder hat die Freiheit, seine Meinung zu sagen, es sei denn, es ist die falsche Meinung. Pressefreiheit gilt uneingeschränkt, es sei denn, die Pressefreiheit wird per Gesetz oder Verordnung eingeschränkt. Versammlungsfreiheit ist eines der höchsten Güter der westlichen Demokratien, es sei denn,

Landesmedienanstalten wurden einst geschaffen, um Privatsendern auf die Finger zu schauen. Nun werden sie offensichtlich von Altparteien dazu missbraucht, den Niedergang der MS-Medien aufzuhalten und den steigenden Marktanteil alternativer Medien möglichst einzuschrumpfen. Es ist dies ein neuerliches Beispiel dafür, dass in Deutschland eine sehr ungesunde Form von Korruption, die Parteien als Medienunternehmen in Parlamenten, ihre

“Seehofer will Anzeige erstatten.” Die ARD-tagesschau hat es gemeldet, die Linke schäumt. Pressefreiheit! Pressefreiheit! Der intonierte Schlachtruf derer, denen die Wortbedeutungen so fremd ist wie Anstand, Moral, Fairness. Bleiben wir zunächst bei Fairness. Das scheint eines der wichtigsten Konzepte heutzutage zu sein, schon weil Fairness nur noch in Spuren vorkommt. Wenn es darum geht, die

Roland Tichy, der Herausgeber von Tichys Einblick, hat einen Beitrag gelöscht. Nicht freiwillig oder weil darin Fehler nachgewiesen worden wären, sondern quasi als pre-emptive strike, um einer Unterlassungsklage zuvor zu kommen. Ob Tichy auch eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ob eine Unterlassungserklärung von einem Anwalt, der den SPD-Vorstand oder den SPD-Schatzmeister vertritt, angestrengt wurde, ist unklar,

Die ARD, ohnehin damit beschäftigt, so wenig wie nur möglich Information weiterzugeben, hat ein neues Format entwickelt, eine Art „pseudo-intellektuelles Meme“, auf dem mehr oder weniger kluge Sprüche zu lesen sind, die mehr oder weniger kluge Menschen oder Politiker getätigt haben. Salomon Perel, dessen Kompetenz bei der ARD ausschließlich darauf zurückgeführt zu werden scheint, dass

Wenn es darum geht, auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, dann sind organisierte Gruppen innovativ. Rechtsextremismus-Bekämpfer haben es geschafft, sich als demokratienotwendig zu stilisieren und eine dauerhaftes Stück vom Steuerkuchen zu bekommen. Parteien haben es geschafft, Steuerzahler pro Jahr um mehr als eine Milliarde Euro zu erleichtern, einfach mit der Behauptung, sie und ihre Vereine,

Pressefreiheit ist eines dieser Buzzwörter. Fast jeder weiß, dass Pressefreiheit wichtig ist. Pressefreiheit ist positiv konnotiert, und wer für Pressefreiheit kämpft, kann sich der Zustimmung derer, die demokratische Werte hochhalten, sicher sein. So haben bereits 2009 48 europäische Chefredakteure und leitende Journalisten die European Charta on Freedom of the Press unterschrieben. Die Initiative, die in der EU-Administration auf