Denunziation und überschnappende Strafverfolgungsbehörden: Bald Todesstrafe für Meinungsfreie?
Geschichte: Der niederländisch-deutsche Pianist Karlrobert Kreiten (1916–1943), ein hochbegabter und 1943 bereits bekannter Musiker, war 1943 auf Konzertreise in Deutschland. In einem privaten Gespräch mit der Mutter einer Bekannten äußerte er Zweifel am „Endsieg“: Der Krieg sei verloren, die…
Das Schu/andurteil von Halle: Von der Zerstörung des deutschen Rechtssystems
Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass Polit-Darsteller, die darum fürchten, des hemmungslosen Griffes in die Taschen der Steuerzahler verlustig zu gehen, der notwendig ist, um sich selbst zu bereichern und ideologische Ziele durchzusetzen, die Justiz zur politischen Justiz umfunktioniert…
Alles für …D – die Katz oder: Ist der Spiegel „Nazi“: Strafanzeige gegen Spiegel-Reporter wegen Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen
Ein Grundproblem politischer Justiz besteht darin, dass geltendes Recht instrumentalisiert werden soll, um den politischen Gegner straf-zu-verfolgen. Um Strafrecht instrumentalisieren zu können, muss man seinen Anwendungsbereich so verbreitern, dass der eigentliche Zweck eines Straftatbestands zwar…