HomeKommunismusNeo-KommunismusIhr Eigentum? Ha – Ihr Irrtum – In Landau/Pfalz wird Kommunismus mit einem Pranger vorbereitet
August 31, 2023
Ihr Eigentum? Ha – Ihr Irrtum – In Landau/Pfalz wird Kommunismus mit einem Pranger vorbereitet
Wann immer wir von Leuten lesen, “die Menschen helfen” wollen, beginnt sich ein Brechreiz langsam im Hals zu verfestigen, und wir laufen Gefahr, dem Reiz nachzugeben. Zumeist sind diejenigen, die “Menschen helfen wollen”, gelangweilte Aktivisten, die auf Grundlage einer von ihnen verehrten Ideologie nach Möglichkeiten suchen, in das Leben von “Menschen” zu intervenieren, im Leben von “Menschen” herumzupfuschen, um sich selbst damit zu guten Menschen stilisieren als solche inszenieren zu können.
“In vielen Städten suchen Menschen bezahlbare Wohnungen und Arbeitsräume. Gleichzeitig stehen unzählige Flächen leer – ob alt oder neu, ob Wohn- oder Gewerberäume, ob zentral oder ausserhalb gelegen, ob privat oder in städtischer Hand. Doch einen Überblick darüber gibt es in Landau bislang nicht.”
Man hat sich mittlerweile daran gewöhnt, dass diejenigen, die durch ihre bedingungslose Zuwanderungspolitik in den meisten Kommunen Deutschlands für Verhältnisse gesorgt haben, die denen nach dem Zweiten Weltkrieg gleichen, als Millionen Flüchtlinge aus dem Osten in zerstörten Städten keine Bleibe gefunden haben, die Schuld für diesen von ihnen herbeigeführten Umstand bei anderen suchen. Und wenn man die Denkbehinderung mit sich herumträgt, die die Parteigänger der Grünen mit sich herumtragen, bei denen es sich in der Regel um verbildeten Absolventen von Studienfächern handelt, für die manuelle Arbeit ebenso ein Fremdwort ist, wie der Niederschlag der eigenen ideologischen Manie in der Realität, dann sucht man die Schuld gemeinhin bei einer Art Mensch, die sich früher so dargestellt hat:
Das ist eine jener historischen Kontinuitäten, die Brechreiz verstärken.
Das vorgestellte Wesen, dem Wohnungsknappheit in die Schuhe geschoben werden kann, ist ein geldgeiler Investor, ein Kapitalist, der Wohnungen leerstehen lässt, um auf höhere Preise zu warten und seinen Profit maximieren zu können.
Der gemeinschädliche Leerstand von Wohnungen war den Grünen in Landau ein so großer Dorn im Auge, dass sie einen öffentlichen Pranger eingerichtet haben, sie nennen ihn Leerstandsmelder, den besonders beflissene Einwohner von Landau nutzen konnten, um Wohnungsleersteher zu melden, zwecks erkennungsdienstlicher Behandlung.
Und wie immer, wenn in Deutschland dazu aufgerufen wird, Mitbürger zu melden, so hat auch der Landauer Pranger Zuspruch erhalten. Wenn Sie in Landau eine Immobilie besitzen, dann können Sie sich hier informieren, ob man Sie, leicht identifizierbar, an den Pranger gestellt hat. Aber natürlich ist das kein Pranger, sondern ein Leerstandsmelder, mit dem die Grünen nur das Ziel verfolgen, einen Überblick über den Leerstand in Landau in der Pfalz zu erreichen. Lea Heidbreder erzählt das in der ARD und man fragt sich einmal mehr, wie es manche Themen in die öffentlich-rechtliche Propagandaschleuder schaffen…
Es ist, wie gesagt, kein Pranger:
Landau hat auch schon bessere Zeiten gesehen…
Aber die liegen vor der Einheitsfront aus CDU, SPD, FDP und Grünen/B90 [oder umgekehrt], die heute in Landau am Ruder ist und das einst schöne Städtchen in ein Mittelschichtsidyll verwandeln will, in dem sich Studenten wohlfühlen [die Grüne wählen]. Dass man eine Universitätsstadt sei, ist dann auch die einzige Begründung, die dem Oberbürgermeister von Landau, Dominik Geißler, CDU, einfällt, um eine geplante Strafsteuer auf “leerstenden Wohnraum” [die Sprache hat sich definitiv DDRisiert] zu rechtfertigen:
“Landau ist eine Universitätsstadt. Wir haben viele junge Leute und junge Familien, die keinen bezahlbaren Wohnraum [sic!] finden.”
Der Leerstandsmelder, den die Grünen geschaffen haben, die wie die CDU-Fraktion 11 Ratsmitglieder im Stadtrat von Landau stellen, und somit stärkste Fraktion sind, vor der SPD mit 9 und den Freien Wählern mit 5 Ratsmitgliedern (Pfeffer und Salz: 2 Ratsmitglieder, FDP: 2 Ratsmitglieder, DIE LINKE: 2 Ratsmitglieder, AfD: 1 Ratsmitglied, Die Partei: 1 Ratsmitglied), erhält nun einen ganz neuen Sinn, denn die Stadt plant eine Strafsteuer von 2% auf den aktuellen Marktwert einer Immobilie zu erheben, wenn, ja wenn, sich “herausstellt, dass Eigentümer nur auf eine höhere Rendite spekulieren” [Vermutlich wird die Vorabveröffentlichung der entsprechenden Pläne, denen der Stadtrat dann am 26. September 2023 zustimmen soll, dazu benutzt, Druck auf die dortigen Mitglieder aufzubauen.]
Da ist es wieder, dieses irre Zerrbild des Eigentümers, der Wohnungen leerstehen lässt und damit zwangsläufig mit jedem Tag Leerstand einen Tag näher an die vor Vermietung notwendige Renovierung kommt, weil er denkt, die aktuell hohen Mietpreise würden weiter steigen und seinen Verlust aus Wartezeit kompensieren, das selbst dann absurd ist, wenn man zugesteht, dass Leerstand als Werbekosten abgesetzt werden kann, aber nur, wenn die Wohnung weiterhin als Mittel zur Erzielung einer Einkunft verwendet werden soll.
“Aufwendungen für eine Wohnung, die nach vorheriger (auf Dauer angelegter) Vermietung leer steht, sind auch während der Zeit des Leerstands als Werbungskosten abziehbar, solange der Steuerpflichtige den ursprünglichen Entschluss zur Einkünfteerzielung im Zusammenhang mit dem Leerstand der Wohnung nicht endgültig aufgegeben hat.” Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, ]WD 4 3000 133/20
Dessen ungeachtet erweist sich die Absicht aus Landau als Totgeburt, denn wenn die Voraussetzung für die Strafsteuer darin zu finden ist, dass ein Eigentümer auf eine höhere Rendite spekuliert, wie soll diese Form der Spekulation, sofern es sie überhaupt gibt, festgestellt werden? Will man die Eigentümer, die – wie ein Blick in den Leerstandsmelder, also den Pranger der Grünen aus Landau zeigt, in der Regel keine institutionellen Eigentümer, sondern vermutlich Erben, in jedem Fall private Eigentümer sind – in den Keller des Gebäudes im Marienring 13 bringen und dort so lange inhaftieren und “behandeln” bis sie ein Geständnis ablegen und einen Verzicht auf ihr Eigentum zugunsten der Stadt Landau unterschreiben?
Nicht, dass es das nicht schon gegeben hätte. Aber heute sind wir doch weiter, oder? Indes, beim Pranger und öffentlichen Denunzieren sind wir bereits wieder angekommen. Eigentum ist auch wieder zur Verfügungsmasse derer geworden, die sich in der Position wähnen, es enteignen zu können. Man kann nichts ausschließen.
Dessen ungeachtet ist die Aktion aus Landau in der Pfalz, die es auf mysteriösen Wegen aus der relativen Unbekanntheit der Provinz nahe der französischen Grenze in die Tagesschau geschafft hat, in die es nach Aussage von Kai Gniffke nur Themen schaffen, die von nationaler oder internationaler Tragweite sind, ein PR-Gag, der vorhersehbar viel Geld der Steuerzahler verschlingen wird, der dazu führen wird, dass Dominik Geißler und die für den grünen Pranger Verantwortlichen, ihre Eitelkeit in Medien zur Schau stellen können und am Ende schon deshalb, weil der Leerstand in Landau mit maximal 2% weit unter dem Durchschnitt in Deutschland liegt, ausgehen wird, wie das Hornberger Schießen.
Aber damit rechnet Dominik Geißler, der Mann, dem sein Feldzug gegen Eigentum, das nicht so genutzt wird, wie er das vorsieht, viel Geld der Landauer wert ist, denn die Klage, sie sei sicher:
“Oberbürgermeister Geißler hofft auch auf eine bundesweite Signalfunktion, da auch andere Kommunen über eine Sondersteuer auf Leerstand nachdenken würden. Klagen sieht er gelassen entgegen. “2020 hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt, dass eine Leerstandsteuer möglich ist. Ich bin bereit, mit einer Musterklage vor Gericht durchzuziehen.””
Die Feststellung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages stammt nicht aus dem Jahre 2020 wie Herr Geißler behauptet, sie stammt aus dem Jahre 2018.
Und obschon darin die grundsätzliche Möglichkeit für Kommunen, die Verwendung von Eigentum, die ihnen nicht passt, zu besteuern, bejaht wird, ist sie doch an eine Bedingung gebunden, die dem ganzen Hirngespinst, das Profilierungssüchtige in Landau auf Kosten der dortigen Steuerzahler ausleben, die Luft ablässt:
“Eine neue Steuer hätte allein den Leerstand von mehr als sechs Monaten als Tatbestandsvoraussetzung für die Besteuerung. Damit läge kein Verstoß gegen den Grundsatz der Folgerichtigkeit vor, da die gesetzgeberische Belastungsentscheidung von vornherein auf den Leerstand der Immobilie ausgerichtet wäre. Die finanzielle Leistungsfähigkeit würde durch die steuerliche Mehrbelastung von Wohneigentum auch nicht verletzt. Steuerlich belastet würden Eigentümer, die über einen längeren Zeitraum ihre Immobilie nicht wirtschaftlich zur Einkünfteerzielung mittels Vermietung nutzen. Einen derartigen Leerstand können sich in der Regel nur wirtschaftlich leistungsfähige Steuerpflichtige erlauben. Es ist daher davon auszugehen, dass die Leistungsfähigkeit der betroffenen Steuerpflichtigen bei einem moderaten Steuersatz nicht über Gebühr beansprucht werden würde.”
Wenn es diese wirtschaftlich leistungsfähigen Steuerpflichtigen tatsächlich geben sollte, z.B. in der Form einer großen Wohnungsbaugesellschaft, dann wird es den Verantwortlichen, wenn sie tatsächlich mit Leerstand spekulieren, sicher ein Leichtes sein, die Spekulation für Wohnung A aus ihrem Gesamtbestand nach fünf Monaten, drei Wochen und fünf Tagen zu beenden und mit Wohnung B aus ihrem Gesamtbestand für die nächsten fünf Monate, drei Wochen und fünf Tage fortzusetzen.
Wohlgemerkt, immer unter der Voraussetzung, dass es den genannten Phantasie-Bonzen in entsprechender Menge gibt.
Es geht also offenkundig nicht um das, was vorgeschoben wird, denn das gewählte Mittel ist für die Beseitigung von Leerstand ungeeignet. Dass Landau ohnehin einen sehr geringen Leerstand im innerdeutschen Vergleich vorzuweisen hat, bestätigt diese Aussage. Auch der Leerstandspranger, den die Grünen in Landau durchgeführt haben, ist eine Übung in Tugend wedeln gekoppelt mit Ahnungslosigkeit, denn im Rahmen des Zensus des Jahres 2022 wurden umfangreiche Daten mittels einer Gebäude- und Wohnungszählung erhoben. Darunter:
All das, was die grüne Übung in Denunziation für Landau erhoben hat, ist Bestandteil des Zensus von 2022, so dass sich einmal mehr die Frage nach dem eigentlichen Zweck des Landauer Vorpreschens stellt. Schließt man aus, dass Eitelkeiten und sonstige Bedürfnisse aus der Kategorie der Großmannsucht die Ursache für diese Aktion sind, dann bleibt nur ein Anschlag auf Eigentum, in seiner vom Grundgesetz garantierten Form übrig.
Aus vergangenen politischen Kampagnen ist hinlänglich bekannt, dass alles mit kleinen, scheinbar harmlosen oder lokal beschränkten Schweinereien beginnt, und dann, wenn diese lokalen Schweinereien unbestraft bleiben, schnell überlokale Fahrt aufnimmt, um sich zu einer großen, landes- und bundesweiten Schweinerei auszuwachsen und sind erst einmal diejenigen für Neidkampagnen mobilisiert, die nichts haben und deshalb anderen ihr Eigentum neiden, dann ist es – das hat der COVID-19 Zirkus gelehrt – nur eine Frage der Zeit, bis diejenigen, die ihre Wohnung aus welchen Erwägungen auch immer, leer stehen lassen, weil es eben IHR Eigentum ist, sich mit beschmierten Fassaden und Aufschriften wie “Wohnraumdieb” oder “Leerstandsgewinnler” konfrontiert sehen…
Die Richtung, in die Deutschland derzeit wandert, führt zu einem bekannten Ziel.
Werden wir dann wieder fragen: Wie konnte es soweit kommen?
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Stimme zu, aber eine Erwähnung fehlt noch: Totalitäre Politiker und ihre Systeme triefen von Moral. Ohne moralischen Furor kann eine Bürokratie sich rechtmäßiges Grundeigentum nicht aneignen oder gegen den Willen des formellen Eigentümers darüber verfügen. Also unterbreitet sie den “Fall” den Funktionären der staatlichen Sendehäuser, und die sorgen dann für überregionale moralische Anklagen der tatsächlich kapitalschwachen Kleineigentümer.
–
Das Muster ist noch deutlicher ausgeprägt, wenn man einen Politiker oder eine Partei fertigmachen will. Huber Aiwanger stellte sich gegen den Impfzwang und dann auch noch gegen das Gute-Wärmepumpen-Gesetz? Das musste bestraft werden, also schnüffelte die Firme Horch & Guck (muss nicht der VS gewesen sein, auch Redaktionen und “Zivilgesellschaft” verfügen über einschlägige Fachleute) in Aiwangers Vergangenheit herum und fand den missglückten und unglaublich aktuellen Versuch des 17-jährigen Hubert oder Helmut Aiwanger. Der Text ist schwerstpubertär und wirklich unterirdisch, hat aber genau gar nichts mit dem Hubert Aiwanger von heute von heute zu tun. Mehr noch: ein Politiker, gegen den Horch & Guck weiter nichts als verbale Ausfälligkeiten in seiner Jugend finden können, ist offenbar ungewöhnlich sauber.
–
Die Oppositionspartei im BT, nämlich die AfD, nervt mit Kleinen Anfragen zu peinlichen Themen und vertritt unsagbar rechtsextreme Positionen, die um 2000 noch als politische Mitte und erst innerhalb dieser Mitte als konservativ gegolten hätten? Das muss bestraft werden, also kübelt man seit der Gründung der AfD Moral über sie aus.
–
Moralpredigten, die je nach Fall weinerlich und/oder aggressiv vorgetragen werden, sind außerordentlich typisch für totalitäre Systeme, und vielleicht gibt es sozialwissenschaftlichen Studien über die typischen Merkmale und Auswirkungen der Moralausbrüche totalitärer Funktionäre, allgemeiner gesagt über die Funktion der Moral in hochideologisierten Diktaturen (die auch Halbdemokratien sein können).
Guter Punkt!
Moralgesülze, wenn Fakten widersprechen und die Realität in der Opposition ist.
Aber bei dieser wirtschaftlich-technischen und ideologischen Konkurrenz auf der Welt und auch noch mit dieser von ihnen (warum denn bloß?) hereingelockten und bevorzugten Population haben sie keine Chance.
Sie werden untergehen, aber leider alles mit sich reißen.
Aber untergehen werden sie und sie wissen das. Die Zeichen stehen an der Wand.
Wurde eigentlich die den SED-Jugend- und Erwachsenenorganisationen stets treue A. Kasner jemals für ihre Zugehörigkeit zu dieser Verbrecherbande gescholten? Wurde sie jemals durch den Kakao gezogen, weil ihre Dr.-Arbeit nicht auffindbar ist?
–
Ich nehme an, man wird jedes leerstehende Kinderzimmer als “strafbewehrten Leerstand” definieren und die neu zugewanderten “Kinder” dort einquartieren oder Strafzahlungen kassieren. Dann verfügt der Staat über das Eigentum seiner Bürger, ohne irgendeine Verantwortung für den Unterhalt der Verfügungsmasse zu leisten.
In GB unter den Tories gab(?) es mal so eine Strafe: wer eine Sozialwohnung hatte, in der ein Zimmer nicht belegt war, musste eine monatliche Strafzahlung zahlen. Soweit ich mich erinnere, war das nicht sinnvoll, weil die “leeren” Zimmer in der Regel sehr kleine Kinderzimmer waren, die Kinder waren ausgezogen und die zurückgebliebenen Eltern konnten keine passende kleinere Sozialwohnung finden.
Ja, warum eigentlich nicht?
Dann aber auch einen Leerstandsmelder für Gewerbeimmobilien, deren Inhaber / Betreiber durch die Corona-/Klima-/Energie- u.s.w.Politik der VEB Altparteien (der letztere Begriff stammt übrigens – lang ist´s her – von den Grünen, der erste von der SED) in die Knie, zum Verlust des Arbeitsplatzes, in die Pleite und damit zur Aufgabe gezwungen wurden und werden.
Ja, meldet sie nur diese Leerstände, siehe 2 von 3 Bildern.
Zahllose Entrepreneurs von Sisha-Bars, Tättowier- & Nagelstudios, Ramsch- und Rauschmittel-Läden und Artverwandte warten nur darauf, das rotgrüne Niedergangsidyll zu beleben und die Steuereinnahmen sprudeln zu lassen.
Ach besser doch nicht: Der wortverwandte Sprudel enthält ja CO2.
@Landau hat auch schon bessere Zeiten gesehen
na ja – ich reise ja nicht viel herum und komme nur selten bei vielen Orten an – und damit meine ich Jahre !
Vielleicht ist es ja deshalb, das es mir da umso mehr auffällt, das ich in den letzten Jahren keinen einzigen Ort besucht habe, den ich nicht schon in besseren Zeiten gesehen habe !
Nicht nur die Wirtschaft geht bergab – auch der Rest des Landes !
Sie erinnern sich an die zerfallende Infrastruktur – wird alle Jahre wieder mal berichtet – zehntausende baufällige Brücken – und die Politik ignoriert es !
Die Linken plündern eben das Land – und sie haben genügend staatsabhängige, um jeden Widerstand niederzuprügeln !
Der Blick der Entscheider sieht die zerfallende Infrastruktur nicht, bzw. selbige geht ihnen ideologisch am verlängerten Rücken vorbei. Da gibts in NRW zB eine sog. Großstadt namens Bergisch Gladbach, gelegen vor den östlichen “Toren” Kölns”, grundsätzlich mit klammen Stadtkassen gesegnet. Nach einem mißlungenen Versuch, eine als Tangente parallel zur Fußgängerzone genutzte Straße in der Innenstadt zur Fahrradstraße umzunutzen, wurde jetzt vom Soze-Grün dominierten Rat der Umbau beschlossen, Kostenansatz derzeit etwas über 1 Million Euronen, Folge u.a. Verdrängung des Verkehrs auf andere Straße, damit hier die kaum vorhandene Gastronomie auf verbreiterte Fußwege noch ein paar Stühle stellen kann und Wegfall von Anliegerparkplätzen. Derselbe ideologisch geprägte Umbau an einer quasi Umgehungsstraße durch einen Außenbezirk, Kostenansatz auch gut 1 Million. Und das Beste: Ein Teil der Kosten wird nach der bestehenden Rechtslage auf die Bürger und Geschäftsleute, denen ua. die Parkplätze abgebaut werden, was sicher den Umsatz nicht fördern wird, auf selbige umgelegt. Nebenher: Das Bergische Land ist allein von der Topografie her nun nicht als Fahrraddomizil breiter Masssen bekannt, allerdings gern gesehen von den “Rad-Freaks” in den bekannt bunten Klamotten, die es lieben, über die Berge zu radeln und auch kein Problm damit haben, dies zu mehreren nebeneinander zu tun, moppernde Autofahrer als ihre natürlichen Feinde ansehen.
Es soll auch Leute geben, die für begrenzte Zeit z.B. beruflich im Ausland sind und solange keine Fremden in der Bude haben wollen. Verdächtig ist ja wohl schon, wer seinen Rolladen nicht bewegt. Ist die Veröffentlichung nicht eine Einladung für Einbrecher? Seht her, meine Nachbarn sind schon länger nicht da, schaut mal, ob es was zu Holen gibt. Wenigstens die Küchengeräte und die Kloschüssel.
Also wenn man eine Bereicherung seiner näheren Umgebung möchte, dann nichts wie melden. Oder wie unsere besten Freunde sagen: “The pest is yet to come”.
Die welche helfen wollen, wollen dies meist mit dem Geld der Anderen sprich mit dem Geld der Allgemeinheit. Wer meint helfen zu müssen, soll dies mit seinem Eigentum und Geld tun. Daß dies nicht funktioniert haben die Gutmenschen welche sich 2015 auf eingene Kosten einen sogenannten Asylanten zulegten bald gemerkt und diesen dann an den Staat abgeschoben. Wir werden nicht nur von Idioten regiert sondern haben ein Volk mit ziemlich vielen derselben.
Das scheint wohl wieder eine orchestrierte Kampagne zu sein, denn “zufällig” erklärt das DIW in der Person von Claudia Kempfert Privateigentum zum Fetisch, genauer auf X (Twitter): „Es muss nicht gleich Degrowth sein – Claudia Kemfert plädiert für eine Gemeinwohl-Ökonomie anstelle des Fetischs Privateigentum und individuellem Profit.“
Dann hat sie sicher nichts dagegen, wenn eine Kohorte, die gerade nichts Besseres zu tun hat, für einige Zeit bei ihr einzieht und Bett und Kühlschrank nutzt. Alles gehört ja nach ihrer Meinung offenbar allen. Als nächstes werden die Diebstahls- und Raub§§ aus dem StGB gestrichen, weil Verhältnisse wie in Kalifornien das kommende Lebensideal sein sollen. Was rauchen die eigentlich ??
Melden und Denunzieren, die politisch gewollte Beschäftigungstherapie für den sich berufen fühlenden Gesinnungsmenschen, aus der speziell deutschen Geschichte nicht Willens und unfähig zu lernen. Und zur Höchstform laufen sie auf, wenn sie jemanden ausgeguckt haben, den sie gesellschaftlich vernichten wollen.
Ich bin zufällig aus der Gegend. Das es in Landau diese “Phantasie-Bonzen” tatsächlich gibt kann ich bestätigen. Das Problem ist aber hausgemacht. Die Stadt Landau hat vor 10-15 Jahren einen sehr großen Wohnungsbestand (soweit ich mich erinnere waren es 200-300 Wohneinheiten) an die Deutsche Wohnen für den lächerlichen Preis von etwa 20.000€ pro Wohneinheit verscherbelt.
Zugegeben, die Wohnungen waren teilweise gerade noch so bis nicht mehr bewohnbar (ich hatte selbst eine solche Wohnung bewohnt, als sie den Besitzer wechselte). Allerdings hätten viele Privatleute die Wohnungen für das 2-3-fache gekauft, wenn man Ihnen diese Wohnungen angeboten hätte. Die Wohnungen wurden dann oberflächlich renoviert und die Mieterhöhungen ließen auch nicht lange auf sich warten.
Daß Landau bessere Zeiten gesehen hat würde ich eher relativieren. Landau hatte vielleicht etwas weniger schlechte Zeiten gesehen aber nie richtig gute, zumindest soweit ich mich erinnern kann.
Ich habe einen großen Teil meiner Schulzeit in Landau verbracht, und damals war das “Unterzentrum” noch der Magnet in der Gegend, vom Mash bis zum Pub.
Ja, im Mash war ich auch oft, Pierrot, Fatal und ein Haufen anderer Kneipen/Klubs.. Mit schlechten Zeiten meinte ich politisch/finanziell. Das Nachtleben dagegen war echt toll.
Übrigens ist Dominik Geißler ein Sohn des verstorbenen CDU-Politikers Heiner Geißler, den man hier in der Gegend zu seiner Zeit parteiübergreifend sehr geachtet hat. Ein Politiker, der sich noch auf die Straße getraut hat. Er war Bergsteiger und man hat ihn öfter mal am Felsen gesehen.
Dieser Herr Dominik Geißler ist ein toller “Bürger”meister, der es anscheinend darauf anlegt, es sich mit vielen seiner Bürger zu verscherzen. So hat er die Zusammenarbeit mit einer Gruppe konservativer Christen aufgekündigt, weil sie seine Vorstellung von “Sexualethik” nicht gutheißen. Die Rheinpfalz hat sich gleich als Diffamierungsorgan angedient. Vll. sollte Herr Geißler seinen Vornamen (“Zum Herrn gehörig”) ablegen und die Partei mit dem C im Namen auch verlassen. https://www.nbc-pfalz.de/
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Stimme zu, aber eine Erwähnung fehlt noch: Totalitäre Politiker und ihre Systeme triefen von Moral. Ohne moralischen Furor kann eine Bürokratie sich rechtmäßiges Grundeigentum nicht aneignen oder gegen den Willen des formellen Eigentümers darüber verfügen. Also unterbreitet sie den “Fall” den Funktionären der staatlichen Sendehäuser, und die sorgen dann für überregionale moralische Anklagen der tatsächlich kapitalschwachen Kleineigentümer.
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Das Muster ist noch deutlicher ausgeprägt, wenn man einen Politiker oder eine Partei fertigmachen will. Huber Aiwanger stellte sich gegen den Impfzwang und dann auch noch gegen das Gute-Wärmepumpen-Gesetz? Das musste bestraft werden, also schnüffelte die Firme Horch & Guck (muss nicht der VS gewesen sein, auch Redaktionen und “Zivilgesellschaft” verfügen über einschlägige Fachleute) in Aiwangers Vergangenheit herum und fand den missglückten und unglaublich aktuellen Versuch des 17-jährigen Hubert oder Helmut Aiwanger. Der Text ist schwerstpubertär und wirklich unterirdisch, hat aber genau gar nichts mit dem Hubert Aiwanger von heute von heute zu tun. Mehr noch: ein Politiker, gegen den Horch & Guck weiter nichts als verbale Ausfälligkeiten in seiner Jugend finden können, ist offenbar ungewöhnlich sauber.
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Die Oppositionspartei im BT, nämlich die AfD, nervt mit Kleinen Anfragen zu peinlichen Themen und vertritt unsagbar rechtsextreme Positionen, die um 2000 noch als politische Mitte und erst innerhalb dieser Mitte als konservativ gegolten hätten? Das muss bestraft werden, also kübelt man seit der Gründung der AfD Moral über sie aus.
–
Moralpredigten, die je nach Fall weinerlich und/oder aggressiv vorgetragen werden, sind außerordentlich typisch für totalitäre Systeme, und vielleicht gibt es sozialwissenschaftlichen Studien über die typischen Merkmale und Auswirkungen der Moralausbrüche totalitärer Funktionäre, allgemeiner gesagt über die Funktion der Moral in hochideologisierten Diktaturen (die auch Halbdemokratien sein können).
Guter Punkt!
Moralgesülze, wenn Fakten widersprechen und die Realität in der Opposition ist.
Aber bei dieser wirtschaftlich-technischen und ideologischen Konkurrenz auf der Welt und auch noch mit dieser von ihnen (warum denn bloß?) hereingelockten und bevorzugten Population haben sie keine Chance.
Sie werden untergehen, aber leider alles mit sich reißen.
Aber untergehen werden sie und sie wissen das. Die Zeichen stehen an der Wand.
Wurde eigentlich die den SED-Jugend- und Erwachsenenorganisationen stets treue A. Kasner jemals für ihre Zugehörigkeit zu dieser Verbrecherbande gescholten? Wurde sie jemals durch den Kakao gezogen, weil ihre Dr.-Arbeit nicht auffindbar ist?
–
Ich nehme an, man wird jedes leerstehende Kinderzimmer als “strafbewehrten Leerstand” definieren und die neu zugewanderten “Kinder” dort einquartieren oder Strafzahlungen kassieren. Dann verfügt der Staat über das Eigentum seiner Bürger, ohne irgendeine Verantwortung für den Unterhalt der Verfügungsmasse zu leisten.
In GB unter den Tories gab(?) es mal so eine Strafe: wer eine Sozialwohnung hatte, in der ein Zimmer nicht belegt war, musste eine monatliche Strafzahlung zahlen. Soweit ich mich erinnere, war das nicht sinnvoll, weil die “leeren” Zimmer in der Regel sehr kleine Kinderzimmer waren, die Kinder waren ausgezogen und die zurückgebliebenen Eltern konnten keine passende kleinere Sozialwohnung finden.
Welche linksideologisch kranke Gehirne mittlerweise ihr Unwesen treiben ist schon Irre.
Macht nur weiter so ……
Ja, warum eigentlich nicht?
Dann aber auch einen Leerstandsmelder für Gewerbeimmobilien, deren Inhaber / Betreiber durch die Corona-/Klima-/Energie- u.s.w.Politik der VEB Altparteien (der letztere Begriff stammt übrigens – lang ist´s her – von den Grünen, der erste von der SED) in die Knie, zum Verlust des Arbeitsplatzes, in die Pleite und damit zur Aufgabe gezwungen wurden und werden.
Ja, meldet sie nur diese Leerstände, siehe 2 von 3 Bildern.
Zahllose Entrepreneurs von Sisha-Bars, Tättowier- & Nagelstudios, Ramsch- und Rauschmittel-Läden und Artverwandte warten nur darauf, das rotgrüne Niedergangsidyll zu beleben und die Steuereinnahmen sprudeln zu lassen.
Ach besser doch nicht: Der wortverwandte Sprudel enthält ja CO2.
@Landau hat auch schon bessere Zeiten gesehen
na ja – ich reise ja nicht viel herum und komme nur selten bei vielen Orten an – und damit meine ich Jahre !
Vielleicht ist es ja deshalb, das es mir da umso mehr auffällt, das ich in den letzten Jahren keinen einzigen Ort besucht habe, den ich nicht schon in besseren Zeiten gesehen habe !
Nicht nur die Wirtschaft geht bergab – auch der Rest des Landes !
Sie erinnern sich an die zerfallende Infrastruktur – wird alle Jahre wieder mal berichtet – zehntausende baufällige Brücken – und die Politik ignoriert es !
Die Linken plündern eben das Land – und sie haben genügend staatsabhängige, um jeden Widerstand niederzuprügeln !
Der Blick der Entscheider sieht die zerfallende Infrastruktur nicht, bzw. selbige geht ihnen ideologisch am verlängerten Rücken vorbei. Da gibts in NRW zB eine sog. Großstadt namens Bergisch Gladbach, gelegen vor den östlichen “Toren” Kölns”, grundsätzlich mit klammen Stadtkassen gesegnet. Nach einem mißlungenen Versuch, eine als Tangente parallel zur Fußgängerzone genutzte Straße in der Innenstadt zur Fahrradstraße umzunutzen, wurde jetzt vom Soze-Grün dominierten Rat der Umbau beschlossen, Kostenansatz derzeit etwas über 1 Million Euronen, Folge u.a. Verdrängung des Verkehrs auf andere Straße, damit hier die kaum vorhandene Gastronomie auf verbreiterte Fußwege noch ein paar Stühle stellen kann und Wegfall von Anliegerparkplätzen. Derselbe ideologisch geprägte Umbau an einer quasi Umgehungsstraße durch einen Außenbezirk, Kostenansatz auch gut 1 Million. Und das Beste: Ein Teil der Kosten wird nach der bestehenden Rechtslage auf die Bürger und Geschäftsleute, denen ua. die Parkplätze abgebaut werden, was sicher den Umsatz nicht fördern wird, auf selbige umgelegt. Nebenher: Das Bergische Land ist allein von der Topografie her nun nicht als Fahrraddomizil breiter Masssen bekannt, allerdings gern gesehen von den “Rad-Freaks” in den bekannt bunten Klamotten, die es lieben, über die Berge zu radeln und auch kein Problm damit haben, dies zu mehreren nebeneinander zu tun, moppernde Autofahrer als ihre natürlichen Feinde ansehen.
“Leerstandsmelder”… mmmh. Vielleicht sollte hier eine Liste von grünen, gelben und roten Politikern veröffentlicht werden.
Es soll auch Leute geben, die für begrenzte Zeit z.B. beruflich im Ausland sind und solange keine Fremden in der Bude haben wollen. Verdächtig ist ja wohl schon, wer seinen Rolladen nicht bewegt. Ist die Veröffentlichung nicht eine Einladung für Einbrecher? Seht her, meine Nachbarn sind schon länger nicht da, schaut mal, ob es was zu Holen gibt. Wenigstens die Küchengeräte und die Kloschüssel.
Also wenn man eine Bereicherung seiner näheren Umgebung möchte, dann nichts wie melden. Oder wie unsere besten Freunde sagen: “The pest is yet to come”.
Die welche helfen wollen, wollen dies meist mit dem Geld der Anderen sprich mit dem Geld der Allgemeinheit. Wer meint helfen zu müssen, soll dies mit seinem Eigentum und Geld tun. Daß dies nicht funktioniert haben die Gutmenschen welche sich 2015 auf eingene Kosten einen sogenannten Asylanten zulegten bald gemerkt und diesen dann an den Staat abgeschoben. Wir werden nicht nur von Idioten regiert sondern haben ein Volk mit ziemlich vielen derselben.
Für eine monatliche Aufwandsentschädigung von 50 € wäre ich bereit, jede Immobilie für 10 € im Monat zu mieten.
Es mögen sich viele Besitzer melden.
Verkaufe und ziehe in ein anderes Land.
Deutschland ist nicht mehr zu retten.
Das scheint wohl wieder eine orchestrierte Kampagne zu sein, denn “zufällig” erklärt das DIW in der Person von Claudia Kempfert Privateigentum zum Fetisch, genauer auf X (Twitter): „Es muss nicht gleich Degrowth sein – Claudia Kemfert plädiert für eine Gemeinwohl-Ökonomie anstelle des Fetischs Privateigentum und individuellem Profit.“
“Gemeinwohl-Ökonomie” heißt wohl, dass der Staat über das Eigentum der Bürger verfügen darf, ohne dafür zu zahlen.
Dann hat sie sicher nichts dagegen, wenn eine Kohorte, die gerade nichts Besseres zu tun hat, für einige Zeit bei ihr einzieht und Bett und Kühlschrank nutzt. Alles gehört ja nach ihrer Meinung offenbar allen. Als nächstes werden die Diebstahls- und Raub§§ aus dem StGB gestrichen, weil Verhältnisse wie in Kalifornien das kommende Lebensideal sein sollen. Was rauchen die eigentlich ??
Melden und Denunzieren, die politisch gewollte Beschäftigungstherapie für den sich berufen fühlenden Gesinnungsmenschen, aus der speziell deutschen Geschichte nicht Willens und unfähig zu lernen. Und zur Höchstform laufen sie auf, wenn sie jemanden ausgeguckt haben, den sie gesellschaftlich vernichten wollen.
Strafsteuer auf “leerstenden Wohnraum”
kleine Korrektur:
Strafsteuer auf “leerstehenden Wohnraum”
so hieß es zumindest in der ehemaligen…
Na ja, erstmal ist so etwas gut für das Geschäft, z. B. mit Gardinen und Steckdosen Schaltdosen😂.
Ich bin zufällig aus der Gegend. Das es in Landau diese “Phantasie-Bonzen” tatsächlich gibt kann ich bestätigen. Das Problem ist aber hausgemacht. Die Stadt Landau hat vor 10-15 Jahren einen sehr großen Wohnungsbestand (soweit ich mich erinnere waren es 200-300 Wohneinheiten) an die Deutsche Wohnen für den lächerlichen Preis von etwa 20.000€ pro Wohneinheit verscherbelt.
Zugegeben, die Wohnungen waren teilweise gerade noch so bis nicht mehr bewohnbar (ich hatte selbst eine solche Wohnung bewohnt, als sie den Besitzer wechselte). Allerdings hätten viele Privatleute die Wohnungen für das 2-3-fache gekauft, wenn man Ihnen diese Wohnungen angeboten hätte. Die Wohnungen wurden dann oberflächlich renoviert und die Mieterhöhungen ließen auch nicht lange auf sich warten.
Daß Landau bessere Zeiten gesehen hat würde ich eher relativieren. Landau hatte vielleicht etwas weniger schlechte Zeiten gesehen aber nie richtig gute, zumindest soweit ich mich erinnern kann.
Ich habe einen großen Teil meiner Schulzeit in Landau verbracht, und damals war das “Unterzentrum” noch der Magnet in der Gegend, vom Mash bis zum Pub.
Ja, im Mash war ich auch oft, Pierrot, Fatal und ein Haufen anderer Kneipen/Klubs.. Mit schlechten Zeiten meinte ich politisch/finanziell. Das Nachtleben dagegen war echt toll.
Übrigens ist Dominik Geißler ein Sohn des verstorbenen CDU-Politikers Heiner Geißler, den man hier in der Gegend zu seiner Zeit parteiübergreifend sehr geachtet hat. Ein Politiker, der sich noch auf die Straße getraut hat. Er war Bergsteiger und man hat ihn öfter mal am Felsen gesehen.
Unvergessen auch sein eigener Wein, Ortslage “Gleisweilerer Hölle”.
Dieser Herr Dominik Geißler ist ein toller “Bürger”meister, der es anscheinend darauf anlegt, es sich mit vielen seiner Bürger zu verscherzen. So hat er die Zusammenarbeit mit einer Gruppe konservativer Christen aufgekündigt, weil sie seine Vorstellung von “Sexualethik” nicht gutheißen. Die Rheinpfalz hat sich gleich als Diffamierungsorgan angedient. Vll. sollte Herr Geißler seinen Vornamen (“Zum Herrn gehörig”) ablegen und die Partei mit dem C im Namen auch verlassen.
https://www.nbc-pfalz.de/