REVOLUTION: Tory zerstörende Rechtspopulisten – Was hat es mit Reform UK auf sich?

Sie haben es nicht leicht.
Die Journalismus-Gaukelnden in öffentlich-rechtlicher Anstalt.

Z.B. die ARD und Argentinien. Argentinien, ein Land, zu dem den Journalismus-Gauklern wenig eingefallen ist. Es gibt keinen Regenwald, den man im Rahmen der Verarbeitung des eigenen Klimawahns instrumentalisieren kann, wie das in Brasilien der Fall ist. Die Argentinier haben keinen Krieg zu bieten. Sie kommen bestenfalls dann in die ARD-Schlagzeilen, wenn sie einmal mehr vor dem Staatsbankrott stehen, wie das in der Vergangenheit bereits mehrfach der Fall war. Indes: Argentinien ist nun fast Dauerthema bei den öffentlich-rechtlichen. Ein Mann hat das bewirkt: Javier Milei. Ein RECHTER, ein Rechtspopulist.

Oder die Slowakei, von deren hoher Tatra die meisten öffentlich Rechtlichen noch nie etwas gehört haben. Plötzlich ist die Slowakei Thema, wird regelmäßig beäugt, immer in der Hoffnung, dass es etwas Negatives über das Land, das seit dem 23. October 2023 wieder von Robert Fico regiert wird, zu berichten gibt. Ein Mann, für dessen Regierung die ARD-tagesschau eigens die Kategorie des „Linksnationalismus“ eingerichtet hat und natürlich ein böser. Er trifft sich mit Victor Orbán, hat die Militärhilfe für die Ukraine gestoppt und will etwas verändern, was für die Ewiggestrigen in EU und der ihr angeschlossenen öffentlich-rechtlichen Medien unveränderbar ist: das korrupte Rechtssystem der Slowakei.

Und in den USA droht Donald Trump die Wahlen zu gewinnen.

Die Leute in den öffentlich-rechtlichen Anstalten und in den „Qualitätsmedien“, die ohne Geld von der Regierung nicht überlebensfähig sind, sie sind nicht zu beneiden. Sie müssen schlaflose Nächte verbringen, angesichts der eigenen Unfähigkeit, mit ihren Heilspolitiken und medialen Inszenierungen nennenswerte Anteile der Bevölkerung auf die eigene Seite zu bringen.

Die Zeichen für ein WENDE stehen überall auf Durchfahrt, nicht nur in den Niederlanden, die einem Premierminister Geert Wilders entgegen sehen, nicht nur in Frankreich, wo Emanuel Macrons Tage gezählt sind und Marine Le Pen auf ihre Stunde wartet, nicht nur in Schweden und Finnland, Ländern, in denen die Regierungen nach rechts gerückt sind. Nun droht die heile linke Welt der ARD-tagesschau auch durch eine „neue“ britische Partei bedroht zu werden.

Gerade hatte man die Tories fast schon liebgewonnen, mit ihrem ungewählten und unbeliebten Premierminister Rishi Sunak, der vom großen Klaus aus Davos für gut befunden worden ist, die Tories, die zwar den Begriff „konservativ“ im Namen tragen, aber in den letzten 13 Jahre und 8 Monaten, die sie sich nun in der Regierung herumdrücken, seit David Cameron am 10. Mai 2010 in Downing Street dem vorherigen Squatter Gordon Brown wegen Eigenbedarf gekündigt hat, keine Politik umgesetzt haben, von der man der Ansicht sein könnte, sie sei konservativ.

Tatsächlich besteht das parlamentarische System des Vereinigten Königreichs derzeit im Wesentlichen aus einer sozialistischen Partei, Labour, einer sozialdemokratischen Partei, den Tories und ein paar Parteien am jeweiligen politischen Rand von Labour.

Und weil dem so ist, regt sich nicht nur innerhalb der Tories, unter denen, die der Ansicht sind, konservativ und sozialdemokratisch gehe nicht zusammen, erheblicher Widerstand. Auch die Wähler haben den Tories den Rücken gekehrt und laufen vermehrt im Hafen einer neuen alten Partei ein: Bei Reform UK.

Eine köstliche Überschrift, in der die Kenntnislosigkeit über UK-Politics bereits aus den Zeilen schreit, eine Überschrift, die bei uns natürlich Lust auf mehr macht, schon um den Quatsch, der sich vorhersehbar in dem Beitrag und nicht nur in diesem Beitrag über Reform UK findet, zu beseitigen:

Damit ist eigentlich alles gesagt, über Reform UK. Die Partei hat ihre Umfragewerte gesteigert, liegt bei 10% (tatsächlich bei 12%), kann aber, wegen des britischen Mehrheitswahlrechts nichts reißen. Warum also, widmet die ARD-tagesschau dieser Partei, deren Misserfolg vorprogrammiert ist, einen ganzen, verhältnismäßig langen Beitrag?

Ein Füller?

Nein, natürlich ist Reform deshalb interessant, weil die Partei für klare konservative Inhalte steht:

Im Vereinigten Königreich wächst für diejenigen, die sich für modern und progressiv halten, weil sie vergessen haben, was in ihren Biologiebüchern stand, versuchen, eine Gesellschaft als ideologischen Spleen zu konzipieren und ansonsten der Ansicht sind, man müsse den eigenen Bürgern das Leben in jedem erdenklichen Bereich erschweren und vermiesen, um dem ideologischen Irrsinn, der Leuten wie Mark Garnett als „modern“ gilt, durchzusetzen, erheblicher Widerstand.

Es ist natürlich keine Frage, dass Parteien und Leute, die Ideologie gegen die Realität durchsetzen wollen, über kurz oder lang scheitern. So wenig wie es eine Frage ist, dass normale Menschen, mit Verstand und beiden Beinen auf dem Boden, letztlich die Parteien wählen werden, die ihr Leben BESSER nicht schlechter zu machen versprechen. Bevor sich Menschen in Phantasien verlieren können, benötigen sie eine Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse. Insofern ist Reform UK eine der Parteien, die an Vernunft und Verstand appellieren und um die Stimme der Wähler wirbt, die mit beiden Beinen im Leben, nicht im Wolkenkuckucksheim stehen.

Aber ist die Partei dennoch, wie der Beitrag der ARD-tagesschau es ausführt, nichts anderes als eine Abrissbirne, die Wahlkreise der Tories zerstören will, ohne eigene dazuzugewinnen? Nun, das ist eine Frage an die Politikwissenschaft und eine, die wir schon seit längerem mit Verweis auf das von Campbell et al. (1960) entwickelte und von Dalton et al. (1984) verfeinerter Konzept des Party-Alignments (bzw. der Party Identification) beantworten.

Letztlich ist die politikwissenschaftliche Forschung zum Thema „Wahlverhalten“ eine kumulative, die sich den veränderten Verhältnissen angepasst hat, wenn nicht anpassen musste. Als Stein Rokkan und Seymour Martin Lipset ihren Beitrag „Cleavage Structures, Party Systems and Voter Alignments“ verfasst haben, war es mehr oder weniger möglich, Wähler und Parteien über soziale Lagen miteinander zu verbinden, soziale Lagen, die entlang gesellschaftlicher Konfliktlinien verlaufen, zwischen Arbeit und Kapital (trennte sozialistische von konservativen Parteien), Stadt und Land (abermals eine Trennlinie zwischen sozialistisch und konservativ) bzw. entlang der Bedeutung von Religion.

Seither hat sich die politische Welt massiv verändert. Am besten zusammengefasst in der Frage: Ist die SPD eine Arbeiterpartei? Es wird schwierig sein, in der SPD viele Amtsinhaber zu finden, die auch nur entfernt eine Idee davon haben, was es bedeutet, mit den eigenen Händen zu arbeiten. Kurt Beck war wohl der letzte dieser Art.

Mit dem Charakter von Parteien als „Arbeiterpartei“ oder „konservative Partei“ ist auch die stabile Bindung zwischen Wählern und Parteien verschwunden, was es notwendig gemacht hat, neue Konzepte, die Wahlverhalten zum Gegenstand haben, zu entwickeln.

Parteibindung (party alignment) ist eines davon. Letztlich wird damit eine affektive Bindung an eine Partei beschrieben, die eine Reihe von Ursachen haben kann, sie kann rein emotional basiert sein, einen kenntnislosen Wähler mit einer Partei verbinden, über die er bestimmte Vorstellungen hat, von denen keine einzige zutreffen muss, einen Groupie, der bestimmte Polit-Darsteller gut findet, mit deren Partei verbinden, oder Partei-Identifikation, kann zur affektiven Bindung GEWACHSEN sein, ausgehend von einst rationaler Begründung der eigenen Wahl.

In diesem Fall bedarf die stete Wiederholung der Wahl für dieselbe Partei indes einer regelmäßigen Verstärkung in Form eines Eindrucks. Ein Wähler, der sich den Tories verbunden fühlt, muss den Eindruck gewinnen können, dass die Tories auch nur ansatzweise die Politik vertreten, die Grundlage seiner politischen Sozialisation in eine Parteibindung zu den Tories gewesen ist. Hat er diesen Eindruck nicht mehr, dann erfolgt ein de-alignment, zunächst meist temporär in Form von Wahlenthaltung. Wahlenthaltung kann sich prinzipiell in vier Formen auswachsen, sie kann dauerhaft bleiben und den Wähler grundsätzlich vom politischen System entfremden, sie kann, wenn es ein attraktives Angebot durch eine andere Partei gibt, dazu führen, dass die Parteibindung auf eine andere Partei übertragen wird, ein re-alignment erfolgt, das re-alignment kann auch dadurch erfolgen, dass ein Wähler von der Partei, von der er sich entfremdet hat, wiedergewonnen wird. Schließlich kann ein Wähler aus der Enttäuschung der Hoffnung, die ihn eine Parteibindung hat formen lassen, auch den Schluss ziehen, dass es besser ist, von Fall zu Fall zu entscheiden und keinem derjenigen, die sich als Politiker anbieten, mehr dauerhaft Vertrauen entgegen zu bringen.

Nach unserer Ansicht befindet sich eine große Zahl von Tory-Wählern in einer Phase des De-Alignments, die auf einen der vier beschriebenen Wege gelöst werden kann. Damit wiedersprechen wir dem, was im Beitrag der ARD von Experte Ondarza, zu dem wir noch kommen, geäußert wird:

Wahlen in einem Mehrheitswahlsystem werden nicht dadurch gewonnen, dass große Wählerwanderungen ZWISCHEN den beiden beherrschenden Parteien erfolgen. Indes ist es natürlich Quatsch zu behaupten, im britischen Mehrheitswahlrecht gebe es keinen Platz für zwei Parteien links oder rechts der Mitte. Die Existenz von Plaid Cymru [links der Mitte], Scottish Nationalist Party [links der Mitte], Greens [links der Mitte], Social Democrat Party [links der Mitte], UKiP [rechts der Mitte] oder Britain First [rechts der Mitte] wäre nicht erklärbar. Die Frage, die sich in Mehrheitswahlsystemen stellt, ist eine andere: Welcher Partei gelingt es, das eigene ideologische Lager zu dominieren, so umfassend zu dominieren, dass daraus mehr als 30.000 Stimmen in einem Wahlkreis werden, was in der Regel ein Direktmandat garantiert.

Und hier beginnt es spannend zu werden, denn die letzten Nachwahlen zum britischen Unterhaus haben alle daselbe Muster offenbart, hier am Beispiel der Nachwahlen in Mid-Bedfordshire und Selby and Ainsty aus dem Oktover 2023 dargestellt:

Labour hat die beiden Nachwahlen nicht gewonnen, die Tories haben die Nachwahlen verloren, einfach dadurch, dass ihre Wähler zuhause geblieben sind, um die eigene Partei zu strafen bzw. unter Druck zu setzen, wie das im UK nun einmal so üblich ist. Die Frage wird sein, wie sich die Tory-Wähler, die nicht zur Wahl gegangen sind, bei der nächsten landesweiten Wahl zum House of Commons verhalten werden. Es gibt, wie oben beschrieben, vier Möglichkeiten und die für die Tories gefährlichste ist eine Wahl von Reform UK, also genau das, was die „Experten“ in der ARD als unwahrscheinlich abtun.

Indes, das neueste Umfrageergebnis, das YouGov veröffentlicht hat, zeigt dann, wenn man in die Grunddaten-Tabelle geht, dasselbe Bild, das wir oben für die beiden Nachwahlen zeigen konnten:

32% der von YouGov Befragten geben, wenn sie nach ihrer Wahlabsicht gefragt werden an, nicht wählen zu wollen, nicht zu wissen, wen sie wählen werden oder sie verweigern die Angabe. Das ist ein Drittel der Befragten. Dabei verteilen sich diejenigen, die angeben, nicht wählen zu gehen, relativ gleich auf die Konservativen, Labour und die LibDims, während diejenigen, die angeben, sie wüssten nicht, wen sie wählen sollen, sich vor allem aus ehemaligen Wählern der Conservatives und Bürgern zusammensetzen, die 2016 für den Brexit gestimmt haben. Das sind Wähler, die darauf warten, abgeholt zu werden, eine Alternative präsentiert zu bekommen, und Reform UK ist diese Alternative.

Die Unterstützung der Partei ist in den letzten Monaten auf 12% in Umfragen angewachsen und die Nachwahl zum Unterhaus in Wellingborough am 15. Februar 2024, einem bis dato für die Tories sicheren Wahlkreis könnte sich zu dem Ereignis entwickeln, das notwendig ist, um Reform UK landesweit als ernste Alternative zu den Tories zu etablieren, als Nachfolgepartei einer in der Bedeutungslosigkeit verschwindenden Tory-Party.

Wellingborough liegt in Northamptonshire, also den East Midlands und ist seit 2005 fest in der Hand von Peter Bone für die Tories. Labour ist in all den Jahren der Existenz dieses Wahlkreises nie über 24.000 Stimmen hinausgekommen, so dass dies wohl die Obergrenze des Möglichen für Labour sein dürfte. Indes, dazu ist ein Zugewinn von gut 10.000 Stimmen notwendig, eher ein unwahrscheinliches Ereignis.

Dagegen ist ein Verlust von deutlich mehr als 8.000 Stimmen für die Konservativen sehr wahrscheinlich, was einmal mehr die Frage stellt, wohin gehen die Wähler der  Konservativen, wie viele gehen zu Reform UK? Für solche Fragen sind „Bookies“, also Buchmacher, die Wetten entgegen nehmen, eine gute Adresse. Hätte man Bookies Ende des letzten Jahres nach den Wahlchancen von UK Reform gefragt, die Odds wären bei 66:1 gestanden, ein GBP Einsatz erbringt 66 GBP Gewinn (plus den Einsatz). Fragt man sie heute, dann stehen die Odds bei 12: 1, aber das ist nicht alles:

Die Odds sind gleich zwischen Conservatives und Reform UK. Reform UK wird, wenn es nach den Bookies geht, ein sehr gutes Ergebnis in Wellingborough einfahren. Und das kommt nicht von ungefähr, denn Reform UK hat mit Ben Habib einen weithin bekannten und respektierten Kandidaten in Wellingborough zur Wahl gestellt, ein Kandidat, der sich mittlerweile auf eine kleine Armee von freiwilligen Helfern verlassen kann, die für ihn von Haus zu Haus gehen, die „canvassing“ betreiben, unentschlossenen Mitbürgern in Wellingborough Reform UK und den Kandidaten der Partei als Alternative nahe bringen. Eine Form der Basis-Mobilisierung, die im Vereinigten Königreich sehr wichtig ist. Hinzu kommen sehr gut besuchte Wahlkampfveranstaltungen von Ben Habib und eine Apathie auf Seiten der Tories, die man nicht anders als Auf-/Preisgabe des Wahlkreises werten kann.

Das bringt uns zurück zum Beitrag in der ARD-tagesschau und dem Experten Ondarza. Lassen wir beiseite, dass die Kenntnisse , die in der ARD-Redaktion über die Brexit-Party vorhanden sind, eher in den Bereich zwischen marginal und nicht vorhanden fallen, und gehen direkt zum absurdesten Blödsinn:

Ein „Experte“, der ernsthaft der Ansicht ist, Nigel Farage, der EHRENVORSITZENDE von  Reform UK; würde auch nur im Traum daran denken, zu den Tories zurückzukehren, den Tories, deren Wahlsieg im Jahre 2019 er dadurch ermöglicht hat, dass er die Kandidaten der Brexit-Party in mehr als 200 Wahlkreisen zurückgezogen hat, ein Entgegenkommen, das die Tories mit Verrat goutiert haben, hat offenkundig nicht alle Tassen im Schrank. Oder hört sich Nigel Farage aus dem folgenden Interview mit Patrick Christy wie einer an, der eine Rückkehr zu den Tories auch nur eine Sekunde in Betracht ziehen würde?

Schon erstaunlich, was man als Experte alles an Phantasien haben kann. Reform UK ist nicht angetreten, um die Tories zu bedrängen und unter Druck zu setzen, Reform UK will die Tories ersetzen, dazu beitragen, dass die linken Abgeordneten, denen konservative Werte so fremd sind, wie ein eigenständiges Denken, ihr Schicksal, für die Tories im Parlament zu sitzen, beenden und fortan als richtige Linke, nicht als verborgene Linke kandidieren können, weil es die Tories nicht mehr gibt.

Reform UK ist auch keine zwei Punkte Partei, wie es im ARD-Beitrag suggeriert wird.

Das wenige, was Tabea Huser, die für den ARD-Junk wohl verantwortlich ist, über Reform UK zusammengetragen hat, findet sich in dem obigen Satz, und beides ist falsch, wie eine sehr rudimentäre Recherche, die es nur erfordert, die Seite von Reform UK auf YouTube aufzurufen, gezeigt hätte, wenn Huser sie durchgeführt hätte:

Es geht nicht um „Klimaneutralität“, sondern um das ideologische Potlatch, in dessen Verlauf unter Rufen von „Net Zero“ Gesellschaften und Ökonomien zerstört werden. Es geht also darum, den gesamte KlimaBS zu beenden. Und es ist mitnichten so, dass Einwanderung als Nullsummenspiel betrieben werden soll. Das 1 in, 1 out der Migration bezieht sich auf „non-essential immigration“, also auf Migranten, die in das soziale System Britanniens einwandern.

Rechtspopulistische Parteien sind übrigens Parteien, die auf Basis von Vernunft politische Angebote machen, die eine große Zahl von Wählern ansprechen. Mainstream-Parteien sind Parteien, die politische Korruption perfektioniert haben und auf Basis von Ideologie versuchen, mit immer irrer werdenden Politiken die eigenen Taschen zu füllen.

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