öffentlicher Rundfunk Bundesverwaltungsgericht Rechtssystem

„Gröblich“ veralbert von Bundesverwaltungsrichtern: Rundfunkbeitrag al-gusto Vehikel zum Schröpfen von Bürgern

Man könnte Jahre damit zubringen, über richterliche, sorry: höchstrichterliche Rabulistik zu schreiben, über die rechtlichen Renkungen und Verrenkungen, die die berobten Herrschaften ausführen, um den Eindruck von Rechtsprechung zu erwecken, dem Eindruck eines schon vorab feststehenden Urteils entgegen zu wirken. Geradezu virtuos […]

Bundesverwaltungsgericht Rechtssystem

Ein Urteil mit Tücken: Compact vom Bundesverwaltungsgericht „unverboten“

Die alternativen Medien und Compact selbst feiern den Erfolg der Klage gegen das Vereinsverbot des Medienangebots von Compact als „Krachende Niederlage für Nancy Faeser“. Die ehemalige Innenministerin, die man nicht einmal ihrem angestammten Hessen haben wollte, überschattet die Liste der Feindbilder alternativer […]