öffentlicher Rundfunk Bundesverwaltungsgericht Rechtssystem

„Gröblich“ veralbert von Bundesverwaltungsrichtern: Rundfunkbeitrag al-gusto Vehikel zum Schröpfen von Bürgern

Man könnte Jahre damit zubringen, über richterliche, sorry: höchstrichterliche Rabulistik zu schreiben, über die rechtlichen Renkungen und Verrenkungen, die die berobten Herrschaften ausführen, um den Eindruck von Rechtsprechung zu erwecken, dem Eindruck eines schon vorab feststehenden Urteils entgegen zu wirken. Geradezu virtuos […]

Impfpflicht Impfung Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen

Der Rechtsstaat ist zerstört: Wilfried Schmitz über COVID-19 Impfpflicht für Soldaten, ignorante Richter und das Ende der Demokratie

In den letzten Monaten und Jahren war viel von den westlichen Werten und der Demokratie die Rede. Und diejenigen, die am lautesten beides im Mund führen, sind offenkundig diejenigen, die beides mit Lust an der Freude zerstören, einfach nur dadurch, dass sie […]