Schlagwort: Christine Lambrecht

Ziehen Sie sich warm an. Denn: Wir haben die Wahl zum Denkbehinderten der Woche nicht vergessen. Wir bleiben bei der Bezeichnung “denkbehindert”, denn eine große Mehrheit unserer Leser hat für “denkbehindert” und gegen “verächtlich” votiert. Seit wir Vorschläge zur Wahl des Denkbehinderten der Woche in einem eigens dafür eingerichteten Telegram-Kanal sammeln, kommen mehr oder minder

Heute ist der Tag der Denkbehinderten. Heute, an diesem 12. Mai wird der Traum einer Mindestintelligenz, die man bei Darstellern im öffentlichen Raum voraussetzen kann, wieder einmal zerstört werden. An seine Stelle tritt die Erkenntnis, nicht von Normalos regiert zu werden, eine Erkenntnis die würdig ist, um mit einem Tag pro Woche geehrt zu werden.

Seit gestern Abend hat das Kartell aus Facebook, Twitter, Google und Apple die folgenden Schäden an Bürgerrechten angerichtet: Apple hat Parler gedroht, dass dann, wenn die Plattform nicht in der Weise zensiert, wie es Linksextreme für richtig halten, Parler nicht mehr über den AppStore von Apple verbreitet werden kann. Google, die größte Einzelgefahr für die

Am 16. Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das folgende Urteil im Verfahren 2 BvE 2/14 gesprochen: “Soweit der Inhaber eines Regierungsamtes am politischen Meinungskampf teilnimmt, muss sichergestellt sein, dass ein Rückgriff auf die mit dem Regierungsamt verbundenen Mittel und Möglichkeiten unterbleibt. Nimmt das Regierungsmitglied für sein Handeln die Autorität des Amtes oder die damit verbundenen

Wir könnten die Beiträge, die wir bereits zum Thema, sich als Steigbügelhalter von Ministerien verdingen, geschrieben haben, zwar noch zählen. Aber angesichts der schieren Menge dieser Beiträge unter den mehr als 5000 Beiträgen, die auf ScienceFiles bislang erschienen sind, wäre das eine ziemlich aufwändige Tätigkeit. Ergo begnügen wir uns damit, einmal mehr einen Beitrag darüber

Wie die Welt berichtet, wird im Bundesjustizministerium derzeit die Wiedereinführung eines Straftatbestands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neuauflage 1988 abgelehnt wurde. Es gehe dabei um den Straftatbestand der “Befürwortung von Straftaten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“.

Wie gut, dass es psychisch Gestörte wie Stephan Balliet gibt, die Amok laufen und Menschen erschießen. Irre wie Balliet sind perfekt geeignet, um von der Politik instrumentalisiert zu werden. Politik in dem, was moderne Staaten sein wollen, kennt nur noch drei Modi: Einschränken von Freiheitsrechten (auch Raub von Freiheitsrechten), Kontrolle und Überwachung von Bürgern und