Dass Gerichte der Rechtsprechung dienen, ist eine Idealvorstellung, die nicht wenige Richter mit dem Spruch kolportieren: „Von mir bekommen Sie kein Recht, von mir bekommen Sie ein Urteil“. Selbst in guten demokratischen Zeiten gibt es eine erhebliche Divergenz zwischen der „Rechtstheorie“ und der „Rechtspraxis“, und weil dem so ist, soll ein Instanzenzug dafür sorgen, dass die schlimmsten Knaller, die Amts- oder Land- oder Oberlandesrichter ablassen, revidiert und zur Neuverhandlung zurückverwiesen werden können.
Indes, in totalitären Systemen ist alles anders.
Hier sind Gerichte nicht dazu da, im weitesten Sinne Recht zu sprechen, sondern dazu, das Recht des Staates zu setzen, die Handlungen des Staates, derjenigen, die sich den Staat zur Beute gemacht haben, zu legitimieren, in gewisser Hinsicht Schmiere zu stehen, während Polit-Gangster alles was Recht ist, aushöhlen und für sich instrumentalisieren.
Derzeit ist dieses Schauspiel in Verfahren zu beobachten, in denen Menschen, die durch eine experimentelle Spritzbrühe, die ihnen als effektiv und sicher verkauft und als Impfstoff ausgegeben wurde, von Ärzten, die den hippokratischen Eid zugunsten des schnellen Euros Eid haben sein lassen, an Leib und Leben versehrt wurden, gegen diejenigen, die Verantwortung dafür tragen, klagen.
Aus einem dieser Verfahren berichtet Holger Fischer, Rechtsanwalt einer Klägerin, in unregelmäßigen Abständen über den Fortgang und sein letzter Bericht zum Verfahrensstand, des mittlerweile vor dem Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahrens zeigt sehr deutlich, dass die Justiz die eigene Aufgabe nicht darin sieht, Klägern oder Beklagten zu ihrem Recht zu verhelfen, sondern darin, Ansprüche, die aus Rechtsverletzungen resultieren, abzuwehren und sich als Puffer vor die Vertreter des Staates und seine Helfershelfer zu stellen,
Leute, die ohne mit der Wimper zu zucken und offensichtlich bis zum heutigen Tag ohne eine Spur von Reue, die Gesundheit anderer ruiniert haben. Teile der Justiz in Deutschland haben sich an diejenigen verkauft, die sich den Staat zur Beute genommen haben, was in einem korrupten System, in dem der Recht hat, der am besten bezahlt oder am glaubwürdigsten droht, kein Wunder ist.
Aus Gerichten, die von Bürgern finanziert werden, um das Recht der Bürger zu schützen, auch und vor allem gegen den Staat zu schützen, sind Gerichte geworden, die den Staat, egal, welches Verbrechen seine Vertreter begehen, vor den geschädigten Bürgern schützen.
Das gab es schon einmal.
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„Eine weitere katastrophale Antwort hat eine Impfgeschädigte, die ich seit Anfang 2021 kenne und über deren Fall ich hier bereits mehrfach berichtete, in der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart erhalten. Sie hatte gegen die Impfärztin geklagt, die sie und ihre Kollegen Anfang 2021 am Arbeitsplatz im Pflegeheim im üblichen Fließbandverfahren („Guten Tag, Spritze rein und tschüss“) im Minutentakt geimpft hatte. Ein Aufklärungsgespräch war nicht angeboten und dementsprechend vor der Injektion auch nicht durchgeführt worden.
Der Senat des Gerichts brachte zum Ausdruck, dass der Staat die Impfung so angeordnet habe (was genau?), und da sei ein Arzt individuell nicht haftbar. Der Senat hat entsprechend dieser Auffassung empfohlen, die Berufung zurückzunehmen und, da dies von der Berufungsklägerin abgelehnt wurde, ist nun mit einer Zurückweisung der Berufung zu rechnen.
Der Senat übergeht damit Paragraph 630d Absatz 2 BGB, wo es heißt: „Die Wirksamkeit der Einwilligung setzt voraus, dass der Patient oder im Fall des Absatzes 1 Satz 2 der zur Einwilligung Berechtigte vor der Einwilligung nach Maßgabe von § 630e (https://dejure.org/gesetze/BGB/630e.html) Absatz 1 bis 4 aufgeklärt worden ist.“
In Paragraph 630e BGB ist sodann klar definiert, worin die Aufklärungspflichten des Arztes bestehen:
„(1) Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie. Bei der Aufklärung ist auch auf Alternativen zur Maßnahme hinzuweisen, wenn mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können.
(2) Die Aufklärung muss
1.
mündlich durch den Behandelnden oder durch eine Person erfolgen, die über die zur Durchführung der Maßnahme notwendige Ausbildung verfügt; ergänzend kann auch auf Unterlagen Bezug genommen werden, die der Patient in Textform erhält,
2.
so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann,
3.
für den Patienten verständlich sein. Dem Patienten sind Abschriften von Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Einwilligung unterzeichnet hat, auszuhändigen.
[…]
Im einzelnen zu den mRNA-Substanzen: Eine Aufklärung hat u. a. darüber stattfinden müssen, dass es sich um ein neuartiges Verfahren mit mRNA-Technologie handelt, über dessen kurz-, mittel- und langfristige Folgen noch keine ausreichenden Daten, insbesondere über Nebenwirkungen, vorliegen, schon deshalb, weil es sich um ein beschleunigtes Zulassunsverfahren handelte mit (seinerzeit) nur bedingter) Zulassung. Damit hätte ein Impfarzt ehrlicherweise eingestehen müssen, dass ihm eine vollständige Aufklärung gar nicht möglich ist.
Noch ist offen, ob sich die vom OLG mündlich mitgeteilte Auffassung „Der Staat wollte es so“ dann auch in der schriftlichen Urteilsbegründung in ähnlich banaler Weise wiederfinden wird und ob das Gericht dann tatsächlich seine Auffassung auch darauf erstrecken wird, dass der „Staat, der es so wollte“, dann in der Folge also auch angeblich keine Aufklärung wollte!!???“
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„Der Staat“, nämlich RKI, PEI und eine Mehrheit im BT (nur die AfD stimmte geschlossen oder fast geschlossen gegen den Antrag) haben die Mitarbeitern des medizinischen Sektors zur Teilnahme an einem laufenden, pharmakologischen Versuch gezwungen. Damit ist eben nicht nur die verklagte „Impf“ärztin für den angerichteten „Impf“schaden straf- und zivilrechtlich verantwortlich zu machen, sondern JEDER, der oder die vom Gesundheitsministerium, RKI und PEI bis hinunter zu den einzelnen „Impf“ärzten und entscheidungsbefugten Funktionären der Gesundheitsämter im selben Maße verantwortlich.
–
Alle diese Täter kannten den Nürnberger Kodex, alle handelten bewusst kriminell.
–
Zum Fall gehört aber noch etwas: wenn Beamte und Ärzte in fröhlicher Unbesorgtheit um rechtliche Folgen an medizinischen Verbrechen teilnehmen dürfen, die von Anfang an als schwerstwiegende Verstöße gegen den Nürnberger Kodex erkennbar waren, dann entsteht ein rechtsfreier Raum. Der BT-Abgeordnete einer „demokratischen Partei“, der kleinere Funktionär beim RKI, PEI und jedem Gesundheitsamt, die „Impf“ärzte und mindestens die Leitideologen der MSM, sie alle müssten vollumfänglich für den Schaden haften, den sie angerichtet haben und dazu noch strafrechtlich verurteilt werden. Von wem, ist in einem Land mit korrupten und feigen Richtern eine andere Frage, die zusammen mit der „Legalität“ des Handelns von Regierung, BT, Spitzenfunktionären usw. zu einer unschönen, aber zwangsläufig folgenden Konsequenz überleitet:
–
Solange der rechtsfreie Raum besteht, müssten die Schuldigen der „Impf“kampagne genauso rechtlos sein wie ihre Opfer. Warum soll es falsch sein, wenn „Impf“geschädigte oder deren Hinterbliebene ein paar Täter foltern und töten? Haben die ihrerseits nicht gefoltert und getötet, ohne dass es illegal war, ohne dass die Reste des Rechtsstaates einspringen durften? Warum sollen die entrechteten Opfer jetzt nicht die Täter hängen? Den Opfern darf kein Respekt vor angeblichen Menschenrechten von Tätern abverlangt werden, die ihrerseits keinen Respekt vor den Menschenrechten der Opfer hatten und die NICHT gestoppt wurden.
–
„Blut um Blut“ ist eine primitive Rechtsidee, und eine Gesellschaft darf die Blutrache verbieten und bestrafen, solange sie selbst in Gestalt eines rechtsstaatlichen Justizsystems die Täter straft. Dort aber, wo das Rechtssystem zusammenbricht, dürfen auch die Täter KEINE unantastbaren Rechte mehr haben.
Jeder hat auch eine gewisse Verantwortung für das, was er tut!
Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie sciencefiles als eines der wenigen alternativen Medien am Anfang des Corona-Hypes täglich über Corona und die Lügen berichtete. Ich kann mich auch noch daran erinnern, dass ich vielen diese Links zugeschickt hatte um ihnen zu zeigen, was hier für eine große Lügenwelle anrollt! Nicht jeder, der diese Infos bekam, hatte sich auch den folgenden Spritzen enthalten, obwohl im Netz an mehreren Stellen immer wieder gewarnt worden war!
Die Bürger lieben eben die Öffentlich-Rechtlichen und die Strafe für die Leichtgläubigkeit folgte leider gnadenlos.
Wir leben in einer Zeit, in der die Lügen des Staates oder der Regierungen so offensichtlich sind, dass JEDER die Verantwortung für sich selbst trägt! Hinterher nach der Justiz zu rufen und zu glauben, dass Recht gesprochen wird, ist leider doch sehr naiv!
Lange vor Corona las ich einen Artikel, der auf Urteile der Justiz einging, die alle im Sinne des Staates erfolgten. Da war schon klar, dass der Staat meist sich selbst schützt und nicht den Bürger!
Ehrlich gesagt kann sich jeder wache Bürger vor einem übergriffigen und verlogenen Staat bzw. Regierungen schützen, indem er wachsam nach den richtigen Informationen sucht und warnende Mitbürger nicht als Verschwörungstheoretiker beiseite wischt, sondern auch mal zuhört und selbst nachforscht!
Zitat:“Indes, in totalitären Systemen ist alles anders.
Hier sind Gerichte nicht dazu da, im weitesten Sinne Recht zu sprechen, sondern dazu, das Recht des Staates zu setzen, die Handlungen des Staates, derjenigen, die sich den Staat zur Beute gemacht haben, zu legitimieren, in gewisser Hinsicht Schmiere zu stehen, während Polit-Gangster alles was Recht ist, aushöhlen und für sich instrumentalisieren.“
Also genau so, wie derzeit in Deutschland/NRW und davor unter Merkel im Bund.
Aber da ging und geht es nicht um Corona oder Impfstoffe. Da geht es um Landes- und Hochverrat.
In diesem Zusammenhang sei aus einem Leserbrief des Richters Frank Fahsel an die Süddeutsche Zeitung zitiert:
„lch war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige,
vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ,,kriminell“ nennen kann.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin jetzt im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.“ (Quelle: Internet).
Arglistige Täuschung im Rechtsverkehr besteht seit Gründung der BRD. Das Ganze ist
aufgeflogen als im Ausland festgestellt wurde, dass D kein Rechtsstaat ist, und die
Urteile zwangsläufig Schadenersatz begründet, was in England einklagbar war.
Prompt reagierte Obama und schickte die Clinton um die Bereinigungsgesetze zu
installieren. Seit dem unterschreibt kein Richter oder Verwaltung mehr seine Bescheide – um die Selbsthaftung zu umgehen. (maschinell erstellt………..) die größte
Lüge – aber der Deutsche glaubt daran.
Die NGOs haben die BundesRegierungDeutschland gekauft, und mit Hilfe der EU
werden Nationalstaaten Erpresst – sich diesem System anzupassen.
Broder und ich, schrieben von Anfang an: die diktatorische Riesenkrake löst keine
Probleme – selbst das Problem.
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–
Alle diese Täter kannten den Nürnberger Kodex, alle handelten bewusst kriminell.
–
Zum Fall gehört aber noch etwas: wenn Beamte und Ärzte in fröhlicher Unbesorgtheit um rechtliche Folgen an medizinischen Verbrechen teilnehmen dürfen, die von Anfang an als schwerstwiegende Verstöße gegen den Nürnberger Kodex erkennbar waren, dann entsteht ein rechtsfreier Raum. Der BT-Abgeordnete einer „demokratischen Partei“, der kleinere Funktionär beim RKI, PEI und jedem Gesundheitsamt, die „Impf“ärzte und mindestens die Leitideologen der MSM, sie alle müssten vollumfänglich für den Schaden haften, den sie angerichtet haben und dazu noch strafrechtlich verurteilt werden. Von wem, ist in einem Land mit korrupten und feigen Richtern eine andere Frage, die zusammen mit der „Legalität“ des Handelns von Regierung, BT, Spitzenfunktionären usw. zu einer unschönen, aber zwangsläufig folgenden Konsequenz überleitet:
–
Solange der rechtsfreie Raum besteht, müssten die Schuldigen der „Impf“kampagne genauso rechtlos sein wie ihre Opfer. Warum soll es falsch sein, wenn „Impf“geschädigte oder deren Hinterbliebene ein paar Täter foltern und töten? Haben die ihrerseits nicht gefoltert und getötet, ohne dass es illegal war, ohne dass die Reste des Rechtsstaates einspringen durften? Warum sollen die entrechteten Opfer jetzt nicht die Täter hängen? Den Opfern darf kein Respekt vor angeblichen Menschenrechten von Tätern abverlangt werden, die ihrerseits keinen Respekt vor den Menschenrechten der Opfer hatten und die NICHT gestoppt wurden.
–
„Blut um Blut“ ist eine primitive Rechtsidee, und eine Gesellschaft darf die Blutrache verbieten und bestrafen, solange sie selbst in Gestalt eines rechtsstaatlichen Justizsystems die Täter straft. Dort aber, wo das Rechtssystem zusammenbricht, dürfen auch die Täter KEINE unantastbaren Rechte mehr haben.
Abgekartet ist abgekartet:
https://unser-mitteleuropa.com/120067
und
https://tkp.at/2023/05/29/professor-david-martin-bei-hearing-im-eu-parlament-sars-cov-2-gezielt-freigesetzt-um-impfung-zu-verkaufen/
Jeder hat auch eine gewisse Verantwortung für das, was er tut!
Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie sciencefiles als eines der wenigen alternativen Medien am Anfang des Corona-Hypes täglich über Corona und die Lügen berichtete. Ich kann mich auch noch daran erinnern, dass ich vielen diese Links zugeschickt hatte um ihnen zu zeigen, was hier für eine große Lügenwelle anrollt! Nicht jeder, der diese Infos bekam, hatte sich auch den folgenden Spritzen enthalten, obwohl im Netz an mehreren Stellen immer wieder gewarnt worden war!
Die Bürger lieben eben die Öffentlich-Rechtlichen und die Strafe für die Leichtgläubigkeit folgte leider gnadenlos.
Wir leben in einer Zeit, in der die Lügen des Staates oder der Regierungen so offensichtlich sind, dass JEDER die Verantwortung für sich selbst trägt! Hinterher nach der Justiz zu rufen und zu glauben, dass Recht gesprochen wird, ist leider doch sehr naiv!
Lange vor Corona las ich einen Artikel, der auf Urteile der Justiz einging, die alle im Sinne des Staates erfolgten. Da war schon klar, dass der Staat meist sich selbst schützt und nicht den Bürger!
Ehrlich gesagt kann sich jeder wache Bürger vor einem übergriffigen und verlogenen Staat bzw. Regierungen schützen, indem er wachsam nach den richtigen Informationen sucht und warnende Mitbürger nicht als Verschwörungstheoretiker beiseite wischt, sondern auch mal zuhört und selbst nachforscht!
Zitat:“Indes, in totalitären Systemen ist alles anders.
Hier sind Gerichte nicht dazu da, im weitesten Sinne Recht zu sprechen, sondern dazu, das Recht des Staates zu setzen, die Handlungen des Staates, derjenigen, die sich den Staat zur Beute gemacht haben, zu legitimieren, in gewisser Hinsicht Schmiere zu stehen, während Polit-Gangster alles was Recht ist, aushöhlen und für sich instrumentalisieren.“
Also genau so, wie derzeit in Deutschland/NRW und davor unter Merkel im Bund.
Aber da ging und geht es nicht um Corona oder Impfstoffe. Da geht es um Landes- und Hochverrat.
Es geht noch besser: EU Wahlen stehen ja bevor und :
-> Eilmeldung: Ermittlungen gegen von der Leyen AUSGESETZT!
In diesem Zusammenhang sei aus einem Leserbrief des Richters Frank Fahsel an die Süddeutsche Zeitung zitiert:
„lch war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige,
vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ,,kriminell“ nennen kann.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin jetzt im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.“ (Quelle: Internet).
Arglistige Täuschung im Rechtsverkehr besteht seit Gründung der BRD. Das Ganze ist
aufgeflogen als im Ausland festgestellt wurde, dass D kein Rechtsstaat ist, und die
Urteile zwangsläufig Schadenersatz begründet, was in England einklagbar war.
Prompt reagierte Obama und schickte die Clinton um die Bereinigungsgesetze zu
installieren. Seit dem unterschreibt kein Richter oder Verwaltung mehr seine Bescheide – um die Selbsthaftung zu umgehen. (maschinell erstellt………..) die größte
Lüge – aber der Deutsche glaubt daran.
Die NGOs haben die BundesRegierungDeutschland gekauft, und mit Hilfe der EU
werden Nationalstaaten Erpresst – sich diesem System anzupassen.
Broder und ich, schrieben von Anfang an: die diktatorische Riesenkrake löst keine
Probleme – selbst das Problem.