Schlagwort: Ideologisierung

In den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten wurde das deutsche Rechtssystem systematisch transformiert und von einem Dienstleistungssystem für Bürger zu einer Waffe gegen aufmüpfige Bürger, also solche, die sich das Recht auf ein eigenes Urteil, eine eigene Meinung, auf eigene Entscheidungen nehmen, umgewandelt. Beispiele, die wir hier zusammengestellt haben, belegen eindrücklich, wie sehr das Rechtssystem

Die Staatsanwaltschaft Hildesheim erfindet die zuordenbare Infektion, um auf deren Grundlage eine ungeimpfte Altenpflegerin anzuklagen und für den Tod einiger Heiminsassen verantwortlich zu machen. Verwaltungsrichter in Osnabrück erklären ein Betätigungsverbot für einen Zahnarzt, der den COVID-19 Shot verweigert hat, für rechtens und begründen diesen Eingriff in die persönliche Autonomie und die Unternehmensfreiheit damit, dass ein

Mit Gesetzen ist es wie mit Papiergeld: Solange alle daran glauben, dass Strafgesetze mehrheitlich befolgt werden und legitim sind bzw. Papiergeld einen Wert hat, der getauscht werden kann, so lange ist alles in Ordnung. Aber wehe, es werden Zweifel laut, Zweifel am Wert von Papierzetteln, die mit irgendwelchen Konterfeis bedruckt sind, oder Zweifel an der