Parteiensterben und deutsches demokratisches Defizit (DDD)

Sag mir wo die Mitglieder sind.
Wo sind sie geblieben?
Sag‘ mir wo die Mitglieder sind.
Was ist geschehen?
Sag‘ mir wo die Mitglieder sind.
Alle flüchten sie geschwind..
Wann wird man je verstehen?
Wann wird man je verstehen?

Etliche Zeitungen haben sich in den letzten Wochen der Studie von Oskar Niedermayer angenommen, in der er zeigt, dass den Parteien die Mitglieder davonlaufen. Das zeigt Niedermayer nicht erst seit kurzem, sondern schon seit mehreren Jahren. Wir haben seine Analysen zum Anlass genommen, um schon vor einiger Zeit einen Beitrag mit dem Titel „Von der Volkspartei zur Schrumpfpartei“ zu veröffentlichen.

SPD-Schrumpfpartei

Die derzeitige mediale Aufmerksamkeit, die dem Mitgliederverlust der Parteien unter Titeln wie: „SPD verliert die meisten Mitglieder“ oder „Mitgliederschwund bei Parteien“ gewidmet ist, begnügt sich in der Regel damit, das Faktum zu benennen und u.a. die folgende Erklärung für den Mitgliederschwund anzuführen:

“Politische Beteiligung in Parteien macht Mühe, sie verlangt Zeit und kostet sogar Geld. Das wollen immer weniger auf sich nehmen. Außerdem gibt es heute viel mehr Möglichkeiten, sich außerhalb der Parteien politisch zu engagieren oder seine knappe Freizeit mit unpolitischen Aktivitäten zu verbringen.“

Das sagt Oskar Niedermayer zum Spiegel. Warum er von einer „knappen Freizeit“ spricht, wo die Zeit, die für Erwerbstätigkeit aufgewendet wird, seit Jahrzehnten sinkt, das sei einmal dahingestellt, dass er mit seiner Aussage deutlich, macht, das Parteien überflüssig geworden sind, weil sie nicht mehr in der Lage sind, ihrer Rekrutierungsfunktion gerecht zu werden und es entsprechend und im besten Fall Mittelmaß möglich ist, in den Schrumpfparteien auf Listen zu gelangen, das ist schon eher der Erwähnung wert.

Denn es beschreibt ein neues demokratisches Defizit: Politische Parteien, die über immer weniger Mitglieder verfügen, haben dennoch ein Quasi-Monopol auf die Erstellung von Landes- und Bundeslisten und somit die Vergabe von Plätzen in Parlamenten. Wenn immer weniger um die entsprechenden Plätze konkurrieren, weil immer weniger Mitglieder vorhanden sind und die vorhandenen Mitglieder immer älter werden, dann hat dies zur Folge, dass jeder Dahergelaufene, der gerne eine Karriere in der Politik machen will, eine solche machen kann. Das ist ein einfach nachvollziehbarer Prozess, den man als political race to the bottom bezeichnen könnte. Das Ergebnis dieses Prozesses kann man schon jetzt in den unterschiedlichsten Ministerien bestaunen.

Und die Konsequenzen der Tatsache, dass die Auswahl der politischen Eliten nicht mehr funktioniert, weil man, um die Fähigsten aus einer Reihe von Bewerbern um einen politischen Posten auszuwählen, erst einmal eine Reihe von Fähigen haben muss, die führen zur Fortsetzung unseres kleinen Liedes von oben:

Sag mir wo die Wähler sind,
Wo sind sie geblieben?
Sag‘ mir wo die Wähler sind,
was ist geschehen?
Sag‘ mir wo die Wähler sind,
Niemand kreuzt bei uns geschwind.
Wann wird man je verstehen?
Wann wird man je verstehen?

Immerhin führt der Wählerschwund zum Erwachen eines Bewusstseins bei manchen Politikern, ein Bewusstsein, das ihnen sagt: Etwas stimmt nicht. So fordert Niedersachsens Ministerpräsident Weil ein „schärferes SPD-Profil“ in der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Wir müssen uns klarmachen: Was sind unsere wichtigsten Themen? Was sind unsere wichtigsten Vorhaben für die nächsten Jahre? Diese Fragen müssen so schnell wie möglich beantwortet werden“, sagte der SPD-Politiker.

Es mag eine kausale Verbindung dazwischen bestehen, dass Sozialdemokraten in Regierungsämtern nicht wissen, was die wichtigsten Themen der SPD sind und was die wichtigsten SPD Vorhaben für die nächsten Jahre sind und dass ihnen die Mitglieder und Wähler davonlaufen. Wenn schon führende Genossen nicht wissen, was sie wollen und was für sie wichtig ist, dann darf man sich nicht wundern, wenn Mitglieder sich anderswo nach einem sinnvollen Zeitvertreib umsehen.

Aber vielleicht gibt es ja Leser von ScienceFiles, die den Genossen bei der Findung der Themen, die für die SPD wichtig sind und bei der Bestimmung der Vorhaben für die nächsten Jahre behilflich sein können.

 


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