Category: Parteien

Trost für die SPD – Sozialisten verschwinden international, nicht nur in Deutschland

Sozialismus im Niedergang. Die Schrumpf Partei Deutschlands (andere Auflösungen für das Akronym: Soziopathen Partei Deutschlands, Sie plündern Deutschland) ist nicht die einzige sozialistische oder sozialdemokratische Partei die europaweit schrumpft. Vielmehr ist der Niedergang sozialistischer Parteien ein europaweites Phänomen. Das Verschwinden der ehemaligen Arbeiterparteien zieht sich durch fast alle Länder Kontinentaleuropas wie die folgende Abbildung von

Landtagswahl Hessen: Grüne Milieus werden zum sozialen Problem

Abitur, zumeist Hochschulabschluss, Angestellter, Job in der Verwaltung, Fahrrad, nein Bike und Joggingschuhe, Intellektuellenbrille, Waldorfschule, Bioladen, Birkenstock und Feminismus, mehrheitlich weiblich, beschäftigt beim Staat oder abhängig vom Transfer des Staates (Bafög), Student, links, gegen Kapitalismus, gegen Billigimporte und Kinderarbeit, mehrheitlich evangelisch, ungeklärte Sexualität, ungeklärte Variante des Zusammenlebens, versiert in allem, was staatliche Alimentierung verspricht und

Ist die CDU eine Volkspartei? Der Kaste-Raschke-Test

Heute haben sich eine Reihe von Polit-Darstellern unseren Ärger ob ihrer inadäquaten Verwendung wissenschaftlicher Begriffe zugezogen. Das war die freundliche Variante. Wir hätten auch schreiben können, dass es uns massiv ärgert, Polit-Darsteller ständig Begriffe in den Mund nehmen zu hören, deren Bedeutung sie nicht kennen. Volkspartei ist ein solcher Begriff. Den trägt derzeit jeder, der

Sind die Grünen eine bürgerliche Partei? Robert Habeck will Geschichte umschreiben

Robert Habeck, der Chef der Grünen, will “Gräben überwinden“, die zwischen seinen Grünen und bürgerlichen Parteien bestehen. Er will dies auf eine Weise tun, die heute modern geworden ist: Sprachlich. Man definiert einfach um, was als bürgerliche Partei gelten soll und schon sind die Grünen ein bürgerliche Partei. “Links und bürgerlich sind keine Widersprüche”, behauptet

In the Ghetto: München-Mitte

Milieustudien kommt dann, wenn es darum geht, die Ursachen plötzlicher und regional begrenzter Wahlerfolge bestimmter Parteien zu erklären, eine besondere Bedeutung zu. Rudolf Heberle hat schon in den 1940er Jahren in einer Reihe von Beiträgen, die u.a. in der American Sociological Review veröffentlicht wurden (z.B. The Ecology of Parties: A Study of Elections in Rural

Anti-Naturalistischer-Fehlschluss: Bayernwahlprobleme

In der Wissenschaft – und nicht nur da gibt – es eine Unterscheidung zwischen „normativ“ und „empirisch“. Die Unterscheidung kommt manchen trivial vor. Das ist sie aber mit Sicherheit nicht. Sie ist vielmehr eine der grundlegendsten Unterscheidungen überhaupt. Normativ bezieht sich auf die Frage, wie etwas sein SOLL, während sich empirisch auf die Frage bezieht,

Wie Angela Merkel die Unionsparteien ruiniert

Dass die CDU/CSU in Wahlumfragen immer schlechter abschneidet, ist weithin bekannt. Darüber berichten sogar die Mainstream-Medien. Wie so oft, verzichten sie bei schlechten Nachrichten jedoch darauf, die Nachricht in einen Kontext zu stellen, so dass man die zuletzt gerade noch 26%-28% der Wahlberechtigten, die für Merkels Union stimmen wollen, einordnen kann. Wir haben dies auf

Insiderhandel bei Bundesministerien

Der wissenschaftliche Dienst befasst sich mit einer besonderen Form politischer Korruption, die wir Insiderhandel nennen: Ein Minister oder ein Staatssekretär nutzt seine Funktion für parteipolitische Zwecke aus. Drei Formen des Insiderhandels haben die Wackeren beim wissenschaftlichen Dienst gefunden: die Finanzierung von Parteien aus Mitteln des Ministeriums; die Verletzung des Neutralitätsgebots, d.h. das Ausnutzen eines politischen

Wieder die Faktenfinder: Manipulation misslungen, Argument tot

“And a lie, Mr. Mulder, is most convincingly hidden between two truths.” (Deep Throat, x-files, EBE) Die Faktenfinder entwickeln sich langsam zu einer unserer liebsten Lektüren. Egal, ob wir planen, ein Buch über (schlecht gemachte) Manipulationsversuche zu schreiben, eine Zusammenstellung zu den häufigsten logischen Fehlern zu erstellen oder eine Sammlung des größten Unsinns, der in

Selbstbereicherung im Rekordtempo: Parteienfinanzierung

Ganze 10 Tage sind zwischen dem Gesetzentwurf vom 5. Juni 2018 und seiner Verabschiedung am 15. Juni 2018 vergangen. Wenn es um Selbstbereicherung geht, dann werden die müden Gesellen von CDU/CSU und SPD, die ansonsten ihren trägen Körper nur höchst unwillig und selten in den Bundestag schleppen, munter: 371 von 399 Abgeordneten von CDU/CSU und

Neue Steuerpläne: Die Altparteienabgabe

Innerhalb von nur wenigen Tagen wollen die Fraktionen von CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf durch den Bundestag winken, dessen Ziel darin besteht, Bundestagsparteien pro Jahr mit 25 Millionen Steuereuro mehr zu versorgen. Begründet wird dieser Gesetzentwurf (Bundestags-Drucksache 19/2509) damit, dass den Parteien im Bemühen, die Bevölkerung zu einer korrekten Willensbildung anzuhalten, regelmäßig mehrere Millionen Euro,

Unsittlich: CDU/CSU und SPD definieren Gier neu: Parteien wollen noch mehr Geld

Im Bundestag ist ein Gesetzentwurf anhängig, dessen Ziel darin besteht, die Bundestagsparteien von den finanziellen Fesseln zu befreien, die sie sich auf Druck des Bundesverfassungsgerichts auferlegen mussten. Es hat genau sieben Jahre gedauert, bis die Gier von CDU/CSU und SPD den gesetzlichen Rahmen sprengt. Nun sind Bundestagsparteien in der schönen Position, ihre Gier per Gesetz
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