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Category: Parteien

CDU wieder Blockpartei nach 30 Jahren? In Thüringen geht es am Sonntag um die Wurst

Morddrohungen gegen Spitzenkandidaten, die von Irren verschickt werden, die einen der anonymen Server benutzen, die Vincent Canfield bereitstellt und offenkundig nicht von einem deutschen Muttersprachler verfasst werden. Politischer Opportunismus, der nicht davor zurückschreckt, den Mörder aus Halle politisch zu instrumentalisieren. Versuche, Björn Höcke, der wie kein anderer in der AfD separierend wirkt, zum Scharnier zwischen

Französische Kathedralen abfackeln: Gut für die deutsche Spendenbereitschaft

Die Freie Demokratische Partei, eine Travestie auf Liberalismus, deren Organisationsmitglieder zwischenzeitlich der allgemeinen Phantasielosigkeit unter Politik-Darstellern anheim gefallen sind, so dass sie nur noch in Fragen wie: „Wie erziehen wir Bürger zu dem Verhalten, das wir richtig finden (z.B. hohe Spenden an Parteien), zur Befürwortung dessen, was uns nützt (hohe Parteienfinanzierung) und zur Übernahme der

Genossen-Mafia: Wie kriminell ist die SPD? Staatsanwaltschaft ermittelt

Setze dich an einen Fluss und warte bis die Leichen deiner Feinde vorbei treiben. Lao Tse soll es gesagt haben, andere sagen, es sei ein arabisches Sprichwort. Unsere heutige Geschichte beginnt am 8. April 2016. Damals haben wir nach längerem Studium der unglaublichen Beteiligungsverhältnisse der SPD, die von sich aus schon die Frage aufwerfen, ob

Parteiausschluss: Sarrazin ist (nicht die erste) SPD-Geschichte

Bei den guten Menschen der SPD knallen die Sektkorken. Nach jahrelanger Agitation und nicht nur parteiinterner Propaganda ist es gelungen, den Weg für einen Parteiausschluss von Tilo Sarrazin freizumachen. Es ist sicher kein Zufall, dass der Versuch, den das Schiedsgericht der Partei bereits zweimal abgelehnt hat, zu einem Zeitpunkt erfolgreich ist, zu dem nur noch

Rückkehr der Blockparteien: SED-Ideen für Sachsen

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des“ Konservatismus. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“ Der alte Karl Marx hat es vorausgesehen, fast, wir haben ihm ein wenig nachgeholfen. Die Nerven scheinen bei den etablierten Parteien so blank zu liegen, dass sie mit allen Mitteln versuchen, ihrer Abwahl

Die Grünen sind eine ernste Gefahr für die Demokratie – Noch ein Beleg

Hamed Abdel-Samad, für alle, die ihn nicht kennen, ist ein in Ägypten geborener Publizist, der seit seinem 23. Lebensjahr in Deutschland lebt und arbeitet. Er betreibt einen YouTube Channel und setzt sich in seinen Büchern kritisch mit dem radikalen Islam auseinander, vertritt selbst das, was man einen liberalen Islam nennt, vielleicht in der Tradition von

Kommunistische Strohhalme: SPD und LINKE sollen fusionieren

Der letzte Schrei vom Market for Lemons. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) wurde im April 1946 durch mehr oder weniger offenen Zwang der sowjetischen Besatzungsmacht im Osten Deutschlands gegründet. Die SED ist die Verschmelzung von SPD und KPD. Von der SPD, die sich in der Weimarer Republik als anti-revolutionär und demokratisch aufgestellt hat, ist jedoch

Atomenergie ist rechts: Warum Grüne durchdrehen

Gentechnik ist rechts. Atomenergie ist rechts. Arbeitslosigkeit ist rechts. Homosexualität ist links. Elektroautos sind links, Dieselfahrzeuge sind rechts. Internationaler Flugverkehr ist links, Binnenflugverkehr ist rechts. Klimawandel ist links, Veganismus ist links, Biertrinken ist rechts. Rock Musik ist rechts, Punk ist links. Wie lange sollen wir die Liste weiterführen, bis sich der erste fragt, ob mit

Politische Revolution im UK und: Überlebt May den Mai?

Wir haben vor einigen Tagen von der Brexit Party Revolution geschrieben. Was wir vorhergesagt haben, wird Tag für Tag mehr zur Gewissheit. Einen Tag vor der Europawahl im Vereinigten Königreich steht der Wahlsieger bereits fest. Lediglich die Höhe des erdrutschartigen Sieges, den Nigel Farages „Brexit Party“ davontragen wird, ist noch unklar: Werden es mehr als

Berliner Jusos – würdige Nachfolger der SA

Die SPD ist nicht nur als Partei ganz unten in der Wählergunst, sie ist auch im Hinblick auf alles, was man in einer Demokratie so braucht: Empathie, Offenheit, Respekt, Toleranz, Akzeptanz ganz unten. Besonders die Jugendorganisation der SPD bemüht sich derzeit, mit retardierten Parolen aus einer Zeit, die 80, wenn nicht mehr Jahre zurückliegt, Punkte

Die Brexit Party Revolution

Manchmal hat man als Politikwissenschaftler die Chance, bei einer historischen Veränderung des Parteiensystems (einer friedlichen) dabei zu sein. Das ist selten genug der Fall. Wir beobachten derzeit im Vereinigten Königreich das, was Politikwissenschaftler früher eine „grassroot revolution“ genannt haben, ein – in den Worten von Russel J. Dalton – komplettes De-Alignment von Wählern von den

Rufen Grüne zur Ermordung weißer Männer auf!?

Die Frage, wie tief man moralisch und menschlich sinken kann, hätte eine neue, eine grüne Dimension. In ihrem Bemühen, der Diversität Rechnung zu tragen, der Toleranz zum Durchbruch zu verhelfen und für die Akzeptanz von anderen Menschen zu streiten, hätten die Grünen jede Grenze von Anstand hinter sich gelassen und wären zu neuen Tiefen vorgedrungen,

Rekordzuwachs bei Mitgliedern: Wie die Grünen hochgejubelt werden sollen

Dieses Jahr sind Landtagswahlen in Ostdeutschland: In Brandenburg, in Sachsen und in Thüringen. Derzeit haben Bündnis90/Grüne in Brandenburg einen Stimmenanteil von 6,2%, in Sachsen einen von 5,7% und in Thüringen einen von ebenfalls 5,7%. Viel vom Aufschwung, den die Grünen erleben, könnte verloren gehen, wenn sie, wie zu erwarten ist, in Ostdeutschland einen Dämpfer erhalten,
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