Kategorie: Parteien

Die SPD-Bundestagsfraktion twittert Folgendes: Das ist eine unverholene Drohung, denn in einer Demokratie sind rote Linien gemeinhin durch individuelle Rechte gezogen. Olaf Scholz kündigt hier an, individuelle Rechte nicht in Rechnung stellen zu wollen, eine Ankündigung, die ihn offenkundig in die Riege von Fundamentalisten einreiht, denn nur Fundamentalisten sind der Überzeugung, die Weisheit mit Löffeln

Wer hat es geschrieben? Das ist die Frage, die wir heute wieder einmal an unsere Leser weitergeben (weil wir es wissen und es für uns daher kein Rätsel ist). Derjenige, der das Folgende geschrieben hat, lebte vor etlichen Jahrzehnten. Er hat Kaiserreich und Weimarer Republik erlebt und durchlitten und seine Beobachtungen mit dem Parteiengezeter in

Wie, so fragen wir uns ab und an, würde man es als Stasi-Verantwortlicher anstellen, die Nach-DDR-Zeit so zu nutzen, dass die Wahrscheinlichkeit einer sozialistisch-kommnistischen Rennaissance maximiert wird. Wir fragen uns das nicht nur. Wir sprudeln nur so von Antworten. Man würde versuchen konservative Parteien zu unterwandern, am besten einen “Manchurian Candidate” zu platzieren, einen nach

Die einzige Frage, die sich stellt, ist die Frage nach dem Ausmaß des Wahlbetrugs. Polit-Darsteller belügen Wähler, dass sich die Balken biegen. Polit-Darsteller fälschen ihren Lebenslauf, um “intelligenter zu erscheinen”, sie stehlen das geistige Eigentum anderer, um einen akademischen Titel zu erschleichen, sie nutzen ihre Position, um sich finanzielle Vorteile zu sichern, verkaufen politische Gefallen,

Man kann wohl davon ausgehen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis in Deutschland eine offene Impfpflicht eingeführt wird, um das gute Nass von Biontech (rund 20 Euro pro Dosis für Pfizer/Biontech) in Oberarme zu bringen und im Organismus des Opfers endzulagern. Eine verdeckte Impfpflicht gibt es längst, denn Ungeimpfte unterliegen einer erheblichen

Nehmen wir es gleich vorweg, in der Grüne/Bündnis90-Vision der Stadt der Zukunft kommt Arbeit nicht vor. Arbeit ist etwas, das niedrige Lebensformen erbringen, während diejenigen, die Grüne/Bündnis90 für ihre Klientel halten, sich dadurch auszeichnen, dass sie, behindert sind, Kinder betreuen, in der Öffentlichkeit spielen und in einer Form Wohn-Kolchose, in der Privateigentum verschwunden ist, leben.

Reinvermögen ist definiert als das, was an Vermögen übrig bleibt, wenn alle Verbindlichkeiten beglichen bzw. vom vorhandenen Kapital abgezogen sind. Reinvermögen setzt sich aus Anlagevermögen (Gebäude, Fahrzeuge usw.) und Umlaufvermögen (Waren, Bargeld) zusammen. Nicht enthalten im Reinvermögen sind Kapitalanlagen, Beteiligungsvermögen und Investitionen, sofern sie nicht in Gebäude, Fuhrpark oder ähnliches erfolgen. Das Reinvermögen ist somit

Rechenschaftsberichte von Parteien faszinieren uns schon länger, und das nicht nur, weil sie keinerlei Ansprüchen an Standards der Rechnungslegung genügen, wie sie z.B. in den International Accounting Standards für Unternehmen in der EU vorgeschrieben sind. Und das obwohl vor allem deutsche Parteien Unternehmen darstellen, für die man die Ansicht, dass sie zum Zwecke der Gewinnerzielung

Es war, zugegebenermaßen, nicht einfach, eine mehr oder weniger verkehrsfähige Überschrift für diesen Beitrag zu finden… Dass dem so war, das hat viel damit zu tun, dass die ersten Gedanken, die man hat, wenn man liest, dass Leute schreiben: Krankheit verletzten das Menschenrecht auf Gesundheit; Überschwemmungen und Wirbelstürme beeinträchtigen das Menschenrecht auf Leben; Magelnder Zugang

Man benötigt keine Ausbildung, um sich als Polit-Darsteller zu verdingen. Man kann strunzdumm sein, und dennoch zur Wahl antreten. Man benötigt keine Berufserfahrung, keinen Fuß im richtigen Leben, muss nie außerhalb der parteipolitischen Versorgungsnetzwerke TÄTIG gewesen sein, um dennoch in Parlamenten zu sitzen. Man kann dort den größten Mist erzählen und: Hey, macht doch nichts.

Falls Sie planen, im Herbst für das Auslaufmodell der Linken, die SPD, zu stimmen, dann haben wir heute eine Beitrag für Sie, dem Sie entnehmen können, dass Sie mit der SPD keine Partei, sondern einen Konzern wählen, dessen Betriebsvermögen deutlich mehr als eine Milliarde Euro umfassen dürfte und der mit seinen Beteiligungen den deutschen Pressemarkt

Was wäre das für eine Anfrage im Bundestag und an die Bundesregierung: Nach den ersten Ergebnissen der fiktiven Untersuchung zu intellektueller Diversität und Chancengleichheit in politischen Parteien, die am 7. Dezember 2020 von der Beauftragten der Bundesregierung für Diversität nicht vorgestellt wurden, weshalb wir an dieser Stelle über die Ergebnisse spekulieren müssen, sind Menschen mit

Laurence Fox wird den wenigsten Deutschen ein Begriff sein. Im Vereinigten Königreich ist er Film- und Fernseh-Enthusiasten ein Begriff. Fox ist Schauspieler, Absolvent der Royal Academy of Dramatic Art. Daneben hält er noch als Musiker die Tradition der singasong-Writer aufrecht. Ein vielseitiger Mensch. Sehr vielseitig, denn Laurence Fox hat gerade eine Partei gegründet, die die

In deutschen Medien war viel vom Mueller-Bericht zu lesen. Dem großangelegten Versuch, Donald Trump eine Verbindung zu Russland anzudichten, eine Kollusion mit dem Ziel, die Präsidentschaftswahl 2016 zu gewinnen. Der Bericht, in dem es keinen Beleg für die Behauptung, Trump habe sich von Russen bezahlen oder zum Wahlsieg helfen lassen, gibt, wurde zuletzt von der

Politische Parteien werden – immer noch – als intermediäre Variable im politischen Prozess angesehen, die, wie Otwin Massing einst (1969) geschrieben hat, politische Willensströme aggregieren und in Entscheidungshandeln umsetzen. Das passt zu einer alten, auf Heberle (1969) zurückgehende Bestimmung von Partei, die sich bei Otto Stammer und Peter Weingart wie folgt liest: “In den Parteien