Category: Parteien

Die Freie Demokratische Partei, eine Travestie auf Liberalismus, deren Organisationsmitglieder zwischenzeitlich der allgemeinen Phantasielosigkeit unter Politik-Darstellern anheim gefallen sind, so dass sie nur noch in Fragen wie: „Wie erziehen wir Bürger zu dem Verhalten, das wir richtig finden (z.B. hohe Spenden an Parteien), zur Befürwortung dessen, was uns nützt (hohe Parteienfinanzierung) und zur Übernahme der

Setze dich an einen Fluss und warte bis die Leichen deiner Feinde vorbei treiben. Lao Tse soll es gesagt haben, andere sagen, es sei ein arabisches Sprichwort. Unsere heutige Geschichte beginnt am 8. April 2016. Damals haben wir nach längerem Studium der unglaublichen Beteiligungsverhältnisse der SPD, die von sich aus schon die Frage aufwerfen, ob

Bei den guten Menschen der SPD knallen die Sektkorken. Nach jahrelanger Agitation und nicht nur parteiinterner Propaganda ist es gelungen, den Weg für einen Parteiausschluss von Tilo Sarrazin freizumachen. Es ist sicher kein Zufall, dass der Versuch, den das Schiedsgericht der Partei bereits zweimal abgelehnt hat, zu einem Zeitpunkt erfolgreich ist, zu dem nur noch

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des“ Konservatismus. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“ Der alte Karl Marx hat es vorausgesehen, fast, wir haben ihm ein wenig nachgeholfen. Die Nerven scheinen bei den etablierten Parteien so blank zu liegen, dass sie mit allen Mitteln versuchen, ihrer Abwahl

Hamed Abdel-Samad, für alle, die ihn nicht kennen, ist ein in Ägypten geborener Publizist, der seit seinem 23. Lebensjahr in Deutschland lebt und arbeitet. Er betreibt einen YouTube Channel und setzt sich in seinen Büchern kritisch mit dem radikalen Islam auseinander, vertritt selbst das, was man einen liberalen Islam nennt, vielleicht in der Tradition von

Der letzte Schrei vom Market for Lemons. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) wurde im April 1946 durch mehr oder weniger offenen Zwang der sowjetischen Besatzungsmacht im Osten Deutschlands gegründet. Die SED ist die Verschmelzung von SPD und KPD. Von der SPD, die sich in der Weimarer Republik als anti-revolutionär und demokratisch aufgestellt hat, ist jedoch

Der orchestrierte Hype, dessen Ziel darin bestanden hat, die Europawahlen zu einem Sieg der Grünen Parteien in der EU umzudeuten, zu einer Wahl für den Kampf gegen den Klimawandel, eine Wahl der Jungen gegen die (weißen) Alten (Männer), der mit Lug und Betrug und ohne Rücksicht auf europäische Realitäten inszeniert  wurde, er hat auch zum

Gentechnik ist rechts. Atomenergie ist rechts. Arbeitslosigkeit ist rechts. Homosexualität ist links. Elektroautos sind links, Dieselfahrzeuge sind rechts. Internationaler Flugverkehr ist links, Binnenflugverkehr ist rechts. Klimawandel ist links, Veganismus ist links, Biertrinken ist rechts. Rock Musik ist rechts, Punk ist links. Wie lange sollen wir die Liste weiterführen, bis sich der erste fragt, ob mit

Wir haben vor einigen Tagen von der Brexit Party Revolution geschrieben. Was wir vorhergesagt haben, wird Tag für Tag mehr zur Gewissheit. Einen Tag vor der Europawahl im Vereinigten Königreich steht der Wahlsieger bereits fest. Lediglich die Höhe des erdrutschartigen Sieges, den Nigel Farages „Brexit Party“ davontragen wird, ist noch unklar: Werden es mehr als

Die SPD ist nicht nur als Partei ganz unten in der Wählergunst, sie ist auch im Hinblick auf alles, was man in einer Demokratie so braucht: Empathie, Offenheit, Respekt, Toleranz, Akzeptanz ganz unten. Besonders die Jugendorganisation der SPD bemüht sich derzeit, mit retardierten Parolen aus einer Zeit, die 80, wenn nicht mehr Jahre zurückliegt, Punkte

Manchmal hat man als Politikwissenschaftler die Chance, bei einer historischen Veränderung des Parteiensystems (einer friedlichen) dabei zu sein. Das ist selten genug der Fall. Wir beobachten derzeit im Vereinigten Königreich das, was Politikwissenschaftler früher eine „grassroot revolution“ genannt haben, ein – in den Worten von Russel J. Dalton – komplettes De-Alignment von Wählern von den

Sie erhalten pro Wählerstimme 0,83 Euro. Für jeden Euro Spende erhalten sie von Steuerzahlern ein Zubrot von 0,38 Euro. Für Bundestagsabgeordnete, die einen Teil ihres von Steuerzahlern finanzierten Gehalts an sie abführen müssen, erhalten sie 38% Top-Up pro abgeführtem Euro und abermals von Steuerzahlern. Die Rede ist von Parteien und dem System ihrer Finanzierung, das

Die Frage, wie tief man moralisch und menschlich sinken kann, hätte eine neue, eine grüne Dimension. In ihrem Bemühen, der Diversität Rechnung zu tragen, der Toleranz zum Durchbruch zu verhelfen und für die Akzeptanz von anderen Menschen zu streiten, hätten die Grünen jede Grenze von Anstand hinter sich gelassen und wären zu neuen Tiefen vorgedrungen,

Dieses Jahr sind Landtagswahlen in Ostdeutschland: In Brandenburg, in Sachsen und in Thüringen. Derzeit haben Bündnis90/Grüne in Brandenburg einen Stimmenanteil von 6,2%, in Sachsen einen von 5,7% und in Thüringen einen von ebenfalls 5,7%. Viel vom Aufschwung, den die Grünen erleben, könnte verloren gehen, wenn sie, wie zu erwarten ist, in Ostdeutschland einen Dämpfer erhalten,

Gehören Sie auch zu denen, die Parteispenden von Organisationen, Institutionen, Unternehmen und anderen korporativen Akteuren grundsätzlich verbieten wollen? Wir gehören zu denen. Wenn Unternehmen oder Institutionen oder Organisationen große Summen an Parteien überweisen, als Spende deklariert und beim Finanzamt abzugsfähig, dann geht damit generell der Verdacht einher, dass politische Gefallen gekauft werden sollen. Warum soll