Kategorie: Parteien

“Wie Politiker Gesetze in eigener Sache machen”. So lautet der Untertitel zu Hans Herbert von Arnims Buch: “Der Staat als Beute”. Das Buch, das 1993 erschienen ist, wird nicht mehr aufgelegt. Offenbar ist man bei Knaur der Ansicht, es gebe keine Nachfrage danach, und vielleicht hat man damit Recht. Das Interesse an der endemischen Parteienkorruption,

Schenken Sie uns ein wenig ihrer Zeit am Wochenende, um einen etwas längeren Post darüber zu lesen, wie ein Bundespolitiker offenkundig seine Position entweder dazu ausnutzt, politische Gegner mit STEUERMITTELN zu bekämpfen oder zumindest kein Problem damit hat, so zu erscheinen, als wäre er derjenige, der öffentliche Gelder beschafft hat, um vor Ort die Opposition

Was meinen Sie, wenn man 75.000 Euro oder 65.000 Euro oder 50.000 Euro an eine politische Partei “spendet”, ist das dann eine Spende, eine Anerkennung für die geleistete Arbeit oder eine Vorauszahlung für einen politischen Gefallen, den man sich erkauft? Die Grünen haben im Mai drei Spenden in den oben genannten Höhen erhalten. Florian Rehm,

Gibt es jemanden, der die “Mitte-Studien”, die es mittlerweile in einer Ausgabe aus Leipzig, die Decker-Brähler-Connection und Bielefeld, die Zick-Küpper Konspiration, gibt, für wissenschaftliche Studien hält? Falls es noch jemanden geben sollte, dann empfehlen wir Ihm unsere folgenden Texte, in denen wir diese politisch-intrigante Auftragsforschung auseinandernehmen. Bauchreden im Dienst der Politik: Das rhetorische Mittel der

Die SPD-Bundestagsfraktion twittert Folgendes: Das ist eine unverholene Drohung, denn in einer Demokratie sind rote Linien gemeinhin durch individuelle Rechte gezogen. Olaf Scholz kündigt hier an, individuelle Rechte nicht in Rechnung stellen zu wollen, eine Ankündigung, die ihn offenkundig in die Riege von Fundamentalisten einreiht, denn nur Fundamentalisten sind der Überzeugung, die Weisheit mit Löffeln

Wer hat es geschrieben? Das ist die Frage, die wir heute wieder einmal an unsere Leser weitergeben (weil wir es wissen und es für uns daher kein Rätsel ist). Derjenige, der das Folgende geschrieben hat, lebte vor etlichen Jahrzehnten. Er hat Kaiserreich und Weimarer Republik erlebt und durchlitten und seine Beobachtungen mit dem Parteiengezeter in

Wie, so fragen wir uns ab und an, würde man es als Stasi-Verantwortlicher anstellen, die Nach-DDR-Zeit so zu nutzen, dass die Wahrscheinlichkeit einer sozialistisch-kommnistischen Rennaissance maximiert wird. Wir fragen uns das nicht nur. Wir sprudeln nur so von Antworten. Man würde versuchen konservative Parteien zu unterwandern, am besten einen “Manchurian Candidate” zu platzieren, einen nach

Die einzige Frage, die sich stellt, ist die Frage nach dem Ausmaß des Wahlbetrugs. Polit-Darsteller belügen Wähler, dass sich die Balken biegen. Polit-Darsteller fälschen ihren Lebenslauf, um “intelligenter zu erscheinen”, sie stehlen das geistige Eigentum anderer, um einen akademischen Titel zu erschleichen, sie nutzen ihre Position, um sich finanzielle Vorteile zu sichern, verkaufen politische Gefallen,

Man kann wohl davon ausgehen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis in Deutschland eine offene Impfpflicht eingeführt wird, um das gute Nass von Biontech (rund 20 Euro pro Dosis für Pfizer/Biontech) in Oberarme zu bringen und im Organismus des Opfers endzulagern. Eine verdeckte Impfpflicht gibt es längst, denn Ungeimpfte unterliegen einer erheblichen

Nehmen wir es gleich vorweg, in der Grüne/Bündnis90-Vision der Stadt der Zukunft kommt Arbeit nicht vor. Arbeit ist etwas, das niedrige Lebensformen erbringen, während diejenigen, die Grüne/Bündnis90 für ihre Klientel halten, sich dadurch auszeichnen, dass sie, behindert sind, Kinder betreuen, in der Öffentlichkeit spielen und in einer Form Wohn-Kolchose, in der Privateigentum verschwunden ist, leben.

Reinvermögen ist definiert als das, was an Vermögen übrig bleibt, wenn alle Verbindlichkeiten beglichen bzw. vom vorhandenen Kapital abgezogen sind. Reinvermögen setzt sich aus Anlagevermögen (Gebäude, Fahrzeuge usw.) und Umlaufvermögen (Waren, Bargeld) zusammen. Nicht enthalten im Reinvermögen sind Kapitalanlagen, Beteiligungsvermögen und Investitionen, sofern sie nicht in Gebäude, Fuhrpark oder ähnliches erfolgen. Das Reinvermögen ist somit

Rechenschaftsberichte von Parteien faszinieren uns schon länger, und das nicht nur, weil sie keinerlei Ansprüchen an Standards der Rechnungslegung genügen, wie sie z.B. in den International Accounting Standards für Unternehmen in der EU vorgeschrieben sind. Und das obwohl vor allem deutsche Parteien Unternehmen darstellen, für die man die Ansicht, dass sie zum Zwecke der Gewinnerzielung

Es war, zugegebenermaßen, nicht einfach, eine mehr oder weniger verkehrsfähige Überschrift für diesen Beitrag zu finden… Dass dem so war, das hat viel damit zu tun, dass die ersten Gedanken, die man hat, wenn man liest, dass Leute schreiben: Krankheit verletzten das Menschenrecht auf Gesundheit; Überschwemmungen und Wirbelstürme beeinträchtigen das Menschenrecht auf Leben; Magelnder Zugang

Man benötigt keine Ausbildung, um sich als Polit-Darsteller zu verdingen. Man kann strunzdumm sein, und dennoch zur Wahl antreten. Man benötigt keine Berufserfahrung, keinen Fuß im richtigen Leben, muss nie außerhalb der parteipolitischen Versorgungsnetzwerke TÄTIG gewesen sein, um dennoch in Parlamenten zu sitzen. Man kann dort den größten Mist erzählen und: Hey, macht doch nichts.

Falls Sie planen, im Herbst für das Auslaufmodell der Linken, die SPD, zu stimmen, dann haben wir heute eine Beitrag für Sie, dem Sie entnehmen können, dass Sie mit der SPD keine Partei, sondern einen Konzern wählen, dessen Betriebsvermögen deutlich mehr als eine Milliarde Euro umfassen dürfte und der mit seinen Beteiligungen den deutschen Pressemarkt