Spin-Doctor: Vom Bundespräsidenten zum wirtschaftlichen Niedergang
Spin-Doctor – Ein Begriff, der außerhalb des englischsprachigen Raumes geringe Verbreitung gefunden hat, obschon es wichtig wäre, dass er diese Verbreitung findet. Spin-Doctor bezeichnet einen „politischen Berater“, dessen Aufgabe es ist, die öffentliche Aufmerksamkeit zu steuern,…
Die Krisen beginnen meist im Kleinen: Belgien versinkt im Regierungschaos
Vorweg: Es ist natürlich ein erhebliches Handicap, wenn man ein Land regieren soll, in dem sich eine selbstgerechte und jede Form von Bürgerrecht untergrabende Clique breitgemacht hat: Auch vorweg: Die EU trägt formal die Verantwortung für die Krise, in der sich die belgische Regierung und mit ihr…
Keine Berufserfahrung: Bundesminister haben 70% ihres „Berufs“lebens in artifizieller Umgebung verbracht
Man kann zu Ökonomie und Wirtschaft stehen, wie man will, aber ohne Wirtschaft gibt es keine Gesellschaft. Es hat seinen Grund, dass Max Weber sein wichtigstes Werk „Wirtschaft und Gesellschaft“ genannt hat (und nicht umgekehrt!). Die symbiotische Beziehung zwischen beiden, ist einer…
Zensur als letztes Mittel untergehender Regime
Als SPD und SED noch “Diskussionsfreiheit” wichtig fanden „Gemeinsame Sicherheit ist nicht zu erreichen, wenn ideologische Gegensätze in Formen ausgetragen werden, die zwischenstaatliche Beziehungen gefährden oder vergiften oder gar Machtkonflikte als unversöhnlichen und unausweichlichen Kampf…
Die Diktatur der Müllwühler
Friede den Milben! Krieg den Biotonnenhäretikern! Georg Büchner modernisiert. Der Blockwart war keine Erfindung der DDR. Er geht auf die NSDAP zurück, denn die Überwachung von 40 bis 60 Haushalten auf ideologische Stromlinienförmigkeit, sie war den Nazis sehr wichtig, so wichtig, dass das…
“Mehr Demokratie wagen”
1969 konnte man so etwas noch sagen, ohne zum Rechtsextremen gestempelt zu werden Gesagt hat es Willy Brandt in seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969. Sein erster Tag als Bundeskanzler nach der mehr oder minder gewonnen Wahl vom 28. September 1969. Mit der Wahl endete die Große Koalition…
Wehrpflicht und Demokratie sind unvereinbar: Ein Recht “des Staates” auf Kriegsdienst der Bürger gibt es nicht
Ein Plädoyer für politische Katallaxie Wehrpflicht, selbst die gewaltsame Durchsetzung von Wehrpflicht gegen die Willen der Betroffenen, wird von einigen, meist von Leuten, die keinerlei Skin in the Game haben, keinerlei Gefahr laufen, Gegenstand einer gewaltsam durchgesetzten Wehrpflicht zu…
Neues Forum
Quelle: Storymakers Die Geschichte, die ich in diesem Post erzählen will, ist nicht die Geschichte der SED-Transformation in die LINKE bei Beibehaltung des kommunistischen Gerüsts, es ist vielmehr eine Geschichte zur Atmosphäre, die mit der LINKE in Berlin wieder Einzug halten wird (Ich habe daran…
Volkspartei ohne Volk! CDU-Rabulistik nach “heftiger Mahnung”
Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht: Für mich ist das dumme Geschwätz, das Wahlabenden nachfolgt, dann, wenn Parteivertreter das schlechte Abschneiden ihrer Partei sprachlich so verpacken, dass noch verbliebene Wähler den Eindruck gewinnen, jemand interessiere sich tatsächlich für ihre Interessen,…
„Dieser Staat ist ein nach Dope stinkender Assi“
Kann man ein Land „kaputt reden“? Man kann mit Politiken die Lebensfreude der Bevölkerung und ihre Zukunftsaussichten zerstören. Man kann mit Wirtschaftspolitik ein Land als Wirtschaftsstandort zerstören. Man kann mit Finanzpolitik die Möglichkeit der Bürger, ein sorgenfreies Leben in…
Cholerisch, Diktatorisch, Unanständig – Merz leugnet die Realität
In “Unserer Demokratie” herrscht die Amoral Scheinbar aus einer anderen Welt und doch so aktuell: Eine kurze Geschichte des kommunistischen Kampfes gegen die Realität: Unsere Geschichte beginnt am 20. Dezember 1934 mit dem “Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der…
Kandidaten-Freakshow: Links der Mitte grassiert der Wahnsinn
Warum gehen Leute in die Politik? Im Vereinigten Königreich hört man gemeinhin, der jeweilige Politiker wolle die Wähler in seinem Wahlkreis repräsentieren, dafür sorgen, dass es ihnen besser gehe. In Deutschland gibt es kein Mehrheitswahlssystem, das Polit-Darsteller direkt auf die Wähler ihres…
Der Anfang vom Ende: Mit „Gruppismus“ seit 1992 auf dem Weg zum Bürgerkrieg?
Wann hat die Abwärtsspirale begonnen? Wann hat der Niedergang begonnen, sei es in sozial-politischer oder bildungspolitischer Hinsicht, sei es in wirtschaftlicher Hinischt, sei es mit Bezug auf individuelle Freiheiten, mit Bezug auf den Inneren Frieden oder die diplomatischen Beziehungen zu anderen…
Moralische Inszenierung: Freiwillige Selbstkontrolle ist Freibrief zur Willkür
Die effizienteste Zensur besteht darin, dafür zu sorgen, dass Inhalte, die man zensieren müsste, würden sie verbreitet, gar nicht erst verbreitet werden, gar nicht erstellt werden, dass sich niemand findet, der sie finanziert oder niemand, der sich traut, die entsprechenden Inhalte zu verbreiten.…
Wahlen als Akt politischer Entmündigung
Wahlen, so erzählen uns Demokratietheoretiker, die meisten davon, längst verstorben, seien der zentrale Akt in einer demokratischen Gesellschaft. Ein Akt der Legitimation, mit der ein Wähler ein politisches Angebot annimmt und dessen Durchsetzung durch die Anbieter, sofern sie es in die Regierung…