Die Frage, was die Bueraukrauts in Brüssel eigentlich denken, wer sie seien, haben wir heute schon einmal gestellt. Man kann sie problemlos ein zweites Mal stellen, und zwar im Hinblick auf diese anmaßenden, von keinem Wähler legitimierten Figuren, die versuchen, nationale, souveräne Regierungen zur Folgsamkeit zu zwingen.
So geschehen im Mai 2025 als die EU-Kommission in ihrer arroganten Überheblichkeit die Irische Regierung gewarnt hat: Die Irische Gesetzgebung zu „Hate Speech“ entspreche nicht den EU-Vorgaben und wenn die Irische Regierung, die Irische Gesetzgebung nicht den EU-Vorgaben anpasse, dann werde man, die EU-Kommission, Irland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Hintergrund ist das Scheitern der Bemühungen der Vorgängerregierung, ein Gesetz, in dem explizit Hate Speech im Sinne der EU-Kommission enthalten war, im Oireachtas, im Irishen Parlament verabschieden zu lassen. Das Gesetz hat keine Mehrheit gefunden.
Wie konnten wir nur im Zeitalter der EU-Zombies landen?
Seit Januar regiert in Irland eine altbekannte Koalition aus den irischen Urgesteinen Fianna Fáil und Fine Gael unterstützt von einer Reihe unabhängiger TDs, (TD steht für Teachtaí Dála, Abgeordnete), die im Austausch für Unterstützung Pöstchen erhalten haben. In der Regierung von Micheál Martin, dem Parteichef von Fianna Fáil, der als Taoiseach, als Prime Minister die Regierung leitet, ist Jim O’Callaghan für die Justiz zuständig und als zuständiger Minister hat er auf Fragen von Paul Lawless geantwortet. Lawless vertritt den County Mayo und ist Mitglied von Aontú, einer Partei, die man als konservativ bezeichnen kann.
Gefragt, ob er als zuständiger Minister und nach der Bedrohung durch Brüssel plane, die im vorherigen Parlament gescheiterte Gesetzgebung zu „Hate Speech“ wieder aufzulegen, sagt O’Callaghan:
Daraus:
„“I assure Members of the House that Ireland’s position has been communicated to the European Commission,” he said. “That position is that the framework decision is fully transposed in Irish legislation in a manner appropriate and tailored to the domestic system of criminal law and procedure, and is in line with Article 40.6 of the Constitution, which expressly respects and protects the right to freedom of expression and of people to express their views freely.”“
Man habe der EU-Kommission mitgeteilt, dass die Irische Regierung die bisherigen Regelungen, wie sie im „Criminal Justice „Hate Offences Act“ 2024″ und im „Prohibition of Incitement of Hatred Act 1989“ enthalten sind, für ausreichend halte und keine weiteren Anstrengungen unternehmen werde, um von der EU-Kommission gesehene Lücken zu schließen und Meinungsfreiheit zu unterdrücken, so O’Callaghan.
Dieselbe rechtliche Situation, die die EU-Kommission zur Drohung mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof bewegt hat, wird von der Irischen Regierung als mit EU-Gesetzen vereinbar und in keiner Weise einer Verschärfung mangelnd angesehen. Eine nette Art, den Eurokrauts zu sagen, dass sie sich trollen sollen bzw. andere zum Trollen suchen sollen.
Und damit auch keine Zweifel bleiben, hat Paul Lawless noch einmal nachgefragt, ob die irische Regierung, anders als die Vorgängerregierung nicht bereit sei, über das Hate Speech Stöckchen, das die Eurokrauts halten zu springen und schlicht „No“ sagen wird:
“However, the previous Government set out essentially to define what hate would be. That is obviously a dangerous road to go down. There is a movement throughout the European Union to push hate speech laws. Is the Minister saying today that is not going to happen and we are in compliance and we are going to say “No” to Europe on this matter?”
Er habe diese Frage bereits beantwortet, sagt O’Callaghan und lässt die Gelegenheit, die EU-Commission noch einmal zu düpieren, verstreichen.
In Deutschland regiert eine Figur, die selbst in der New York Times als Witz empfunden wird:
In Frankreich regiert ein Präsident, der eher einem Konkursverwalter gleicht, der über dem thront, was einst Rudis Resterampe war, und der mit all der Wut, die dem Irrelevanten innewohnt, versucht, als jemand zu erscheinen.
In Spanien sind Sozialisten dabei, alles, was westliche Zivilisation ausmacht, zu zerstören.
Die letzten Tage von Pompeji …
kurz bevor der Vesuv ausgebrochen ist
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beim EuGH – und es passiert nichts. So auch gegen den Minister der den
Umtausch der Führerscheine dazu nutzte diese zu begrenzen – von Unbegrenzt auf 13J Gültigkeit – obwohl die EU-Vorgabe eine inhaltliche
Änderung ausdrücklich verbietet. Ich kann mich nicht erinnern irgendwo
eine zeitliche Begrenzung für das erlernte gelesen zu haben – was im
weiterem auch erlernte Berufe zeitlich begrenzen könnte – was für ein
Rechtsbruch seitens der Deutschen-Diktatoren. Aber mit Parteiklüngel die VdL weiter im Amt belassen. Broder und Ich hatten von Anfang an
Recht ” die EU löst keine Probleme, die EU ist das Problem und die EU
ist eine diktatorische Riesenkrake” aber die Bürger der EU sind noch viel
schlimmer weil sie unsere Warnung ignorieren, und weiter EU-Abgeordnete wählen. Wie kann die EU demokratisch sein, wenn drei
Staaten mehr Abgeordnete stellen als die restlichen 24 ???? So wie es
aussieht kaufen die Deutschen andere Staaten um sie anschließend zu
erpressen.
Der Gossengoethe von Blöd hätte in seiner Kolumne getitelt: Liebe irre Iren… Aber dieser Großmeister der deutschen Sprache und verhinderte Literatursprengstoffträger schreibt nun nicht mehr, und so bleiben die Iren von berufenster Seite ganz unbelehrt und unbeleidigt.
Schon seit langem schwirrt mir jedes Mal der Kopf, wenn ich ein Bild von Mertz sehe: Verdammt, an wen oder was erinnert er mich denn?!
Ich hab es: Er erinnert mich an die Schlange aus dem Dschungelbuch – obwohl die sympathischer ist …
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