Das Schu/andurteil von Halle: Von der Zerstörung des deutschen Rechtssystems
Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass Polit-Darsteller, die darum fürchten, des hemmungslosen Griffes in die Taschen der Steuerzahler verlustig zu gehen, der notwendig ist, um sich selbst zu bereichern und ideologische Ziele durchzusetzen, die Justiz zur politischen Justiz umfunktioniert…
Politischer Schauprozess? FAZ veröffentlicht Urteil gegen Björn Höcke BEVOR es verkündet ist
Was meinen Sie, hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung als Teil einer inszenierten Schmierenkampagne wegen eines Lapsus‘ des „Qualitätsjournalismus“, den man normalerweise im Heim der systemkonformen Jauche für sich in Anspruch nimmt, das, was schon als Urteil feststand, bevor die…
Im Bann von 3 Worten: Höcke-Pathen in öffentlich-rechtlicher Erklärungsnot
Alles für die Katz. Alles in Butter. Alles für unsere Heimat. Alles auf eine Karte setzen. Alles über einen Kamm scheren. Alles oder Nichts. Alles für Deutschland. Sie haben natürlich bemerkt, dass unter 7. das Motto der SA zu finden ist – oder? Und als solches ist das Motto in Deutschland…
Immer dieselbe Strategie: Björn Höcke, Grundrechtsverwirkung und AfD-Verbot
Die wenigsten werden sich an die 1960er Jahre erinnern. Genau, an den 28. November 1964. An diesem Tag wurde die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, die NPD gegründet. Die Gründung ist mit dem Namen von u.a. Adolf von Thadden, dem erfolglosen Parteiführer der Deutschen Reichspartei und…
Alles für …D – die Katz oder: Ist der Spiegel „Nazi“: Strafanzeige gegen Spiegel-Reporter wegen Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen
Ein Grundproblem politischer Justiz besteht darin, dass geltendes Recht instrumentalisiert werden soll, um den politischen Gegner straf-zu-verfolgen. Um Strafrecht instrumentalisieren zu können, muss man seinen Anwendungsbereich so verbreitern, dass der eigentliche Zweck eines Straftatbestands zwar…
Sippenhaft auf moralischer Zugspitze: In Buchenwald wird diskriminiert
„Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hält es daher für geboten, dass Vertreter der AfD an einer Gedenkveranstaltung an diesen Orten nicht teilnehmen, solange Sie sich nicht glaubhaft von den antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und geschichtsrevisionistischen…
Parteipolitik bei der ARD: Immunität von Björn Höcke aufgehoben
„Exklusiv“ berichtet die ARD darüber, dass der Thüringische Landtag die Immunität von Björn Höcke aufgehoben hat. Höcke soll das Bild eines Mordopfers „widerrechtlich zur Schau“ gestellt haben. Die Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten, ist dann notwendig, wenn ein Strafverfahren gegen ihn…
„Politische Schönheit?“ Die Menschenwürde von Björn Höcke ist grundsätzlich antastbar
Sie nennen sich „Zentrum für politische Schönheit“. Politische Schönheit wird wie folgt real definiert: Man überwacht politische Gegner rund um die Uhr; Spioniert ihr privates Leben aus; Man stellt Betonpoller im Nachbargrundstück (bisher eine Grünfläche) auf und bezeichnet diese Form der…