Die Seltsamkeiten deutscher Politik sind in den Bereichen, die als Links- und Rechtsextremismus bezeichnet werden, kaum zu überbieten. Nehmen wir zum Beispiel die regelmäßigen Fragen, die die LINKE nach rechtsextremen Musikgruppen stellt. Sie werden ebenso regelmäßig beantwortet, mit minutiöser Aufstellung, unter Nennung der Namen der Bands, ja selbst die Anzahl der Besucher wird in schöner
Was passiert, wenn der Verfassungsschutz die Wahrheit schreibt, wenn Verfassungsschützer, wie z.B. die sächsischen, deren Aufgabe darin besteht, Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, wie sie z.B. von Linksextremisten ausgehen, zu erfassen, zu dokumentieren und zu bewerten, genau das tun? Dann heult die deutsche Journalista und angebliche Experten versuchen, mit Hilfe manipulativer Mittel die vom Verfassungsschutz
Man kann wohl mit Fug und Recht sagen, dass es das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben hat: Der Bundespräsident wirbt für linksextreme Bands und engagiert sich parteipolitisch. Bislang herrscht unter Politikwissenschaftlern immer noch die Überzeugung Heinricht Lübke sei als Bundespräsident die größte Fehlbesetzung gewesen, angesichts von Steinmeiers unverhohlener Umarmung der Agenda
Es vergeht kein Tag mehr, an dem wir nicht der Ansicht sind, dass Deutschland in einem Tempo moralisch verfällt, dass man sich anschnallen muss. Einer, der maasgeblich zum Verfall beiträgt, ist ausgerechnet auf der Position des Bundesjustizministers gelandet. Und von dort aus lässt er kaum eine Gelegenheit aus, um die Demokratie in ihren Grundfesten zu
