Bundespräsident Steinmeier wirbt für Linksextremisten
Man kann wohl mit Fug und Recht sagen, dass es das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben hat: Der Bundespräsident wirbt für linksextreme Bands und engagiert sich parteipolitisch.
Bislang herrscht unter Politikwissenschaftlern immer noch die Überzeugung Heinricht Lübke sei als Bundespräsident die größte Fehlbesetzung gewesen, angesichts von Steinmeiers unverhohlener Umarmung der Agenda der politischen Linken, dürfte diese negative Auszeichnung nun auf ihn übergehen. Sein politisches Geschick im Vertreten des „gesamten deutschen Volkes“ ist vergleichbar mit dem politischen Geschick, mit dem Rudolf Heß versucht hat, Winston Churchill zum Friedensschluss zu bewegen.
Was die Aktion von SPD-Mitglied Steinmeier so problematisch macht, ist nicht nur die Tatsache, dass er sich u.a. mit der Band „Feine Sahne Fischfilet“, die neben dem dämlichen Namen auch eine mehrjährige Erwähnung im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern ihr eigen nennt, gemein macht.
“Auch wenn es keine Vorschrift im Grundgesetz gibt, die dem Bundespräsidenten politische Stellungnahmen ausdrücklich verbietet, so hält sich das Staatsoberhaupt in aller Regel mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Fragen zurück. Das Bundesverfassungsgericht spricht davon, es entspräche den verfassungsrechtlichen Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten und der gefestigten Verfassungstradition, dass der Bundespräsident eine gewisse Distanz zu Zielen und Aktivitäten von politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen wahre (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 10. Juni 2014 – 2 BvE 2/09, 2 BvE 2/10.)
Dies gilt insbesondere in Bezug auf parteipolitisch umstrittene gesellschaftliche Fragen. Die vom Bundespräsidenten gewahrte parteipolitische Neutralität und Distanz zur Parteipolitik des Alltags geben ihm die Möglichkeit, klärende Kraft zu sein, Vorurteile abzubauen, Bürgerinteressen zu artikulieren, die öffentliche Diskussion zu beeinflussen, Kritik zu üben, Anregungen und Vorschläge zu machen.”
Genosse Steinmeier hat sich entschieden, diese parteipolitische Neutralität gerade bei umstrittenen gesellschaftlichen Fragen aufzugeben und in das Konzert derer einzustimmen, die einen Mord an einem Deutschen durch einen Ausländer zum Anlass nehmen, um ein Konzert gegen Ausländerfeindlichkeit zu geben und ihre ganz eigene Interpretation eines Totentanzes zu verbreiten.
Ganz davon abgesehen, macht sich Steinmeier mit denen gemein, die Chemnitz zum Anlass genommen haben, um eine erfundene Erzählung von Ausschreitung, Hetzjagd und Krawall zu verbreiten. Auch diese Partialität ist für einen, der Bundespräsident sein will, eher peinlich.
Das ist nicht nur pietätlos, das ist einem deutschen Bundespräsidenten nicht würdig. Vielleicht sollte Genosse Steinmeier wieder in seine SPD zurückkehren und dort die Reste der 15% Partei verwalten.
Wann hat es einen Bundespräsidenten gegeben, der eine Band bewirbt, die wiederum keinen Hehl daraus macht, wie sie zu Steinwürfen auf Polizeiwachen (und Polizisten) steht?
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Neu ist das eigentlich nicht. Seine parteipolitische Neutralität hat Herr Steinmeier schon aufgegeben, als er nach dem Scheitern von „Jamaica“ Herrn Schulz und seine SPD intensiv bekniete, dass sie in eine Merkel- Regierung eintreten sollten, was diese davor auf keinen Fall wollte. Dies wurde von den Politikern des linken Spektrums und den Medien als große staatsmännische Tat verkauft, war aber nichts anders als eine eindeutige Einmischung ins politische Tagesgeschäft mit dem Ziel, eine Regierung zu etablieren, die tunlich links der Mitte sei.
Parteinahme hieß damals staatsmännische Verantwortung.
Wer die Dinge beim falschen Namen nennt, macht sich mitschuldig an Elend der Welt.
Albert Camus
Das gilt in im aktuellen Fall auch für alle, die einen Trauermarsch aus der Mitte der Gesellschaft wissentlich als rechtsradikal umetikettiert haben.
„Frauen sind wie Bullen stehen auf Knüppel in die Fresse
bis zur Spitze wenns gefilmt wurde heuln sie rum
‘Ne, des bin ich nich’
Ich seh da draußen Schlampen die ihr Geld verdienen
und ich kann nicht mal meine Waschmaschiene selbst bedienen.“ usw.
Nun gut, wenn die Bands dem BUNDESPRÄSIDENTEN (und potenziell anderen Politiker/innen) gefallen; ist ja wenigstens nicht rechts. Im Zweifel, denke ich mal: Lyrik & Satire zwecks Rettung der Demokratie und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gerichtet.
Bitteschön:
Ein paar Eindrücke von der “Generalmobilmachung des revolutionören Ersatzproletariates”:
(BUM BUM BUM – ich bring euch alle um! / und andere neue Volkslieder für Massenchöre)
Nur 5 min.:
Die toten Mädchen // Re Up – Extended version __ TEASER // #WIRSINDMEHR
(https://www.youtube.com/watch?v=908pPD399ig)
Man sollte auch an die giftige Büttenrede im Zusammenhang mit seinen Machenschaften in der Ukraine denken, aber seine Schleimspur geht noch paar Jahrzente weiter zurück.
Dieser ‘Herr’ ist für mich das typische Abbild des Lakaien. Er braucht immer jemanden oder irgend etwas vor dem er buckeln und demjenigen in den Anus kriechen kann. Einst ‘groß’ geworden als Kanzler Schröders Bürovorsteher über diverse Dienstherren in der SPd, wie 100-Prozent-Schulz, ist er verdeckt im Hofstaat Merkels gelandet und von dieser mit dem höchsten, repräsentativen Amt dieser Republik belohnt, hat er nun seinen Wirkungsort vom Schloss Bellevue offen in die Kloakensphären dieser Republik verlegt.
Ein Ort, der ihm als human trash mehr als angemessen ist.
Trotzdem es mal eine ganz andere Partei war, in der mein Großvater und mein Vater, und über etwa 25 Jahre der Nachkriegszeit auch ich überzeugte Anhänger waren, schäme ich mich tagtäglich dafür in >Grund und Boden, daß ich diesem Sch****haufen SPD nicht schon viel früher als vor sieben Jahren den Rücken kehrte.
Das Kürzel SPD und Namen aus ihrer Chaotenmannschaft verursachen bei mir – nur der PC geschuldet hier offen gelassen – ganz ernsthafte ****Gefühle.
Was für eine unfassbar große Scheiße ist gespielt, wenn der amtierende Bundespräsident für Scheiße Werbung macht? Möchte der Bundespräsident behaupten, dass linke Scheiße friedlicher als rechte Scheiße ist? Weiß der Bundespräsident nicht, dass linke und rechte Scheiße nur der Spaltung der Menschen dient? Kennt der Bundespräsident das Prinzip divide et impera nicht? Benötigt der Bundespräsident eine Tüte Bildung? http://mumu1.bplaced.net/mist.html
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“Auch wenn es keine Vorschrift im Grundgesetz gibt, die dem Bundespräsidenten politische Stellungnahmen ausdrücklich verbietet, so hält sich das Staatsoberhaupt in aller Regel mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Fragen zurück. Das Bundesverfassungsgericht spricht davon, es entspräche den verfassungsrechtlichen Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten und der gefestigten Verfassungstradition, dass der Bundespräsident eine gewisse Distanz zu Zielen und Aktivitäten von politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen wahre (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 10. Juni 2014 – 2 BvE 2/09, 2 BvE 2/10.)
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Neu ist das eigentlich nicht. Seine parteipolitische Neutralität hat Herr Steinmeier schon aufgegeben, als er nach dem Scheitern von „Jamaica“ Herrn Schulz und seine SPD intensiv bekniete, dass sie in eine Merkel- Regierung eintreten sollten, was diese davor auf keinen Fall wollte. Dies wurde von den Politikern des linken Spektrums und den Medien als große staatsmännische Tat verkauft, war aber nichts anders als eine eindeutige Einmischung ins politische Tagesgeschäft mit dem Ziel, eine Regierung zu etablieren, die tunlich links der Mitte sei.
Parteinahme hieß damals staatsmännische Verantwortung.
Wer die Dinge beim falschen Namen nennt, macht sich mitschuldig an Elend der Welt.
Albert Camus
Das gilt in im aktuellen Fall auch für alle, die einen Trauermarsch aus der Mitte der Gesellschaft wissentlich als rechtsradikal umetikettiert haben.
Was willst du machen
Es lohnt sich mal den Text dieses Liedes von kiz anzuschauen.
@ DD: Habe ich gerade.
„Frauen sind wie Bullen stehen auf Knüppel in die Fresse
bis zur Spitze wenns gefilmt wurde heuln sie rum
‘Ne, des bin ich nich’
Ich seh da draußen Schlampen die ihr Geld verdienen
und ich kann nicht mal meine Waschmaschiene selbst bedienen.“ usw.
Nun gut, wenn die Bands dem BUNDESPRÄSIDENTEN (und potenziell anderen Politiker/innen) gefallen; ist ja wenigstens nicht rechts. Im Zweifel, denke ich mal: Lyrik & Satire zwecks Rettung der Demokratie und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gerichtet.
Ich habe keine der Abgeordneten gewählt die diesen Herren zu unserem Bundespräsidenten machten. Wäre m.E. nachahmenswert.
Gibt es nichts interessanteres als diesem Typen die Ehre zu erweisen, indem man auch noch über ihn schreibt. Dieser Mann ist doch ein Chamäleon.
Bitteschön:
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(BUM BUM BUM – ich bring euch alle um! / und andere neue Volkslieder für Massenchöre)
Nur 5 min.:
Die toten Mädchen // Re Up – Extended version __ TEASER // #WIRSINDMEHR
(https://www.youtube.com/watch?v=908pPD399ig)
Man sollte auch an die giftige Büttenrede im Zusammenhang mit seinen Machenschaften in der Ukraine denken, aber seine Schleimspur geht noch paar Jahrzente weiter zurück.
Nun, “Feine Sahne Fischfilet” – was für ein blöder Name- wurden doch auch schon vom “Maasmännchen” geadelt.
Dieser ‘Herr’ ist für mich das typische Abbild des Lakaien. Er braucht immer jemanden oder irgend etwas vor dem er buckeln und demjenigen in den Anus kriechen kann. Einst ‘groß’ geworden als Kanzler Schröders Bürovorsteher über diverse Dienstherren in der SPd, wie 100-Prozent-Schulz, ist er verdeckt im Hofstaat Merkels gelandet und von dieser mit dem höchsten, repräsentativen Amt dieser Republik belohnt, hat er nun seinen Wirkungsort vom Schloss Bellevue offen in die Kloakensphären dieser Republik verlegt.
Ein Ort, der ihm als human trash mehr als angemessen ist.
Trotzdem es mal eine ganz andere Partei war, in der mein Großvater und mein Vater, und über etwa 25 Jahre der Nachkriegszeit auch ich überzeugte Anhänger waren, schäme ich mich tagtäglich dafür in >Grund und Boden, daß ich diesem Sch****haufen SPD nicht schon viel früher als vor sieben Jahren den Rücken kehrte.
Das Kürzel SPD und Namen aus ihrer Chaotenmannschaft verursachen bei mir – nur der PC geschuldet hier offen gelassen – ganz ernsthafte ****Gefühle.
Was für eine unfassbar große Scheiße ist gespielt, wenn der amtierende Bundespräsident für Scheiße Werbung macht? Möchte der Bundespräsident behaupten, dass linke Scheiße friedlicher als rechte Scheiße ist? Weiß der Bundespräsident nicht, dass linke und rechte Scheiße nur der Spaltung der Menschen dient? Kennt der Bundespräsident das Prinzip divide et impera nicht? Benötigt der Bundespräsident eine Tüte Bildung? http://mumu1.bplaced.net/mist.html