Tag: Oberverwaltungsgericht Münster

Rechtsempfinden oder Diktatur der Rechtsprecher?

Rechtsempfinden und Rechtsprechung, so wollen einige Politdarsteller vor allem aus dem linken Spektrum durchsetzen, seien nicht aufeinander bezogen bzw. Rechtsprechung sei dem Rechtsempfinden übergeordnet. Diese – nennen wir sie Meinung – , die letztlich der Vorstellung entspringt, dass das Recht und der, der Recht spricht, sozial über dem Rechtsempfinden der Bevölkerung stehe, quasi als Hohenpriester

Aidoudi-Soap– worüber die (arabische) Welt lacht

Was bisher geschah: Tunesien: Sami Aidoudi ist in Tunesien. Er wurde von der Stadt Bochum abgeschoben. In Tunesien war Sami Aidoudi zunächst inhaftiert. Dann wurde er auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Aidoudi soll Leibwächter von Osama bin-Laden gewesen sein. Diverse Schauplätze in Gelsenkirchen und Münster

“Dunkle Hautfarbe”: OVG Münster hätte „logical profiling“ vor Richterernennung dringend notwendig

Egon Schneider war nie so wichtig wie heute. Egon Schneider ist Jurist. Er schreibt Bücher für Juristen, Bücher mit dem Titel „Logik für Juristen“. Logik, so hat Schneider wiederholt festgestellt, ist unter Juristen nicht unbedingt weit verbreitet und formale Logik zeichne sie eher durch vollständige Abwesenheit in vielen Urteilen aus. Wir können dem Bestand logikfreier
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