Jean Claude Juncker ist Präsident der Europäischen Union. Das muss einmal gesagt werden, als Bildungsmaßnahme. Denn: Wie die Dreharbeiten zum Film „BREXIT – The Movie“ gezeigt haben, kennt so gut wie niemand Jean Claude Juncker.
Seit Juli 2014 ist der Jurist, Jean Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission. Zuvor war er Ministerpräsident des Landes Luxemburg (ja, dort gibt es einen Ministerpräsidenten obwohl ein Oberbürgermeister vermutlich ausreichen würde), bis er 2013 zurückgetreten ist (oder wurde), und zwar im Zuge einer Geheimdienstaffäre. Trotz all dieser Meriten, Jurist, Ministerpräsident von Luxemburg und nun Präsident der EU-Kommission ist Juncker nicht nur im Vereinigten Königreich weitgehend unbekannt.
Damit ist der Präsident der EU-Kommission offensichtlich nicht zufrieden und deshalb macht er nun in Selbst-Marketing. Er hat eine Unbeliebtheits-Kampagne gestartet. In einem Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Monde“ hat Juncker zunächst einmal in Richtung Österreich ausgeteilt. Dort wird am Sonntag der neue Präsident gewählt, eine Wahl, die erstmals einen Politiker der FPÖ, Norbert Hofer, als Präsident Österreichs sehen könnte.
Juncker hat nun im Interview mit Le Monde zugegeben, dass er die FPÖ nicht mag. Das ist nicht diplomatisch, denn wenn Hofer gewählt wird, wird ihn Juncker wohl oder übel als den Präsidenten der Mehrheit der Österreicher anerkennen und mit ihm leben müssen. So denkt man. Irrtum, denn Juncker sagt zudem: „Die Österreicher hören das nicht gern, aber das ist mir egal. Mit den Rechtspopulisten ist weder eine Debatte noch ein Dialog möglich.“
Also, Österreicher, wenn ihr ausschließen wollt, dass ein Luxemburger mit Euch redet, dann wählt Herrn Hofer und Ihr habt Ruhe vor der EU-Kommission.
Ist es nicht erstaunlich, wie selbstverliebt ein Präsident der EU-Kommission, der über keinerlei demokratische Legitimation verfügt, die auch nur annähernd mit der zu vergleichen wäre, auf die sich ein Präsident Hofer stützen könnte, meint, er könne die Österreicher über die richtige Wahl belehren?
Nicht genug damit, hat der EU-Präsident aus Luxemburg, von dem man langsam ahnt, warum er besser in der Anonymität geblieben und die Popularität gemieden hätte, auch gleich eine Warnung für die Briten parat:
Ein BREXIT hat nämlich ernsthafte Folgen, so Juncker:
“I’m sure the deserters will not be welcomed with open arms,” the European Commission president told French newspaper Le Monde in an interview after being asked about the day after a vote for Brexit in the June 23 EU membership referendum.
“If the British should say No – which I hope they don’t – then life in the EU will not go on as before,” Juncker added.
“The United Kingdom will have to accept being regarded as a third country, which won’t be handled with kid gloves.”
Wenn die Österreicher in einer freien Wahl Norbert Hofer zum Präsidenten wählen und damit, wie Juncker meint, einen Rechtspopulisten, dann spricht Juncker nicht mit Hofer. Und wenn die Mehrheit der Briten in einer freien Wahl dafür stimmen, die EU zu verlassen, dann sind die Briten für Juncker Deserteure, die keine besondere Behandlung erhalten.
Wo kommt dieser Juncker, dieses Relikt aus einer absolutistischen Zeit eigentlich her? Es wäre schön, wenn sich in Brüssel jemand fände, der dem Präsidenten der EU-Kommission die Grundlagen demokratischer Systeme vermittelt, sofern sein absolutistischer Geist mit dem Verständnis demokratischer Verfahrens- und vor allem Akzeptanzregeln nicht überfordert ist.
In jedem Fall hat David Cameron, wie immer, wenn er Unterstützung vom Kontinent erhält, ein paar graue Haare mehr, denn Unterstützung wie die des Herrn Juncker ist eine Unterstützung für den BREXIT, schon weil man sich in Britannien nicht gerne von Politikern sagen lässt, was man zu tun hat. Hier hat sich der Juncker aus Brüssel im Publikum geirrt:
So @JunckerEU thinks Britons will respond to threats from Eurocrats. What kind of people does he think we are? https://t.co/DF27rvewPk
Abgesehen davon ist das Vereinigte Königreich für viele Mitgliedsstaaten der EU ein sehr wichtiger Exportmarkt. Wetten, dass nach einem BREXIT die Emissäre der EU in Downing Street Schlange stehen, um besondere Bedingungen für Importe aus der EU nach Britannien zu verhandeln?
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“Es wäre schön, wenn sich in Brüssel jemand fände, der dem Präsidenten der EU-Kommission die Grundlagen demokratischer Systeme vermittelt, sofern sein absolutistischer Geist mit dem Verständnis demokratischer Verfahrens- und vor allem Akzeptanzregeln nicht überfordert ist.”
Fällt mir im Moment nur Martin Schulz ein – ehemaliger Bürgermeister von Würselen und ex Buchhändler.
Im Ernst jetzt, in Brüssel wird gar nichts entschieden über die nationalen Parlamente hinweg, vielmehr ist es so, dass Brüssel, respektive die EU, das Alibi ist für die Entscheidungen der Regierungen im Hinterzimmer. Immer wenn es unpopuläre Entscheidungen zu treffen gilt, wird irgendeine EU-Verordnung vorgeschoben, die Verantwortung wird abgeschoben. Das beste Beispiel ist der Vorstoß, Länder die keine Migraten aufnehmen möchten mit einer Strafzahlung von 250.000 Euro pro Migrant zu bestrafen. Auf der anderen Seite ist zBsp. Frau Merkel, die es gerne sehen würde, wie andere Länder ihrer verhängnissvollen Entscheidung vom Sepember 15 Folge leisten sollen.. Nudging halt..
Ich drücke jeden stolzen Briten die Daumen, die richtige Wahl zu treffen, die richtige Wahl kann nur ein Brexit sein.!
Noch viel schöner wäre es, wenn sich in Brüssel endlich jemand finden würde, der Juncker und Co. dauerhaft aus dem Verkehr zieht. Nur wo gibt für X0.000 EU-Verbrecher + Lobbisten ausreichend Zellen (Kerker oder Gummi)?
Ich persönlich komme immer mehr zu der Meinung, die eigentliche politische Herausforderung unserer Zeit besteht darin, das Milieu Schulz, Junker, Maas, Altmeier, Stegner, Merkel, Künast, Roth usw. los zu werden. Dieses Leute kleben in der Politik wie Scheiße am Schuh, die wird man einfach nicht los, egal was man macht.
Erst wenn diese Milieu entsorgt ist, dann kann man sich zusammensetzen und die Probleme angehen. Z.B. ein gemeinsames Europa wieder neu denken.
Ging es bei Junckers Rücktritt nicht darum, einer Anklage wegen Geldwäsche zugunsten afrikanischer Potentaten zu entgehen? Zusammen mit der Postbank soll er derart tief verstrickt gewesen sein, daß seine Parteifreunde ihn mit sanfter Gewalt aus dem Amt drängten. Er ist ja nicht der erste und leider auch nicht der letzte Kriminelle bzw. Fast-Kriminelle in Amt und Unwürden (man darf auch an Schäuble denken). So erinnere ich mich jedenfalls; die Geheimdienstgeschichte war (wohl) das “Sahnehäubchen”.
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Im Ernst jetzt, in Brüssel wird gar nichts entschieden über die nationalen Parlamente hinweg, vielmehr ist es so, dass Brüssel, respektive die EU, das Alibi ist für die Entscheidungen der Regierungen im Hinterzimmer. Immer wenn es unpopuläre Entscheidungen zu treffen gilt, wird irgendeine EU-Verordnung vorgeschoben, die Verantwortung wird abgeschoben. Das beste Beispiel ist der Vorstoß, Länder die keine Migraten aufnehmen möchten mit einer Strafzahlung von 250.000 Euro pro Migrant zu bestrafen. Auf der anderen Seite ist zBsp. Frau Merkel, die es gerne sehen würde, wie andere Länder ihrer verhängnissvollen Entscheidung vom Sepember 15 Folge leisten sollen.. Nudging halt..
Ich drücke jeden stolzen Briten die Daumen, die richtige Wahl zu treffen, die richtige Wahl kann nur ein Brexit sein.!
Noch viel schöner wäre es, wenn sich in Brüssel endlich jemand finden würde, der Juncker und Co. dauerhaft aus dem Verkehr zieht. Nur wo gibt für X0.000 EU-Verbrecher + Lobbisten ausreichend Zellen (Kerker oder Gummi)?
Sie geben sich noch nicht einmal mehr die Mühe, es demokratisch aussehen zu lassen. Hochmut kommt vor dem Fall!
Ich persönlich komme immer mehr zu der Meinung, die eigentliche politische Herausforderung unserer Zeit besteht darin, das Milieu Schulz, Junker, Maas, Altmeier, Stegner, Merkel, Künast, Roth usw. los zu werden. Dieses Leute kleben in der Politik wie Scheiße am Schuh, die wird man einfach nicht los, egal was man macht.
Erst wenn diese Milieu entsorgt ist, dann kann man sich zusammensetzen und die Probleme angehen. Z.B. ein gemeinsames Europa wieder neu denken.
Ging es bei Junckers Rücktritt nicht darum, einer Anklage wegen Geldwäsche zugunsten afrikanischer Potentaten zu entgehen? Zusammen mit der Postbank soll er derart tief verstrickt gewesen sein, daß seine Parteifreunde ihn mit sanfter Gewalt aus dem Amt drängten. Er ist ja nicht der erste und leider auch nicht der letzte Kriminelle bzw. Fast-Kriminelle in Amt und Unwürden (man darf auch an Schäuble denken). So erinnere ich mich jedenfalls; die Geheimdienstgeschichte war (wohl) das “Sahnehäubchen”.
Verleumndende Kommentar wie diesel sind strafbar!
Könnt ihr drüben auf der Insel unseren verehrten Jean-Paul nicht etwas bekannter machen?
Hiermit zum Beispiel: