Category: Europäische Union

Der rassistische, romantisch-verbrämte, sozialistische Nachlass von Richard Coudenhove-Kalergi von Dr. habil. Heike Diefenbach   Im Jahr 2018 hat der damalige Präsident des Europäischen Parlamentes, Antonio Tajani erklärt, dass es ihm „… eine Ehre [sei, den Leser] … auf der für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Website, die eine Auswahl von 100 erinnerungswürdigen Büchern über Europa vorstellt,

Michel Barnier, der Chefzocker der EU im Pokerspiel um ein Freihandelsabkommen hat sich in letzter Zeit dadurch hervorgetan, dass er gerne Briefe an Vertreter von Oppositionsparteien geschrieben hat, vorbei an der britischen Regierung und an der Regierungs- sowie der größten Oppositionspartei, in denen er den Nationalisten der Schottischen SNP und denen der Waliser Plaid Cymru,

Neben dem Singapur an der Themse ist ein wirtschaftlich erfolgreiches Vereinigtes Königreich der größte Horror, den sich die EU-Bürokraten vorstellen können. Ersteres, ein internationaler Finanzplatz, der für Hochsteuerländer auf dem europäischen Kontinent wie eine Steueroase erscheinen muss, würde die Europäer, die schon heute auf einen Zugang zum Finanzplatz “London” angewiesen sind, zudem mit dem Problem

Die hehren Europäischen Werte – wer hat nicht schon EU-Bürokraten und Politdarsteller gehört, die sie beschwören. Denn: Die EU ist eine Gemeinschaft wertvoller Individuen, die mit besonders wertvollen Werten gesegnet sind, sechs, um genau zu sein: Die Menschenwürde steht an erster Stelle. Sie muss respektiert und beschützt werden, so liest man auf der Seite der

172,7 Milliarden Euro. Mit 172,7 Milliarden Euro will die EU-Kommission Italien kaufen bzw. neuen europäischen Enthusiasmus für die EU in Italien wecken. Der Enthusiasmus kann jedoch schnell heruntergerechnet werden. 90,9 Milliarden Euro sind Kredite, die zurückgezahlt werden müssen. 81,8 Milliarden Euro sind Teil des EU-Sofortprogramms zum “Wiederaufbau” und als solche an Bedingungen geknüpft, mit denen

Stellen Sie sich vor, die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegung, der Südschleswiger Wählerverband, die Piratenpartei und Bürger in Wut schreiben einen Brief an die EU-Kommission, in dem sie versuchen, eine Politik, die derzeit zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission ausgehandelt wird, zu unterminieren und zu erreichen, dass die EU-Kommission an der deutschen Bundesregierung vorbei, Versicherungen abgibt, die

Michel Barnier hat auf den Brief von David Frost geantwortet. Nicht mit klaren Aussagen, unser Titel ist eine Konsequenz, die man aus seinen Aussagen ziehen muss, aber doch in einer Weise, die deutlich macht, dass man mit der EU-Kommission nicht verhandeln kann. Es wäre demnach aus unserer Sicht das Beste, wenn das Vereinigte Königreich die

Die EU-Kommission ist ein klassischer Gatekeeper. In einem Markt asymmetrischer Informationen, gewährt sie Zugang zu Informationen oder verwehrt ihn. Das hat nicht nur den Vorteil, dass man Informationen kontrollieren kann, die an die Öffentlichkeit gelangen. Es hat auch den Vorteil, dass man Geschichten erfinden kann, die die eigene Position verklären und eventuelle Schuld vor der

Ein paar Zutaten für eine Theorie über eine Konspiration: Die WHO, die zu Beginn der COVID-19 Pandemie eigene Angestellte in Wuhan vor Ort hatte, vertritt international die Linie Chinas und ringt sich erst sehr spät überhaupt dazu durch, eine Pandemie zu erklären. US-Präsident Donald Trump kritisiert die WHO und legt den US-Beitrag für die Organisation

Es ist einmal wieder Zeit für ein kleines Brexit-update, denn: Der hard brexit ist wieder auf dem Tisch, weil sich die EU-Kommission weigert, der Tatsache Rechnung zu tragen, dass das Vereinigte Königreich seit dem Austritt aus der EU ein souveränes Land ist. Das Konzept nationaler Souveränität ist in Brüssel bekanntermaßen vollkommen unbekannt. Daran mag es

Eine Gemeinsame Erklärung, die sich offenkundig gegen Ungarn und die Art und Weise richtet, wie dort erst einmal ohne Parlament regiert werden soll, findet sich heute auf den Seiten des Bundesaußenministeriums. An dieser “Gemeinsamen Erklärung” kann man deutlich machen, welche Probleme sich mit der qualifizierten Mehrheitsregel, nach der Entscheidungen im Ministerrat fallen, verbinden. Mit Alexis

Politische Organisationen haben eine Gemeinsamkeit mit Papiergeld, beider Überleben basiert letztlich darauf, dass Vertrauen bei Bürgern vorhanden ist, Vertrauen, dass die politische Organisation den Zweck, den sie zu erfüllen vorgibt, auch tatsächlich erfüllt, Vertrauen, dass Papierschnipsel und Plastikkarten es tatsächlich ermöglichen, materielle Gegenwerte für virtuell verarbeitete oder physisch getauschte Darstellungen von Zahlen zu erwerben. Schwindet

Nicht einmal drei Stunden ist es her, dass Boris Johnson in Greenwich eine sehr bemerkenswerte Rede darüber gehalten hat, wie es im Vereinigten Königreich nach dem Brexit weitergeht. Die Reaktionen, die wir bislang auf diese Rede von Briten gesehen, gehört und gelesen haben, reichen von Stolz bis zu einer ungewöhnlichen Vorfreude auf das, was kommt,

Wir sind vorbereitet: Szenen eines Frühstücks. Countdown: BREXIT CountdownCountdown Der 31. Januar 2020 wird in die Geschichte eingehen. Nicht nur als Tag, an dem das Vereinigte Königreich seine Freiheit und Souveränität wiederhergestellt hat. Das ist wichtig, aber nur der Fixpunkt einer Kampagne, bei der es um viel mehr ging. Erstmals haben sich Wähler gegen das

Wer gedacht hat, die kindische Regelung im Europäischen Kindergarten Parlament, nach der Landesfähnchen an den Plätzen der Parlamentarier nicht mehr erlaubt sind, wäre ein Ausrutscher irgend eines internationalen Kindskopfes gewesen, der muss sich langsam damit abfinden, dass der Ton in der EU nach dem Brexit ein anderer sein wird. Die neuen Ziele der “Union” hat