Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. soll der Garaus gemacht werden

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Datenschutz in Deutschland so aufgebauscht und hysterisiert wurde?

Wegen Kontrolle. Unter den Stichwort „Datenschutz“ werden die Kontrollschrauben angezogen, private Initiative zu unterdrücken versucht und diejenigen, die bislang versucht haben, ein unabhängiges und in Eigeninitiative gestaltetes Web-Angebot bereitzustellen, aus dem Netz gedrängt.

Das Internet nach Datenschutz

Darin, Wettbewerber aus dem Markt zu drängen, hat die EU Übung und Deutschland ist darin Meister. Überzogene Hygienebestimmungen und Compliance-Regulationen sorgen dafür, dass Hersteller aus Afrika oder Asien ihre Agrarprodukte nicht auf europäische Märkte bringen können, während die Subvention der europäischen Agrarprodukte dazu führt, dass Weltmärkte mit billigen, weil subventionierten EU-Produkten überschwemmt werden. Die Regulationslawine aus Brüssel und ihre nationale Umsetzung in Deutschland hat schon vor Jahren dafür gesorgt, dass z.B. Tierfutter aus den USA, das qualitativ viel besser war als deutsches Tierfutter nicht auf den europäischen Markt gelangt ist. Im Bereich von Werkzeug- und Maschinenbau gibt es ähnliche „rechtliche Tricks“, die dazu beitragen, dass US-Produzenten oder britische Retail-Ketten den europäischen oder deutschen Markt meiden. Der angebliche Handelskrieg, den Trump begonnen haben soll, hat derartige Praktiken, den eigenen deutschen oder europäischen Markt mit hanebüchenen Regulationen gegen Konkurrenz abzuschotten und gleichzeitig freien Zugang zu z.B. dem US-Markt zu genießen, zum Gegenstand.

Diese Expertise der „dirty tricks“, um sich selbst einen Vorteil zu verschaffen, wird nun als „Datenschutz“ angewendet, um private Betreiber aus Deutschland aus dem Internet zu drängen, sie zum Freiwild für die Abmahn-Meute zu machen, jene Anwälte, die sich legales Schmarotzen zum Dasein gewählt haben, und sie mit Verpflichtungen zur „Compliance“ mit Regulationen so zu überschütten, dass Ihnen der Betrieb eines Blogs oder einer privaten Seite nur noch möglich ist, wenn sie einen Anwalt und eine Rechtsabteilung unterhalten.

Der Alte Mann, den wir immer gerne gelesen haben, hat daraus schon die Konsequenzen gezogen und macht seinen Blog nun zu.

Um unseren Lesern einen Eindruck zu geben, welcher Irrsinn unter dem Signum “Datenschutz“ im neuen Bundesdatenschutzgesetz durchgesetzt werden soll, hier ein paar Forderungen an diejenigen, die sich in ihrer Freizeit und aus privater Initiative heraus, mit der unentgeltlichen Bereitstellung von Informationen und Serviceleistungen für Dritte beschäftigen:

  • Jede Webseite, auch ein Blog bei WordPress.com braucht dann, wenn der Betreiber in Deutschland ansässig ist, ein Impressum.
  • Jede Webseite, auch ein Blog bei WordPress, muss eine Datenschutzerklärung haben. Die Datenschutzerklärung muss von jeder Unterseite aus erreichbar sein. Die Datenschutzerklärung ist, wie man unserem Muster, das wir von hier bezogen haben, entnehmen kann, rechtliches Geschwurbel, das dazu gedacht ist, Blogbetreiber in Angst und Schrecken zu versetzen und diejenigen, die in diesem rechtlichen Sinnlos-Geschwätz nicht so bewandert sind, gleich ganz von einer Initiative im Internet abzuschrecken.
  • Wer in seinem Blog Kommentare zulässt, muss dafür sorgen, dass die IP nicht an Gravatar gemeldet wird und sicherstellen, dass keine IP-Adresse gespeichert wird.
  • Plug-Ins, die auf Social Media verweisen, stehen in der Verantwortung des Seitenbetreibers. Wer also z.B. ein automatisches Plug-In in seinem Blog hat, das Beiträge aus einem Facebook oder Twitter-Account darstellt, muss sicherstellen, dass die Beiträge keine abmahnfähigen oder sonstwie beanstandungsfähigen Beiträge enthalten.

Am 25. Mai, wenn die Bundesdatenschutzverodnung in Kraft tritt, stirbt ein Teil des Internets, des freien Internets. Und nur Datenschützer, die den Datenschutz über die Meinungsfreiheit stellen, und Anwälte, die ihren Lebensunterhalt daraus beziehen, andere daraufhin auszuspähen, ob sie kleine rechtlichen Verfehlungen begangen haben, werden sich darüber freuen.

Für uns, die wir im Vereinigten Königreich leben und in den USA gehostet sind, heißt das, dass wir für den deutschen Markt wohl noch wichtiger werden als wir das bislang gewesen sind. Wer sicherstellen will, dass es uns auch in Zukunft gibt und wir deutschen Bloggern, die dem Datenschutz zum Opfer gefallen sind, Asyl bei ScienceFiles gewähren können, der kann dies mit seiner Spende tun.

So haben wir dem Alten Mann bereits angeboten, sein Blog auf ScienceFiles weiterzuführen und wir diskutieren derzeit untereinander, ob wir auch ausgewählten anderen Bloggern Asyl gewähren, so dass Sie ihr Blog bei uns weiterführen können. Die technische Umsetzung dieser Idee ist weitgehend geklärt und was die Kosten angeht, so müssen wir darauf vertrauen, dass unsere Leser das Internet-Asyl durch ihre Unterstützung ermöglichen.


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48 Responses to Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. soll der Garaus gemacht werden

  1. Martin1 says:

    Ich denke genau dafür hat man dieses Gesetz gemacht: um Regierungskritiker mundtot zu machen.
    :-(((

  2. George says:

    Wenn doch, wie gestern zu lesen war, schon die Weitergabe einer Visitenkarte ein datenschutzrechtliches Problem wird… wie können die dann von jedem privaten Blogbetreiber ein Impressum verlangen? Wie geht das alles zusammen?

    Und ja, ich denke auch es geht darum, Blogs etc dichtzumachen. Facebook und Twitter sind ja schon gut unter Kontrolle.

  3. Pingback: Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. soll der Garaus gemacht werden | volksbetrug.net

  4. Machen Sie sich bitte schlau was in England gelten wird. Die Datenschutzgrundverordnung ist das gleiche Gesetz das für den Deutschen, Polen oder Franzosen gelten wird. Nix Bundesirgendwas.

    Ich habe im Moment nicht die Zeit hierauf detailliert einzugehen, weil ich genau wegen dieser DSGVO “Land unter” bin. Auch wenn ich mich damit nach Jahren zum ersten Mal negativ äußern muss. Aber in dieser Sache liegen Sie mit Ihren Vermutungen gewaltig daneben

    • Michael Klein says:

      Haben wir. Die Verordnung ist die selbe, aber die nationalen Ausführungsbestimmungen sind andere, vor allem im Hinblick auf private Blogs.

      Lesen Sie einfach, um die Unterschiede zu sehen:

      https://ico.org.uk/media/for-organisations/documents/1624219/preparing-for-the-gdpr-12-steps.pdf

      Anyway, we are compliant:
      https://sciencefiles.org/privacy-policy/

      • Es gibt schlicht keine “nationalen Ausführungsbestimmungen”.

        Was es geben mag sind nationale “Glaubenssätze”, die auf ominösen, nicht-staatlichen Wegen entstehen und sich über unbekannte Wege verbreiten. Weil sich niemand die minimale Mühe machen mag ins Gesetz reinzuschauen und eigene Gedanken dazu anzustellen bereit ist. Folglich glaubt man ominösen Predigern eine schlecht verstandene Geschichte. Es reicht, dass jemand gehört habe dass jemand anders gesagt hätte, usw.

        Im Sinne von Sciencefiles: wo ist die konkrete Evidenz (für die Behauptungen vom Alten Mann, bis zu dem Artikel, bis zu den Kommentaren)? Gesetze sind konkret formuliert. Interpretationen dazu nennen konkrete Artikel und/oder Paragraphen. Also muss der Vorwurf konkret belegbar sein!

        Und nochmal im Sinne von Sciencefiles: schale Geschichten von jemand der gehört hätte dass jemand erzählt hätte und daraus die Schlussfolgerung getroffen hätte sind für die Tonne; nicht würdige für den Anspruch hier.

        PS: dem Alten Mann wäre durchaus zu helfen, wenn es sich helfen lassen wollte. Sein Problem ist, dem Glauben an die falschen Götter muss er loswerden. Ich kann ihm in Datenschutzfragen helfen. Aber beim Aberglauben setzten meine Fähigkeiten aus.

        • Michael Klein says:

          Bringen Sie mir einen Hinweis aus der Direktive und dem Data Protection Bill 2018, in der es um Blogs oder Webseiten geht, die KEINER GEWINNEREZIELUNG dienen, und dann reden wir weiter.

          • Artikel 1 (https://dsgvo-gesetz.de/art-1-dsgvo/) und folgende drei (alle kompakt kurz und lesbar) definieren den Rahmen. Es geht um den Schutz personenbezogener Daten aber auch deren freien Verkehr der Daten. Da geht es um Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen und deren Recht auf Schutz personenbezogener Daten.

            Da steht nirgendwo ein Wort zu Blog oder Nicht Blog. Da steht auch nirgendwo ein Wort von Gewinnerzielung. Genauso wenig wie sich dort Hinweise für irgendwelche sonstige Verschwörungstheorien finden.

            • Michael Klein says:

              Warum erzählen Sie mir ständig etwas von der deutschen Rechtslage. Ich beziehe mich auf die Rechtslage im UK. Sie behaupten, beide Rechtslagen wären dieselben.

              • Weil die DSGVO (engl. GDPR) Schluss macht mit der Kleinstaaterei. Dieses Gesetz gilt unmittelbar in allen Ländern der EU, einschließlich UK.

                https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/data-protection-eu_en

                • Michael Klein says:

                  Aber Sie haben in Deutschland noch das Bundesdatenschutzgesetz und das ist eine andere Liga. Lesen Sie den neuen Post, dann wird Ihnen manches klar.

                  • Alles was im BDSG steht sind Lückenfüller der Dinge die im DSGVO nicht geregelt wurden. Bestellpflicht für DSB zum Beispiel. Oder bis zu welchem Alter ein Kind als Kind gilt. NIchts davon was einen Blogger interessieren sollte steht im BDSG. Alles was einen Blogger zu interessieren hat steht in der DSGVO / GDPR und gilt inhaltsgleich für jeden identisch in der EU.

                    • Michael Klein says:

                      Dann lassen Sie uns doch an ihren Erkenntnissen teilhaben und schreiben kurz, was in der DSGVO steht, das Blogger zu interessieren hat und wie Sie darauf kommen, dass es Blogger zu interessieren hat.

                    • Heike Diefenbach says:

                      @hubertdaubmeier

                      … ich kann das alles nicht nachvollziehen. Worum geht es Ihnen denn eigentlich?

                      Ich weiß es nicht, aber ich weiß, worum es mit Bezug auf EU-Regulativen geht:

                      Es geht schlicht und ergreifend darum, dass jede EU-Regulative national umgesetzt werden soll und muss. Wie genau die nationale Umsetzung erfolgt, ist Sache der nationalen Regierungen und nicht der EU; die nationalen Regierungen müssen aber sicherstellen, DASS die EU-Regulative umgesetzt wird, und zwar zumindest in der minimalen Variante, die die EU-Regulative selbst beinhaltet.

                      Das ist immer so, war z.B. auch so mit Bezug auf den Europäischen Qualifikationsrahmen (über den ich mehrfach geschrieben habe).

                      Und das ist in diesem Fall genauso, und wie gewöhnlich ist die nationale Regierung Deutschlands weit über die Erfordernisse der EU-Regulative hinausgeschossen (während das beispielsweise die britische Regierung nicht getan hat).

                • Heike Diefenbach says:

                  Was, bitte, meinen Sie mit “Kleinstaaterei”? Meinen Sie damit etwa die föderalen Zusammenschlüsse von Bundesstaaten?

                  Dürfen wir Ihrer Wortwahl (“Kleinstaaterei”) entnehmen, dass Ihnen die Schaffung eines Großeuropa (in totalitär-sozialistischer Prägung, wie sie sich ja eindeutig abzeichnet) wünschenswert erscheint?

                  • @Michael Klein

                    Die wesentliche Forderung für Blogger sind die Informationspflichten (article/Artikel 12 – https://dsgvo-gesetz.de/art-12-dsgvo/). Weil der Blogger und nur es/sie allein über die Mittel der Datenverarbeitung entscheidet. Der Blogger entscheidet was und wie viele personenbezogene oder personenbeziehbare Daten auf eigenen oder fremden Festplatten landen und wie lange sie dort bleiben.

                    Ein Blog ist kein rein privates Unternehmen wenn es Daten von Nicht-Familienmitgliedern sammelt. Damit greift die DSGVO.

                    @Heike Diefenbach

                    Wie in meinem ersten Kommentar ausgeführt meint der deutsche Gesetzgeber in aller Regel, dass Vereinbarungen die auf EU Ebene getroffen wurden, hierzulande noch mal ein bisschen strenger auszulegen wären. Aktuelle Beispiele dafür gibt es genug. Ok, ob Kleinstaaterei das richtige Wort dafür ist, darüber mag man streiten.

                    Mir wichtig wäre es nur wenn Vereinbarungen eingehalten würden. Nicht ignoriert. Nicht übererfüllt. Einfach nur einhalten wie vereinbart.

                    • Michael Klein says:

                      Wir müssten eigentlich glücklich sein, dass es Menschen wie Sie gibt, die so viel Verständnis für die Regelungswut von Staaten und EU haben. Und dennoch: Ich habe überhaupt kein Verständnis, nur Verwunderung, dass jemand sich die Sache des Staates zur eigenen macht…

                  • @Heike Diefenbach says:
                    Es geht schlicht und ergreifend darum, dass jede EU-Regulative national umgesetzt werden soll und muss.

                    Im Fall des Datenschutzes ist die Zeit der Richtlinie vorbei. Die hat dazu geführt, dass 28 Interpretationen einer Richtline zu 28 unterschiedlichen Gesetzen geführt haben. Will nun ein Startup eine neu App für den gemeinsamen Markt bauen UND den Datenschutz berücksichtigen, müsste es 28 Gesetze in entsprechend vielen Sprachen berücksichtigen. Das können Großkonzerne leisten; für das Startup ist das das Ende von “privacy by design” und “privacy by default”. Denn es ist klar, entwickeln werden sie trotzdem – dann halt ohne Berücksichtigung der Belange des Datenschutzes.

                    Und weil dem so ist, hat man vier Jahre lang (doppelt so lange als geplant) an der Verordnung gebastelt, die dann nicht mehr in nationales Recht überführt wird, sondern unmittelbar gilt. Das alleine eigentlich eine lobenswerte Leistung. Weil am Ende dann immer noch Regelungspunkte waren auf die man sich nicht einigen konnte, wurden Öffnungsklauseln eingeführt. Manche kann der nationale Gesetzgeber regeln (Bestellpflicht DSB etwa). Andere muss der nationale Gesetzgeber regeln (Definition des Alters eines Kindes). Für beides (Kann und Muss Klauseln) gilt sie dürfen nicht die Definitionen der DSGVO verändern, sondern diese übernehmen. Deshalb ist das BDSG neue Fassung nur ein Rumpfgesetz in dem im wesentlichen nur die nationalen Öffnungsklauseln drin stehen.

                    • Heike Diefenbach says:

                      Und?

                      Wofür soll all das relevant sein, und was ändert es an der oben von mir festgestellten Tatsache?

      • Zur Vermutung “wir sind compliant” gibt es diesen Guide (Art 12, 13, 14 ausformuliert). Diesmal von der ICO

        https://ico.org.uk/for-organisations/guide-to-the-general-data-protection-regulation-gdpr/individual-rights/right-to-be-informed/

  5. publizist says:

    Die Anwaltskanzlei Dr. Schwenke stellt privaten Bloggern kostenlos einen Generator für die Datenschutzerklärung zur Verfügung. Das ist eine große Geste – ich habe das Werkzeug für meine Blogs bei wordpress.com genutzt. Der Aufwand ist überschaubar, ob sich Abmahner und die IM der Gesinnungswacht damit abhalten lassen, noch ungewiss. Aber je mehr Blogger sich nicht einschüchtern lassen und agieren, desto besser kann der Kampf gegen die Feinde der Meinungsfreiheit geführt werden.

    • Es gibt eine ganze Reihe von Generatoren. Wobei der von Dr. Schwenke auch meine Empfehlung ist. Nächste Möglichkeit: die Musterdatenschutzerklärung von Prof Hören. Weitere Anlaufstelle GDD. Es gibt keinen Mangel an konkreten Hilfen. Es fehlt nur die Bereitschaft Dokumente, die länger als zwei Seiten sind zu lesen und zu verstehen.

  6. Dude says:

    “Diese Expertise der „dirty tricks“, um sich selbst einen Vorteil zu verschaffen, wird nun als „Datenschutz“ angewendet, um private Betreiber aus Deutschland aus dem Internet zu drängen, sie zum Freiwild für die Abmahn-Meute zu machen,”

    Das ist doch super. Dann werden die ganzen Hosts und Registrare in Russland oder Südamerika (z.B. .uy) regen Zulauf erhalten und wir werden vom ganzen deutsche Geschwurbel des alternativen Mainstreams verschont zukünftig.

    Und mal davon abgesehen: wp.com ist in den USA gehostet und untersteht daher keinerlei EU-Recht, sondern US-Recht. Und wenn ihr eh schon eine eigene wp.org-Installation habt, könnt ihr Hoster und Registrar ja jederzeit leicht wechseln.

    Es gibt also kein Problem ausser man will unbedingt eins kreieren.

    Und im Vergleich zum NDG ( https://dudeweblog.wordpress.com/2016/09/25/aufforderung-zum-genauen-studium/ ) ist dieses neue EU-Gesetz sowieso lächerlicher Pippifax.

    MfG

  7. Dude says:

    Wo ist jetzt mein Kommentar hin?`

    “Diese Expertise der „dirty tricks“, um sich selbst einen Vorteil zu verschaffen, wird nun als „Datenschutz“ angewendet, um private Betreiber aus Deutschland aus dem Internet zu drängen, sie zum Freiwild für die Abmahn-Meute zu machen,”

    Das ist doch super. Dann werden die ganzen Hosts und Registrare in Russland oder Südamerika (z.B. .uy) regen Zulauf erhalten und wir werden vom ganzen deutsche Geschwurbel des alternativen Mainstreams verschont zukünftig.

    Und mal davon abgesehen: wp.com ist in den USA gehostet und untersteht daher keinerlei EU-Recht, sondern US-Recht. Und wenn ihr eh schon eine eigene wp.org-Installation habt, könnte ihr Hoster und Registrar ja jederzeit leicht wechseln.

    Es gibt also kein Problem ausser man will unbedingt eins kreieren.

    Und im Vergleich zum NDG ( https://dudeweblog.wordpress.com/2016/09/25/aufforderung-zum-genauen-studium/ ) ist dieses neue EU-Gesetz sowieso lächerlicher Pippifax.

    MfG

  8. Dude says:

    “Wir glauben noch an die Vernunft! ”

    Ah wirklich? An Willkürzensur auch?

    • Michael Klein says:

      Kleiner Anfall von Egomanie?
      Da Sie zum ersten Mal kommentiert haben, muss Ihr Kommentar freigeschaltet werden. Das machen wir nicht einmal für Sie mitten in der Nacht.

    • Heike Diefenbach says:

      @Dude

      Was soll denn dieser Blödsinn!? Haben Sie ein psychologisches Problem? Es scheint doch sehr so! Falls ja, laden Sie Ihre pychologischen Nöte bitte nicht bei uns ab, denn bei uns gilt:

      “Wir glauben noch (zugegebenermaßen vielleicht naiverweise) an die Vernunft”,

      und wir wollen diesen Glauben nicht wegen Leuten wie Ihnen verlieren (müssen).

      Also lassen Sie diesen Blödsinn in Zukunft bitte bleiben, zumindest auf diesem blog!

  9. petraxyz says:

    Das ist eine gute Nachricht, der “altemann” wäre hier bestens aufgehoben. Hier lese ich sowieso gerne, die Unterstützung ist hier gut angelegt. Sie machen es mit Ihrer excellenten Recherchearbeit alle Mal wett!

  10. Kommen wir zurück zur Originalfrage: “Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Datenschutz in Deutschland so aufgebauscht und hysterisiert wurde?”

    Viviane Reding hat 2011 oder 2012 folgendes Beispiel immer wieder erzählt (Zitat aus meiner persönlichen Erinnerung, der Vortrag fand anlässlich einer IAPP Konferenz in Paris stat): stellen Sie sich ein Unternehmen vor, das eine neue App für den gemeinsamen EU Markt entwickeln möchte. Es mag einem Großkonzern mit einem entsprechenden Stab an Mitarbeitern gelingen 26 (oder so) verschiedene Datenschutzgesetze zu meisten. Aber das Startup scheitert an dieser Aufgabe. Daher müssen wir das Datenschutzrecht umkrempeln um diesen Startups ermöglichen Apps zu entwickeln und auf den Markt zu bringen, die privacy by design und privacy by default berücksichtigen. An der Mammutaufgabe haben sich nicht wenige über 4 Jahre abgearbeitet. Herausgekommen ist dabei kein perfektes Werk, aber ein Fundament, auf dem man für viele Jahre aufbauen kann. Und so ganz nebenbei wurde die einfache Forderung von damals erfüllt: das Gesetz gilt europaweit.

    Vergessen wir mal den Zeitplan, denn fertig wollte man 2014 sein, tatsächlich fertig war das Werk 2016. Und jetzt wird es nach einer 2-jährigen Übergangsfrist wirksam. Verzögert haben es aber nicht die Lobbyisten, wie so oft von deutschen Medien unterstellt, sondern Staatschefs und deren Zuarbeiter.

    Lasen wir die Zeiten Revue passieren. Egal, ob 2012, 2014, 2016 oder 2018 waren Medien und Blogger nicht imstande zu erfassen, worum es bei der Diskussion ging. Dabei wären die Persönlichkeitsrechte von dir und mir nun nicht eben Nebensache, sondern ganz wesentliche Errungenschaften unserer Demokratie. Sie Selbstbestimmungsrechte des Bürgers darüber wer persönliche Daten erhält, das Auskunfts- und Löschrecht, neben vielen weiteren, europaweit definierten Rechten.

    Allerdings ist die Summer des böswillig verbreiteten Unsinns kaum mehr zu beschreiben.

    Jede Webseite, auch ein Blog bei WordPress.com braucht seit ca dem Jahr 2000 ein Impressum. Ein paar Tage vor Wirksamwerden der DSGVO wird das zum Problem. Weil empfindliche Strafen drohen. Die Strafen drohen auch deswegen und in dieser Höhe, weil die Anforderung über 10 Jahre lang wegen fehlender Sanktionierung ignoriert werden konnten. Was ist also nun Ursache und was ist Wirkung?

    Jede Webseite, auch ein Blog bei WordPress, muss seit 2009 eine Datenschutzerklärung haben. In Deutschland, wie in England, wie in Polen, wie in Italien oder sonstwo, wo man sich der EU zugehörig wähnt. Nur in Deutschland wird das 2018 zum Problem. Weil man a) zu faul ist das Gesetz zu lesen und b) Untergangspropheten Glauben schenkt die Horrorgeschichten verbreiten. Für ein Blog, wie eine Web Seite bedarf es der Überlegung (und der Niederlegung in der Datenschutzerklärung) welche personenbezogenen Daten erhoben werden. Dazu muss man wissen, dass bereits die IP Adresse ein personenbezogenes Datum darstellt – final geklärt vor dem Europäischen Gerichtshof. Was macht der deutsche Blogger und Web Seitenbetreiber? Es schaufelt in unüberschaubarer Menge personenbezogene Daten (nicht nur IP Adressen) über den Atlantik zu den Konzernen die nichts Böses wollen. Weil es ihm wurscht ist welchen Unmengen an pb Daten in Logdateien lauern, hirnlos nach USA transferiert werden und die Rechte der Bürger mit Füssen getreten werden.

    Nur ein kleines Beispiel dazu: als die EU Kommission eine Cookie Richtlinie erlies meldete jemand aus Berlin nach Brüssel “das haben wir mit [mit dem TMG] umgesetzt”. Die Folge wäre für deutsche oder deutschsprachige Sites gewesen den Forderungen des TMG (konkret § 13) nachzukommen. Die Realität war hingegen, dass die gesetzliche Forderung breit ignoriert wurde. Das was niemand gefordert hatte (Cookie Richtlinie) aber breit umgesetzt wurde. Über welche Kanäle sich diese Falschinformationen verbreitet hat ist heute nicht kaum mehr feststellbar. Das Herdenverhalten hin zum falschen Weg spricht aber auch Bände.

    Nein Blogbetreiber werden nicht vom Staat oder seinen Beamten in Angst und Schrecken versetzt. Es ist ihr Glaube an die falschen Propheten oder vielleicht doch schlechtes Gewissen oder gar die Ahnung dass das Richtige wohl bekannt war aber großzügig ignoriert wurde das Angst und Schrecken verbreitet. Der Staat oder seinen Beamten bemühen sich redlich, wie am Beispiel der bayrischen (meiner) Aufsichtsbehörde sichtbar den kleinen Betrieben und Vereinen mit Handreichungen konkret Hilfe angedeihen zu lassen (https://www.lda.bayern.de/de/kleine-unternehmen.html). Zum Dank wird die Hilfe mit unbegründeten “ich glaube aber weiterhin den falschen Göttern” Hysterien beantwortet.

    Und ihre Unterstützer brüsten sich damit Werbung für Dienste zu betreiben die mich weltweit erkennbar machen. Wozu müssen meine gesamten persönlichen Angaben in den USA bekannt gemacht werden? Ich habe kein Problem mit den USA oder (den meisten) ihren Bürgern; im Gegenteil ich habe noch viele Freunde dort. Dies soll nicht heißen, dass ein jeder meiner Furze in einer US Datenbank landen muss um dort auf Dauer gespeichert zu werden.

    Wenn also Freiheit bedeuten sollte, dass ein jeder das Recht haben sollte meine Daten auf dem Globus nach eigenem Belieben zu verteilen, dann ist diese Freiheit nichts wert, weil es mein Recht auf Selbstbestimmung aushölt. Wenn Freiheit bedeuten sollte, dass es niemand mehr für notwendig erachtet eigenes Hirn zur beabsichtigten Anwendung zu bringen, dann ist das nicht die Freiheit die ich meine. Wenn zu wenige in Deutschland akzeptieren wollen, dass Freiheit auch mit eigenem (schädlichem) Tun verbunden sein kann und für sich selbst die unendliche Unschuldsvermutung annehmen, dann werde ich dagegen kämpfen.

    Und die Antwort auf die Eingangsfrage ist damit einfach: Anspruch und Wirklichkeit sind nicht in Deckung zu bringen. Der Deutsche will nun mal eben die Welt retten, aber nix dafür tun. Dem Deutschen sind Fakten (oder Gesetze) egal, solange er seinem eigenen Irrglauben frönen kann. Dem Deutschen ist es ein Einfaches bei völliger Ahnungslosigkeit die eigene Schuld anderen aufzuzwängen.

  11. N_K says:

    »Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. soll der Garaus gemacht werden«

    Es ist kein Geheimnis: Alles, restlos alles, was der Deutsche bisher gemacht hat, Gutes wie Schlechtes, zeugt(e) von besonderer Gründlichkeit. Nur, daß man die 2000-jährige Geschichte auf die 12 Jahre des Dritten Reiches einzudampfen und Deutschland seit über 100 Jahren auszulöschen versucht, ist zwar auch Ziel einer Neuen-Welt-Ordnung, wird aber nicht funktionieren. Immer stärkere Überwachung und Zensur sind auch Hilfsmittel dafür samt dazugehöriger Charakter-Wracks schleimender Rektalturner. Aber: Trotz Euro und EU als Teile der Wegstrecke entwickelt sich das Projekt zum Rohrkrepierer, — und die (zum Teil meist besoffenen) »professionellen« Laienschauspieler als gehirnamputierte »Wadelbeißer« krimineller Finanzgauner werden sich bald die Frage stellen müssen, ob sie VOR oder NACH dem EU-Knall die Flucht ergreifen. Der »Brexit« ist auf dem Weg, »Itaxit« sehr bald wahrscheinlich, »Visegrad-«, »Dä-« und »BeNeLuxit« in greifbare Nähe gerückt. Der EU-Abgesang tönt laut in grausiger Kakophonie.

    Also kommen wieder unsere Alten Meister zu Wort:
    — Daß eine NWO und die EU eine wahre Seligkeit verspricht: Goethe (Faust): Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
    — Daß uns die jetzigen befehlsempfangenden Traumtänzer auf diesem Weg weiter ins Verderben führen: Schiller (Wilhelm Tell): Das Alte stürzt, es ändert sich die Zeit, und neues Leben blüht aus den Ruinen.
    Hoffentlich bald!

  12. Fugg Censors says:

    ‘Ein Verwandter mit Meldeadresse und US Staatsbürgerschaft eröffnet einen Blog für mich in den USA. Zugang erhalte ich hier in Deutschland.

    Ich habe bisher immer alle meine Kommentare mit meinem Namen unterzeichnet. Jetzt ist es wohl soweit einen Alias zu benutzen. Mir wird übel wenn ich in die sozialistische Zukunft schaue….

    • Artikel 3, Abs 2 beginnt so “Diese Verordnung findet Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten von betroffenen Personen, die sich in der Union befinden, durch einen nicht in der Union niedergelassenen Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter, wenn die Datenverarbeitung im Zusammenhang damit steht”

      https://dsgvo-gesetz.de/art-3-dsgvo/

      Es ist schön wenn ihr Bekannter in den USA ein Konto eröffnet. Er ist dann voll umfänglich dafür verantwortlich die europäischen Regelungen einzuhalten. Warum glauben Sie dass die ersten Firmen in den USA ihre Online-shops für europäische Kunden zumachen?

      • Marcel Elsener says:

        @hubertdaubmeier
        Es ist bezeichnend und durchaus beeindruckend mit welcher Energie Sie sich auf die Aufklaerung von uns tumben Kleingeistern stuerzen. Allein, die Realitaet der immer mehr in die Despotie abgleitenden BRD laesst sich auch mit noch so viel staatstreuer Propaganda je laenger je weniger kaschieren.

        Was den Bekannten von Fugg Censors in den USA anbelangt, so muesste ihn die deutsche Staatsanwaltschaft erst einmal identifizieren. Zweitens muesste sie Zugriff auf ihn haben. Man kann an der US-Politik das eine oder andere kritisieren; dass allerdings US-Behoerden eigene Buerger aufgrund von fremdlaendischen Gesetzen (insbesondere von BRD-Gesetzen) ausliefern werden – nota bene wegen Taten, die in den USA gar nicht strafbar sind – das kann man getrost in das Reich der Phantasie verbannen. Free speech hat in den USA und auch in anderen angelsaechsischen Laendern einen wesentlich hoeheren Stellenwert als in der BRD. Die laesst sich mit juristischen Tricks nicht so schnell aushebeln.

        Sie muessen jetzt sehr tapfer sein, Herr hubertdaubmeier: nur die wenigsten auf der Welt glauben, dass man am Wesen der deutschen Rechtprechung genesen koenne. Wahrlich erschuetternd, nicht wahr?

        Was die Datensammelei anbelangt, muesste man nicht so sehr die unbescholtenen Buerger an die Kandare nehmen sondern vielmehr die staatlichen (deutschen) Behoerden. Wer weiss, wozu eine Verfassung da ist, der weiss auch, wozu die darin niedergelegten Grundrechte gut sind. In Deutschland ist offensichtlich dieses Wissen sowohl auf Seiten der politischen Organe als auch auf Seite der Buerger weitgehend abhanden gekommen – sonst wuerde man nicht mit solcher Gleichgueltigkeit bei der Errichtung einer Diktatur im eigenen Land zusehen und mit den eigenen Wahlentscheiden auch noch unterstuetzen. Aber wenn die demokratische Mehrheit das so will, dann geschieht es halt auch…

  13. oprantl says:

    Die nicht-juristische Sicht der Dinge.
    Die Strategie ist, ich schaffe Unsicherheit, Angst, unkalkulierbare finanzielle Risiken und nicht bewältigbaren Aufwand. Auch mit Sicherheit gewinbare Prozesse können tödlich sein.
    Egal, was juristisch oder tatsächlich gegeben ist, es wirkt, wie gewünscht.
    Blogger sind keine Juristen, können zumeist keine bezahlen und eigene Sachkenntnis ist entschieden zu aufwändig.
    Der Staatsterror funktioniert ! sogar bei > http://www.rottmeyer.de/

    Egal, was im Gesetz steht und was es tatsächlich bewirkt, die eigentlich beabsichtigte Wirkung tritt ein, die “schädliche” freie Meinungsäußerung ist reduziert oder abgeschafft.

    Hier meinen ausdrücklichen Dank an hubertdaubmeier für seine Ausführungen.

    Mein Beispiel für dieses Vorgehen ist die Lebensmittelproduktion.
    Vorgabe : Das Geschäft und damit die Macht der Meinungsaußerungen sollen wieder zu den Konzernen.
    Problem : Keiner soll die eigentliche Absicht erkennen, man will ja nur schützen.
    Ausführung : Ich mache oder ändere ein Neben-Gesetz dermaßen, dass nur noch “Große” in der Lage sind, es einzuhalten. Hier Hygienevorschriften !
    Wirkung : Fast alle Kleinbetriebe, Käsereien, Schlachtbetriebe, Metzgereien mussten aufgeben.

    Und jetzt sind die Blogger dran, denn sie stören inzwischen doch zu sehr.
    Und siehe da, das “Geschäft” wandert wieder zu Friede, Liz und SPD, mit schönen Grüßen von Angela.

    Fällt mir noch ein, wie wäre es mit dem Rußlandweg, wir Deutsche und Asyl bei Putin dem Schrecklichen…….ähnlich VK.com

    • Die Datensammelwut muss ein Ende nehmen.

      Ghostery meldet mir bei Rottmeyer 13 Tracker (17 bei ScienceFiles). Wozu braucht der die ganzen Daten? Warum dürfte ich als Betroffener nicht erfahren was er damit treibt? Wie lange er die aufhebt? Wem er die alle zukommen lässt? Usw.

      Es ist mir auch klar dass dort eine (fehlerhaft implementierte) Cookie Wall sehr wohl Ausdruck eines schlechten Gewissens ist. Der weiß dass nicht alles koscher ist, was er mit meinen Daten so treibt. Und scheut dann die Mühe sein Haus aufzuräumen.

      BLOGGEN KANN MAN AUCH OHNE TOTALÜBERWACHUNG.

      • Heike Diefenbach says:

        Warum sollte es Ihnen, wenn Sie sich über all das so große Sorgen machen, denn so fürchtbar wichtig sein, auf einem privaten blog Reklame für Knebel- und Überwachungsgesetze zu machen?

        Das verstehe ich nicht.

        MAN MUSS KEINE KOMMENTARE AUF BLOGS HINTERLASSEN, WENN MAN BEZÜGLICH VON TRACKERN HYSTERISCH IST!

        Oder sind Sie etwa ein Troll und werden für’s Trollen bezahlt?

        • Heike Diefenbach says:

          P.S.
          Und wie sieht es eigentlich mit dem Schutz von Bloggern vor Trollen aus?

          Wer schützt uns davor, dass sich Leute unter verschiedenen (Kunst-/)Namen von verschiedenen Maschinen aus bei uns einloggen, um Ihr´”Anliegen” uns und den Lesern aufzudrängen, um nicht zu sagen; aufoktroyieren zu wollen?

          Haben wir und unsere Leser nicht das Recht, vor systematischen Missbrauchen privater Blog-Angebote durch Trolle geschützt zu werden?

          Die Welt zerfällt nämlich NICHT in Blogger oder “Datensammler” und arme Opfer, deren Daten gesammelt werden. In aller Regel ist heutzutage jeder beides: Datensammler und Datengeber.

          Wie wäre es, wenn ein Gesetzgeber diese Realität zur Kenntnis nehmen würde und die Rechte u.a. von Bloggern vor das Angebot missbrauchenden Zugriffen zu schützen versuchen würde?

      • Michael Klein says:

        Sie haben offenkundig keinerlei Ahnung davon, was ein Tracker ist und wozu Tracker installiert werden. Es sind bei uns übrigens 22 nicht 17 und wir haben hier erklärt, wozu wir die Tracker benötigen:

        https://sciencefiles.org/2018/05/21/sciencefiles-tracker-lehrtext-fur-uberemsige-datenschutzer/

  14. Pingback: Dieses Weblog ist geschlossen | schröder.online

  15. Wolf Köbele says:

    der kirschfahrter archangelus hat auch aufgegeben. Ja, ich konnte gern altermann und kirchfahrter nebeneinander lesen (bin auch nicht altkatholisch oder so). Beide weg, das schmerzt.

  16. Pingback: ScienceFiles-Tracker: Lehrtext für überemsige Datenschützer | ScienceFiles

  17. Pingback: Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. werden die Garagen gemacht – Alternativnews

  18. publizist says:

    Für mich waren sie [meine Blogs] der Garten, den ich zum Ende meines Lebens hin mit mir gefälligen Blüten bepflanzen wollte, öffentlich zugänglich, allfälligen Besuchern zum Vergnügen. Kritiker mit guten Ideen, wie manches zu beschneiden, zu erneuern wäre, sind darin willkommen. Der Wettkampf von Konzernen und Politbürokraten um die Weltherrschaft wollte es, dass die EU-Administration diese Art individueller Gärtnerei Regeln unterwerfen zu müssen meint, die Aufmerksamkeits-Monster wie Google, Microsoft, Amazon, Facebook etc. im Gebrauch von Nutzerdaten zügelt.

    Es war zu lesen, dass Google 500 Mannjahre aufwenden musste, um den Anforderungen der DSGVO nachzukommen. Ein Blick auf die Dienste, die sich unterm Dach dieses Giganten sammeln, die dort auf komplexe Weise vernetzt sind, die einer wie ich gern gratis schon aus Neugier nutzt, lässt einen ahnen, welches Ausmaß solche Regelungswut erreicht. Und ich habe keine Ahnung, inwiefern ich womöglich durch ein dort gehostetes Weblog gegen irgendeine der mir kaum verständlichen Auflagen verstoße, was rührigen Fachleuten dank von schlauen Algorithmen geleisteter digitaler Nachforschungen gestattet, mich kostenpflichtig abzumahnen.

    [Mehr dazu im Artikel – da Links in Kommentaren eher nicht erwünscht sind, gebe ich die Adresse “entschärft” ein: publizist.wordpress.com/2018/05/22/vom-glueck-nicht-beachtet-zu-werden/]

  19. Pingback: DSGVO: Ganz einfach mit dem Niedersäschsichen Sozialministerium | ScienceFiles

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