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Juni 7, 2019
Direkte Demokratie: in Deutschland gesperrt
Direkte Demokratie ist nichts für Deutsche, denn deutschen Wählern kann man keine Stimme anvertrauen, um z.B. über komplexe Sachverhalte wie eine Weiterführung oder Abschaffung der Parteienfinanzierung zu entscheiden. Am Ende entscheidet eine Mehrheit gegen die Parteienfinanzierung und zeigt damit, wie gut informiert uninformiert sie im Hinblick auf politische Korruption die unbedingte Notwendigkeit, sie in allen Dingen, die mit einer politischen Willensbildung zusammenhängen, an die Kandare zu nehmen, also an ihrer politischen Willensbildung mitzuwirken, doch ist.
Da Parteien jedoch ganz genau wissen, was für Wähler gut ist, ist ausgeschlossen, dass Wähler selbst wissen, was für sie gut ist (und selbst wenn sie es wüssten, wäre es irrelevant). Wozu also, sollte man den Unverantwortlichen, die sogar AfD wählen, eine Mitsprache bei den Dingen einräumen, die sie betreffen?
Geradezu programmatisch ist vor diesem Hintergrund die Sperrung der Domain www.direkte-demokratie.de. Warum die Domain gesperrt ist, wissen wir nicht (vielleicht weiß es ein Leser). Von Zensur bis zu einer offenen Rechnung beim Provider ist alles möglich. Bezeichnend ist es in jedem Fall.
Direkte-Demokratie.de hat Informationen zur direkten Demokratie angeboten. Ein paar Screenshots, die wir in der Wayback-Machine gemacht haben, zeigen, worum es dem Betreiber der Seite, Steffen Heider, gegangen ist.
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Die Website (nicht die Domain) wurde “gesperrt” – und dies entweder von dem Betreiber der Website selbst (über dieses Selbstverwaltungstool: http://mis19.de/user/index.php ) oder seinem Internet-Hoster (auf dessen Anweisung, aus eigenen Antrieb (Rechnung nicht bezahlt? Vertrag ausgelaufen….) oder per juristischem bzw. staatlichem “Auftrag” (es soll da durchaus einige vorauseilend gehorsame bzw. “verunsicherbare” Internethoster geben, die auch ohne richterliche Anordnung zugreifen – z.B. weil irgend ein Staatsanwalt oder Polizei mal eben “auf kurzem Dienstweg” anruft oder ein wichtig formuliertes Fax zusendet (ja, Fax ist bei ISPs noch “Pflicht” ß)…
Das jedenfalls sind die “üblichen” Wege, die diese Meldung / den Zustand erklären.
Die Bezeichnung “Die Domain wurde gesperrt” ist dabei womöglich irreführend, denn tatsächlich handelt es sich um einen (virtuellen) WebHost / Server / eine Website. Die Domains selbst jedenfalls ist noch aktiv und “konnektiert”.
Die Frage einer bundesweiten und die Volksvertreter bindenden Volksbefragung wurde immer schon insbesondere von der CDU bekämpft. Sie wurde von den Allierten für das Grundgesetz vorgeschlagen und von Adenauer – damals Vorsitzender der “beratenden Versammlung” die auf das GG Einfluß hatte erfolgreich bekämpft. Sein Argument “das Volk ist zu emotional” setzte sich durch. Unbedacht der Tatsache daß solchen Einflüssen jeder _Mensch, unterliegt, auch MdB.. Mehr noch: So ein Einfluß ist durch vorlaufende sachliche Information minimierbar. Und schlimmer: gerade Mandatsträger sind bekanntlich Ziele und Opfer von Lobbyismus, Bestechung usw.
In wirklichkeit wollte Adenauer/CDU seine Macht mit niemanden teilen, Am allerwenigsten mit seinen Wählern. Das hat in der CDU Tradition. Siehe die Beratungsresistenz von Kohl. Oder die toxisch handelnde Merkel: Sie hat (als diese Frage mal aktuell war) als einzige Fraktionsvorsitzende darauf nicht mal geantwortet.
Siehe auch hier Die Webseite auf der Merkels Nicht-Antwort dokumentiert ist, gibt es nicht mehr. Die Webseite welche den Inhalt dieser Antworten aller damaligen Abgeordneten damals übernahm ist::”Mehr Demokratie e.V”. Dort hat man -so war eine Auskunft an mich- Schwierigkeiten die Teste in einem anderen CMS (ich glaube Typo 6) umzusetzen. Eine ziemlich lahme Ausrede, die das wahre Gesicht dieses linken Vereins aufzeigt..
Dabei ist direkte Demokratie durchaus möglich. Vomm GG sogar gewünscht (Parteien sind dagegen nur geduldet!) Und das Internet gibt uns als Werkzeug die Möglichkeit. Vielleicht wird eine Seite wie https://polpro.de auch mal fertig.
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Die Website (nicht die Domain) wurde “gesperrt” – und dies entweder von dem Betreiber der Website selbst (über dieses Selbstverwaltungstool: http://mis19.de/user/index.php ) oder seinem Internet-Hoster (auf dessen Anweisung, aus eigenen Antrieb (Rechnung nicht bezahlt? Vertrag ausgelaufen….) oder per juristischem bzw. staatlichem “Auftrag” (es soll da durchaus einige vorauseilend gehorsame bzw. “verunsicherbare” Internethoster geben, die auch ohne richterliche Anordnung zugreifen – z.B. weil irgend ein Staatsanwalt oder Polizei mal eben “auf kurzem Dienstweg” anruft oder ein wichtig formuliertes Fax zusendet (ja, Fax ist bei ISPs noch “Pflicht” ß)…
Das jedenfalls sind die “üblichen” Wege, die diese Meldung / den Zustand erklären.
Die Bezeichnung “Die Domain wurde gesperrt” ist dabei womöglich irreführend, denn tatsächlich handelt es sich um einen (virtuellen) WebHost / Server / eine Website. Die Domains selbst jedenfalls ist noch aktiv und “konnektiert”.
unser kriminellste regierung
do guck na:
https://www.compact-online.de/elsaesser-deutsche-regierung-ist-die-kriminellste-der-welt-video
Die Frage einer bundesweiten und die Volksvertreter bindenden Volksbefragung wurde immer schon insbesondere von der CDU bekämpft. Sie wurde von den Allierten für das Grundgesetz vorgeschlagen und von Adenauer – damals Vorsitzender der “beratenden Versammlung” die auf das GG Einfluß hatte erfolgreich bekämpft. Sein Argument “das Volk ist zu emotional” setzte sich durch. Unbedacht der Tatsache daß solchen Einflüssen jeder _Mensch, unterliegt, auch MdB.. Mehr noch: So ein Einfluß ist durch vorlaufende sachliche Information minimierbar. Und schlimmer: gerade Mandatsträger sind bekanntlich Ziele und Opfer von Lobbyismus, Bestechung usw.
In wirklichkeit wollte Adenauer/CDU seine Macht mit niemanden teilen, Am allerwenigsten mit seinen Wählern. Das hat in der CDU Tradition. Siehe die Beratungsresistenz von Kohl. Oder die toxisch handelnde Merkel: Sie hat (als diese Frage mal aktuell war) als einzige Fraktionsvorsitzende darauf nicht mal geantwortet.
Siehe auch hier Die Webseite auf der Merkels Nicht-Antwort dokumentiert ist, gibt es nicht mehr. Die Webseite welche den Inhalt dieser Antworten aller damaligen Abgeordneten damals übernahm ist::”Mehr Demokratie e.V”. Dort hat man -so war eine Auskunft an mich- Schwierigkeiten die Teste in einem anderen CMS (ich glaube Typo 6) umzusetzen. Eine ziemlich lahme Ausrede, die das wahre Gesicht dieses linken Vereins aufzeigt..
Dabei ist direkte Demokratie durchaus möglich. Vomm GG sogar gewünscht (Parteien sind dagegen nur geduldet!) Und das Internet gibt uns als Werkzeug die Möglichkeit. Vielleicht wird eine Seite wie https://polpro.de auch mal fertig.
direkte-demokratie.de ist nach Providerwechsel wieder online.
Nach 20 Jahren täglicher Betreuung hatte ich einfach mal Anderes zu tun.