“BR-Reporter fragten 109 IBANs und 38 PayPal-Konten, die Rechtsextreme für die Einwerbung von Spenden nutzen, bei den jeweiligen Banken im In- und Ausland sowie bei dem US-amerikanischen Zahlungsdienstleister ab. Dabei wies der BR auf die Hintergründe der Konto- und Account-Inhaber hin, zum Beispiel auf Berichte von Verfassungsschutzbehörden.
PayPal deaktivierte bis Redaktionsschluss zehn Accounts, darunter mehrere aus dem Umfeld der Identitären Bewegung. Auf BR-Anfrage teilte eine Sprecherin von PayPal mit, die anderen Accounts würden noch intern und in einem mehrstufigen Verfahren geprüft. Auch einzelne Banken antworteten, vom BR abgefragte Konten seien gekündigt worden, teilweise schon vor der Anfrage. Mehrheitlich beriefen sich die Geldinstitute auf das Bankgeheimnis und machten keine Angaben zu einzelnen Konten.
[…]
Die Recherche legt nahe, dass weder Innenministerium noch Verfassungsschutz auf Zahlungsdienstleister einwirken, konkrete Konten zu schließen. Denn dafür fehlt es an einer Rechtsgrundlage. Das Ministerium verweist auf das Verfassungsschutzgesetz. Demnach darf der Nachrichtendienst Banken lediglich um Auskünfte zu einzelnen Konten bitten, also etwa zu Kontoständen oder Überweisungen. Die Hürden dafür sind hoch: Laut Gesetz müssen Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass “schwerwiegende Gefahren” drohen. Also: Extremismus allein reicht nicht, es braucht mehr. ”
Ob die Aktivisten beim Bayerischen Rundfunk wissen, was sie da schreiben?
Weil es keine Rechtsgrundlage gibt, um Konten von Leuten zu schließen, die irgendwer als rechtsextrem” bezeichnet, irgendwer, dem es darum geht, politische Gegner zu beseitigen, nicht etwa, Extremismus zu bekämpfen, wie sich schon daran zeigt, dass kein “Linksextremismus” vorkommt, deshalb fragen die Häscher des Bayerischen Rundfunks unter grobem Missbrauch ihrer öffentlichen von Gebührenzahlern finanzierten Position und unter Bruch aller Verpflichtungen zur Neutralität, ganz davon abgesehen, dass öffentliche Gebührenabzocker natürlich keine Ordnungsmacht darstellen, bei Banken an und versuchen, die Schließung von Konten von Menschen, die irgend ein Hanwurscht als rechtsextrem bezeichnet, ohne auch nur den Versuch einer Rechtfertigung für diese Einordnung vorzunehmen [dazu kommen wir in einem weiteren Post] zu erwirken.
Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk ist offenkundig zu einer Ansammlung inoffizieller Mitarbeiter des Amts “Faeser” geworden. Bekanntlich hat das Amt Faeser in seinem “Aktionsplan gegen Rechtsextremismus” das Ziel formuliert, “Rechtsextreme Gruppen finanziell auszutrocknen”, Linksextreme genießen in dieser Hinsicht wohl den Schutz des Amts “Faeser” und das Fehlen eines entsprechenden “Aktionsplans gegen Linksextremismus”, macht deutlich, dass der “Aktionsplan gegen Rechtsextremismus” vornehmlich dazu gedacht ist, Kritiker und politische Gegner zu bekämpfen. Wem es um Demokratie geht, der sagt Extremismus als Ganzem den Kampf an, nicht nur Rechtsextremismus.
Aber Demokratie ist auch nur noch ein Wort, das Faschisten benutzen, um sich und ihre Absichten zu kaschieren, was uns zu der Frage bringt: Was sind das für Leute, die in vorauseilendem Gehorsam für staatliche Akteure und GEGEN ihre Mitbürger tätig werden, die sich andienen, um Browniepoints bei der “Obrigkeit” zu erheischen oder sichvon der “Obrigkeit”, der durch Gesetze die Hände gebunden sind, instrumentalisieren lassen, um die Schmutzarbeit zu tun?
Das ist eine Frage, die sich direkt auf das Menschenmaterial bezieht, das notwendig ist, um ein faschistisches System zu betreiben. Faschismus, in unserer Diktion, ist eine politische Ordnung, die auf dem umfassenden Geltungsanspruch einer Ideologie basiert, die keinerlei Kritik an oder Abweichung von den eigenen Vorgaben erlaubt. Kritiker und ideologisch Deviante werden gehetzt und gejagt, mit dem Ziel, sie aus dem öffentlichen Leben zu entfernen, ihnen die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen und letztlich Biographie und Lebenswillen zu zerstören. Der umfassende Geltungs- und zwangsläufig Herrschaftsanspruch wird über eine Koalition von Akteuren aus allen öffentlichen Bereichen, von Unternehmen über Medien und Nichtregierungsorganisationen bis zu eigens gegründeten ideologischen Aktivistenverbänden durchgesetzt, die sich alle denselben, oftmals als “Werten” bezeichneten Diktaten unterworfen haben, Diktaten, die das gemeinsame Durchsetzen der identischen ideologischen Inhalten in allen Lebensbereichen, bis zur Invasion des Privaten der Bürger vorsehen. Insofern ist Faschismus immer auch Totalitarismus. Letzteres ist wohl ein Begriff, mit dem Linke versucht haben, die Tatsache, dass die Sowjetunion ein faschistisches System war, zu kaschieren und mit einem anderen Begriff davon abzulenken, dass Faschismus keine auf rechte Akteure begrenzte Erscheinung ist. Vielmehr ist Faschismus eine formale Kategorie, die mit linken wie rechten Ideologien gefüllt werden kann.
Ersteres sehen wir heute, und wir sehen es in einem Ausmaß, das erschreckend ist, was uns zurückbringt zu den Schüfflern des Bayerischen Gesinnungsfunks, die alle Insignien von Faschismus mit sich herumtragen. Die Frage, wie Menschen sein müssen, welchen Charakter, welche Eigenschaften sie mitbringen müssen, um Freude daran zu finden, sich einer Obrigkeit unterzuordnen und Mitbürger zu schädigen, ist von vielen Wissenschaftlern bearbeitet worden. Von einem psychologischen Standpunkt aus betrachtet, ist offenkundig, dass solche Personen einen Selbstwert aus der Tatsache generieren müssen, dass sie sich zum Büttel der Ideologien anderer machen, sich für eine vorgegebene Ideologie prostituieren. Ergo kann es mit dem Selbstwert nicht weit her sein. Man hat es eher mit den kleinen Lichtern, den Schreibtischtätern zu tun, deren Mut nur ausreicht, um z.B. aus dem Schutz sicherer Redaktionsräume heraus, Banken anzurufen, um Dritte zu denunzieren. Persönchen, deren Ego in Umsetzung der ihnen inhärenten niedrigen Instinkte, ihrer Boshaftigkeit und im Ausleben ihrer Missgunst wächst und ihnen den Schein vermittelt, sie seien jemand.
R. Nevitt Stanford, Theodor W. Adorno, Else Frenkel-Brunswick und Daniel J. Levinson haben solche Persönchen zum Gegenstand ihrer Analyse der Autoritären Persönlichkeit gemacht. Die berühmte F-Skala umfasst eine Reihe von Unterskalen, die den oben beschrieben Soziopathen gewidmet sind, darunter vor allem
autoritäre Unterwürfigkeit: Staatshörigkeit – “Autoritäre Unterwürfigkeit an sich”, so schreiben die genannten Autoren, “ist dem antidemokratischen Potential offenkundig in hohem Maße förderlich, da sie das Individuum für die Manipulationen der stärksten äußeren Mächte empfänglich macht.” (49)
Markenzeichen autoritärer Unterwürfigkeit ist die Unfähigkeit, Kindheitserlebnisse zu bewältigen, die eine Unterordnung unter den Willen von Eltern oder Lehrern zum Gegenstand haben, woraus eine Feindseligkeit resultiert, die ihre Bewältigung in autoritärer Aggression sucht.
autoritäre Aggression beschreibt die Tendenz bei psychisch Gestörten, wie sie gerade beschrieben wurden, Ausschau nach Mitmenschen zu halten, die wegen vermeintlicher Normenbrüche zum Gegenstand der eigenen Feindseligkeit und Boshaftigkeit gemacht werden können. Dazu schreiben Sanford et al.: “Das Individuum, das zum Versicht auf fundamentale Wünsche und in einem System strenger Selbstbeschränkung zu leben gezwungen wurde, und das sich betrogen fühlt, neigt nicht nur dazu, nach einem Objekt zu suchen, an dem es sich ‘schadlos halten kann’ es wird sich auch besonders über die Vorstellung ärgern, andere könnten ‘besser’ wegkommen. Die Variable ‘Autoritäre Aggression’ kann daher als die sadistische Komponente des Autoritarismus bezeichnet werden, so wie Autoritäre Unterwürfigkeit seine masochistische Komponente bildet”. (50)
Wohlgemerkt, Sanford, Adorno, Frenkel-Brunswick und Levinson haben nicht Mitarbeiter des Bayerischen Rundfunks beschrieben, sie haben versucht, eine Charakterisierung der Menschen zu erstellen, die besonders anfällig für faschistische Angebote durch “die Obrigkeit” sind, die Personen, ohne die ein faschistisches System nicht funktionsfähig ist, die Personen, die es täglich am Leben halten und verstärken, die Leute, die die Antwort auf die Frage sind: “Wie konnte es soweit kommen”?, Leute, wie sie unentbehrlich im kommunistischen, sozialistischen und nationalsozialistischen Faschismus sind.
Das sind die Grundlagen, auf denen faschistische Systeme wachsen, die Grundlagen, die sie stützen. Indes wohnt faschistischen Systemen eine Eigendynamik inne, die sie zwangsläufig und unausweichlich im Massenmord an der eigenen Bevölkerung enden sieht. Die entsprechende Eigendynamik wurde von Richard Evans mit Bezug auf das Dritte Reich als “Working towards the Führer” bezeichnet, man findet sie jedoch in allen faschistischen Systemen, seien sie sozialistisch oder kommunistisch in ihrer ideologischen Ausrichtung. Beschrieben ist mit “working towards the Führer” ein Prozess des Aufschaukeln, eine Eskalationsspirale, die sich aus einem einfachen sozialpsychologischen Gesetz ergibt, dass George C. Homans schon in den 1960er Jahren formuliert und als Deprivations-Sättigungs-Hypothese bezeichnet hat:
Mit jeder Einheit an Belohnung, die sich auf eine spezifische Handlung einstellt, wird der psychologische Wert der nächsten Einheit Belohnung für dieselbe Handlung geringer, so dass es einer stetigen Handlungseskalation bedarf, um auf dem selben psychologischen Belohnungsniveau zu bleiben.
Und für Leute, die von Minderwertigkeitskomplexen getrieben sind, für Soziopathen, die die oben beschriebene psychologische Struktur auszeichnet, ist die psychologische Belohnung die wichtigste Größe. Ergo müssen sie, um sich weiterhin die Illusion, jemand zu sein, aufrecht erhalten zu können, ihre Anstrengungen, die Welt von ideologischer Abweichung zu reinigen, stetig verstärken, z.B. in dem sie die Zielgruppe erweitern. Wo heute noch diejenigen verfolgt werden, die in den Standardhirnen mit “Rechtsextremismus” assoziiert sind, ohne dass der Besitzer dieses Gehirns nun wüsste, was an den so Bezeichneten eigentlich “rechtsextrem” ist, werden morgen, schon weil die nicht vorhandene Definition von Rechtsextremismus und die damit ermöglichte freie Etikettierung von allen und jedem als “rechtsextrem” befördert, alle diejenigen verfolgt, die es wagen, in auch nur einem Punkt von der Ideologie, der diese Psychopathen huldigen, abzuweichen. Leute wie Meyer-Fünffinger und Nabert haben bereits belegt, dass sie bereit sind, sich zum Hilfssherif des Amts “Faeser” zu erklären und Mitbürger zu verfolgen, denen Dritte nachgesagt haben, dass sie “rechtsextrem” seien und auf Telegram Spenden akquirieren würden.
Mit anderen Worten, Leuten wie Meyer-Fünffinger und Nabert ist es ein Dorn im Auge, dass Menschen, die ihnen nicht passen, auf Telegram von vielen anderen Menschen Zuspruch und Geld erhalten – wir erinnern uns, die Angst, “andere könnten ‘besser’ wegkommen”, ist eine Triebkraft autoritärer Aggression, eines der Ventile, über das ein psychisch geschädigter Geist seine Feindseligkeit auslebt, Menschen, die sich im Rahmen der Legalität bewegen, deren Verhalten gegen keine rechtliche Grundlage verstößt. Meyer-Fünffinger und Nabert agieren dort, wo der Bereich der Legalität endet und versuchen mit ihren Aktionen die Unverfolgbarkeit von nicht rechtsbrüchigen Menschen zu umgehen, um diesen Menschen dennoch zu schaden.
Das ist Faschismus in Reinkultur, ein Denksystem, dem jedes Mittel recht ist, um sein faschistoides Gedankengebilde in Realität zu übertragen. Und Leute, die aus einem solchen Verhalten Befriedigung zu ziehen in der Lage sind, unterliegen den oben formulierten Gesetzmäßigkeiten der Deprivations-Sättigungs-Hypothese. Sie müssen zwangsläufig, weil sie psychologisch Getriebene sind, die Menge ihrer Feinde sukzessive erweitern, um ihren Trieb auch weiterhin befriedigen zu können.
Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis es diejenigen erwischt, denen man Rechtsextremismus eigentlich nicht anhängen kann, aber nunmehr anhängen muss, um die eigene Pathologie zu befriedigen. Alle faschistischen Systeme unterliegen diesem Entwicklungsgesetz. Man kann diese Entwicklung nur brechen, wenn man Leute wie Meyer-Fünffinger und Nabert aus ihren Positionen entlässt.
Bis dahin sind kritische Stimmen, Stimmen, die Fakten präsentieren, die der faschistischen Ideologie widersprechen, wie sie in Redaktionsstuben landauf, landab gehuldigt zu werden scheint, in ständiger Gefahr, die nächsten zu sein, Stimmen wie ScienceFiles. Schon deshalb sind wir auf ihre Unterstützung angewiesen, um uns ein finanzielles Polster aufbauen zu können, das es uns erlaubt, auch dann, wenn wieder einmal unsere Konten gekündigt werden [Paypal und die Deutsche Bank haben uns in der Vergangenheit unsere Konten gekündigt], so lange überleben zu können, bis eine alternative Finanzierungsmöglichkeit für ScienceFiles gefunden ist.
Sie haben also es in der Hand, Stimmen wie ScienceFiles auch weiterhin vernehmen zu können.
Folgen Sie uns auf Telegram.
Anregungen, Hinweise, Kontakt? -> Redaktion @ Sciencefiles.org
Wenn Ihnen gefällt, was Sie bei uns lesen, dann bitten wir Sie, uns zu unterstützen.
ScienceFiles lebt weitgehend von Spenden.
Helfen Sie uns, ScienceFiles auf eine solide finanzielle Basis zu stellen.Wir haben drei sichere Spendenmöglichkeiten:
“ÖR” hat keine Existenzberechtigung? Hat SF nicht oben ausführlich beschrieben, was sie nun als neue “Existenzberechtigung” für sich entdeckt haben, wo sie doch überall Zuschauer verlieren (vermutlich wegen der politischen Dauerpropaganda)? Oder soll das als journalistische “Leistung” durchgehen?
Ihrer Aussage kann ich von meiner Seite unumschränkt beipflichten. Es gibt immer noch Leute, welche an diese kriminelle Vereinigung vierteljährlich den Beitrag überweisen – wie blöd muss man eigentlich sein?!
“ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, NICHT rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.” (Link: https://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html)
Wer kennt sie nicht – Indymedia, die Seite auf der Linksextreme – Hassbotschaften, Drohbriefe, und Anschlagsbekundungen stets veröfffentlicht werden.
Und kein Jurist wird dagegen was machen, warum auch?
In Deutschland läuft das nämlich so mit der Juristerei;
Der Justizminister wird von den Systemparteien eingesetzt und ist aktives Parteimitglied (SPD, CDU, Grüne).
Der Justizminister ist dann aber auch der Vorgesetzte der Staatsanwälte und kann Verfahren mit Nachdruck erwirken oder eben einstellen (siehe Sachsensumpf).
Und welcher § ist das?
Na welcher wohl, natürlich 146 nicht im Grundgesetz, ist aber auch ein interessanter Paragraph, sondern 146 und 147 im GVG – Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 146
Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.
Und wer der Vorgesetzte ist, regelt § 147 GVG – Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 147
Das Recht der Aufsicht und Leitung steht zu:
1.
dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz hinsichtlich des Generalbundesanwalts und der Bundesanwälte;
2.
der Landesjustizverwaltung hinsichtlich aller staatsanwaltschaftlichen Beamten des betreffenden Landes;
3.
dem ersten Beamten der Staatsanwaltschaft bei den Oberlandesgerichten und den Landgerichten hinsichtlich aller Beamten der Staatsanwaltschaft ihres Bezirks.
Aber das stellte auch vor Jahren schon der europäische Gerichtshof fest, das in Deutschland die Justiz nicht unabhängig ist, sondern weisungsgebunden.
Somit leben wir in keinem Rechtsstaats, sondern Unrechtsstaat, völlig zurecht darf man Deutschland so betiteln!
Und deshalb müssen die Spitzbuben auch lange Mäntel tragen, damit man sie von weitem erkennt – das ordnete Wilhelm I, an. https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__146.html https://www.aphorismen.de/zitat/69907
Überhöhung des eigenen Volkes im Vergleich zu anderen Völkern oder Volksgruppen, die als Sündenböcke dienen (für die Nazis waren das die Juden, für die Ukrainer sind es die Russen). Es wird aber niemand zum Juden erklärt, der keiner ist.
Einführung von Regeln und Ritualen, die für nicht-Faschisten eine Demütigung darstellen (z.B. Maskenzwang)
Der Besitz von Produktionsmitteln bleibt unangetastet. Denn eine faschistische Bewegung wird stets von ausländischem Kapital unterstützt oder gar angeleitet.
Die wirtschaftliche Vernichtung von politischen Gegner wird dagegen von praktisch jedem autoritären Regime betrieben. Wenn das alles Faschisten sein sollen, dann wird der Begriff verwässert und in seiner Bedeutung verändert.
Sie haben sicher dem Text entnommen, dass wir Faschismus, ebensowenig wie die meisten, die vor uns über den Begriff geforscht haben, NICHT INHALTLICH definieren. Das, was Sie Verwässerung nennen, ist für uns eine Konkretisierung, denn die absurde Unterscheidung eines Systems, das seine Bürger wegen sozialistischer Spinnererein gängelt und einem, das die SELBEN VERHALTENSWEISE an den Tag legt, und zwar aus einer “das Volk überhöhenden” Ideologie heraus, während man im Kommunismus die eigene Klasse überhöht und im Wokismus, die eigene moralische Herrlichkeit, ist nicht zielführend. Im Gegenteil, sie führt dazu, dass man DASSELBE Terrorsystem mit unterschiedlichen Begriffen bezeichnet, was zwangsläufig darin enden wird, dass die Anhänger von Terrorsystem X ihr Terrorsystem als weniger terroristisch behaupten werden als Terrorsystem Y.
Der Besitz von Produktionsmitteln, Karl Marx ist nun auch schon lange Tod und war ideengeschichtlich nie lebendig, ist für die Frage, ob ein Staat die Voraussetzungen dafür schafft, dass seine Bürger terrorisiert werden können, unerheblich. Das einzige, was erheblich ist, ist die Frage von Kapitalflüssen in Kanälen politischer Korruption und die werden unabhängig von der politischen Ordnung gegraben.
Der #Faschismus# ist eine ordnungspolitische Vorstellung, welche die Trenung von Staat und Gesellschaft nicht kennt. Das wird in unserer Zeit immer deutlicher: der Staat will ALLES vorschreiben – was wir essen, wohin und wie wir reisen, wie wir heizen sollen, welchen ‘Gesundheitsschutz’ wir -angeblich- brauchen. Welche Bilder in den Museen abgehängt werden müssen, vor welchen Fernsehsendungen, Romanen und Theaterstücken wir gewarnt und #geschützt# werden. Wie Straßen und Plätze nicht zu heißen haben. Welche Minderheiten, Pesronengruppe als besonders schützenswert anzusehen sind. Für welche Gleichgesinnten Recht nicht gilt. Wer Subventionen bekommt und wer nicht, wer ausspioniert wird und wer nicht. Was wird denken dürfen und sollen. Das – ist Faschismus, ganz konkret.
Ich sag mal so: in den linken Faschismen konnte JEDER zum Juden erklärt werden, sogar die engsten Mitstreiter, wenn sie dem Regime nicht mehr in ihren ideologischen Kram passten, Stichwort Konterrevolutionär. Nach welchem Verfahren die Sündenböcke ermittelt werden, halte ich für hervorragend unerheblich, auch ob man mit Blut & Boden argumentiert oder mit der Weltgerechtigkeit, alles bloß propagandistisches Palaver, nicht substanziell, alles ideologische Schminke und Ablenkungsmanöver von eher formale Eigenschaften, die science files so schön herausgearbeitet hat.
Über kurz oder lang benötigt es einen eigenen Zahlungsdienstleister, da dieses Problem absehbar Flächendeckend werden wird und nicht nur Webseitenbetreiber sondern auch private Leute, die einen falschen Kommentar absetzen treffen wird.
Welche Banken haben die Konten gekündigt?
Die Namen derselben müssen breit kommuniziert werden und sie müssen umgehend und möglichst umfassend boykottiert werden.
Ich bin bisher immer davon ausgegangen und halte das auch für richtig, daß der entscheidende methodische Unterschied zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten darin besteht, daß die einen die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und umbringen, um sie durch eigene, meist unerfahrene Leute zu ersetzen, die dann meist mangels Kenntnissen Schwierigkeiten haben, die Produktion zu organisieren, während die Nationalsozialisten und die Faschisten die Fabrikbesitzer am Leben lassen und sich dienstbar machen, indem sie vorgeben, was und zu welchen Bedingungen produziert werden muß. Nur Widerständige werden “aussortiert”, man stellt klar, daß man, wenn nicht gekuscht wird, sie kaltstellen wird. Profite werden vorgegeben. Gemeinsam ist beiden Systemen, daß die Produktion und Bepreisung staatlicherseits vorgegeben wird.
Letzteres ist ganz nah am derzeitigen Verfahren dran, auch hier werden die Ziele vorgegeben und die Profite, falls sie als “Übergewinne” markiert werden, einkassiert. Im Faschismus werden große Teile der Produktion nicht von Bürgern gekauft, sondern vom Staat, ob es nun Waffen und Autobahnen sind, oder Impfstoffe, Windräder, Solarzellen etc.. Natürlich sind Subventionen für Wärmepumpen oder E-Autos ganz ähnlich in der Wirkung, wie der direkte Kauf durch den Staat. So gesehen ist unsere Regierung faschistisch.
@Karl Junk: Faschismus im engeren Sinne lässt zwar Eigentum zu und tastet die Marktwirtschaft nicht sofort und auch später nicht in jeder ihrer Facetten und Strömungen an, unterstellt aber mindestens die systemrelevantesten Unternehmen/Wirtschaftszweige in hohem Maße staatlichen Funktionären und Regierungsinteressen. Sofern das System von ausländischen Mächten dirigiert wird, richtet sich seine Wirtschaft zum großen Teil an deren Interessen, bzw. den Interessen ihrer mächtigsten Konzern- und Bankvorstände aus.
–
Der Faschismus bietet günstige Bedingungen für die Entstehung von Monopolen, die von der Funktionärsklasse begünstigt werden und keiner echten Konkurrenz ausgesetzt sind. Damit hört die Marktwirtschaft auf, Marktwirtschaft zu sein, abgesehen von echten, aber machtlosen Märkten, die sich kleinräumig bilden und für deren bleibende Geringfügigkeit die Monopolinhaber mit ihrer enormen, organisatorischen Überlegenheit sorgen. Außerdem kann es echte, aber einseitig spezialisierte Märkte geben, die nur für bestimmte Bevölkerungsgruppen von Interesse sind. Beispiele sind die Produktionen diverser Luxusartikel für die wohlhabende Minderheit in überwiegend sehr armen Gesellschaften.
–
Kurz gesagt, der Faschismus hält die Wirtschaft an einer kurzen Leine und kümmert sich darum, dass sie ihn nicht gefährden kann.
Nun, was Hitler nicht schaffte, haben uns eben die Alliierten ins Grundgesetz geschrieben. Art. 14 und 15 GG, welches im Übrigen “Grundrechte” sind, lassen grüßen. Wie war das mit “nichts haben und glücklich sein”?
Soweit mir durch Lektüre der Protokolle des Parlamentarischen Rats in Erinnerung ist, waren vor allem die Abgeordneten der SPD um Carlo Schmitt Verfechter von Art 14, der Eigentum unter soziale Verpflichtung stellt. Artikel 15 ist weitgehend irrelevant und war es auch damals schon. Wer findet schon eine Goldmine in seinem Garten. Die Alliierten haben im Übrigen kaum Einfluss auf die inhaltliche Ausgestaltung genommen. Wenn Sie dahingehend andere Belege haben, die die Geschichtsforschung mehr oder minder in diesem Punkt revolutionieren würden, dann nennen Sie sie uns.
Lieber Herr Klein, ich lese gerade das Buch “Charakterwäsche” von Caspar von Schrenck-Notzing. Diese Buch bräuchte zusätzlich eine Spezifizierung für den Leser, die Abfolge der Manipulationen überblicken zu können.
Darin werden die Bestrebungen der US-Demokraten dargestellt, die das Ziel hatten, Deutschland umzumodellieren. Die Frankfurter Schule war sehr hilfreich. Die Zeitungslizenzen bekamen nur die “Richtigen”
Trotz Bankgeheimnis “recherchiert” hier also der Linksfunk. Es war klar, dass die Banken keine Auskunft geben (dürfen). Also ging es nicht um die Auskunft, sondern um eine Schädigung der Geschäftsbeziehung. Ich verweise hier für alle Betroffenen und auch Sciencefiles auf §826 BGB hin. https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__826.html
Mit guten Sitten hat das Verhalten des BR (siehe meine ersten drei Sätze) nichts zu tun, insbesondere wenn die Vorwürfe nicht stichhaltig sind.
Aber Demokratie ist auch nur noch ein Wort, das Faschisten benutzen,…
Das heißt jetzt “unsere Demokratie”, verstanden, Herr Klein….Der Herr Steinmeier hat es ausdrücklich so angewiesen.
Wenn kleine Fische im austrocknenden Teich ihr Dasein rechfertigen glauben zu müssen, dann fragen sie unverzichtbar die großen Fische, ob´s genehm ist.
Dann wandert das Problem die Hierarchie hinauf.
Der Pate des BR hat, vorsichtig und gehorsamspflichtig wie er ist, in solch wichtiger Angelegenheit natürlich den capo dei capi in der Staatskanzlei angefragt.
Das wissen auch die Banken.
Um Schaden vom Institut abzuwenden, konnten sie nicht anders handeln, werden sie später vor Gericht in Nürnberg sagen.
Die privaten werden auch schon längst zensiert wenn sie nicht im Sinne der Ideologie kommentieren. Wer aktiv seine Ansichten mitteilt und dem System öffentlich die Maske herunterreißt wird zensiert. Mir zb.auf YouTube passiert. Dort bin ich shaddowgebannt und kann null und nichts dagegen tun. Einzige Möglichkeit (noch…) neue Telefonnummer und Email, komplett neue “Identität bzw Alias” aufbauen. . Dauert nicht mehr lange, dann wird dieser Weg auch verschlossen siehe digitale ID.
Die Schlupflöcher werden konsequent geschlossen, natürlich nur zum besten der lieben Bürgerherde, zu deren Schutz.
Wäre ja noch schöner, wenn beim nächsten Plandemie Anlauf kritische Stimmen vernommen würden.
Jeder der die Agenda und Ideologie nicht unterstützt und voranbringt ist schließlich ein Demokraturfeind….
Sinnlose Wortklauberei. Offenbar haben sie den Artikel nicht verstanden. Immer wieder erstaunlich welche Denkwege so manch einer geht in D des Jahres 2023. ..
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Weil es keine Rechtsgrundlage gibt, um Konten von Leuten zu schließen, die irgendwer als rechtsextrem” bezeichnet, irgendwer, dem es darum geht, politische Gegner zu beseitigen, nicht etwa, Extremismus zu bekämpfen, wie sich schon daran zeigt, dass kein “Linksextremismus” vorkommt, deshalb fragen die Häscher des Bayerischen Rundfunks unter grobem Missbrauch ihrer öffentlichen von Gebührenzahlern finanzierten Position und unter Bruch aller Verpflichtungen zur Neutralität, ganz davon abgesehen, dass öffentliche Gebührenabzocker natürlich keine Ordnungsmacht darstellen, bei Banken an und versuchen, die Schließung von Konten von Menschen, die irgend ein Hanwurscht als rechtsextrem bezeichnet, ohne auch nur den Versuch einer Rechtfertigung für diese Einordnung vorzunehmen [dazu kommen wir in einem weiteren Post] zu erwirken.
Das ist eine Frage, die sich direkt auf das Menschenmaterial bezieht, das notwendig ist, um ein faschistisches System zu betreiben. Faschismus, in unserer Diktion, ist eine politische Ordnung, die auf dem umfassenden Geltungsanspruch einer Ideologie basiert, die keinerlei Kritik an oder Abweichung von den eigenen Vorgaben erlaubt. Kritiker und ideologisch Deviante werden gehetzt und gejagt, mit dem Ziel, sie aus dem öffentlichen Leben zu entfernen, ihnen die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen und letztlich Biographie und Lebenswillen zu zerstören. Der umfassende Geltungs- und zwangsläufig Herrschaftsanspruch wird über eine Koalition von Akteuren aus allen öffentlichen Bereichen, von Unternehmen über Medien und Nichtregierungsorganisationen bis zu eigens gegründeten ideologischen Aktivistenverbänden durchgesetzt, die sich alle denselben, oftmals als “Werten” bezeichneten Diktaten unterworfen haben, Diktaten, die das gemeinsame Durchsetzen der identischen ideologischen Inhalten in allen Lebensbereichen, bis zur Invasion des Privaten der Bürger vorsehen. Insofern ist Faschismus immer auch Totalitarismus. Letzteres ist wohl ein Begriff, mit dem Linke versucht haben, die Tatsache, dass die Sowjetunion ein faschistisches System war, zu kaschieren und mit einem anderen Begriff davon abzulenken, dass Faschismus keine auf rechte Akteure begrenzte Erscheinung ist. Vielmehr ist Faschismus eine formale Kategorie, die mit linken wie rechten Ideologien gefüllt werden kann.
Mit anderen Worten, Leuten wie Meyer-Fünffinger und Nabert ist es ein Dorn im Auge, dass Menschen, die ihnen nicht passen, auf Telegram von vielen anderen Menschen Zuspruch und Geld erhalten – wir erinnern uns, die Angst, “andere könnten ‘besser’ wegkommen”, ist eine Triebkraft autoritärer Aggression, eines der Ventile, über das ein psychisch geschädigter Geist seine Feindseligkeit auslebt, Menschen, die sich im Rahmen der Legalität bewegen, deren Verhalten gegen keine rechtliche Grundlage verstößt. Meyer-Fünffinger und Nabert agieren dort, wo der Bereich der Legalität endet und versuchen mit ihren Aktionen die Unverfolgbarkeit von nicht rechtsbrüchigen Menschen zu umgehen, um diesen Menschen dennoch zu schaden.
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
Der zwangsfinanzierte “ÖR” hat keine Existenzberechtigung!!!!!!!!
“ÖR” hat keine Existenzberechtigung? Hat SF nicht oben ausführlich beschrieben, was sie nun als neue “Existenzberechtigung” für sich entdeckt haben, wo sie doch überall Zuschauer verlieren (vermutlich wegen der politischen Dauerpropaganda)? Oder soll das als journalistische “Leistung” durchgehen?
Ihrer Aussage kann ich von meiner Seite unumschränkt beipflichten. Es gibt immer noch Leute, welche an diese kriminelle Vereinigung vierteljährlich den Beitrag überweisen – wie blöd muss man eigentlich sein?!
“ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, NICHT rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.” (Link: https://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html)
Das System ist nicht nur “zwangsfinanziert”, es ist eine organisierte Kriminalität, Erpressung und Nötigung u.a. inklusive.
Wer kennt sie nicht – Indymedia, die Seite auf der Linksextreme – Hassbotschaften, Drohbriefe, und Anschlagsbekundungen stets veröfffentlicht werden.
Und kein Jurist wird dagegen was machen, warum auch?
In Deutschland läuft das nämlich so mit der Juristerei;
Der Justizminister wird von den Systemparteien eingesetzt und ist aktives Parteimitglied (SPD, CDU, Grüne).
Der Justizminister ist dann aber auch der Vorgesetzte der Staatsanwälte und kann Verfahren mit Nachdruck erwirken oder eben einstellen (siehe Sachsensumpf).
Und welcher § ist das?
Na welcher wohl, natürlich 146 nicht im Grundgesetz, ist aber auch ein interessanter Paragraph, sondern 146 und 147 im GVG – Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 146
Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.
Und wer der Vorgesetzte ist, regelt § 147 GVG – Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 147
Das Recht der Aufsicht und Leitung steht zu:
1.
dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz hinsichtlich des Generalbundesanwalts und der Bundesanwälte;
2.
der Landesjustizverwaltung hinsichtlich aller staatsanwaltschaftlichen Beamten des betreffenden Landes;
3.
dem ersten Beamten der Staatsanwaltschaft bei den Oberlandesgerichten und den Landgerichten hinsichtlich aller Beamten der Staatsanwaltschaft ihres Bezirks.
Aber das stellte auch vor Jahren schon der europäische Gerichtshof fest, das in Deutschland die Justiz nicht unabhängig ist, sondern weisungsgebunden.
Somit leben wir in keinem Rechtsstaats, sondern Unrechtsstaat, völlig zurecht darf man Deutschland so betiteln!
Und deshalb müssen die Spitzbuben auch lange Mäntel tragen, damit man sie von weitem erkennt – das ordnete Wilhelm I, an.
https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__146.html
https://www.aphorismen.de/zitat/69907
genau deswegen darf D(ummdödellandjustizia) auch keine internationalen Haftbefehle via Interpol ausstellen…
Kennzeichen des Faschismus sind:
Überhöhung des eigenen Volkes im Vergleich zu anderen Völkern oder Volksgruppen, die als Sündenböcke dienen (für die Nazis waren das die Juden, für die Ukrainer sind es die Russen). Es wird aber niemand zum Juden erklärt, der keiner ist.
Einführung von Regeln und Ritualen, die für nicht-Faschisten eine Demütigung darstellen (z.B. Maskenzwang)
Der Besitz von Produktionsmitteln bleibt unangetastet. Denn eine faschistische Bewegung wird stets von ausländischem Kapital unterstützt oder gar angeleitet.
Die wirtschaftliche Vernichtung von politischen Gegner wird dagegen von praktisch jedem autoritären Regime betrieben. Wenn das alles Faschisten sein sollen, dann wird der Begriff verwässert und in seiner Bedeutung verändert.
Sie haben sicher dem Text entnommen, dass wir Faschismus, ebensowenig wie die meisten, die vor uns über den Begriff geforscht haben, NICHT INHALTLICH definieren. Das, was Sie Verwässerung nennen, ist für uns eine Konkretisierung, denn die absurde Unterscheidung eines Systems, das seine Bürger wegen sozialistischer Spinnererein gängelt und einem, das die SELBEN VERHALTENSWEISE an den Tag legt, und zwar aus einer “das Volk überhöhenden” Ideologie heraus, während man im Kommunismus die eigene Klasse überhöht und im Wokismus, die eigene moralische Herrlichkeit, ist nicht zielführend. Im Gegenteil, sie führt dazu, dass man DASSELBE Terrorsystem mit unterschiedlichen Begriffen bezeichnet, was zwangsläufig darin enden wird, dass die Anhänger von Terrorsystem X ihr Terrorsystem als weniger terroristisch behaupten werden als Terrorsystem Y.
Der Besitz von Produktionsmitteln, Karl Marx ist nun auch schon lange Tod und war ideengeschichtlich nie lebendig, ist für die Frage, ob ein Staat die Voraussetzungen dafür schafft, dass seine Bürger terrorisiert werden können, unerheblich. Das einzige, was erheblich ist, ist die Frage von Kapitalflüssen in Kanälen politischer Korruption und die werden unabhängig von der politischen Ordnung gegraben.
Der #Faschismus# ist eine ordnungspolitische Vorstellung, welche die Trenung von Staat und Gesellschaft nicht kennt. Das wird in unserer Zeit immer deutlicher: der Staat will ALLES vorschreiben – was wir essen, wohin und wie wir reisen, wie wir heizen sollen, welchen ‘Gesundheitsschutz’ wir -angeblich- brauchen. Welche Bilder in den Museen abgehängt werden müssen, vor welchen Fernsehsendungen, Romanen und Theaterstücken wir gewarnt und #geschützt# werden. Wie Straßen und Plätze nicht zu heißen haben. Welche Minderheiten, Pesronengruppe als besonders schützenswert anzusehen sind. Für welche Gleichgesinnten Recht nicht gilt. Wer Subventionen bekommt und wer nicht, wer ausspioniert wird und wer nicht. Was wird denken dürfen und sollen. Das – ist Faschismus, ganz konkret.
Ich sag mal so: in den linken Faschismen konnte JEDER zum Juden erklärt werden, sogar die engsten Mitstreiter, wenn sie dem Regime nicht mehr in ihren ideologischen Kram passten, Stichwort Konterrevolutionär. Nach welchem Verfahren die Sündenböcke ermittelt werden, halte ich für hervorragend unerheblich, auch ob man mit Blut & Boden argumentiert oder mit der Weltgerechtigkeit, alles bloß propagandistisches Palaver, nicht substanziell, alles ideologische Schminke und Ablenkungsmanöver von eher formale Eigenschaften, die science files so schön herausgearbeitet hat.
Über kurz oder lang benötigt es einen eigenen Zahlungsdienstleister, da dieses Problem absehbar Flächendeckend werden wird und nicht nur Webseitenbetreiber sondern auch private Leute, die einen falschen Kommentar absetzen treffen wird.
Gibt es Informationen darüber, welche Banken ihren Kunden die Konten gekündigt haben? Diese müssen künftig massiv boykottiert werden.
Welche Banken haben die Konten gekündigt?
Die Namen derselben müssen breit kommuniziert werden und sie müssen umgehend und möglichst umfassend boykottiert werden.
Bitte um Verzeihung für das Doppel.
Es sah nach einem Browser-Absturz aus…
Ich bin bisher immer davon ausgegangen und halte das auch für richtig, daß der entscheidende methodische Unterschied zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten darin besteht, daß die einen die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und umbringen, um sie durch eigene, meist unerfahrene Leute zu ersetzen, die dann meist mangels Kenntnissen Schwierigkeiten haben, die Produktion zu organisieren, während die Nationalsozialisten und die Faschisten die Fabrikbesitzer am Leben lassen und sich dienstbar machen, indem sie vorgeben, was und zu welchen Bedingungen produziert werden muß. Nur Widerständige werden “aussortiert”, man stellt klar, daß man, wenn nicht gekuscht wird, sie kaltstellen wird. Profite werden vorgegeben. Gemeinsam ist beiden Systemen, daß die Produktion und Bepreisung staatlicherseits vorgegeben wird.
Letzteres ist ganz nah am derzeitigen Verfahren dran, auch hier werden die Ziele vorgegeben und die Profite, falls sie als “Übergewinne” markiert werden, einkassiert. Im Faschismus werden große Teile der Produktion nicht von Bürgern gekauft, sondern vom Staat, ob es nun Waffen und Autobahnen sind, oder Impfstoffe, Windräder, Solarzellen etc.. Natürlich sind Subventionen für Wärmepumpen oder E-Autos ganz ähnlich in der Wirkung, wie der direkte Kauf durch den Staat. So gesehen ist unsere Regierung faschistisch.
@Karl Junk: Faschismus im engeren Sinne lässt zwar Eigentum zu und tastet die Marktwirtschaft nicht sofort und auch später nicht in jeder ihrer Facetten und Strömungen an, unterstellt aber mindestens die systemrelevantesten Unternehmen/Wirtschaftszweige in hohem Maße staatlichen Funktionären und Regierungsinteressen. Sofern das System von ausländischen Mächten dirigiert wird, richtet sich seine Wirtschaft zum großen Teil an deren Interessen, bzw. den Interessen ihrer mächtigsten Konzern- und Bankvorstände aus.
–
Der Faschismus bietet günstige Bedingungen für die Entstehung von Monopolen, die von der Funktionärsklasse begünstigt werden und keiner echten Konkurrenz ausgesetzt sind. Damit hört die Marktwirtschaft auf, Marktwirtschaft zu sein, abgesehen von echten, aber machtlosen Märkten, die sich kleinräumig bilden und für deren bleibende Geringfügigkeit die Monopolinhaber mit ihrer enormen, organisatorischen Überlegenheit sorgen. Außerdem kann es echte, aber einseitig spezialisierte Märkte geben, die nur für bestimmte Bevölkerungsgruppen von Interesse sind. Beispiele sind die Produktionen diverser Luxusartikel für die wohlhabende Minderheit in überwiegend sehr armen Gesellschaften.
–
Kurz gesagt, der Faschismus hält die Wirtschaft an einer kurzen Leine und kümmert sich darum, dass sie ihn nicht gefährden kann.
Ich hatte mal gelesen, daß Hitler nach dem (gewonnenen) Krieg vorhatte, die Betriebe zu enteignen.
Nun, was Hitler nicht schaffte, haben uns eben die Alliierten ins Grundgesetz geschrieben. Art. 14 und 15 GG, welches im Übrigen “Grundrechte” sind, lassen grüßen. Wie war das mit “nichts haben und glücklich sein”?
Soweit mir durch Lektüre der Protokolle des Parlamentarischen Rats in Erinnerung ist, waren vor allem die Abgeordneten der SPD um Carlo Schmitt Verfechter von Art 14, der Eigentum unter soziale Verpflichtung stellt. Artikel 15 ist weitgehend irrelevant und war es auch damals schon. Wer findet schon eine Goldmine in seinem Garten. Die Alliierten haben im Übrigen kaum Einfluss auf die inhaltliche Ausgestaltung genommen. Wenn Sie dahingehend andere Belege haben, die die Geschichtsforschung mehr oder minder in diesem Punkt revolutionieren würden, dann nennen Sie sie uns.
“Soweit mir durch Lektüre der Protokolle des Parlamentarischen Rats in Erinnerung ist…”
Bitte um Quellenangaben!
Lieber Herr Klein, ich lese gerade das Buch “Charakterwäsche” von Caspar von Schrenck-Notzing. Diese Buch bräuchte zusätzlich eine Spezifizierung für den Leser, die Abfolge der Manipulationen überblicken zu können.
Darin werden die Bestrebungen der US-Demokraten dargestellt, die das Ziel hatten, Deutschland umzumodellieren. Die Frankfurter Schule war sehr hilfreich. Die Zeitungslizenzen bekamen nur die “Richtigen”
Trotz Bankgeheimnis “recherchiert” hier also der Linksfunk. Es war klar, dass die Banken keine Auskunft geben (dürfen). Also ging es nicht um die Auskunft, sondern um eine Schädigung der Geschäftsbeziehung. Ich verweise hier für alle Betroffenen und auch Sciencefiles auf §826 BGB hin.
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__826.html
Mit guten Sitten hat das Verhalten des BR (siehe meine ersten drei Sätze) nichts zu tun, insbesondere wenn die Vorwürfe nicht stichhaltig sind.
Aber Demokratie ist auch nur noch ein Wort, das Faschisten benutzen,…
Das heißt jetzt “unsere Demokratie”, verstanden, Herr Klein….Der Herr Steinmeier hat es ausdrücklich so angewiesen.
Wenn kleine Fische im austrocknenden Teich ihr Dasein rechfertigen glauben zu müssen, dann fragen sie unverzichtbar die großen Fische, ob´s genehm ist.
Dann wandert das Problem die Hierarchie hinauf.
Der Pate des BR hat, vorsichtig und gehorsamspflichtig wie er ist, in solch wichtiger Angelegenheit natürlich den capo dei capi in der Staatskanzlei angefragt.
Das wissen auch die Banken.
Um Schaden vom Institut abzuwenden, konnten sie nicht anders handeln, werden sie später vor Gericht in Nürnberg sagen.
Die privaten werden auch schon längst zensiert wenn sie nicht im Sinne der Ideologie kommentieren. Wer aktiv seine Ansichten mitteilt und dem System öffentlich die Maske herunterreißt wird zensiert. Mir zb.auf YouTube passiert. Dort bin ich shaddowgebannt und kann null und nichts dagegen tun. Einzige Möglichkeit (noch…) neue Telefonnummer und Email, komplett neue “Identität bzw Alias” aufbauen. . Dauert nicht mehr lange, dann wird dieser Weg auch verschlossen siehe digitale ID.
Die Schlupflöcher werden konsequent geschlossen, natürlich nur zum besten der lieben Bürgerherde, zu deren Schutz.
Wäre ja noch schöner, wenn beim nächsten Plandemie Anlauf kritische Stimmen vernommen würden.
Jeder der die Agenda und Ideologie nicht unterstützt und voranbringt ist schließlich ein Demokraturfeind….
Sinnlose Wortklauberei. Offenbar haben sie den Artikel nicht verstanden. Immer wieder erstaunlich welche Denkwege so manch einer geht in D des Jahres 2023. ..
Kommentar 2 war an Karl Junk adressiert.