Hausdurchsuchung und Beschlagnahme: Auch in Österreich wüten die ideologisch Verblödeten

Soll niemand denken, die Umfunktionierung von Staatsanwaltschaft und Justiz in ein Vehikel zur Durchsetzung ideologischer Gleichschaltung sei nur auf Deutschland beschränkt.
Vergessen wir Österreich nicht.
Auch Österreich hat in dieser Hinsicht eine Geschichte, an die angeknüpft werden kann und offenkundig wird …

ACHTUNG SATIRE:

Man muss neuerdings über solche Posts „SATIRE“ schreiben, weil es Irre gibt, die darin eine Verharmlosung des Nationalsozialismus sehen.

Diese Verharmlosung besteht offenkundig darin, Hitler als Vegetarier zu bezeichnen. Indes, Hitler war Vegetarier und diejenigen, die denken, Vegetarier sind Heilige, weshalb Hitler keiner sein könne, sollten ihre neuronalen Strukturen von einer psychiartrischen Fachkraft prüfen lassen. Möglicherweise kommen Sie mit einem Fehlschluss der Bejahung des Konsequens, der heutzutage so endemisch ist, dass diejenigen, die noch logisch denken können, es aufgegeben haben, ihn anzusprechen, davon. Und das sagen wir als Vegetarier.

Hitler war Sozialist. Daran werden nicht einmal Sozialisten herumbasteln können. Sie können sich wie gewöhnlich damit trösten, dass Hitler kein „richtiger Sozialist“ gewesen sei, eben Nationalsozialist, so wie der millionenfache Massenmörder und der nicht minder proliferate Stalin zwar Sozialisten, aber keine „richtigen Sozialisten“ in diesem Sinne waren.

Dass im Dritten Reich das Ganze mehr wert war als die Summe seiner Teile, das wird niemand, angesichts der endemischen Rassen- und Volkskörper-Ideologie, die die Nazis bis auf die Spitze von Lebensborn getrieben haben, niemand, der noch rechten Verstandes ist, bestreiten wollen.

Muss man darüber streiten, dass Hitler und die seinen schon sehr früh damit begonnen haben, Andersdenkende über den Jordan zu befördern, bestes Beispiel: Der so genannte Röhm Putsch, der genutzt wurde, um SA-Altlasten und konservative Gegner, wie den ehemaligen Reichskanzler Kurt von Schleicher und dessen Mitarbeiter Ferdinand von Bredow zu ermorden?Wer als „Verharmlosung des Nationalsozialismus“ beanstandet, dass heutige wie damalige Sozialisten Andersdenkende „ausgeschaltet“ haben, der tut dies einerseits zwingend auf der Prämisse, dass die Aussage wahr ist, der Unterschied aber darin besteht, dass Andersdenkende heute (noch) nicht ermordet werden.

Lediglich am Satz mit den Juden könnte man mäkeln, denn Kritik am Staat Israel, in dem Juden zwar die Mehrheit aber nicht die alleinigen Staatsbürger stellen, ist nicht identisch mit Kritik an Juden. Ergo sind auch Demonstrationen, die sich gegen den Staat Israel richten, nicht identisch mit Antisemitismus, auch wenn es manche, die für die Bekämpfung von Antisemitismus Steuerzahler melken, so erscheinen lassen wollen. Es handelt sich einmal mehr um einen Fehlschluss der Bejahung des Konsequens … Ach, was soll man dazu noch sagen. Aber natürlich ist das, was wir in diesem Absatz geschrieben haben, bereits eine Interpretation eines Satzes, der lediglich die Aufforderung, mit sich ehrlich zu sein, enthält, nicht mehr und nicht weniger. Offenkundig gibt es in Österreich Leute, die in der Aufforderung, ehrlich mit sich zu sein, eine Straftat erblicken …

Irre.

Kurz: Alles, was oben steht, was eingangs zitiert wurde, ist nicht nur von Meinungsfreiheit gedeckt, es ist zudem akkurat. Wer es beanstanden will, muss auch die entsprechenden historischen Arbeiten und Analysen beanstanden und den Mut haben, Geschichte einmal mehr durch die Verbrennung von Fakten zu klittern.

Nun, nachdem wir die Nicht-Beanstandungsfähigkeit des Eingangs zitierten festgestellt haben, fragen Sie sich vielleicht, warum wir dennoch darüber berichten. Wir tun das, weil ein Staatsanwalt, nein, eine Staatsanwältin aus Österreich mit dem Namen Veronika Breitfelder den Text beanstandet hat:

Den Text hat Beitfelder nicht nur beanstandet, sondern zum Anlass genommen, eine Hausdurchsuchung bei Franz Veber, der den eingangs zitierten akkuraten Text verfasst hat, zu veranlassen. Dass es sich dabei um Rechtsbeugung handelt, muss man nicht weiter diskutieren. Dass auch in Österreich Staatsanwälte zu politischen Handlangern umfunktioniert worden sind, sich bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen politischer Sektierer machen, ist ebenfalls offenkundig, dass all dies ermöglicht wird, weil Opportunismus und vermutlich auch Bösartigkeit unter den Staatsdienern blüht, weil darüber hinaus das Personal so schlecht ist, dass es für diejenigen, die in den dazu notwendigen Positionen sitzen, ein Leichtes ist, den Rechtsstaat auszuhöhlen und zu ihrem ideologischen Vehikel zu machen, ist auch offenkundig und bedarf keiner weiteren Diskussion.

Indes, der Hinweis, dass in normalen Fällen Richter vorgesehen sind, um solche staatsanwaltschaftlichen Auswüchse zu VERHINDERN und den Durchsuchungsbefehl NICHT zu unterschreiben, muss noch angefügt werden. Im vorliegenden Fall sieht es Richter Dr. Georg Putz für verhältnismäßig und angemessen an, die Unverletztlichkeit der Wohnung von Veber zu zerstören, dessen Wohnung zu durchsuchen und wahllos Geräte zu beschlagnahmen, weil er den eingangs zitierten Text geschrieben hat. Was wird Herr Richter Putz als angemessene Reaktion auf eine richtige Straftat, einer Körperverletzung, ansehen? Hängen – am besten ohne Gerichtsverfahren und auf Antrag der Staatsanwältin Breithuber? Einmal so richtig auf den Putz hauen?

Ein Staat, in dem „Meinungsverbrechen“ verfolgt werden hat demokratischen Boden längst verlassen und ist im Autoritarismus, im besten Fall, im Totalitarismus, also im Staatsterror im schlechtesten Fall angekommen.

Warum soll man über das Offenkundige streiten?

Wer denkt, der eingangs zitierte Text erfülle den Strafttabestand des §3g Abs 1 und 2 Verbotsgesetz und stelle eine „Verharmlosung des Nationalsozialismus“ dar oder eine „positive Grundhaltung zum Nationalsozialismus zur Schau“, der hat entweder nicht mehr alle Tassen im Schrank, was sich in einer Unfähigkeit zu denken und historische Fakten zu akzeptieren, niederschlägt oder er ist ideologisch verblödet oder der willige Gehilfe eines ideologisch übergriffigen Staates, eines totalitären Systems, das versucht, die freie Meinungsäußerung zu zerstören und Bürger ins Bockshorn zu jagen.

Oder alles zusammen.
Aber natürlich kann mit solchen Staatsanwälten und Richtern, solchen Koryphäen unabhängiger Beurteilung eine Wiederholung dessen, was im Dritten Reich in Deutschland und Österreich die Norm war, nicht stattfinden….

Franz Veber hat diesen Vorgang auf seinem Twitter-Account geteilt.
Er schreibt:

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