Falls Sie den neuerlichen Durchbruch der faschistischen Fratze, die unter der Oberfläche link(sextrem)er Personen lugt, nicht mitbekommen haben, ein Treptower Bund der Antifaschisten will unterstützt von der mit Steuergeldern gemästeten AAS-Stiftung und sekundiert von „der LINKEN“ eine Ansammlung von Subjekten, die ihre Langeweile mit „Aktivismus“ zumeist getragen von Hass ausleben, Apollo News auf „die Tasten treten“ und dafür sorgen, dass das erfolgreiche alternative Medium aus seinen Redaktionsräumen in Berlin Treptow vertrieben wird.
Ein Unterfangen, das man auf keine Art und Weise mit „Demokratie“ oder gar „demokratischem Umgang“ oder mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung“ in Einklang bringen kann. Indes: Diejenigen, die politische Säuberungen, ein bei Link(sextrem)en sehr beliebtes Mittel, das schon Väterchen Stalin sehr erfolgreich und blutig eingesetzt hat, vornehmen wollen, sie nehmen Demokratie und Freiheitlich Demokratische Grundordnung für sich in Anspruch und machen einmal mehr deutlich, dass sie Demokratie und alle ihre sprachlichen Ausdrucksformen nur nutzen, um sich als Gute zu inszenieren, nicht, weil es ihnen um „Demokratie“ geht.
Ein besonders krasses Beispiel einer Person, die offenkundig lediglich von selbstaskribierter moralischer Überlegenheit ohne jede Form eines intellektuellen Backups getragen wird, ist der Bezirksbürgermeister von Berlin – Treptow-Köpenick, Oliver Igel:
Manchmal reicht schon ein Bild.
Indes, als Wissenschaftsblog begründen wir natürlich unsere visuellen Eindrücke.
Nichts wäre dazu besser geeignet als zu zitieren, was Herr Igel auf die Frage, wie er zur Kampagne gegen „Rechte Medien“ stehe, gemeint ist Apollo News, sagt:
„… es entspricht natürlich unserer wehrhaften Demokratie, unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, dass wir uns gegen Medien stellen, die gezielt Desinformation verbreiten, die die Menschenwürde Einzelner herabwürdigen, ganze Bevölkerungsgruppen in Frage stellen und es ist nicht nur nicht zu verurteilen, es ist absolut zu begrüßen, …“.
Die „Institution“, deren Existenz Igel hier ABSOLUT begrüßt, ABSOLUT, ein Bestandteil apodiktischer Sprache und apodiktische Sprache bekanntlich ein Ausweis der Minderintelligenten, die nicht zweifeln können, ist der „Bund der Antifaschisten Treptow e.V,“ jener Bund der sich gemeinsam mit der LINKE dafür einsetzt, Apollo News auf die Tasten zu treten:
Ein klassischer Aufruf zur Gewalt, den der Bezirksbürgermeister hier begrüßt, absolut begrüßt – eigentlich ein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren. Indes, was vielleicht noch schlimmer ist, ist seine Ahnungslosigkeit, vermutlich basierend auf einer entsprechend tiefgehenden Dummheit, die ihn nicht nur, wie einen Colaautomaten auf Knopfdruck die Litanei von Seite vier aus dem Brevier des kleinen Gutmenschen wiederholen lässt, Sie wissen schon, Desinformation, Menschenwürde Einzelner – wer sonst wenn nicht Einzelne sollte Menschenwürde haben?, sondern zudem von einer wehrhaften Demokratie schwafeln sieht. Offenkundig ein neuer Modebegriff unter denen, die politische Gegner zur Not auch mit Gewalt bekämpfen wollen und ihr antidemokratisches Tun – wie bei Linken aller Extreme so üblich – mit gestohlenen und unverstandenen Begriffen zu legitimieren trachten.
Nun ist aber „wehrhafte Demokratie“ ein klar vom Bundesverfassungsgericht definiertes Konzept, das sich nicht gegen Einzelne, auch nicht gegen politische Gegner, nicht gegen Medien richtet, sondern gegen PARTEIEN. Definiert u.a. im Urteil, mit dem das Verbotsverfahrens gegen die KPD im Jahre 1956 abgeschlossen wurde:
„Diese grundlegenden Prinzipien, die das Grundgesetz unter dem Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zusammenfaßt, sind nach dem erwähnten Urteil (a.a.O. S. 13) mindestens die folgenden:
„die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.„
Indes, wenn Igel einmal in Bewegung ist, dann gibt es, was Blödsinn angeht, für ihn kein Halten mehr:
Auf die Nachfrage, ob ihm bekannt sei, dass Pressefreiheit unabhängig vom Inhalt gelte, eigentlich eine Nachfrage, die den halbwegs Intelligenten zum Überdenken dessen, was er gerade gesagt hat, bringt, kommt, ohne Nachdenken, das folgende, sorry: Gebrabbel:
„Das gilt für alle. Es gibt verschiedene Freiheitsrechte, die geachtet werden müssen und die auch geachtet werden können.
[Wie intellektuell chaotisch das Igelsche Denken ist, wird daran deutlich, dass eine Möglichkeit als Steigerung zu einer Verpflichtung eingeführt wird … irre].
Es sagt ja keiner, dass dieses Medium nichts veröffentlichen darf.
[Das erinnert an ein Zitat, das Idi Amin zugeschrieben wird: Es gibt Meinungsfreiheit, aber ich kann keine Freiheit nach Gebrauch von Meinungsfreiheit garantieren; There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech…]
Man darf nämlich auch Meinungsfreiheit in diesem Land verkünden.
[Verben und Igel, zwei Welten kollidieren]Und kann deshalb auch seine Meinung gegen Desinformation und gegen Menschenverachtung, die über Medien rübergebracht werden, auch äußern, frei äußern, als Verein, als Institution und auch als Mensch.
Unfreiwillig offenbart Igel etwas über die Funktionsweise des link(sextrem)en Colaautomaten. Er wird mit Begriffen gefüttert, an denen er sich berauscht, die er zur Abgrenzung gegenüber anderen ins Feld führt, andere, die damit denunziert werden sollen, mit dem Zweck, sich selbst in die Position eines moralisch Überlegenen zu bringen, der fortan Legitimation reklamiert, für jede Sauerei, die er zu begehen beabsichtigt, denn er ist der Demokrat. Er achtet zwar keinerlei Menschenwürde bei denen, die er verfolgt, er gesteht denen, die falsches Sagen, Meinungsfreiheit nur in der Aminschen Variante zu und hat darüber hinaus ein gestörtes Verhältnis zum, wenn nicht ein Unverständnis gegenüber dem Individuum das aus eigener Agency tätig wird, aber er ist der Gute. Er hat sich dazu erklärt. Und alle anderen, die nicht sind wie er, das sind die Bösen.
Wir sind auf dem Niveau von Kleinkinderkrabbelgruppen angekommen.
Das einzige was noch hilft, ist ein Befreiungsschlag.
Der erste Schritt dazu: Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Igel wegen kognitiver Uneignung und antidemokratischer Umtriebe.