Schlagwort: Freiheitlich Demokratische Grundordnung

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des“ Konservatismus. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“ Der alte Karl Marx hat es vorausgesehen, fast, wir haben ihm ein wenig nachgeholfen. Die Nerven scheinen bei den etablierten Parteien so blank zu liegen, dass sie mit allen Mitteln versuchen, ihrer Abwahl

Vielleicht ist es darauf zurückzuführen, dass die Polizeidichte in Deutschland – wie im letzten Beitrag beschrieben – im europäischen vergleich unterdurchschnittlich ist, dass es möglich ist, im Deutschland 2019 wieder den individuellen Terror zu entfalten, den Gestapo und SS im Dritten Reich gegen diejenigen entfaltet haben, die nicht auf ihrer ideologischen Linie waren, z.B., ganz

Diejenigen, die ihr Auskommen daraus gewinnen, die eigene Ideologie gegen die falschen Ideologien in Stellung zu bringen, die Anti-Rassisten, die Anti-Rechtsextremisten und die Anti-Anti-Semitisten, sie haben derzeit ein Problem: Ihrem Bemühen, das von Ministerien wie dem BMFSFJ als der Demokratie förderlich angesehen wird und das deshalb aus Steuermitteln gefördert wird, wird nicht mehr generell eine

Wenn Sie nicht wollen, wie wir wollen, und wir sagen, dass Sie nur deshalb nicht wollen, wie wir wollen, weil Sie ein kapitalistischer privilegierter Geldsack sind, der brutal seine Machtposition ausübt und sich an sozialer Ungleichheit weidet, und wenn wir ihnen deshalb androhen, Ihr Eigentum wegzunehmen und, um die Drohung nachdrücklicher zu machen, schon einmal

Für die öffentliche Meinungsbildung ist, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfacht festgestellt hat, ein vielfältiges Angebot an Presseerzeugnissen ebenso wichtig wie die Pressefreiheit, die in Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes festgeschrieben ist. Die Aufrechterhaltung eines breiten (und natürlich vielfältigen) Angebots ist ein zentrales Motiv in vielen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, in denen u.a. die Rundfunkgebühren

69 verletzte Polizisten, eine Spur der Verwüstung im Leipziger Süden, eingeschlagene Schaufenster, beschädigte Autos, “entglaste Wartehäuschen” – das ist die Bilanz. Wovon? Vom Kampf gegen “Bullen” und Rechtsextreme. Ein Häuflein von 150 Neonazis, Rechtsextremen oder was auch immer, Rechte halt, ist schuld an dieser Bilanz. Und natürlich die “Bullen” mit ihren unverhältnismäßigen Mitteln, mit denen

Der Grünen Jugend in Göttingen ist die AfD zuwider, und entsprechend ziehen die Jungaktivisten alle Register, um gegen die AfD Stimmung zu machen. Wir haben auf ScienceFiles bereits darauf hingewiesen, dass die Grüne Jugend dabei  Sachbeschädigung und Bedrohung billigend in Kauf nimmt, denn Wahlkämpfer der AfD haben in Göttingen offensichtlich einen schweren Stand, und wenn

Ein Kommentar von Michael Klein Es hat bereits eine gewisse Tradition, dass wir uns auf ScienceFiles auch zu aktuellen politischen Themen äußern, regelmäßig aus einer kritischen Perspektive und gemeinhin mit dem Ziel, logische Widersprüche, Folgen, die in der Regel auf Freiheitsentzug hinauslaufen und anti-freiheitliche und anti-demokratische Tendenzen aufzuzeigen. Und so will ich heute u.a. auf