Antifa-Schutzwall: Rechtsextremismus oder Faeser – Was ist die “größte Gefahr” für “unsere Demokratie”?
Rechtsextremismus und COVID-19 haben viel gemeinsam.
In beiden Fällen wird eine fiktive Gefahr inszeniert, um konkrete Maßnahmen, die alle die Einschränkung oder Beseitigung individueller Freiheitsrechte – mancher wird sich erinnern, der einzige Zweck, der Existenz einer Demokratie ist die GARANTIE INDIVIDUELLER FREIHEITSRECHTE – zum Gegenstand haben. Den letzten Großangriff auf diese demokratische Bastion hat Bundesinnenminister Nancy Faeser gerade eingeleitet, sie will mit “Prävention und Härte” gegen Rechtsextremismus, die, wie sie meint “größte Gefahr für unsere Demokratie” vorgehen. Denn: “Viele Menschen haben Angst selbst Ziel eines solchen Angriffs zu werden.”
Welcher Angriff?
Haben Sie Angst, Ziel eines “solchen Angriffs zu werden”?
Die Behauptung einer akuten Gefahr, die COVID-19-Inszenierung lässt grüßen, ist für Faeser der Ausgangspunkt, um auf Basis weiterer Hirn-Konzepte, die keinerlei Realität haben, gegen Kritiker, den politischen Gegner, gegen alle vorzugehen, die sie und ihresgleichen als rechtsextrem bezeichnen. Der zentrale Begriff, den man in diesem Zusammenhang nicht überhören darf ist: “Gefährdungspotential”, also eine Einschätzung für etwas, das es nicht gibt. Mit anderen Worten, Faeser will Bundesbehörden dazu ermächtigen, eine Art Ermächtigungsgesetz also, das Potential bestimmter Personen, Gruppen oder Organisationen dahingehend, eine “Manipulations- und Einflusskampagne” zu starten, abzuschätzen.
Solche Eventualitäten werden, wie in totalitären Systemen üblich, zum Ausgangspunkt für konkrete Kontrolle, konkrete Überwachung, konkrete Gängelung, denn totalitäre Systeme unterscheiden sich grundlegend von demokratischen Systemen nicht zu letzt darin, dass in totalitären Staaten diejenigen, die sich in Machtpositionen wähnen, Bürger als Feind sehen, sofern diese Bürger sich nicht in Reinigungsritualen zu verlässlichen Parteigängern entmenschlicht haben, während in demokratischen Systemen Bürger, diejenigen, die sich in Machtpositionen befinden, mit Argwohn betrachten, denn mit diesen Positionen geht die Möglichkeit des Missbrauchs einher, weshalb es besonders wichtig ist, die Inhaber von öffentlichen Ämtern zu überwachen und zu kontrollieren, und nicht etwa umgekehrt.
Insofern fragt man sich, was das für eine Demokratie sein soll, die Faeser verteidigen will, einfach dadurch, dass sie die Grundlagen von Demokratie zerstört?
Zwei der wichtigsten Grundlagen von Demokratie sind Meinungsfreiheit und Eigentumsgarantie. Erstere ist schlicht das Recht, zu sagen, was man sagen will, zweitere bezieht sich auf die Möglichkeit, ungehindert von staatlichen Interventionen Eigentum zu erwerben und nach eigenem Gusto zu verwenden. Beide Grundfreiheiten, ohne die Demokratie nicht möglich ist, will Faeser in einem totalitären Schwung, mit “Prävention und Härte” vom Tisch wischen.
Prävention bedeutet, dass Banken die Kontobewegungen ihrer Kunden ausschnüffeln sollen. Faeser nennt das “Banken sensibilisieren”. Das Bankgeheimnis, letztlich ein subsidiäres Recht, das mit der Verwendung des eigenen Eigentums nach eigenem Gutdünken einhergeht, soll somit, bzw. die Reste, die die staatlichen Interventionen der letzten Jahre überdauert haben, vollständig abgeschafft und jeder Bankkunde von Faeser unter einen Generalverdacht gestellt werden. Wie gesagt, in totalitären Systemen ist der Bürger der Feind.
Aber damit nicht genug:
“Niemand, der an eine rechstextreme Organisation spendet, darf sich darauf verlassen, dass er unentdeckt bleibt”.
Wer noch Zweifel daran hatte, dass Faeser ein Antidemokrat par excellence ist, der kann sie getrost beerdigen. Faeser lässt an ihrer “Gesinnung” keinerlei Zweifel. Nicht, dass Spenden an Organisationen, die Faeser als rechtsextremistisch etikettieren will, gegen irgend einen Paragraphen im Strafgesetzbuch verstößt, Faeser geht es, wie in totalitären Systemen gemeinhin der Fall, um die Ideologisierung der Verwaltung. Behörden sind nicht mehr dazu da, Serviceleistungen für Bürger zu erbringen, sie sind zum Büttel parteipolitischer Interessen geworden. Und eines dieser Interessen ist die Abschreckung, der Versuch, den politischen Gegner verbal zu kriminalisieren und potentielle Unterstützer von Unterstützung abzuschrecken. Man fühlt sich an die Behandlung von Regimegegnern in der DDR erinnert, und das ist kein Zufall.
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Der Gummibegriff “rechtsextreme Organisation”, den man als Etikett dem politischen Gegner problemlos anheften kann, mit der Folge, dass das, was in der DDR als Zersetzung bekannt war, eine eigentümliche Realität im aktuellen Deutschland entwickelt. Man merkt, dass Faeser einen engen Vertrauten beschäftigt, der sich mit den DDR-Stasi-Methoden und mit “Prävention und Härte” sehr gut auskennt. Der antifaschistische Schutzwall gegen den Westen, auch als Mauer bekannt, war bekanntlich ein Mittel der Prävention von Republikflucht, und wer es dennoch versucht hat, das Arbeiter- und Bauernparadies zu verlassen, der wurde eben erschossen. Sie wissen schon: “Prävention und Härte”. Sven Hüber, der Mann im Faeser-Ministerium, weiß das aus eigener Anschauung, denn Sven Hüber ist ein ehemaliger DDR-Grenzsoldat mit ideologischer Tiefenausbildung, einer der Faeser-Vertrauten ist, wie Apollo News schon vor einiger Zeit aufgedeckt hat:
“Sven Hüber ist nämlich eigentlich Soldat – er meldete sich in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre freiwillig zu den Grenztruppen der DDR. Dort war er in Ost-Berlin Politoffizier und stellvertretender Kompaniechef. Er hatte zu diesem Zweck an der Offiziershochschule der Grenztruppen der DDR „Rosa Luxemburg“ studiert. Seine Diplom-Arbeit, die Apollo News vorliegt, trägt den Namen: „Der Bundesgrenzschutz als Instrument imperialistischer Macht- und Herrschaftssicherung“. Es ist eine detaillierte Abrechnung mit der Bundespolizei (damals Bundesgrenzschutz), die angeblich rechts-reaktionär sei. Sie beginnt so: „Mit der vorliegenden Diplomarbeit leisten die Autoren einen Beitrag zur Erörterung von Fragen der politisch-moralischen Vorbereitung der Angehörigen der Grenztruppen der DDR auf den Grenzdienst und das Gefecht.“
Hüber war anschließend in den letzten Jahren vor der Wende damit betraut, Grenzsoldaten ideologisch zu schulen. Hüber führte die sogenannten FDJ-Leitungen des Grenzregimentes 33 in Ost-Berlin. Diese FDJ-Leitungen hatten die Aufgabe, die politische Schulung der Grenzsoldaten zu unterstützen. Nach Lehrbuch bestand ihr Ziel darin, „alle jungen Armeeangehörigen zu klassenbewußten sozialistischen Soldatenpersönlichkeiten zu erziehen, die bereit und in der Lage sind (…), den Sozialismus unter allen Bedingungen zuverlässig militärisch zu schützen.“
Im Grenzabschnitt, in dem auch Hüber diente, wurde parallel 1989 auch der letzte Mensch beim Versuch, das sozialistische Paradies zu verlassen, erschossen – der 20-Jährige Chris Gueffroy.“
Wenn Faeser von “Prävention und Härte” spricht, dann muss man Quasi die Mauer und die schießwütigen “Soldatenpersönlichkeiten, die bereit und in der Lage sind (…), den Sozialismus unter allen Bedingungen zuverlässig militärisch zu schützen”, mitdenken.
Zumal, Faeser die Ein- und Ausreise für all diejenigen, die ihr nicht passen, die sie deshalb als “rechtsextremitisch” etikettieren will, unmöglich machen will. Sie sehen, ein neuer “antifaschistischer Schutzwall” wird aufgebaut. Die guten und richtigen Ideologen wähnen sich wieder an der Macht und dazu berechtigt, diese Macht in jeder ihnen genehmen Weise zu missbrauchen. Schließlich geht es darum “unsere Demokratie”, wie Faeser sagt, also das Ungetüm, das sie für eine Demokratie hält, zu schützen.
“Extremisten haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen”, sagt Faeser.
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Ausnahmslos alle Krisen der vergangenen Jahre waren entweder von der Politik und dahinterstehenden interessierten Kreisen inszeniert oder wurden erst durch diese verursacht. Der vermeintliche Rechtsextremismus und seine angebliche Bekämpfung in Deutschland geistern seit Kanzler Schröder und Straßenkampf-Joschka durch das Parlament, die Medien und haben eine ganze Armee aus sogenannten NGOs, die – Überraschung – alle staatlich finanziert werden hervorgebracht. Genau solche Vorgehensweisen, wie Faeser sie nun plant, sollte die Verfassung verhindern, den Bürger schützen und ihn in die Lage versetzen, sich gegen einen Staat der die Rechte der Bürger missachtet, zu wehren. Genau dies plant Faeser zusammen mit Haldenwang und Münch nun unmöglich zu machen. Sie gibt also vor, die Verfassung zu schützen und vernichtet sie dabei. Diese Logik findet man auch bei den Grünen, die sich Pazifisten nennen und Waffen in ein Kriegsgebiet liefern und nun sogar von europäischen Atomwaffen fabulieren. Oder vorgeben die Umwelt schützen zu wollen, aber mit Windrädern die Wälder vernichten. Mit der “Begründung” wenn man diese Monstren der Ineffizienz nicht aufstelle, gäbe es in 50 Jahren ohnehin keinen Wald mehr. Nun werden wir eben in 50 Jahren einen Wald von stillgelegten Windrädern in Deutschland haben. Danke für nichts ihr grünen und roten Freiheits-, Umwelt- und Wohlstandsvernichter!
Das passt doch alles zusammen. Mit dem Soros-Knecht Gerald Knaus und dieser K..G.E / Ties Gundlach wurde die Invasion seit 2014 vorbereitet und 2015 in Gang gesetzt. Die dicke Claudia faselte ab da von der “Willkommens-Kultur” im Bundestag. Alles im Namen des WEF, dem Merkel angehört. Die Auslese der Bundesregierung ist samt und sonders inkl. Kanzler vom WEF in diese Positionen gekommen, weil man mit erpressbaren, skrupellosen “besonders Begabten” seine heimtückischen Pläne der New World Order leichter umsetzen kann. Wie sonst käme eine Nancy in diese Position ?
Der einzige Zweck der Demokratie ist der Schutz der individuellen Freiheitsrechte? Die individuellen Freiheitsrechte waren im ancien régime und auch noch in den konstitutionellen Monarchien vor dem 1. WK viel besser geschützt als heute. Man kann sich heute gar nicht mehr vorstellen, in welchem Maße der Einzelne damals vom Staat unbehelligt blieb.
Die erste Demokratie, nämlich das Regime der Französischen Revolution, war nicht gerade durch den besonderen Schutz der individuellen Freiheit bekannt. Manche Historiker bezeichnen es als den ersten totalitären Staat. Mit dem Sieg der Demokratie beginnt die Ideologisierung des Staates (lange vor Faeser) und jede Ideologie sieht die individuelle Freiheit als Hindernis für ihr Programm an. Die Linksradikalen ab 68 forderten ja nicht umsonst die “Demokratisierung (= Verstaatlichung) aller Lebensbereiche”. Die Coronadiktatur wird wohl auch den Letzten mit ein wenig Verstand vom Irrglauben befreit haben, daß eine Demokratie per se die Freiheitsrechte garantiert.
Ich habe auch nie begriffen, weshalb es für den Einzelnen weniger schlimm sein sollte, wenn – formal – eine Bevölkerungsmehrheit in seine Rechte eingreift als ein autokratischer Diktator. Die volonté générale hat ein äußerst großes totalitäres Potential.
Für Faeser und Haldewang gilt Ludwig Thoma, da wird es mit mehr Kompetenzen für den Verfassungsschutz nichts!
“Was ist die “größte Gefahr” für “unsere Demokratie”?”
Die bezahlten Maulaufreißer, die wortverdrehenden Wendehälse und die, die kopfnickend vor der Tagesschau hocken.
https://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage202402/20240213_Kriegshetze_Deutschland_Politik.jpg
Ich habe die DDR noch erlebt, für mich ist das wie eine Zeitreise zurück.
Aber das wichtigste Detail haben sie hier nicht erwähnt: Dieses mal haben es sich die Menschen freiwillig gewählt!
Schon bei der Wahl von Erika, war klar, der dumme Michel ist völlig verblödet!
Und man kann es daran ersehen, das es immer noch vile Menschen gibt, die die etablierten Volkszerstörer wählen!
In erschreckender Weise häufen sich in letzter Zeit Äußerungen von Politikern, denen ich – wenn der Kontext nicht ein anderer wäre – uneingeschränkt zustimmen könnte. Leider meinen die Politiker ihre Äußerungen völlig anders als ich. Nancy Faeser: “Extremisten haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen.” Natürlich! Schade, dass dies keine Ankündigung ihres Rücktrittes ist. Oder Thomas Haldenwang: “Wir müssen aufpassen, dass sich extremistische Sprach-und Denkmuster nicht in unserer Sprache einnisten.” Hallo?? Genau dies passiert doch gerade! Die Krönung der Wirklichkeitsverdrehung leistete sich kürzlich die ARD-Tagesschau mit einem Podcast, in dem durchgespielt wurde, was passieren würde, wenn rechte Extremisten an die Macht kommen. Heraus kam der Text: “Wenn Extremisten regieren, dann können sie in kurzer Zeit Dinge verändern, die die Demokratie beschädigen. Wichtige Positionen in der Polizei oder beim Verfassungsschutz würden sie mit ihren Leuten besetzen. Sie können die Lehrplänen in Schulen nach ihrem Gedankengut ausrichten und Gerichte auf Linie bringen, langfristig könnten Extremisten versuchen, die Demokratie ganz abzuschaffen, weil sie die Macht nicht mehr abgeben wollen. Dafür würden sie den Staat nach und nach umbauen…, die Kontrolle über die Medien übernehmen und die Meinungsfreiheit einschränken…”
Eine perfektere Beschreibung der Gegenwart ist nicht möglich! Aber mal die Frage in die Runde: Machen die sich über uns lustig oder sind die so sehr in ihrer Blase gefangen, dass keine Erfassung der Realität mehr möglich ist?
Teils teils würde ich sagen.
Die haben ihren Orwell gelernt oder merken nichts mehr.
Vermutlich kennen die Ampel-Hampeln, als grosse Obamafans auch folgendes und setzen es gerade um:
Denn es gibt es ja noch den ehemaligen Terroristen Saul Alinsky, dessen Lehren Obama folgte, ebenso wie Hellary, die eine Thesis ueber ihn und sein Buch “Rules for Radicals” schrieb .
https://www.wsj.com/articles/saul-alinsky-is-the-cause-of-our-political-divisions-1519662559
Hier werden die 13 Regeln erst in English und dann ins Deutsche uebersetzt und erklaert und erklaert:
https://macrohive.com/hive-refreshers/13-rules-for-radicals-to-gain-power/
Nachtrag:
Dushan Wegner ist inzwischen soweit , dass er 10 Regeln fuer das Ueberleben in einer Diktatur aufstellt.
https://www.dushanwegner.com/diktatur-tipps/
Faeser wird siegen, über die, welche dann noch da sind.
Wir sollten uns in Bezug aufs Asylrecht mehr darum kümmern, wie es in den anderen europäischen Staaten damit für uns aussieht.
Nancy “InterNazi” Faeser ist eine Internationalsozialistin, wild entschlossen, die Demokratie zu überwinden und durch eine Diktatur der Proleten (kein Tippfehler!) zu ersetzen. Wahlen sind für Nancy ein Übel, eines, das sie wohl am Liebsten beseitigen würde — allein, sie traut sich (noch!) nicht, dieses vorzuschlagen.
InterNazi Faeser zeigt mit jedem Vorschlag, jedem Gesetzesentwurf, dass SIE es ist, die nicht einmal ansatzweise ihren Amtseid begriffen, gescheige denn verinnerlicht hat. Sie ist zu blöd, um zu begreifen, dass das GG ABWEHRRECHTE des Bürgers GEGENÜBER DEM STAAT enthält, dass STAATSDIENER einen Amtseid zu leisten und diesen auch zu achten haben… aber sie scheint zu glauben, sie sei unsere Herrin.
Ich bete täglich, dass diese Frau freiwillig zurücktritt. Sie schadet unserer Demokratie mehr, als alle Rechtsextremen Deutschlands (und ich meine RECHTSEXTREME, nicht das, was Frau Internationalsozialistin dafür hält!).
Frei nach der Woken Agenda sind nicht alte weiße Männer das Problem sondern alte, häßliche, weiße Frauen. Man schaue in den Bundestag und die Regierung.
Bjoern Hoecke hat in diesem Artikel” Faesers Staatstreich, Aussagen bzw. Denke der Linksradikalen zusammengefast:
https://journalistenwatch.com/2024/02/14/643281/.
Komme gerade , hier in Bremen aus einem Einkaufszentrum!
Von den hier anwesenden Menschen , waren meines Erachtens ca. 80% von staatlichen Leistungen abhängig! Davon ca. 80% Zugereiste, meist dicke Schwarze Frauen mit zwei Kindern. Der andere Teil waren blöde Deutsche mit Gebrechen. Im Schluss heißt es für mich, das diese Leute bis zu ihrem Ende unsere Sozialsystem beanspruchen werden. Für mich ist es mittlerweile völlig klar, das Deutschland komplett im Arsch ist. Es ist nur eine Frage der Zeit, wie lange man durch Geld drucken das noch aufschieben kann?