Berliner Register: Die Vorwände, um Steuergelder zu entwenden, werden immer ärmlicher
Falls Sie noch nichts über die “Berliner Register” gehört haben: Wir bringen Sie kurz auf den Stand:
“Die Berliner Register gehen vor gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Das machen sie, indem sie Vorfälle dokumentieren, die im Alltag in Berlin passieren. Es werden nur Vorfälle aufgenommen, die rassistisch, antisemitisch, LGBTIQ*-feindlich, antiziganistisch, extrem rechts, sozialchauvinistisch, behindertenfeindlich oder antifeministisch sind. Die Vorfälle werden von Bürger*innen über verschiedene Wege an das Register des jeweiligen Berliner Bezirks geschickt. Die Berliner Register sammeln die Meldungen, veröffentlichen sie als Einträge in einer Chronik im Internet und werten sie einmal jährlich aus. Die Ergebnisse können Politiker*innen, Mitarbeiter*innen der Verwaltung oder politisch engagierte Initiativen in ihre Entscheidungen einbeziehen, und dann Maßnahmen entwickeln, um gezielt gegen Diskriminierung und Ausgrenzung vorzugehen.”
Der erste Satz ist eine krasse Lüge, denn die Berliner Register sind Register, keine Akteure. Sie handeln nicht. Sie sammeln nur. Sie können aus zwei Gründen nicht handeln: (a) sind die daran Beteiligten dazu zu feige, (b) sind die Vorfälle, die gemeldet werden, keine, gegen die man vorgehen kann, wenn man sich nicht den Kopf an einem desekrierten Laternenpfahl einrennen will (dazu gleich). Das ganze Projekt ist eine weitere Variante von Tugend wedeln auf Kosten von Steuerzahlern, ein Versuch, sich auf Kosten von Steuerzahlern ein Auskommen zu verschaffen und keinerlei Gegenleistung zu erbringen.
Manche von uns werden sich noch an ein unter Kindern beliebtes Spiel erinnern: Autos zählen. Man stand am Rande einer Straße und hat sich auf eine bestimmte Farbe festgelegt und für sagen wir 20 Minuten gezählt. Wer mehr Autos seiner Farbe gezählt hatte, der hat gewonnen. Und auf diese Weise haben die daran beteiligten Kinder einen besseren Überblick über die Farbenverteilung unter Autos gewonnen, als die Berliner Register Überblick über die Verteilung all der “Mode-Vorfälle” zu gewinnen im Stande sind. Indes: Das Kinderspiel hat keine Kosten für Steuerzahler. Das Kleinkinderspiel aus Berlin kostet Berliner Steuerzahler ein paar Tausend Euro, vermutlich im fünfstelligen Bereich.
Indes, die Höhe der Finanzierung durch den Berliner Senat ist Geheimsache. Sicher, es gibt den unvermeidlichen Punkt “Transparenz” . Indes, unter Transparenz findet sich neben Allgemeinplätzen und prätentiösem Bullshit wie diesem:
“Die Projekte der Berliner Register werden von Freiwilligen in den Bezirken unterstützt, die uns Vorfälle melden oder als Anlaufstellen zur Verfügung stehen. Zusammen sind wir ein großes Netzwerk.”
KEINE Transparenz. Wer gedacht hat, er erhielte unter Transparenz eine Aufstellung der Steuermittel, die über die Berliner Register verschleudert werden, der sieht sich in die Irre geführt, systematisch in die Irre geführt:
“Informationen zur Finanzierung der Berliner Register stehen auf der Seite Finanzierung und Fördermittel.“
Ja.
Und wenn Sie nun gedacht haben, dort stehen Zahlen, Angaben zur Höhe der Steuergelder, die in diesem “Projekt” verschleudert werden, dann haben Sie sich getäuscht. Alles, was Sie erfahren, ist dass die Alice Solomon Hochschule einen Teil dieses unbrauchbaren Mists finanziert. Indes, die Hauptförderer sind politische Akteure, die auf diese Weise ihr politische Korruption ausleben:
Dieses “Projekt” ist somit ein weiteres Loch, in das Steuergelder verschüttet werden, ohne dass dabei auch nur ein Nutzen für Steuerzahler entsteht. Dass die Leute im Projekt behaupten, sie würden ihre Daten einmal jährlich qualitativ auswerten und Polit-Hanseln zur Verfügung stellen, ändert nichts daran, dass hier mit tausenden Steuereuros Datenmist ohne Aussagekraft und Wert produziert wird. Aber natürlich muss man nach außen etwas anderes behaupten, um den eigenen Wert zu beschwören:
“Wir werten alle Vorfälle jedes Jahr in jedem Berliner Bezirk aus. So entsteht eine Statistik, wo zum Beispiel welche Diskriminierung besonders häufig ist oder wo die extrem rechte Szene ihre Aktionsschwerpunkte hat. In die Interpretation der Ergebnisse beziehen wir lokale Informationen mit ein, die wir aus der Arbeit vor Ort erhalten. Daraus entsteht ein Lagebild.”
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An anderer Stelle schreiben die Helden des Vorfalls, dass eine Verringerung der Meldungen aus einem Bezirk darauf zurückgeführt werden kann, dass ein besonders eifriger Melder in einen anderen Bezirk verzogen sei und darüber hinaus gebe es natürlich ein großes Dunkelfeld bei den Meldungen, also GAAANZ viele, die nicht gemeldet werden. Unabsichtlich beerdigen die Leute damit ihr eigenes Projekt, denn (a) sie haben offenkundig keine Ahnung, welchen Stellenwert das, was ihnen gemeldet hat, im Rahmen der Grundgesamtheit hat und (b) sie geben offen zu, dass das, was ihnen gemeldet wird, eine willkürliche Auswahl ist, die – da besonders eifrige Melder vorhanden zu sein scheinen – auch erfunden sein kann.
Datenschrott.
Und wer es nicht glaubt: Hier der Beleg.
Wir haben die gesamten Meldungen von Vorfällen für die ersten Tage im März zusammengestellt. Und wenn man das so liest, dann weiß man nicht, ob man laut über die Leute, die so etwas ernsthaft melden, lachen oder sie, ob der kleinen fixierten Würmchen, die sie zu sein scheinen, bemitleiden sollte.
VORFÄLLE FILTERN
ZEITRAUM
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Antifeministischer Aufkleber aus Neonaziversand
03/05/2024 BEZIRK: MARZAHN-HELLERSDORFIn der Pilsener Straße in Mahlsdorf wurde ein gegen das Gendern gerichteter Aufkleber aus einem neonazistischen Versandhandel entdeckt.
Quelle: Augenzeug*in -
Extrem rechter Aufkleber der JN in Niederschöneweide
03/05/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKIn der Schnellerstr. wurde ein Aufkleber der JN mit der Aufschrift “Leisten wir uns den Luxus, eine eigene Meinung zu haben.” entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Extrem rechter Aufkleber in der Köpenicker Dammvorstadt
03/05/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKAn der Tramhaltestelle Bahnhofstr./ Lindenstr. wurde ein extrem rechter Aufkleber des neonazistischen Onlinehandels “Druck18” entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Nationalsozialistische Aufkleber am S-Biesdorf
03/05/2024 BEZIRK: MARZAHN-HELLERSDORFAn den Fahrstühlen am S-Biesdorf wurden mehrere neonazistische Aufkleber entdeckt. Die Aufkleber propagierten Inhalte, die den Nationalsozialismus verherrlichten und trugen u.a. die Aufschrift “I love NS” (NS=Nationalsozialismus).
Quelle: Augenzeug*in -
NS-verherrlichender Aufkleber im S-Bahnhof Kaulsdorf
03/05/2024 BEZIRK: MARZAHN-HELLERSDORFIm S-Kaulsdorf wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift “I love NS” (NS=Nationalsozialismus) entdeckt.
Quelle: Augenzeug*in -
Rechter Aufkleber an Bushaltestelle Weißer See
03/05/2024 BEZIRK: PANKOWAn der Bushaltestelle Weißer See (255) wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt. Der Aufkleber hatten (!sic) den Slogan “Heimatliebe ist kein Verbrechen”.
Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Extrem rechter Aufkleber des “III. Weg” in Niederschöneweide
03/04/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKAn einem Info-Schild am S-Bhf. Schöneweide wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei “Der III. Weg”, der das Parteilogo zeigte, entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Hakenkreuz an Mülleimer am U-Kienberg
03/04/2024 BEZIRK: MARZAHN-HELLERSDORFAm U-Bahnhof Kienberg wurde ein Hakenkreuz an einem Mülleimer eingebrannt.
Quelle: Augenzeug*in -
III. Weg-Aufkleber in Hellersdorf-Ost
03/04/2024 BEZIRK: MARZAHN-HELLERSDORFEntlang der Jenaer Straße wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei “Der III. Weg” entdeckt und entfernt.
Quelle: Augenzeug*in -
NRJ-Aufkleber in Pankow-Zentrum
03/04/2024 BEZIRK: PANKOWAuf der Prenzlauer Promenade in der Nähe des Caligariplatzes wurden mehrere Aufkleber der Jugendorganisation der extrem rechten Partei III. Weg entdeckt und entfernt. Die Aufkleber waren rund und hatten das Organisationslogo sowie die URL der Homepage abgebildet.
Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
NS-verherrlichende Schmierereien in der Karl-Marx-Straße
03/04/2024 BEZIRK: NEUKÖLLNAn einer Hausfasse in der Karl-Marx-Straße in Nord-Neukölln wurden ein Hakenkreuz und eine Sig-Rune entdeckt.
Quelle: Register Neukölln -
Pride-Sticker am Hermannplatz beschädigt
03/04/2024 BEZIRK: NEUKÖLLNAm U-Bahnhof Hermannplatz wurde ein Regenbogen-Herz-Sticker der BVG beschädigt.
Quelle: Register Neukölln -
Transfeindliche Bedrohung in Alt-Treptow
03/04/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKIn Alt-Treptow wurden drei Frauen aus transfeindlicher Motivation belästigt und verfolgt. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Quelle: Register Treptow-Köpenick -
Beleidigung von politischen Gegner*innen der extremen Rechten
03/03/2024 BEZIRK: LICHTENBERGAn der HOWOGE-Arena “Hans-Zoschke” wurden gegen 15:00 Uhr mehrere Personen von zwei Fußballfans als politische Gegner*innen adressiert, beleidigt und bedroht.
Quelle: Lichtenberger Register. -
Beschädigung der Gedenktafel für Todesopfer von rechter Gewalt
03/03/2024 BEZIRK: LICHTENBERGDie Gedenktafel am alten Urnenfriedhof für Kurt Schneider, Todesopfer rechter Gewalt, wurde mit mehreren Neonazi-Aufklebern beklebt und beschädigt.
Quelle: Lichtenberger Register -
Rassistischer Aufkleber in Neu-Hohenschönhausen
03/03/2024 BEZIRK: LICHTENBERGIn der Zingster Str. wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser titelt: “Thank you for not mixing” (dt: “Danke, dass Sie sich nicht vermischen”). Abgebildet ist eine weißes und ein schwarzes Strichmännchen. Der Spruch ist an die Rassentheorie angelehnt. In der unmittelbaren Umgebung fanden sich weitere Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel.
Quelle: Lichtenberger Register -
Verschwörungsideologische Kundgebung in Tiergarten
03/03/2024 BEZIRK: MITTEEtwa 30 Teilnehmende aus dem verschwörungsideologischen Milieu hielten eine Kundgebung auf dem Platz der Republik ab. Dabei wurde Verschwörungsmythen unter anderem über die Corona-Pandemie, den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Chemtrails, Impfungen und die Weltgesundheitsorganisation verbreitet. Auch Personen aus dem Reichsbürger*innenmilieu waren anwesend. Teilnehmende bewarben den extrem rechten, verschwörungsideologischen TV-Sender “AUF1” aus Österreich. Offiziell richtete sich die Kundgebung gegen die Ampel-Regierung.
Quelle: Registerstelle Mitte -
Bedrohung gegen Journalisten in Mitte
03/02/2024 BEZIRK: MITTEAm Rande einer pro-palästinensischen Demonstration in Mitte bedrohte ein Teilnehmer einen Journalisten. Der gleiche Teilnehmer hatte zuvor die Hamas als „Befreiungsbewegung“ bezeichnet und behauptet, dass die israelische Regierung für das Massaker am 07.Oktober 2023 verantwortlich war.
Quelle: Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. -
Hakenkreuze in Friedrichsfelde
03/02/2024 BEZIRK: LICHTENBERGIn der Baikalstr. wurde ein Hakenkreuz an einen Stromkasten gemalt. Weiter wurde “Run FCU”, “Turbo Sprinter Köpenik Fick FCU” oder “Toys” geschrieben.
Quelle: Lichtenberger Register -
LGBTIQ*-feindliche und rassistische Sachbeschädigung in der Köpenicker Dammvorstadt
03/02/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKNach einer privaten Party in einem Jugendclub in der Seelenbinder Str. haben die Mitarbeitenden in ihrem Haus mehrere beschädigte Gedenkplakate für die Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau entdeckt, sowie einen beschädigten queeren Aushang.
Quelle: Projekt Begegnung -
NS-verherrlichender Aufkleber in Köpenick-Mitte
03/02/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKAn der Haltestelle Chausseehaus wurde ein Aufkleber, der Rudolf Heß verherrlicht, entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Schriftzug gegen Antifaschist*innen in der Köpenicker Dammvorstadt
03/02/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKAn der Halle des S-Bhf. Köpenick wurde der Schriftzug “Fuck Antifa” entdeckt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Extrem rechter Aufkleber in Spindlersfeld
03/01/2024 BEZIRK: TREPTOW-KÖPENICKAn der Tramhaltestelle Köllnischer Platz wurde ein extrem rechter Aufkleber des neonazistischen Onlinehandels “Druck18” entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
III. Weg Plakate gegen antifaschistische Veranstaltung
03/01/2024 BEZIRK: MARZAHN-HELLERSDORFIm Vorfeld einer angekündigten antifaschistischen Informationsveranstaltung über die radikale Rechte im Bezirk mit anschließender Party in Hellersdorf-Nord wurden rund um den Veranstaltungsort sowie an anliegenden Haltestellen dutzende Plakate der neonazistischen Kleinstpartei “Der III. Weg” angebracht. Die Plakate wurden entfernt.
Quelle: Augenzeug*innen -
LGBTIQ*-feindliche Beleidigung in der Oderstraße
03/01/2024 BEZIRK: NEUKÖLLNIn der Oderstraße in Nord-Neukölln wurde eine Person im Auto von einem Mann in einem anderen Auto als “Lesbenschlampe” beleidigt.
Quelle: Register Neukölln -
Rassistischer NPD-Aufkleber vor Geflüchtetenunterkunft
03/01/2024 BEZIRK: LICHTENBERGIm Weitlingkiez wurde vor einer Unterkunft für Geflüchtete ein NPD-Aufkleber gemeldet. Titel dieses Aufklebers ist: “Asylflut stoppen”.
Quelle: Lichtenberger Register -
Rechte Aufkleber in Weißensee
03/01/2024 BEZIRK: PANKOWIn der Charlottenburger Straße und in der Heinersdorfer Straße wurden verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber hatte den Slogan “Right is right and left is wrong. Freiheit statt Knechtschaft! Wenden beenden! Wahljahr 2024”. Ein anderer Aufkleber hatten den Slogan “FCK BRD NGO” (= Scheiß BRD NGO). Ein anderer Aufkleber hatte den Slogan “Good night left side!” sowie das Vereinslogo des BFC Dynamo Berlin.
Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Schriftzug gegen politische Gegner*inenn der extremen Rechten in Karlshorst
03/01/2024 BEZIRK: LICHTENBERGAn ein Werbeschild von einem Supermarkt in Karlshorst wurde die Zahlenkombination “1161” geschrieben. Diese Zahlenkombination bedeutet “Anti-Anti Facist Action” und richtet sich somit gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Quelle: Lichtenberger Register
Stellen Sie sich vor, Ihr Leben ist so armselig und erfahrungsarm, dass Ihnen jeder Bullshit, der an einer Mülltonne angebracht ist, auffällt, oder schlimmer noch, sie durch die Straßen gehen, immer auf der Suche nach etwas, worüber Sie sich aufregen können, ein Aufkleber gegen Gendern, ein Aufkleber mit dem Spruch: “Leisten wir uns den Luxus, eine eigene Meinung zu haben”. Ein Skandal in linken Kreisen, eine eigene Meinung zu haben. Offensichtlich.
Wie fixiert und nutzlos muss man sein, damit Aufkleber mit “I love NS” das eigene Bewusstsein so sehr erregen, dass man den Aufkleber zur “Vorfallmeldung” bringt, in der Hoffnung einen Browniepoint in der Ewigenliste der Irrelevanten zu erhalten.
Das Ergebnis eines solchen Vorstellungsversuchs ist schnell mit der Gewissheit erreicht, dass hier offensichtlich zwanghaft obzessive Personen dabei sind, ihre Persönlichkeitsstörung auszuleben, und zwar damit, dass sie weitgehend bis vollkommen Irrelevantem eine Bedeutung zuweisen, in der Hoffnung, damit auch sich eine Bedeutung zu weisen zu können.
Indes, es hat auch seine humoristischen Aspekte: Ein beschädigter Regenbogen-Sticker gilt bereits als “rechtsextremer Vorfall”. Offenkundig werden in diesem Kult bestimmte Symbole als Heiligtum verehrt. Selbst Fuck Antifa, eine Aufforderung, die Antifanten ständig mit anderen Adressanten im Mund führen, erregt diese Saubermänner, vermutlich weil sie sich einbilden, ein Monopol auf Fuck was auch immer zu haben.
Aber am besten hat uns 1161 gefallen. 1161 ist bekanntlich das Jahr, in dem Adolf II vom Berg, seine Grafschaft aufgeteilt und an seine beiden Söhne übergeben hat. Kaum zu glauben, dass das heute in Berlin noch jemand weiß …
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Wo ist die nächste Meldestelle gegen Links? Die gibt es wahrscheinlich nicht. Wenn ich denen melden würde, wie viel linke Sticker (mit oft gewaltbereiten Parolen) ich schon von Haltestellen, Wänden und sonstigen Einrichtungen entfernt und in den Papierkorb geworfen habe, könnte ich ganze Ordner füllen.
vorsicht, die entfernung linker sticker ist eine rächte Gäwaltdad.
Es gibt in Berlin sehr viele Schulen, Kindergärten und Tagesstätten da würde die meisten nicht auf die Toilette gehen, so dreckig sieht es da aus. Für einen regelmäßigen guten Reinigungsdienst ist kein Geld da ! Aber für so ein Register! Das sagt alles
Der Reinigungsdienst wird in den Hotels gebraucht, wo die Zugereisten unter gebracht sind, denn die haben dafür keine Zeit, weil sie unsere Sozialversicherungen betrügen müssen! Und da tauschen sie sich aus, wie es am Besten geht!
Da könnte man dieses Register doch benutzen, um die ganzen Verschmutzungen zu melden. Ist vielleicht nicht in deren Sinne – hätte aber was
Hm – also eigentlich hat Adolf die Grafschaft ja 1160 geteilt – ich erinnere mich noch ganz genau …
Und die ganzen FCK AfD Aufkleber, die der Klimaspinner und antikapitalistischen Umstürzler zählt keiner. Hier sind die Laternenmaste voll davon. Man kann auch davon ausgehen, dass es Fakemeldungen gibt.
Doppelte Maßstäbe. Wenn man sich wenigstens noch darauf verlassen könnte, dass linke Ordnungsstraftatbestände genauso verfolgt würden. Mir ist aber aufgefallen, dass dieses Zeugs sehr lange kleben bleibt. Ich befinde mich häufiger in einem großen Gebäude mit öffentlichem Zugang und die privaten Örtchen sind häufig mit Meldungen und Stickern versehen. Das linke Zeugs lässt man häufig sehr lange dran kleben, anderes wird schneller entfernt.
Danisch sagt auch häufiger etwas dazu.
Zum Thema: Denunziantentum fördern unter Schulkindern.
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