Schlagwort: antidemokratisches Denken

Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags: “Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und Vorhaben der Regierung informieren können.” Tatsächlich ist

“Droht im Herbst ein radikaler Protest?”, Michael Stempfle, ARD-Haupstadtstudio, fragt sich das in einem Beitrag, dessen alleiniges Ziel darin besteht LEGITIME METHODEN DES POLITISCHEN WIDERSTANDS zu diskreditieren, Formen unkonventioneller politischer Beteiligung zu zerstören und durch ein staatlich geleitetes und geplantes Aufmarsch-Tum zu ersetzen. Vorab ein wenig demokratischer Rahmen: Die Versammlungsfreiheit ist eines der wichtigsten demokratischen

Die Geschichte ist voller Leute, die behauptet haben, die Demokratie retten zu wollen, um sie dann letztlich zu zerstören, absichtlich oder unabsichtlich. Diese Feststellung schließt Leute wie Heinrich Brünning mit ein, der wohl wirklich davon überzeugt war, die Weimarer Demokratie dadurch retten zu können, dass er sie über “Notstandsgesetzgebung” außer Kraft setzte, und sie bezieht

Respektlosigkeit gegenüber Positionen und Hierarchien, aber Respekt vor Argumenten und dem eigenen Gewissen Ihr Buch mit dem Titel „Free Speech and Democracy in Ancient Athens“, d.h. „Freie Rede und Demokratie im Alten Athen“, aus dem Jahr 2006, beginnt Arlene W. Saxonhouse, Politikwissenschafts-Professorin an der Universiät Michigan, mit vier Geschichten. Alle vier Geschichten stammen aus dem

Demokratie ist kein Wertesystem, war nie eines und kann auch keines sein. Demokratie ist eine Methode zur Bestimmung der Regierung, die die Möglichkeit gibt, eine Regierung nicht nur friedlich zu bestimmen, sondern auch wieder loszuwerden. Diese Definition hat Sir Karl Raimund Popper schon vor Jahrzehnten gegeben. Ihr ist nichts hinzuzufügen. Als Verfahren zur demokratischen Bestimmung

Demokratie, man kann es nicht oft genug betonen, ist eine Sammlung FORMALER Regeln. Die wohl kürzeste Definition von Demokratie stammt von Sir Karl Raimund Popper. Sie entstammt einem Beitrag, den Popper für den Spiegel im Jahre 1987 verfasst hat. Heute würde Popper den Spiegel wohl nicht einmal mehr mit auf die Toilette nehmen. “Es gibt

Einer, der Philosoph sein will, sagt das mit Bezug auf Extinction Rebellion, also die hier: I’m really supportive of Extinction Rebellion (and who am I to tell others how to protest) but I agree that they need to cut out this woo woo nonsense. My family regard me as the token hippy and even I

Wenn bestimmte Abstimmungsergebnisse bestimmten Gruppierungen nicht passen, dann ist es in letzter Zeit normal geworden zu versuchen, die entsprechenden Abstimmungsergebnisse nachträglich zu torpedieren. Beispiel: Brexit. Die Versuche der EU, einen der größten Nettozahler in der Union zu halten, sind bis heute nicht abgerissen. Noch vor Kurzen haben Jean-Claude Juncker und Donald Tusk gezeigt, was sie

Unter Linken hält sich hartnäckig die Idee, man könne Menschen dauerhaft zu dem erziehen, was Linke gerade für gut und richtig halten. Nicht einmal die Tatsache, dass die gesamte DDR-Erziehung, der jahrzehntelang währende Versuch, Menschen zu dem Ideal zu erziehen, das der Partei, der SED, also den Kommunisten vorschwebt, letztlich an Bananen gescheitert ist, hat

Kunst und Dummheit sind in der Moderne eine enge Verbindung eingegangen. Seinen Niederschlag findet dieses Amalgam im „Sturm auf den Reichstag“, der von einer „General Assembly“ organisiert wird, die wiederum von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (aus Steuermitteln), der Bundeszentral für Politische Bildung (aus Steuermitteln), durch die Kulturstiftung des Bundes (aus Steuermitteln) und die Stadt Berlin (aus Steuermitteln)

Die Rassengesetze, die 1935 Nürnberg als Stadt, in der die deutsche Ehre und das deutsche Blut geschützt wurde, berühmt gemacht haben, erleben derzeit eine Neuauflage. Nun wird nicht mehr die deutsche Ehre und das deutsche Blut geschützt, sondern das Ansehen der Stadt Nürnberg. Das Ansehen der Stadt Nürnberg wird auch nicht durch jüdische Bürger und

Das neueste Produkt einer infantilen Freude an Zerstörung und Intoleranz ist uns gerade auf den Tisch gekommen: Ein „Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände“ wird auf der Seite von „Aufstehen gegen Rassismus“ feilgeboten. Nur 12 Euro soll der Blödsinn kosten, den eine Paula anpreist (wenn wir dem Feminismus etwas verdanken, dann wohl die Tatsache, dass infantile Weibchen, die

Melodramatik gibt es heute auf MEEDIA und beim Stern. „Angriff auf mein persönliches Leben“, heißt es bei MEEDIA: „Gerald Hensel verlässt Scholz & Friends“. Ein Shitstorm ist angeblich über Gerald Hensel hereingebrochen. Der Shitstorm, der Hensel scheinbar völlig unvorbereitet getroffen hat, ist das Ergebnis eines „so großen“ Erfolges der Aktion #keingeldfürrechts, dass sich Gerald Hensel

Publizität ist etwas, das der Amadeu Antonio Stiftung dieser Tage nicht gut gefällt. Gerade noch haben die Helden von Netz gegen Nazis ihre Liste derer öffentlich gestellt, die sie zu ihren rechtspopulistischen Nazi Hass-Feinden zählen und die sie schon einmal vormerken wollen, damit man sie später entsprechend behandeln kann (oder welchen anderen Grund sollte es

“Wer Ungleichwertigkeit zur eigenen Haltung macht oder gar zur Ideologie erhebt, lehnt die Grundlage der Demokratie ab, dass alle Menschen gleichwertig sind. … Je stärker Menschen eine Ideologie der Ungleichwertigkeit annehmen, desto stärker werten sie eine Reihe von schwachen Gruppen ab. … Rassismus … ist eine … Ideologie der Ungleichwertigkeit”. Das Zitierte stammt aus einer