Schlagwort: antidemokratisches Denken

Egal, welche wissenschaftlichen Arbeiten man zum Thema “anti-demokratisches Denken” zur Hand nimmt, egal, welche Diskussion zu “Gefahren für demokratische Systeme” man verfolgt, immer geht die Gefahr von einem äußeren Feind aus, von einer extremen Ideologie, entweder der Rechten oder der Linken. Eines der besten Beispiele dafür ist nach wie vor der Klassiker von Kurt Sontheimer

Rechtsextremismus und COVID-19 haben viel gemeinsam. In beiden Fällen wird eine fiktive Gefahr inszeniert, um konkrete Maßnahmen, die alle die Einschränkung oder Beseitigung individueller Freiheitsrechte – mancher wird sich erinnern, der einzige Zweck, der Existenz einer Demokratie ist die GARANTIE INDIVIDUELLER FREIHEITSRECHTE – zum Gegenstand haben. Den letzten Großangriff auf diese demokratische Bastion hat Bundesinnenminister

Kennen Sie Artikel 15 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union? Artikel 15 bezieht sich auf den Europäischen Rat, das zweimal pro Jahr stattfindende Treffen, der Staatsoberhäupter bzw. Regierungschefs mit dem von ihnen gewählten Präsidenten des Rates und dem der Europäischen Kommission. Der Wortlaut geht so: Artikel 15 (1)   Der Europäische Rat gibt der Union

Um heute als Polit-Darsteller in einer MS-Partei nach oben zu kommen, muss man: (gerne) lügen können; Behauptungen ohne Rücksicht auf Fakten aufstellen können; Gehässigkeit als Sorge um das demokratische System oder andere “Gut-Dinge” ausgeben können; von einer Selbstüberzeugung beseelt sein, die Narziss zu einem Dilettanten degradiert; jederzeit bereit sein, die boshafte Unterstellung der Wirklichkeit vorzuziehen;

Vordergründig will Max Bauer über die NPD herziehen. Aber das ist Max Bauer, der den Gebührenzahlern bei der ARD zur Last fällt, zu wenig. Denn, wen interessiert heute noch die NPD, die sich jetzt, wohl zur Überraschung vieler, nicht mehr NPD sondern, “Die Heimat” nennt? Niemand muss sich vor einer wenige Prozent Partei, wenn überhaupt,

Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags: “Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und Vorhaben der Regierung informieren können.” Tatsächlich ist

“Droht im Herbst ein radikaler Protest?”, Michael Stempfle, ARD-Haupstadtstudio, fragt sich das in einem Beitrag, dessen alleiniges Ziel darin besteht LEGITIME METHODEN DES POLITISCHEN WIDERSTANDS zu diskreditieren, Formen unkonventioneller politischer Beteiligung zu zerstören und durch ein staatlich geleitetes und geplantes Aufmarsch-Tum zu ersetzen. Vorab ein wenig demokratischer Rahmen: Die Versammlungsfreiheit ist eines der wichtigsten demokratischen

Die Geschichte ist voller Leute, die behauptet haben, die Demokratie retten zu wollen, um sie dann letztlich zu zerstören, absichtlich oder unabsichtlich. Diese Feststellung schließt Leute wie Heinrich Brünning mit ein, der wohl wirklich davon überzeugt war, die Weimarer Demokratie dadurch retten zu können, dass er sie über “Notstandsgesetzgebung” außer Kraft setzte, und sie bezieht

Respektlosigkeit gegenüber Positionen und Hierarchien, aber Respekt vor Argumenten und dem eigenen Gewissen Ihr Buch mit dem Titel „Free Speech and Democracy in Ancient Athens“, d.h. „Freie Rede und Demokratie im Alten Athen“, aus dem Jahr 2006, beginnt Arlene W. Saxonhouse, Politikwissenschafts-Professorin an der Universiät Michigan, mit vier Geschichten. Alle vier Geschichten stammen aus dem

Demokratie ist kein Wertesystem, war nie eines und kann auch keines sein. Demokratie ist eine Methode zur Bestimmung der Regierung, die die Möglichkeit gibt, eine Regierung nicht nur friedlich zu bestimmen, sondern auch wieder loszuwerden. Diese Definition hat Sir Karl Raimund Popper schon vor Jahrzehnten gegeben. Ihr ist nichts hinzuzufügen. Als Verfahren zur demokratischen Bestimmung

Demokratie, man kann es nicht oft genug betonen, ist eine Sammlung FORMALER Regeln. Die wohl kürzeste Definition von Demokratie stammt von Sir Karl Raimund Popper. Sie entstammt einem Beitrag, den Popper für den Spiegel im Jahre 1987 verfasst hat. Heute würde Popper den Spiegel wohl nicht einmal mehr mit auf die Toilette nehmen. “Es gibt

Einer, der Philosoph sein will, sagt das mit Bezug auf Extinction Rebellion, also die hier: I’m really supportive of Extinction Rebellion (and who am I to tell others how to protest) but I agree that they need to cut out this woo woo nonsense. My family regard me as the token hippy and even I

Wenn bestimmte Abstimmungsergebnisse bestimmten Gruppierungen nicht passen, dann ist es in letzter Zeit normal geworden zu versuchen, die entsprechenden Abstimmungsergebnisse nachträglich zu torpedieren. Beispiel: Brexit. Die Versuche der EU, einen der größten Nettozahler in der Union zu halten, sind bis heute nicht abgerissen. Noch vor Kurzen haben Jean-Claude Juncker und Donald Tusk gezeigt, was sie

Unter Linken hält sich hartnäckig die Idee, man könne Menschen dauerhaft zu dem erziehen, was Linke gerade für gut und richtig halten. Nicht einmal die Tatsache, dass die gesamte DDR-Erziehung, der jahrzehntelang währende Versuch, Menschen zu dem Ideal zu erziehen, das der Partei, der SED, also den Kommunisten vorschwebt, letztlich an Bananen gescheitert ist, hat

Kunst und Dummheit sind in der Moderne eine enge Verbindung eingegangen. Seinen Niederschlag findet dieses Amalgam im „Sturm auf den Reichstag“, der von einer „General Assembly“ organisiert wird, die wiederum von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (aus Steuermitteln), der Bundeszentral für Politische Bildung (aus Steuermitteln), durch die Kulturstiftung des Bundes (aus Steuermitteln) und die Stadt Berlin (aus Steuermitteln)