Wäre das Geld nicht in Energiewende, Zuwanderung und der Ukraine verschleudert worden
“There is no such thing as a free lunch…”
Milton Friedman hat es gesagt und damit etwas zum Ausdruck gebracht, das – obwohl es Allgemeingut ist – bis zum heutigen Tag keinen Eingang in die irren Gedankenwelten von Sozialisten gefunden hat.
Geld, das man für X ausgibt, steht für Y nicht mehr bereit.
Entscheidungen für X gehen zulasten von Y.
Ressourcen sind endlich.
Nicht nur die deutsche Linke lernt das gerade auf die harte Tour, und wie gewöhlich besteht die einzige Lösung für die Katastrophe mit Ansage, die sie zu verantworten haben, die ihnen einfällt, aus einem Wort: Steuererhöhungen.
Dass Leute wie Lars Klingbeil, der von Wirtschaft in etwa dieselbe Ahnung hat, die er von der Spin-Theorie hat, die denken, ein Staat sei eine Art Geldbeschaffungsmaßnahme, eine Position in einer Regierung, ein Blankoscheck, um Bürger nach Lust und Laune auszunehmen, in entsprechende Positionen gelangen können, ohne Kompetenz, Fähigkeit oder gar Verantwortungsgefühl mitzubringen, ist in einer Person die umfassende Beschreibung dafür, was in “Unserer Demokratie” schiefläuft.
Dass ahnungslose Leute mit ihren Entscheidungen, mit ihren ideologischen Feldzügen, die inszeniert werden, damit sie ihr Ego pinseln können, wirtschaftliche Verheerungen anrichten und für die Probleme, die sie nun mit “Steuererhöhungen” nicht lösen, sondern verschärfen werden, verantwotlich sind, das kann man auf Basis einer einfachen Rechnung, die vom Eingangs Gesagten ausgeht, deutlich machen, denn was für einen Bereich ausgegeben wird, fehlt in einem anderen Bereich. Die Prioritäten aufeinanderfolgender Regierungen bei Ausgaben sind die Ursache dafür, dass die Situation in Deutschland sich in der dramatisch schlechten Weise darstellt, in der sie das tut.
Wir zeigen dies am Beispiel von drei ideologischen Projekten, die mit keinerlei Wohlfahrt für diejenigen, die sie finanzieren müssen, verbunden sind:
- Energiewende;
- Zuwanderung;
- Krieg in der Ukraine;
Wir haben für diese drei Haushaltsposten die Ausgaben, die im Bundeshaushalt seit 2000 (und bis 2025) vorgesehen sind, zusammengetragen, in nominalen Preisen und in den Preisen des Jahres 2025 und ermittelt, was man mit dem in weiten Teilen aus dem Fenster geworfenen Geld [aus dem Fenster geworfenes Geld ist Geld, von dem wenige profitieren und das vielen am Ende fehlt] hätte Sinnvolles tun können.
Die folgende Abbildung zeigt die Entwicklung der Ausgaben für die drei Bereiche. Dargestellt sind kumulative Ausgaben.
Zusammengenommen wurden seit 2000 und seit Merkels “Nun-sind-Sie-halt-mal-da”-Jahr 2015 834 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt, um Energiewende (431 Mrd. Euro), Zuwanderung (311 Mrd. Euro) und den Krieg in der Ukraine per bilateraler Hilfe (91 Mrd. Euro) zu finanzieren. Das sind Angaben auf Basis berechneter Preise für 2025.
Nicht enthalten in diesen Angaben sind von Ländern zu tragende Kosten für Beschulung und Unterbringung von Zugewanderten, die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine (die Ermächtigungen im Bundeshaushalt summieren sich auf 200 Milliarden Euro) und Kosten aus Verbraucherumlagen beim EEG.
834 Mrd. Euro entspricht 11.700 Euro pro deutschem Staatsbürger. Rechnet man die Ausgaben in Steuerersparnisse für einen durchschnittlichen Verdienst in Deutschland um, dann ergeben sich Steuereinsparungen von 36.233 Euro pro Person.
Ein Durchschnittsverdiener wäre ohne Energiewende, ohne die horrenden Ausgaben für Zuwanderung und ohne die Finanzierung des Krieges in der Ukraine im Jahr 2025 um 36.223 Euro reicher als er es tatsächlich ist. 36.223 Euro wurden ihm weggesteuert und von Regierung nach Regierung für die drei genannten Bereiche verschwendet.
Das ist aber nur ein Teil des Schadens, der sich aus Regierungshandeln für Durchschnittsverdiener ergibt. Ein anderer Teil des Schadens ergibt sich aus dem Umfunktionieren des Finanzsektors in ein Vehikel zur Sanierung maroder Staatsfinanzen. Das bleibt nicht ohne Wirkung, findet seinen Niederschlag in Kreditkosten und über die Geldpolitik in Inflation und führt dazu, dass ein Durchschnittsverdiener, der sein “erspartes Geld” aus nicht Ausgaben für die Energiewende, die Ukraine und Zuwanderer in Staatsobligationen zum jeweiligen Nennwert des Jahres angelegt hätte, mit Zinsen schlechter abschneidet, als er es preisbereinigt über Kaufkraft tut, einfach deshalb, weil “Sparen” durch negative Zinsen zerstört wurde. Negative Zinsen nutzen Staaten, die auf diese Weise ihre Schulden reduzieren. Dafür bezahlen Bürger mit einem erheblichen Verlust an Geldwert.
Was möglich gewesen wäre, wenn die 831 Milliarden Euro, die seit 2000 in der Energiewende, Zuwanderung und der Ukraine versenkt wurden, sinnvoll investiert worden wären, das zeigt die folgende Tabelle, die dazu dient, die immense Verschwendung von Steuergeldern durch eine von allen guten Geistern verlassene Polit-Kaste in Relation zu stellen:
44.300 Kilometer Autobahn, 22.650 Kilometer Schiene, 75.500 restaurierte Brücken, 3 Millionen neue Wohnungen, 30.200 neue Schulgebäude, 7.550 Forschungsinstitute inklusive dafür notwendiger Infrastruktur, das sind die jeweiligen Entsprechungen für die 831 Milliarden Euro, die ausgegeben wurden, ohne einen greifbaren Nutzen für diejenigen, die das Geld aufbringen mussten, zu generieren.
Die Eidesformel von Bundeskanzler und Ministern, die von Nutzen mehren und Schaden abwenden spricht, wirkt vor diesem Hintergrund wie Hohn und Spott.