Aufstand gegen Wohlstand: Demonstrationen gegen TTIP und CETA
September 17, 2016 7 Kommentare
Kennen Sie Angus Maddison? Sind Sie gegen TTIP und CETA? Sind Sie gegen eine Integration von Märkten, den Abbau von Handelsschranken, die größere und leichtere Verfügbarkeit von Gütern?
Angus Maddison sollten Sie kennen, wenn Sie sich zu TTIP und CETA äußern wollen. Angus Maddison ist Autor des monumentalen Werkes: „The World Economy – A Millenial Perspective“, in dem die Geschichte der wirtschaftlichen und zwangsläufig der menschlichen Entwicklung über 2000 Jahre verfolgt und dargestellt wird. Zu den vielen eindrucksvollen Ergebnissen, die Maddison zusammengetragen hat, gehört die Darstellung eines unglaublichen Bevölkerungswachstums, das zum Ende des 18. Jahrhunderts einsetzt und bis heute anhält und die Darstellung einer zeitgleichen Explosion der Produktionskraft, des Wachstums.
Betrachtet man die Schwierigkeiten, vor denen Subsistenzgesellschaften stehen, wenn auch nur ein Maul mehr gefüttert werden soll, dann ist die Tatsache, dass Menschen es geschafft haben, eine sprunghaft wachsende Bevölkerung zu ernähren und im 20. und 21. Jahrhundert einen Lebensstandard zu erreichen, der es manchen erlaubt, Freizeit zu haben und dazu zu nutzen, gegen freien Handel zu protestieren, ohne anschließend als Folge der nicht gearbeiteten Zeit am Hungertuch zu nagen, einerseits erstaunlich, andererseits das Ergebnis einer spezifischen Form des Wirtschaftens, die unternehmerische Initiative ermöglicht, freien Handel garantiert, Spielregeln für die ökonomische Interaktion definiert und einen Wettbewerb um die beste Nutzung der vorhandenen Ressourcen ausgelöst hat, der ein Wirtschaftswachstum, wie es in der folgenden Abbildung dargestellt ist, erst möglich gemacht hat.
Maddison, 2001: 42
Die spezifische Form des Wirtschaftens, die es möglich gemacht hat, eine Steigerung der Weltbevölkerung auf mehr als 7 Milliarden Menschen zu verkraften ohne in Hungersnöten und Chaos zu versinken, nennt sich Kapitalismus. Freier Handel und freies Unternehmertum haben den Wohlstand ermöglicht, den viele heute für selbstverständlich halten und in dem sie sich so satt eingerichtet haben, dass sie gegen alle Vernunft und gegen alle ökonomische Forschung, die wieder und wieder die Bedeutung des freien Handels für gesellschaftlichen Wohlstand belegt hat, heute durch die Straßen ziehen, in Bekleidung aus Bangladesh, China und Südamerika, mit Smartphones aus Asien bewaffnet und in Schuhen, die in Äthiopien oder China produziert wurden, um die Errichtung von Freihandelszonen zwischen Europa und Nordamerika zu verhindern.
Rationaler Widerstand gegen die Idiotien, die der Zeitgeist möglich macht, erfordert es, auch für den Freien Handel einzutreten und gegen ideologische Schlachten Position zu beziehen, die anhand von Schlagworten wie Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit oder Schiedsgerichten geführt wird, die viele im Mund führen und von denen nur wenige wissen, was sie denn bedeuten, geschweige denn, dass sie eine negative Auswirkung davon auf ihr tägliches Leben angeben könnten.
Es ist, wie mit dem Kapitalismus, den die am eifrigsten bekämpfen, die am meisten auf ihn und die von kapitalistischer Produktivität ermöglichten Transferzahlungen angewiesen sind. Früher gab es das Sprichwort, man solle nicht an dem Ast sägen, auf dem man sitzt. Heute muss man ergänzen, dass es auch unglücklich ist, die Hand zu beißen, von der man gefüttert wird. Am Ende muss man noch selbst arbeiten.
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Frage 1 ist leicht zu beantworten: Die EU hat keinerlei Handhabe, um die nationale Souveränität von Staaten in Frage zu stellen. Deshalb wird versucht, über den Trick mit der unerlaubten Staatssubvention an die 13 Milliarden Euro von Apple zu kommen. Zwar ist es schick in bestimmten Kreisen, die geringen Steuerzahlungen großer Konzerne anzuprangern und nach einem entsprechenden Steuerskalp zu schreien, ob es jedoch sinnvoll ist, die steuerliche Hoheit über die eigenen Belange dafür zu opfern ist eine Frage, die man besser mit nein beantworten sollte, denn wenn eines von den Eurokraten in Brüssel bekannt ist, wenn man ihnen den kleinen Finger gibt, dann machen sie nicht bei der Hand halt.
Ist es nicht besser, Unternehmen von Steuerzahlungen zu entlasten, damit sie Arbeitsplätze schaffen, Arbeitnehmer einstellen, Löhne zahlen, die Arbeitnehmer mit dem Geld ausstatten, das zur Nachfrage notwendig ist, dass sie Produkte herstellen, mit denen ein Mehrwert generiert werden kann als Parteien zu finanzieren, die Geld einfach nur verbrauchen und denken, sie könnten anderen, auf deren Kosten sie letztlich leben, eine Lektion in Fairness erteilen? Ist es fair, Parteien und ihren Stiftungen jährlich mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen, damit sie politische Vasallen versorgen können und ansonsten keinen benennbaren Mehrwert für die Gesellschaft bereitstellen?
Tschechien, 11,2% London im Vereinigten Königreich und selbst Rom trägt 2,1% zum Bruttoinlandsprodukt Italiens bei. Und dann gibt es Berlin. Berlin steuert nichts bei. Tatsächlich wäre Deutschland ohne Berlin besser dran, 0,2% besser dran, denn in Berlin wird gemessen am deutschen Durchschnitt Wohlstand vernichtet, nicht geschaffen.
Politische Korruption liegt dann vor
„3. Zuwendungsempfänger können bezogen auf die bei Nummer 2 genannten Maßnahmen und Projekte sein:
Gesucht wird ein Direktor, der das Zentrum gründen soll, planen und koordinieren soll, die Geschäftsführung innehat, das Dokumentationszentrum nach außen vertritt und darstellt und Drittmittel einwirbt. Die Einwerbung von Drittmitteln, die eher ungewöhnlich ist, wenn eine Stelle an einem Dokumentationszentrum besetz werden soll, das zu 100% vom Land Thüringen finanziert wird, weist darauf hin, dass die Ziele, die das Land mit dem Zentrum verbindet, nicht die Ziele sind, die man bei der Amadeu-Antonio-Stiftung damit verbindet. Bei Letzterer wird versucht, die Dokumentationsstelle zum Ausgangspunkt für eine unabhängig von der Landesregierung erfolgende Finanzierung zu machen, um entsprechend noch mehr Extremismuskämpfer anstellen und versorgen zu können. Inhaltliche Aufgaben hat der Direktor des Dokumentationszentrums übrigens keine.
Wir haben also bislang eine Ministerin, die entscheidet, 210.000 Euro an die Amadeu-Antonio-Stiftung zu überweisen und damit die Richtlinie „Förderung von Maßnahmen zur Umsetzung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ und die darin vorgesehenen Regeln über die möglichen Zuwendungsempfänger bricht und zum ungültigen Firlefanz erklärt.
Der Wind, der die Kunde von der Möglichkeit, sich vom Land Thüringen mit 210.000 Euro finanzieren zu lassen, nach Berlin geweht hat, er kommt wohl aus dem 
Dass diese Strategie in einem Ministerium für Wirtschaft und Energie entwickelt werden soll, spricht dafür, dass die Priorität der neuen Regierung nicht darin besteht, den Carbon Footprint der derzeit Lebenden zu reduzieren, sondern darin, die Lebensqualität der derzeit Lebenden zu verbessern. In Deutschland geht man derzeit ja einen anderen Weg und behauptet, dass es möglich sei, das Leben derer, die vielleicht einmal in ca. 50 Jahren in Deutschland leben, zu verbessern und reduziert für diese Vermutung die Lebensqualität der derzeit Lebenden, denen die Kosten der Zukunfts-Phantasie aufgeladen werden.
PAYPAL
Ja dann müssen Sie ihr Geschäftsmodell eben ändern, kann man als Vertreter einer freien Marktwirtschaft nur sagen. Aber genau das wollen oder können die Medienhäuser nicht. Statt sich Gedanken darüber zu machen, wie man Konsumenten dazu bewegen könnte, Werbung zu akzeptieren bzw. selbst nachzufragen, rufen die Medienhäuser nach ihren politischen Gefallensgebern, jenen, die als Politiker in den Veröffentlichungen der Medienhäuser in gutes oder schlechtes Licht gerückt werden können. Es könne nicht sein, dass Konsumenten die Macht haben, einfach selbst zu entscheiden, was sie auf ihrem Monitor, Smartphone oder Fernseher sehen wollen und was nicht.
Man muss sich die Worte, mit denen der Versuch umschrieben wird, Internet-Netzern die Freiheit zu nehmen, Werbung zu blocken, auf der Zunge vergehen lassen: Der Ad-Blocker fällt also unter das Kartellrecht und steht im Widerspruch zur Vielfaltsicherung. Ein Verbot des Ad-Blockers wird als „gesetzliche Flankierung“ umschrieben und die Tatsache, dass mit diesem Verbot eine staatliche Regulierung in Kraft wäre, deren einziges Ziel darin besteht, den Umsatz von Medienhäusern zu erhöhen, wird als „wirtschaftliche Auswirkung“ bezeichnet, die zu „medienpolitischen Risiken“ führen könnte, wenn die gesetzliche Flankierung nicht erfolgt.
Das Perfide an dem ganzen System besteht nun darin, dass die Erzeuger erneuerbarer Energien den Strommarkt mit ihrem Strom überschwemmen, was dazu führt, dass der Preis, der an der EPEX für Strom zu erzielen ist, sinkt. Die Differenz, die die Steuerzahler in Deutschland über die EEG-Umlage auszugleichen haben, wird entsprechend immer größer, was zu dem absurden Zustand führt, dass die EEG-Umlage steigt, der Strom für private Verbraucher in Deutschland immer teurer wird obwohl der Strom an Strombörsen immer billiger wird.
So unverbindlich, wie es sprachlich erscheint, ist die Idee mit dem Weltraumbahnhof nicht. Die fünf Orte, die eingangs genannt wurden, sie befinden sich in der engeren Wahl und wurden bereits geprüft. Großbritannien ist auf dem nationalen Weg in den Weltraum, unabhängig von ESA und Europäischer Union und zudem auf dem Weg, Zukunftstechnologien in Großbritannien zu etablieren.
Das Patriarchat
Rassismus und Rassismuskritik
Homosexualität und Suizidrisiko
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