Kategorie: Verfassung

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Zeiten der Maßnahmen gegen Covid-19

aus Sicht von Vincenzo Musacchio Im Zuge der Demonstrationen gegen den Entzug von Grundrechten in der Folge von Covid-19 überall in den westlichen Staaten ist in der letzten Zeit immer wieder die Frage aufgeworfen worden, ob, wie oder mit welchen Mitteln sich eine Bevölkerung gegen eine übergriffige Regierung wehren soll oder darf oder kann. Diese

Steinmeierei zum Grundgesetz: Unwerwartet Volksgemeinschaftliches

Das intellektuelle Elend beginnt zumeist mit Essentialismus: „Das Grundgesetz macht uns zu freien und gleichberechtigten Menschen …“. Das sagt der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellt damit die Welt auf den Kopf, denn wäre das Grundgesetz der Grund dafür, dass Menschen frei und gleichberechtigt sind, dann wären alle, die außerhalb von Deutschland leben unfrei und

Der Bundespräsident hat nur repräsentative Funktionen? Ein heftiger Irrtum

Wie gut kennen Sie Ihr Grundgesetz, also die Verfassung, die der parlamentarische Rat am 8. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen verabschiedet und alle Landesparlamente der drei Westsektoren mit Ausnahme von Bayern [jedoch folgenlos, da die Annahme des Grundgesetzes einer 2/3 Mehrheit bedurfte] auch ratifiziert haben? In Schulen und in Medien wird konstant behauptet,

Furchtbare Juristen

Furchtbare Juristen, so lautet der Titel eines von Ingo Müller im Jahre 1987 publizierten Buches, in dem er die NS-Vergangenheit von Juristen untersucht, die sich nach dem Ende des tausendjährigen Reiches nahtlos an ihren jeweiligen Positionen in die nunmehr Rechtsprechung der Bonner Republik eingefügt haben. Müller sieht seine Aufgabe vornehmlich darin, die Kontinuität in z.B.

Konsequenter Verfassungsbruch: Deutsche Richter und die Gleichheit der Geschlechter vor dem Gesetz

Hannah Arendt wird zugeschrieben, im Zusammenhang mit der Frage, wie der Nationalsozialismus möglich gewesen ist, von der Banalität des Bösen, der Faschisierung in kleinen Schritten gesprochen zu haben. Gemeint hat sie damit wohl die stetige und inkrementelle Aufweichung gesellschaftlicher Grundlagen, bis schließlich der Boden für eine andere Gesellschaft bereitet ist. Trivialität des Bösen beschreibt “Normalitäten”

Liebe Leser,

Weihnachten steht vor der Tür!

Machen Sie doch sich und uns eine kleine Freude.

Damit wir auch im nächsten Jahr für Sie da sein können.

UNTERSTÜTZEN SIE SCIENCEFILES!

 

ScienceFiles-Unterstützung [Klick]


Vielen Dank und Ihnen allen einen schönen Advent!