Category: Politikwissenschaft

Iran: Öffentlich-rechtliche Erzählungen aus 1001 Nacht

Wie erklärt sich die öffentlich-rechtliche Zurückhaltung gegenüber dem Iran? Wer öffentlich-rechtlichen Medien folgt, dem wir das folgende Bild darüber vermittelt, was im Iran derzeit vor sich geht. Es gibt „wütende Proteste“. Der Präsident des Iran Hassan Rouhani hat Proteste als „legitimes Mittel“ der Bürger bezeichnet, gleichzeitig „Vandalismus“ verurteilt. „Bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten wurden

Schweden: Durch Multikulturalismus zum Failed State?

Die Idee, dass man Menschen mit unterschiedlicher kultureller Prägung, davon ausgehend mit unterschiedlichen kulturellen Praktiken, Werten und vor allem Handlungen und Handlungserwartungen einfach in einem Staat zusammensperren und sich selbst überlassen kann, ist eine der Lieblingsideen von Linken. Sie nennen das Multikulturalismus und geraten in der Regel ins Schwärmen, wenn sie sich ausmalen, welche Vorteile

Aberkennung der Gemeinnützigkeit überfällig? Amadeu-Antonio-Stiftung macht Parteipolitik

Als Attac die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat BFH-Präsident Rudolf Mellinghoff dies damit begründet, dass „im Vordergrund“ die gemeinnützige Tätigkeit stehen müsse, nicht politische Kampagnen. Die Abgabenordnung (AO) ist, was die Gemeinnützigkeit von Organisationen angeht, relativ eindeutig (Betonung auf relativ): Nach § 52 AO ist Voraussetzung für eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit eine Tätigkeit, „die die Allgemeinheit

Eine rechtsextreme Gesinnung wird erfunden: Geschichte einer Geschichtsfälschung

Im Zeitalter der Postmoderne ist Geschichte eine Verfügungsmasse, die sich je nach Intention des Betrachters zu einer bestimmten Erzählung gestalten und als solche manifestieren lässt. Was dann manifestiert wird, hat mit der tatsächlichen Geschichte meist nichts mehr zu tun. Aber darum geht es auch nicht. Es geht darum, historische Gegebenheiten aus ihrem Zusammenhang zu lösen,

Die Metamorphose der Hochschule zum ideologischen Shithole

Plötzlich wird im Bundestag über Meinungsfreiheit an Hochschulen diskutiert. Die FDP hat die aktuelle Stunde beantragt, weil Christian Lindner vom Präsidenten der Universität Hamburg ausgeladen wurde, jenem Präsidenten, an dessen Universität Folgendes zur Normalität geworden ist: Wer hätte gedacht, dass diese Szenen im Jahr 2019 Normalität an deutschen Universitäten darstellen. Der Plural ist hier bewusst

Die panische Angst der Links-Autoritären: Hamburg, Göttingen, Orte des intellektuellen Elends

Deutschland 2019 ist nicht wirklich der Ort der Toleranz, eher der Tempel der Intoleranz. Szenen aus Hamburg, von einem Ort, der Universität sein will, ein Anspruch, der sich kaum halten lässt: #Lucke pic.twitter.com/XVOtLw9fwd — Anni (@Annipunker) October 16, 2019 Vorlesung unter Polizeischutz… normal an der Universität Hamburg. Ausladungen aus Hamburg, von einem Präsidenten einer deutschen

Vom Ausweiden der Tat: Attentat-Opportunismus nach Halle

Wir hatten nicht vor, etwas zu Stephan Balliet, dem Mörder von Halle zu schreiben. Wir tun es doch, weil das Ausmaß an Niedertracht, Heuchelei und blankem Opportunismus, das mit KEINER politischen Kultur in Einklang zu bringen ist, alles Erträgliche übersteigt. Kaum etwas bringt Politiker in Deutschland so sehr in Wallung, fast schon in Extase, wie
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