Category: Politikwissenschaft

Terrorismus gegen die AfD – Die kriminelle Bremer Subkultur

Es ist Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen. Ein Bombenattentat in Döbeln, ein Mordanschlag in Bremen, Sachbeschädigungen, die an der Tagesordnung sind, Drohungen gegen Wirte, die der AfD ein Hinterzimmer vermieten, die zur Normalität geworden sind: Die extreme Linke greift zu Terror. Terrorismus wird gewöhnlich als Handlung definiert, die darauf abzielt, Angst und Schrecken

Ist Deutschland eine Parteiendiktatur?

Demokratien erkennt man daran, dass es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen, zumeist durch Wahlen, loszuwerden. Und, so haben wir vor einiger Zeit angefügt, man erkennt sie daran, dass im Falle eines Regierungswechsels auch ein Politikwechsel stattfindet. Vor diesem Hintergrund haben wir die Frage aufgeworfen, ob Deutschland noch als Demokratie angesehen werden kann, denn die

Reminiszenz an die Stasi: „Schnüffel-Fibel“ der Amadeu-Antonio-Stiftung erinnert an DDR

Keine Angst: Wir wollen uns die von der BILD-Zeitung zur „Schnüffel-Fibel“ ernannte Handreichung der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) nicht noch einmal vornehmen. Das haben wir bereit hier getan. Die Inhalte dieser – wie es bei AAS heißt: „Handreichung“, sind hinlänglich bekannt, dass der Verdacht, es gehe darum Eltern auszuschnüffeln und Kinder in dem gleichzuschalten, was heute als

Sie ist wieder da! Der Kampf gegen die öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung geht weiter

Eine Chronologie der bisherigen Ereignisse. Am frühen Morgen des 8. Dezember, etwa gegen 5 Uhr, ist unsere Petition, mit der das Ende der Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus Steuermitteln gefordert wird und diese Forderung ausführlich begründet und die Begründung belegt wird, verschwunden. Bis jetzt hat sich Change.org, die Plattform, auf der wir die Petition gestartet haben,

Petition: KEINE öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung

Die Amadeu-Antonio-Stiftung gehört zu den Extremismus-Unternehmern, die eine Ideologisierung und damit eine Spaltung der Gesellschaft vorantreiben. Die Stiftung lebt weitgehend von Steuermitteln. Wir fordern, die öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung mit sofortiger Wirkung einzustellen. Die folgende Petition, mit der wir ein Ende der öffentlichen Finanzierung für die Amadeu-Antonio-Stiftung fordern, kann hier mitgezeichnet werden.   KEINE ÖFFENTLICHE

Der Glauben ist, wo das Geld winkt: Religionsgemeinschaften und ihre Metamorphose zu staatlichen Bütteln

Von wegen Trennung von Kirche und Staat. Als die Trennung von Kirche und Staat vorangetrieben wurde, ging es darum, den Einfluss von Religionsgemeinschaften und deren Würdenträgern auf staatliche Entscheidungsprozesse zu beenden. Heute wird die Trennung wieder aufgehoben. Kirchen werden zu staatlichen Gesinnungsträgern umfunktioniert, deren man sich nach Lust und Laune und ohne Rücksicht auf den

Wahnsinnige beschädigen Krieger-Denkmäler in Mecklenburg-Vorpommern

Wer Eigentum anderer beschädigt, der ist ein Vandale. Wer Eigentum anderer stiehlt, der ist ein Dieb. Wer Eigentum anderer beschädigt und behauptet, das sei eine antifaschistische Aktion, der ist ein Irrer. “Insanity. n. mental illness of such a severe nature that a person cannot distinguish fantasy from reality, cannot conduct her/his affairs due to psychosis, or

“Nützlichkeitsrassismus“: Linke Faschisten im Bundestag

Wir lesen derzeit das Protokoll einer denkwürdigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag, die am 8. November auf Antrag der AfD über den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration geführt wurde. Diese Debatte muss man erst einmal verdauen. Wir verdauen häppchenweise. Die Abgeordnete der LINKEN, Sevim Dagdelen, hat den Beitrag gebracht, den wir bislang am

UN-Migrationspakt. MdB: An allem sind die Österreicher schuld!

Im Folgenden dokumentieren wir einen Teil eines Briefwechsels zwischen Lesern von ScienceFiles und dem Bayerischen CSU-Bundestagsabgeordneten Florian Hahn, der Europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion ist. Gegenstand: Der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration, auch als UN-Migrationspakt bekannt. Zuvor ein paar Bemerkungen von uns, zu Dingen, die uns beim Lesen aufgefallen sind. Aus dem Briefwechsel

Leipziger Junk-Studie inszeniert zunehmende Ausländerfeindlichkeit

Der politische Verein der Grünen, der als Heinrich-Böll-STIFTUNG ausgegeben wird, um zu verheimlichen, dass die Stiftung ausschließlich mit Steuergeldern am Leben erhalten wird, hat wieder einmal eine Studie finanziert. Die üblichen Leipziger Verdächtigen um Oliver Decker und Elmar Brähler haben sie durchgeführt und wenig überraschend Ergebnisse gefunden, die sich für Schlagzeilen wie „Studie zeigt: Ausländerfeindlichkeit

97,9% von 30.000 Lesern lehnen den UN-Migrationspakt ab

“This talk is about the “voice of the people.” One of the bedrock principles of democracy is a government responsive to the people. Political participation is the great conduit of citizen interests up to the governmen (Verba 1993: 677).” So beginnt Sidney Verba seine Madison Award Lecture im Jahre 1993. Dass Politiker die Stimmen ihrer
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