„Lügenfritz“ macht den kleinen Staatsanwalt ganz groß – Es Eichmannt…
Das Erschreckende an Adolf Eichmann war, dass er ein normaler, kleiner, unscheinbarer Bürokrat war, ein übersehbarer Mann, dem niemand im Vorbeigehen Aufmerksamkeit schenkt, ein Nichts auf der Bühne der Bedeutung, der durch einen Zufall der Geschichte von seinem, wie Arendt in „Eichmann in…
Europa verrät seine Rechtsgeschichte: Er hat Fakten berichtet und wurde wegen Hate Speech verurteilt!
„Nicht über die Judenfrage wollen wir in diesem Blatte schreiben… nur als Beispiel wollen wir die Tatsache kurz anführen, die Tatsache, dass seit der Eroberung Polens dreihunderttausend Juden in diesem Land auf bestialischste Art ermordet worden sind. Hier sehen wir das fürchterlichste…
Die Onanie der Sykophanten: Hausdurchsuchung als Selbstbefriedigung
Sie beten ihn an. Er ist ihr Fetisch. Alles, was ihn auszeichnet, ist ihnen heilig. Niemand darf ihn entweihen, Worte oder Symbole benutzen, die er benutzt hat. Denn er ist ihr Fetisch. Sie beten ihn an: Den Nationalsozialismus. Sie, diejenigen, die durch deutsche Lande ziehen, um das Volk vor…
Lawfare: Sie kichern dämlich, wenn sie Leuten das Leben zerstören…
Kennen Sie den Film „Judgment at Nuremberg“ mit Spencer Tracy, Richard Widmark, Maximilian Schell und Burt Lancaster? Ein sehr beeindruckender Film, der in dieser Weise nicht mehr drehbar ist, einfach deshalb nicht, weil ohne Bewertung unterschiedliche Aspekte eines Problems vorgebracht…
Hamburger Oberlandesrichter: Terrorismus auch gewaltlos möglich …
Man kann sagen: Markus Haintz ist ein Kämpfer für Meinungsfreiheit. Zuletzt hat er die Abmahnklitische „So Done“, für die Robert Habeck die Werbetrommel gerüht hat, bis er von Haintz abgemahnt wurde, mehr oder minder aus dem Verkehr gezogen. So Dones Geschäftmodell haben wir hier…
„Was ein (Cov)Idiot!“ Staatsanwälte sind auch nicht mehr das, was sie einst waren
Vorweg: Wem Staatsanwälte nicht in den Hintern kriechen: „Die von SPD-Parteichefin Saskia Esken verwendete Bezeichnung „Covidioten“ für die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen ist aus Sicht der Berliner Staatsanwaltschaft von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die…
Das „dumme Schlampen“-Urteil des OLG Zweibrücken: Big Brother wird blass
Gleich vorweg: Angela Merkel spielt in diesem Verfahren als Akteur keine Rolle. Sie hat keine Anzeige wegen Beleidigung erstattet und entsprechend kein Interesse an der Verurteilung eines Mannes aus Kaiserslautern bekundet, der auf seinem Facebook-Profil vor einigen Jahren und im Nachgang der…
Der Nazi von heute… Amtsrichter haben eine erschreckende Phantasie, und Oberlandesrichter haben nichts dagegen einzuwenden
„Der Nazi von heute ist nicht braun sondern grün! Grünes Reich – Sein Holocaust ist der Mord am eigenen Volk!“ Ein 62jähriger hat das auf seinem Facebook-Account gepostet. Suckerbergs Datengrab ist natürlich keine Plattform, so etwas zu posten. Der 62jährige hätte auch gleich…
Im Zweifel für die staatlichen Schnüffler: Beim Europäischen Gerichtshof feiert die Unlogik frohe Feste
Wir könnten jeden Tag einen Beitrag für unsere Kategorie „Furchtbare Juristen“ schreiben. Aber leider haben wir dazu nicht die Zeit… Also belassen wir es bei den besonders eklatanten Urteilen, in denen sich Fehlschlüsse und Absurditäten die Türklinke in die Hand geben. Ein solches…
Keine Haftung: COVID-19 Impfärzte haben Impfschäden als Handlanger des Staates zugefügt – OLG Stuttgart
Man habe nur im Auftrag gehandelt, lediglich Befehle befolgt, das ist eine Entschuldigung, die ob ihres gehäuften Aufkommens nach dem Zweiten Weltkrieg in Nürnberg im angelsächsichen Ausland als Nuremberg Defense bekannt ist. Akteure, die zuweilen aktiv an der Verfolgung und Tötung von Juden oder…
Richter schützen Täter: Handlanger bei Staatsverbrechen gehen straffrei aus!
Dass Gerichte der Rechtsprechung dienen, ist eine Idealvorstellung, die nicht wenige Richter mit dem Spruch kolportieren: „Von mir bekommen Sie kein Recht, von mir bekommen Sie ein Urteil“. Selbst in guten demokratischen Zeiten gibt es eine erhebliche Divergenz zwischen der…
Das Schu/andurteil von Halle: Von der Zerstörung des deutschen Rechtssystems
Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass Polit-Darsteller, die darum fürchten, des hemmungslosen Griffes in die Taschen der Steuerzahler verlustig zu gehen, der notwendig ist, um sich selbst zu bereichern und ideologische Ziele durchzusetzen, die Justiz zur politischen Justiz umfunktioniert…
„Schwanz einziehen“ und „60jähriger Mann“ persönlichkeitsverletzend – Frankfurter Landrichter im juristischen Phantasialand
Drei Verfahren hat das Frankfurter Landgericht, dessen 3. Zivilkammer im Laufe des Jahres 2023 entschieden, in denen es jedes Mal um einen Transsexuellen geht, der sich beleidigt oder in seiner Persönlichkeit gekränkt fühlte, weil er als Mann bezeichnet wurde. Die Begründung für die Entscheidungen…
Weisungsbefugnis gegenüber Staatsanwälten: DAS Einfallstor für politische Korruption
Gibt es eigentlich jemanden, der bestreitet, dass Rechtsprechung in Deutschland, und nicht nur in Deutschland, politisch instrumentalisiert worden ist und wird, um politische Gegner und aufmüpfige Bürger zu bekämpfen bzw. abzustrafen? Falls es denjenigen gibt, dann möge er unsere Beiträge…
„Reichsbürger-Duktus“: In Nordrhein-Westfalen ist Kafkas Prozess Grundlage von Verwaltungsentscheidungen
Wie schreibt man eine Geschichte, die man noch vor Jahren nicht für möglich gehalten hätte? Wie macht man Verfolgungseifer und Lust, anderen zu schaden, in ihrer verwaltungsbeamtlichen Ausprägung, die es schon einmal im Extrem gab, nachvollziehbar? Wie kann man Lesern vermitteln, dass eine…