“Schwanz einziehen” und “60jähriger Mann” persönlichkeitsverletzend – Frankfurter Landrichter im juristischen Phantasialand
Drei Verfahren hat das Frankfurter Landgericht, dessen 3. Zivilkammer im Laufe des Jahres 2023 entschieden, in denen es jedes Mal um einen Transsexuellen geht, der sich beleidigt oder in seiner Persönlichkeit gekränkt fühlte, weil er als Mann bezeichnet wurde. Die Begründung für die Entscheidungen hat uns so erheitert, dass wir entschieden haben, die Urteile zu würdigen.
Es geht um die folgenden Verfahren:
2-03 O 228/23
2-03 O 204/23
2-03 O 149/23
Im ersten Verfahren hat sich ein Transaktivist für das Selbstbestimmungsrecht auf Twitter stark gemacht und als Antwort: #DuBisteinMann erhalten.
Im zweiten Verfahren hat ein Transsexueller einen Journalisten auf Unterlassung verklagt, weil der Journalist ihn als Mann bezeichnet hat. Die Unterlassungsklage ging in die Hose, und der Journalist hat sich in seinem Blog unter der Überschrift “Versuchte Abmahnung gegen Ansage: Totalitär tickende Transe zieht den Schwanz ein” dazu geäußert.
Im dritten Verfahren geht es um einen über 60 Jahre alten Mann, der kein Mann sein will und deshalb an der Bezeichnung, “über 60jähriger Mann” Anstoß genommen hat.
Die Entscheidungen in Kürze:
1) ist okay;
2) ist persönlichkeitsverletzend, aber keine Schmähkritik;
3) ist persönlichkeitsverletzend und bewusst verunglimpfend;
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#DubisteinMann ist deshalb okay, weil derjenige, der damit angesprochen wurde, zwar kein Mann sein will, aber der Hashtag, der auf Twitter Verwendung findet, keine bestimmte individuelle Person zum Gegenstand hat. Der “vertretende Charakter” steht dabei im Vordergrund, so die Richter. Zwar sei mit dem Hashtag eine ablehnende Haltung zum Ausdruck gebracht, diese sei aber eine bloße Meinungsäußerung.
“Totalitär tickende Transe zieht den Schwanz ein” – eine pointierte Aussage, von der man gedacht hätte, ihr deskriptiver Charakter und die damit metaphorisch umschriebene Tatsache, dass der Versuch, vor Gericht eine Unterlassung zu erwirken, zurückgenommen wurde, mache sie legal, ist indes etwas, was aufgrund einer ausufernden richterlichen Phantasie nicht okay ist, als “persönlichkeitsverletztend” eingestuft wird.
Nur um das hier einmal in den Ring zu werfen: Eine Persönlichkeitsverletzung setzt natürlich eine Persönlichkeit, die man verletzen kann, voraus, etwas, was bei Personen, die nach Ansicht von Psychiatern in die Klasse der Persönlichkeitsgestörten (F64.9, ICD-10 CM) fallen, nicht unbedingt vorausgesetzt werden kann, denn eine Gender Dysphorie bleibt nicht ohne Folgen auf die Persönlichkeit. Sie ist beschrieben als
“A disorder characterized by a strong and persistent cross-gender identification (such as stating a desire to be the other sex or frequently passing as the other sex) coupled with persistent discomfort with his or her sex (manifested in adults, for example, as a preoccupation with altering primary and secondary sex characteristics through hormonal manipulation or surgery).”
“Eine Störung, die durch eine starke und anhaltende Identifikation mit dem anderen Geschlecht gekennzeichnet ist (z. B. durch den Wunsch, das andere Geschlecht zu sein oder sich häufig als das andere Geschlecht auszugeben), verbunden mit einem anhaltenden Unbehagen mit dem eigenen Geschlecht (bei Erwachsenen z. B. durch die Beschäftigung mit der Veränderung primärer und sekundärer Geschlechtsmerkmale durch hormonelle Manipulationen oder Operationen).
“Transe”, so die Richter, sei abwertend, “totalitär tickend”, verstärke diese Abwertung und “zieht den Schwanz ein”, stelle unmissverständlich eine Assoziation zum männlichen Geschlechtsteil her, und alles zusammen sei persönlichkeitsverletzend. Indes, was diese Richter für eine Sprache und Phantasie an den Tag legen, ist schon erstaunlich. Sucht man z.B. bei Google.de nach “den Schwanz einziehen”, dann verstärkt sich der Eindurck, dass “den Schwanz einziehen”, gar nichts mit einem Schwanz zu tun hat, sondern als Metapher für “feige sein”, “sich zurückziehen” steht. Bildersuchen nach “Schwanz einziehen” haben in der Mehrheit Hundebilder zum Ergebnis. Vielleicht sollten die Frankfurter Richter sich mehr mit der Umgangssprache beschäftigen, bevor sie sich aufschwingen und über pointierte Meinungsäußerungen den Stab brechen wollen, zumal es nicht ihre Aufgabe ist, die Art und Weise, in der Meinungsäußerungen formuliert werden, zu BEWERTEN, so lange die Meinungsäußerungen einen nicht zu beanstandenden deskriptiven Kern haben.
Die Aussage “über 60jähriger Mann” ist dann, wenn sie an die Adresse eines Mannes, der als Frau lebt, gerichtet ist, eine Persönlichkeitsverletzung. Einmal mehr benötigt man sehr viel Phantasie, um diese Persönlichkeitsverletzung im Urteil der Frankfurter Richter nachzuvollziehen. Denn nach ihrer Ansicht ist die Bezeichnung “über 60jähriger Mann”, an deren biologischer Evidenz es nichts auszusetzen gibt, deshalb eine Persönlichkeitsverletzung, keine neutrale Feststellung des biologischen Geschlechts, weil sie als “bewusstes Stilmittel” eingesetzt worden sein soll, um als “plakativer Kontrast zu einer jungen Biologin” zu wirken, und die “klagende Frau als frauenhassenden Mann zu beschreiben”. Dass ein solcher Blödsinn mittlerweile in Urteilen steht, sagt eigentlich schon alles.
Kein Wunder, dass bei so viel richterlicher Phantasie der gesunde Menschenverstand auf der Strecke bleibt. In Frankfurt am Main sitzen somit Richter, die Urteile auf Grundlage dessen sprechen, was sie sich vorstellen, was sie denken, was andere gemeint oder beabsichtigt haben könnten und die in ihrer Urteilsfindung bemüht darum sind, alles an den Haaren herbeizuziehen, was die Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Transsexuellen, die sie unbedingt feststellen wollen, begründen könnte.
Und bei all dem bleibt das Persönlichkeitsrecht derjenigen, die ein Bemühen auszeichnet, eine Kongruenz zwischen Sprache und Realität herzustellen, auf der Strecke. Sie werden dafür bestraft, dass sie sagen, was sie sehen und nicht in die Riege derjenigen eintreten, die Vollbärte neuerdings für ein sekundäres weibliches Geschlechtsmerkmal halten.
Die Urteile zum Nachlesen gibt es bei der Legal Tribune Online.
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Sehr wahrscheinlich sind alle drei Kläger und “Transaktivisten” nicht transsexuell, sondern Transvestiten, für die es einen sexuellen Reiz bedeutet, in den Kleidern , mit den Schuhen, Frisuren und Acessoires (Make-up, betont weibliche Schmuckstücke’) des jeweils anderen Geschlechts herumzulaufen. Fast alle Transvestiten i.e.S. sind Männer.
–
Nun ist es durchaus legal und legitim, wenn auch in manchen Situationen lächerlich, als Mann im kleinen Schwarzen und mit einem Zentimeter Schminke im Gesicht auf Stöckelschuhen herum zu stolpern. Aber ein Mann, der nicht von fern daran denkt, sich umoperieren zu lassen, bzw. eine “Transition” mit Hormonpillen einzuleiten, sollte sich nicht als transsexuell ausgeben dürfen. Er ist es nicht, unabhängig davon, ob er sich hetero- oder homosexuell verhält.
–
Echte Transsexuelle, die im falschen Körper geboren worden sind und sogar die Kastration, lebenslängliche Hormonbehandlungen und in den meisten Fällen eine lebenslängliche Anorgasmie in Kauf nehmen, um ihrer erlebten, echten, sexuellen Identität äußerlich halbwegs zu entsprechen – haha, die haben ganz andere Sorgen als jemand, der ein Gericht belästigt, nur weil jemand anders ihn als Mann bezeichnet hat, während er als Frau bezeichnet werden möchte!
Sind die Kläger eher Provokateure?
Es ist immer wieder erhellend zu sehen das solche Menschen es von allen anderen einfordern so akzeptiert zu werden “wie sie sind”. Dabei ist es genau das, was sie selbst nicht tuen. Sie können sich als Mann nicht akzeptieren, tragen stattdessen Weiberfummel, lassen sich verstümmeln und gehen der gesamten Menschheit mit ihrem Dachschaden auf den Wecker.
Ich z.b fühle mich deutsch, bin leider deutsch und spreche auch nur deutsch sehr gut, weil das meine Muttersprache ist.
Und viel schlimmer ist, ich verstehe Texte und kann auch selbst schreiben und zwar in deutsch – wie Nazi…
Jedoch wird über meinen Land und mein-deutsch sein permament der Dreck ausgeschüttet, Deutsche sind Köterrasse sind noch die harmlosesten Dinge, die mir die letzten Jahre begegnet ist.
Auch wenn ich kein Ossi bin, in Dresden max. die Semperoper eine Reise wert wäre, dazu noch ein paar alte Gemäuer (ich bestaune gerne die uralten Steinmetzkünste, denn heute findet man kaum noch jemanden, der eine Badewanne verfugen kann) und bin immer darüber erstaunt wie fleissig und arrangiert die Handwerker damals waren.
Finde ich es denoch grotesk dass es Leute gibt, die dafür plädieren das Bomber Harris doch nochmal eine Platzrunde über Deutschland dreht.
Wenn ich eine Anzeige machen will, weil ich mich in meinem “Sein und bin, als Deutscher” verletzt fühle, wird das max. eingestellt, weil kein öffentliches Interesse besteht.
So werden übrigens viele Verfahren eingestellt ohne große Begründung – einfach nur, es besteht kein öffentliches Interesse.
Auch muss man sich als Nazi beschimpfen lassen, dabei hat man keinen umgebracht und will auch keine Menschen in der Gaskammer umbringen lassen, das machten die Sozialisten.
Auch habe ich nirgendwo an meinem Körper versteckte Nazi-Symbolik tättowiert, weil ich mit Nazis gar nichts anfangen kann, für mich sind die genauso strunzdumm wie die anderen Sozialisten ob im Fernost oder im NS-Reich und sie aller vereint eine Farbe und zwar rot.
Das NSDAP-Parteibuch war so richtig tief-rot wie das Blut, welches sie vergossen haben mit ihren sozialistischen-Mitläufern mit einem IQ unterhalb von 85.
Nicht vergessen, die Millionen von Hungertote durch Mao, Stalin und Hitler, so sehen sozialistsche Paradiese aus, voller Hungertote und Ermordete.
Und heute die roten Brüder, stehen den drei Sozis (Mao, Stalin, Hitler) im nichts nach, denn man kann auch Menschen töten und verhungern lassen, in dem man die Preise steigert, Rentner zum Flaschen sammeln zwingt, sie ganz langsam sterben und hungern werden, weil die Preise für Alles immer weiter steigen und zwar durch die eigenen Politik.
Heute kommt der Tod für viele, viel hinterlistiger und langsamer – Nazis raus, halt…
Nur wohin schickt man Leute, die einen Perso haben?
Da bleibt nur Deportation, damit kennen sich ja die Roten Brüder aus, auch heute noch wie mit den Uiguren, den Ungeimpften und die vielen anderen Minderheiten, die keinen Schutz genießen dürfen und auch nicht den feinen Geist haben, wie manch ein Linker in Deutschland um das Übel der Welt zu bekämpfen, die Nazis…
Wann fangen die bei sich an, ach ne gerade ist ja Tesla voll Nazi.
Merken die eigentlich noch etwas, wie dumm das ist?
Seit wann ist ein Gegenstand rechts und hat eine politische Einstellung?
Nein, die merken nichts mehr, nicht mal wie sehr deren Führer sie verarschen, alles wird teurer und die demonstrieren gegen Gegenstände und nicht gegen Krieg und das dadurch noch alles viel teurer wird.
Gut ist, wer arbeitet und auch 5 Euro für ein Brot zahlen kann.
Und was isst so ein typischer Linker, wahrscheinlich den letzten Mist aus der Mikrowelle, denn kochen können die nicht.
Das hatte ich erst von einem Bekannten die Schwester, die ist total durch – Juden sind die neuen Nazis und so, die ist dermaßen verblödet, dass die meinem Bekannten vorgeschlagen hat, er solle doch seine Rinderrouladen in der Mikrowelle machen, weil sie das nicht können und noch nie gemacht hat.
Übrigens war die auch mal Vegan unterwegs und entwickelte Mangelerscheinungen, jetzt isst sie wieder Fleisch, weil völlig labil.
Übrigens der Posterboy der Linken, Ernesto Che Gevera war so ein richtiger Fascho, typisch für Sozialisten – über Schwarze sagte Che ich zitiere (nachzulesen in seinen Tagebüchern);
“The black is indolent and a dreamer; spending his meager wage on frivolity or drink; the European has a tradition of work and saving, which has pursued him as far as this corner of America and drives him to advance himself, even independently of his own individual aspirations.”
Ernesto Che Guevara war ein Saddist, Mörder und Rassist, mit Politik hatte der soviel zutun, wie Annalena Bearbock mit Aussenpolitik.
https://www.heritage.org/political-process/commentary/el-che-the-crass-marketing-sadistic-racist
Das sind die Linken, einfache Neonazis.
Sieht man ja gerade mit Israel wie sie Gift und Galle spucken wie so ein Nazi – aber “Nazis raus” um von sich abzulenken.
Übrigens lief so ein Schwarzer Rapper, damals mit Che Guevara T-Shirt auf so einem Konzert rum und meinte; er sei Che Guevara mit Goldkette.
Der Rapper war Jay-Z, man könnte meinen so ein Star wäre schlauer, aber nach solch einer Aussage bleibt er dumm.
https://www.mtv.com/news/fdtt9q/jay-z-decoded-unplugged-che-t-shirt-diamonds
Gute Nacht.
Ich muss für diesen Wanderzirkus arbeiten, weil ich gerne Brot für 5 Euro esse und finde das gut das ein Hartz4er mit seinem Geld nicht klarkommt, aber isch 100 selbstgedrehte Asbest-Zigaretten am Tag in die Rübe hauen kann, so schlecht geht es den Hartzern also in Deutschland nicht solange noch Geld für Bier und Tabak da ist.
Das finanziere ich auch gerne, immer rein mit den ungesundem Dreck in die kaputten Körper mit ihren kaputtem Geist.
Ich möchte mal wissen, was Charlotte von Mahlsdorf zu all diesem Quatsch, Getue und Gespreize sagen würde. Wahrscheinlich ist sie froh, sich das alles nur noch von ganz weit oben ansehen zu können.
Da ließ der Herr Schwefel und Feuer regnen vom Himmel herab auf Frankfurt …..
Berlin und Brüssel bitte auch!
Das hätte Putin gleich am Anfang machen müssen und heute wäre Frieden!
Nun, wenn ich mich in meinem Kopf als Polizist fühle und mich deshalb so kleide und benehme, und ich dafür dann von der echten Polizei aus dem Verkehr gezogen werde und wegen Amtsanmaßung vor Gericht stehe, kann ich dann auch auf Persönlichkeitsverletzung machen? Es ist doch wohl nur noch Irrsinn auf die Wirklichkeit an das anzupassen, was in den Köpfen behandlungsbedürftiger Personen vor sich geht. Ein Mensch, der sich als Polizist verkleidet ist kein Polizist – akzeptiert. Ein Mann der sich als Frau verkleidet soll aber eine Frau sein?
Laut Peter Hahne soll der Volkssänger Heino auf SAT1 gesagt haben “diese Leute mit den Gendergeschichten, denen hat an doch ins Hirn geschissen” (Quelle: Peter Hahne: “Die beste Rede seines Lebens”, ab Minute 10:15, hier: https://sciencefiles.org/2024/03/10/demokratie-hub-neues-angebot-von-sciencefiles/ , s.d.).
Der Sender SAT1 soll es sofort aus der Mediathek entfert haben.
Heino’s Aussage in Bild und Ton: