Feinde der Demokratie Liberalismus Linksextremismus Meinungsfreiheit politische Korruption politische Kultur Versammlungsfreiheit

Innenpolitische Eskalation: Wieder „Arschlöcher“ in Berlin!?

Der von gleich zwei Gerichten düpierte Berliner Innensenator, Andreas Geisel, dessen Versuch, Demonstrationen nur nach Gesinnung zu genehmigen, wie von uns schon vor Tagen vorhergesagt, gescheitert ist, ist nicht zum ersten Mal damit aufgefallen, die Demonstrationsfreiheit in Frage zu stellen. Drehen wir […]

Grundrechte individuelle Freiheit Liberalismus Meinungsfreiheit Rechtssystem Verwaltungsrecht

Die Geisel Berlins: Versammlungsfreiheit wird der Ideologie untergeordnet

Kleiner hat er es nicht: Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, „sondern eine […]

Autoritarismus autoritäre Persönlichkeit closed mind Ideologie Sozialismus

Lügen und Sozialisten: Es kommt zusammen, was zusammengehört – Berliner Maskenposse

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, hat diese Anschuldigung gestern über Twitter verteilt. Suchen Sie nicht danach. Sie ist mittlerweile gelöscht. Nur diejenigen, die so geistesgegenwärtig waren, sie zu speichern, haben sie noch. Wir zum Beispiel. Die moralische Keule, die der Regierende […]

Demokratie Gewaltmonopol Kriminalität

Pfadabhängigkeit: Wer zahlt für Schutz vor Terror?

Vermutlich geht die Popularität des Konzepts der „Path Dependency“ – Pfadabhängigkeit, auf Brian Arthur zurück, der 1989 seinen Beitrag „Competing Technologies, Increasing Returns, and Lock-in by Historical Events, im Economic Journal veröffentlicht hat. Pfadabhängigkeit beschreibt den Fakt, dass Entscheidungen, vor denen wir […]

Max Weber Politiker Politisches System

Politiker! Arschlöcher! Untermenschen! Die Gei(s)sel des Berliner Senats

Haben Sie sich schon einmal gefragt, was einen Politiker auszeichnet? Welche Qualitäten und Qualifikationen er aufweisen muss, um als Politiker gelten zu können? Sicher, heute kann fast jeder Politiker werden. Irgendeine Quote bringt noch den zuletzt Geeigneten auf ein Pöstchen. Aber das […]