Tag: CDU

Deutsche haben zu viel Freiheit? CDU lässt demokratische Maske fallen

Gehören Sie noch zu denen, die glauben, die CDU sei etwas anderes als eine konservativ verpackte Variante des Sozialismus? Dann machen Sie sich bereit, von Monika Grütters eines Besseren belehrt zu werden. Grütters, CDU, ist wie der Tagesspiegel behauptet Autor eines Beitrags, der mit „Das Internet bietet mehr Freiraum, als Demokratie verträgt“ überschrieben ist. Grütters,

Merkel: Erfolgsjahr 2016 – Wir sind wieder wer!

Die Neujahrsansprache, die sich Angela Merkel nicht zu halten traut! Liebe Immerschondagewesene, liebe Neudazugekommene, 2016, das 11 Jahr meiner Regentschaft, liegt hinter uns. 2016 war ein gutes, ein sehr gutes Jahr für Deutschland. Deutschland ist wieder auf der Weltkarte zu finden. Wir sind wieder wer. Meine, unsere erfolgreiche Politik, die Politik des Bundeskanzlers und seiner

Nicht mehr wählbar: Die CDU wird als linke Partei wahrgenommen

Die CDU ist in den Augen vieler Deutscher zur linken Partei geworden. Das ist ein Zwischenergebnis unserer letzten Befragungunserer letzten Befragung, das auf den Angaben von 602 Befragten basiert. 16 Jahre Merkel haben ausgereicht, um die CDU von einer konservativen Partei in eine linke Partei zu transformieren, jedenfalls ist die CDU in den Augen vieler Deutscher

Konservativer Abgesang: Fracksausen bei der CDU?

Man fragt sich schon, wer die CDU politisch berät. Dass etliche Millionen für politische Berater ausgegeben werden, um der CDU ein Profil zu geben, das auch morgen noch attraktiv für Wähler ist, ist sicher. Was als Gegenleistung als politischer Rat erfolgt, eher unsicher. Doch der Reihe nach. Vorweg ein paar Fakten, um die Situation deutlich zu

“Arschloch” im Parlament

Die Kunst der politischen Beleidigung, sie wurde und wird von einer Reihe deutscher Politiker gepflegt. Unvergessen ist der „Düffel-Doffel“, der kollektiv von Herbert Wehner über die CDU-Fraktion gesprochen wurde. Wobei sich bis heute niemand findet, der weiß, was Wehner damit eigentlich meinte. Das ist die Kunst der politischen Beleidigung, der Adressat muss ungefähr wissen, was

Daimler spendet je 100.000 Euro für CDU und SPD: Warum?

Ökonomen und nicht nur sie haben die Angewohnheit, ökonomisches Verhalten rational zu erklären, also mit einem Grund. Jeder, der etwas tut, der tut dies, weil er einen Grund dafür hat: Wer bestimmte Waren kauft, tut dies, weil er eine Verwendung für die entsprechenden Waren hat. Wer an Börsen spekuliert, tut dies, weil er sich einen

CDU? SPD? Verteilen Sie Ihr Kreuz doch zufällig!

Eine Wahl setzt voraus, dass man Alternativen hat. Selbst die berühmte Wahl zwischen Scylla und Charybdis rekurriert noch in irgendeiner Weise darauf, dass sich beide zumindest ansatzweise unterscheiden oder unterscheidbar sind. Der politische Smalltalk Deutschlands, der vernunftbegabten Menschen täglich zugemutet wird, lässt jedoch vermuten, dass eine Wahl nicht wirklich eine Wahl darstellt. Wie Anthony Downs schon vor Jahrzehnten vorhergesehen hat, unterscheiden

Von der Volkspartei zur Schrumpfpartei

Was machen eigentlich deutsche Politikwissenschaftler? Diese Frage stellen wir uns des öfteren während wir frühstücken. Angesichts des Studiums der Politikwissenschaft, das einer der Betreiber von ScienceFiles hinter sich gebracht hat, ist diese Frage eine insofern peinliche Frage als es gar so wenig zu berichten gibt. Um so erfreulicher ist ein Fundstück, das uns heute über den Weg

Parteienfinanzierung: Wenn das “Gemeinwohl” in die eigene Tasche fließt

Befördert vom Bundesverfassungsgericht und einer Rechtsprechung, die an Tagträume erinnert, hat sich in der deutschen Staatsrechtslehre ein Bild von Parteien breit gemacht, das Parteien als uneigennützige, dem Gemeinwohl verpflichtete, Wählerwillen aufnehmende und in den politischen Prozess einführende, dort vertetende und durchsetzende freiwillige Vereinigungen von Bürgern sieht, deren einziges Ziel darin besteht, dem Funktionieren der Demokratie
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