Ein Urteil mit Tücken: Compact vom Bundesverwaltungsgericht „unverboten“
Die alternativen Medien und Compact selbst feiern den Erfolg der Klage gegen das Vereinsverbot des Medienangebots von Compact als „Krachende Niederlage für Nancy Faeser“. Die ehemalige Innenministerin, die man nicht einmal ihrem angestammten Hessen haben wollte, überschattet die Liste…
Compact-Verbot aufgehoben: Deftige Klatsche mit juristischen Feinheiten für Nancy Faeser
Was tun, wenn denjenigen, die von sich behaupten, für Demokratie zu kämpfen und die Verfassung zu schützen, gerichtlich attestiert wird, gegen eben diese Verfassung verstoßen zu haben? Ein ziemliches Dilemma, das man vermutlich nicht einmal durch einen Rücktritt lösen kann, denn alle Institutionen,…