Schlagwort: kriminelle Vereinigung

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio und weiteren Abgeordneter der Fraktion der AfD:  “Bei der „Antifa“ handelt es sich nicht um eine oder mehrere Organisationen mit festen Strukturen und klaren Mitgliedschaften. Es gibt folglich nicht „die Antifa“.  Unabhängig davon ist seit einiger Zeit ein

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 steht: „Linksextremisten verfolgen das Ziel, unsere Staats- und Gesellschaftsordnung und damit die freiheitliche Demokratie abzuschaffen und durch ein kommunistisches oder ein „herrschaftsfreies“, anarchistisches System zu ersetzen. Ihre theoretischen Leitfiguren sind – in unterschiedlichem Ausmaß und abweichender Interpretation – Marx, Engels und Lenin. Gewalt, verstanden als „revolutionäre Gewalt“ der „Unterdrückten

Was haben Richter am BGH mit der Romantik gemeinsam? Keine naheliegende Frage? Im Gegenteil, eine höchst aktuelle und weitreichende Frage. Zunächst etwas romantische Terminologie:  Helmut Plessner unterscheidet in seinem Buch über die “Grenzen der Gemeinschaft” zwischen einer rationalen und einer irrationalen Gemeinschaft: Der Typus der irrationalen Gemeinschaft ist der Typus der Blutsgemeinschaft, deren Bestand auf