Tag: Meinungsfreiheit

Wie wäre es mit einem kleinen Gedankenexperiment? Wir planen, eine sozialistische Weltregierung einzurichten. Sozialismus verspricht ein Maximum an Kontrolle der Bürger bei gleichzeitigem Minimum in Lebensstandard. Eine sozialistische Weltregierung ist also im Interesse derer, die sich als Herrscher sehen, sie ist nicht im Interesse der Bürger, denn sie bedeutet: Weniger Bürgerrecht, weniger Freiheit und geringer

Whatever happened to freedom of speech? Alle im folgenden beschriebenen Aussagen der EU basieren auf der Prämisse, dass Europäer, also Sie und wir, in weiten Teilen geistige Dünnbrettbohrer sind, die nicht in der Lage sind, sich ohne die Hilfe der Europäischen Union, ohne deren Entscheidung darüber, was wir glauben sollen und was nicht, ein eigenständiges

Schon gemerkt: Die Feinstaub-Hysterie scheint abgeklungen zu sein. Mission accomplished. Nun, nachdem der Standort Deutschland für die Produktion von Diesel-Fahrzeugen wohl nachhaltig zerstört ist, nachdem Fahrverbote ausgesprochen, individuelle Bewegungsfreiheit eingeschränkt und Errungenschaften moderner Gesellschaften beseitigt sind, können sich die vermeintlichen Umweltschützer anderen modernen Errungenschaften zuwenden, um nunmehr diese zu zerstören. Die Erfindung individueller Arten der

Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, war dies der Startschuss für viele Möchtegern-Große, die sich in der SA organisiert hatten, um über jüdische Mitbürger, jüdische Geschäfte und jüdischen Besitz herzufallen. Ausgestattet mit akribisch zusammengestellten Namenslisten, haben sich die freiwilligen Helfer des totalitären Staates in den nächsten Tagen und Wochen aufgemacht,

Nebenbei haben wir gestern darüber berichtet, dass Manfred Weber die Finanzierung von Parteien aus EU-Töpfen stoppen will, die der EU gegenüber kritisch sind. Welche Parteien der Unions-Opportunist dabei im Auge hat, dürfte klar sein. Die Problematik, die man immer da findet, wo es Akteuren möglich ist, sich aus Töpfen zu bedienen, die von Steuerzahlern gefüllt

Es kommt selten vor, eigentlich … kurze Umfrage in der Redaktion: nein, es ist noch nie vorgekommen, dass wir einen Beitrag beim Deutschlandfunk, beim Deutschlandfunk-Kultur empfohlen haben. Heute tun wir es. Das liegt auch daran, dass der Beitrag zwar beim Deutschlandfunk veröffentlicht, aber nicht von einem Redakteur des Deutschlandfunks geschrieben wurde. Er wurde von Dieter

“Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.” Das “First Amendment” zur US-Amerikanischen Verfassung schließt grundsätzliche JEDE FORM DER EINSCHRÄNKUNG

„Meinung“ steht über dem Beitrag in der Welt. „Ostdeutsche – unwillig, den Pluralismus zu ertragen“, lautet seine Überschrift. Susanne Gaschke ist als Autor genannt. Die älteren unter uns werden sich an eine Kategorie von Kind erinnern, die allseits als vorlautes Gör bekannt war, eine Klasse von Kindern, meist weiblich, die zu allem den Mund ganz

Totalitäre Systeme haben gemeinhin zwei Mittel, um ihre Bevölkerung im Zaum zu halten. Beide basieren auf einem Klima der Angst. Sie können ein Klima der Angst inszenieren und den Bürgern, die das glauben wollen, den Eindruck vermitteln, dass jede Abweichung vom vorgegebenen Pfad massive Folgen für sie hat, von der Zerstörung der sozialen und ökonomischen

Die Idee, das Ideal, sie sind eindeutig. An Universitäten herrscht freier Austausch. Jeder präsentiert seine Ideen. Im informierten Streit werden die Argumente vorgebracht, die für oder gegen eine Idee sprechen. Die Idee, die sich an der Realität am besten bewährt hat, die gewinnt den Wettstreit. An Universitäten herrscht Rationalität. An Universitäten herrscht Methode. An Universitäten

1977 hat Ronald Inglehart die „Silent Revolution“ beschrieben, einen Wertewandel bei der Bevölkerung in entwickelten Industriestaaten. Zunehmender Wohlstand, so der Ausgangspunkt von Inglehart, führe zu verbreiteter materieller Sicherheit, als Konsequenz davon wachse die Zahl der Bürger, die post-materialistische Werte in ihrer Werthierarchie oben ansiedeln: Ganz oben in dieser Hierarchie: Partizipation und Mitbestimmung. In den 1980er

Gestern im Bundestag: Angela Merkel: “Guten Tag, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mitte Mai 2019, also in nicht allzu ferner Zeit, wählen die europäischen Bürgerinnen und Bürger ihr neues Europaparlament. Das neue Parlament wird dann die Volksvertretung von rund 450 Millionen Europäern und Europäerinnen sein; das sind fast anderthalbmal so

Die Überschrift ist pointiert. Warum wir sie gewählt haben, das erklären wir im Folgenden. Wer blickt eigentlich noch durch die kiloweise abgesonderten Deklarationen, Erklärungen, Übereinkommen, Verträge oder Abkommen, die zu Migranten und Flüchtlingen mittlerweile geschaffen wurden. Ein paar Beispiele: Marrakesh Political Declaration Marrakesh Action Plan New York Declaration for Refugees and Migrants Comprehensive Refugee Response

Vera Lengsfeld berichtete vor einigen Tagen davon, dass sie am 26. September im Rahmen einer Veranstaltung des Kölner Hayek-Clubs einen Vortrag halten wollte. Der Vortrag war mit der Frage überschrieben: „Haben wir noch Meinungsfreiheit?“ Quasi als Antwort auf diese Frage wurde der Vortrag abgesagt. „Köln gegen Rechts“ schreibt dazu: „Nachdem Köln gegen Rechts – Antifaschistisches

Die sprachlichen Desinfizierer der Moderne, die Anstoß an Worten nehmen, die man mit Sätzen in Hysterie und mit Begriffen in Agonie versetzen kann, die Sprache „säubern“ wollen, nur die Meinungen zulassen wollen, die ihnen genehm sind, und sich ansonsten das Recht nehmen wollen, den straflosen Wortschatz anderer zu bestimmen, haben einmal mehr Hochzeit. Es gab