Tag: Meinungsfreiheit

Kulturwandel: Über die Köpfe der Bevölkerung geht nicht mehr viel

1977 hat Ronald Inglehart die „Silent Revolution“ beschrieben, einen Wertewandel bei der Bevölkerung in entwickelten Industriestaaten. Zunehmender Wohlstand, so der Ausgangspunkt von Inglehart, führe zu verbreiteter materieller Sicherheit, als Konsequenz davon wachse die Zahl der Bürger, die post-materialistische Werte in ihrer Werthierarchie oben ansiedeln: Ganz oben in dieser Hierarchie: Partizipation und Mitbestimmung. In den 1980er

Politischer Masochismus: Merkel will sich selbst bestrafen

Gestern im Bundestag: Angela Merkel: “Guten Tag, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mitte Mai 2019, also in nicht allzu ferner Zeit, wählen die europäischen Bürgerinnen und Bürger ihr neues Europaparlament. Das neue Parlament wird dann die Volksvertretung von rund 450 Millionen Europäern und Europäerinnen sein; das sind fast anderthalbmal so

Vom Hätscheln des Feindes: Moderner Migranten-Orientalismus

Die Überschrift ist pointiert. Warum wir sie gewählt haben, das erklären wir im Folgenden. Wer blickt eigentlich noch durch die kiloweise abgesonderten Deklarationen, Erklärungen, Übereinkommen, Verträge oder Abkommen, die zu Migranten und Flüchtlingen mittlerweile geschaffen wurden. Ein paar Beispiele: Marrakesh Political Declaration Marrakesh Action Plan New York Declaration for Refugees and Migrants Comprehensive Refugee Response

Verfassungsfeinde als Saubermänner: „Köln gegen Rechts“

Vera Lengsfeld berichtete vor einigen Tagen davon, dass sie am 26. September im Rahmen einer Veranstaltung des Kölner Hayek-Clubs einen Vortrag halten wollte. Der Vortrag war mit der Frage überschrieben: „Haben wir noch Meinungsfreiheit?“ Quasi als Antwort auf diese Frage wurde der Vortrag abgesagt. „Köln gegen Rechts“ schreibt dazu: „Nachdem Köln gegen Rechts – Antifaschistisches

Mr. Bean: Ohne Beleidigung keine freie Gesellschaft

Die sprachlichen Desinfizierer der Moderne, die Anstoß an Worten nehmen, die man mit Sätzen in Hysterie und mit Begriffen in Agonie versetzen kann, die Sprache „säubern“ wollen, nur die Meinungen zulassen wollen, die ihnen genehm sind, und sich ansonsten das Recht nehmen wollen, den straflosen Wortschatz anderer zu bestimmen, haben einmal mehr Hochzeit. Es gab

Gesinnungsterrorismus: Die Ideologisierung des Privaten

Dieser Post hat zwei Anfänge (weil wir uns manchmal nicht entscheiden können): Anfang 1 Gesellschaften basieren auf Kooperation. Kooperation setzt `Vertrauen voraus. Vertrauen kann man als guten Willen vorstrecken oder auf gute Erfahrung gründen. In der deutschen Gesellschaft haben Sozialisten aller Stadien geistiger Demenz dafür gesorgt, dass gute Erfahrungen als Handlungsgrundlage beseitigt wurden, und sie

Wie die Regierungen ihre Bevölkerung zensieren/schützen: YOUTUBE Löschdaten

Die Regierungen in Europa nehmen ihre Aufgabe, die eigene Bevölkerung vor Inhalten zu schützen, die sie nichts angehen oder die aus anderen Gründen zensiert werden, sehr ernst. Dies zeigt die neueste Statistik (euphorisch als “transparency report” bezeichnet) von YOUTUBE, die die Forderungen nach Löschung, die Regierungen an YOUTUBE gestellt haben, zusammenstellt. Schon das erste Datum

Endlich Weltspitze: Deutschland führt die Twitter-Zensur an

BuzzFeed hat etwas getan, was – seit die qualitativen Kaffeekränzchen zum Standard der Sozialforschung geworden sind – an Universitäten kaum noch getan wird: quantitativ geforscht. Von Oktober 2017 an hat BuzzFeed Twitter-Accounts gesammelt, die in einem Land „ausgeblendet werden“ und eine entsprechende Datenbank angelegt. Insgesamt rund 800.000 Twitter-Accounts hat das BuzzFeed-Team untersucht und dabei 1.714

Selling Lifestyle: Gesinnungsfaschismus gibt es in vielen Varianten

Daimler-Benz hat getan, was viele Unternehmen tun. Man hat versucht, einen Lebensstil, eine Weltanschauung, eine Gesinnung zu verkaufen und dazu den Dalai Lama missbraucht: „Look at situations from all angles and you will become more open“, so lautet das Zitat: Betrachte eine Situation von allen Seiten und Du wirst offener / toleranter. Ein gutes Zitat

Furchtbare Juristen: “Das NetzDG ist besser als sein Ruf”

  „Der durch die marxistische Irrlehre Hatespeech systematisch herbeigeführte Verfall der Nation Diskussionskultur in weltanschaulich unvereinbare Gegensätze bedeutet die Vernichtung der Basis eines möglichen Gemeinschaftslebens. Die Auflösung ergreift alle Grundlagen der Gesellschaftsordnung. Die völlig gegensätzliche Einstellung der Einzelnen zu den Begriffen Staat, Gesellschaft, Religion, Moral, Familie, Wirtschaft reißt Differenzen auf, die zum Krieg aller gegen

UNESCO sieht Deutschland als Musterdiktatur

In den letzten Jahrzehnten ist es ruhig geworden um Exporte politischer Ordnungssysteme aus Deutschland. War Deutschland in der Zeit von 1938 bis 1943 der Exportweltmeister wenn es um die Verbreitung von Diktatur und Gewalt in Kontinentaleuropa ging, so hat sich dieser Exporterfolg schon 1943 in einen so erheblichen Rückgang verwandelt, dass Deutschland genötigt war, internationale

1849 war mehr Meinungsfreiheit garantiert als heute

Wie frei ein Land, das sich als frei bezeichnet, wirklich ist, zeigt sich oft erst, wenn man einen Vergleich anstellt, z.B. einen Vergleich zwischen dem modernen Grundgesetz und der Verfassung, auf die sich die Nationalversammlung in der Paulskirche im Jahre 1849 geeinigt hat. Artikel 5 des Grundgesetzes lautet: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung
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