Tag: Meinungsfreiheit

“a) Der Verein bekämpft im Verbund mit seinen weltweit agierenden Schwesterorganisationen die Korruption auf nationaler und internationaler Ebene. Seine Arbeit zielt auf mehr Transparenz und Integrität in allen öffentlichen Angelegenheiten sowie in Wirtschaft und Gesellschaft.” Transparenz bezieht sich auf Informationen, die zur Grundlage von Entscheidungen dienen. Wer nicht weiß, auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden,

Geschichtsklitterung: Wikipedia wird auch international zur religiösen Sekte Der ein oder andere wird es mitbekommen haben: Wikipedia, dieses Mal en.wikipedia hat die Liste der Wissenschaftler, die dem “wissenschaflichen Konsens über globale Erwärmung” (List of scientists who disagree with the Scientific consensus on global warming) widersprechen, gelöscht. Die Klima-Mafia macht nicht einmal mehr den Versuch, die

Wenn man sich, wie wir, regelmäßig mit den sprachlichen Elaboraten befasst, die an der linken Seite des politischen Spektrums verbreitet werden oder vermeintlich wissenschaftliche Texte liest, die man heutzutage mit einer Trefferwahrscheinlichkeit von 95% dem linken, oder dem sich an Linke anbiedernden Spektrum zuordnen kann, dann ist das Wort “Netzwerkbildung” ein alter Bekannter. Netzwerkbildung ist

Wir haben Heiko Maas, der das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz zu verantworten hat, als Totengräber des Rechtsstaats bezeichnet. Er wird wohl auch als derjenige in die Geschichte eingehen, der autoritären Regimen rund um den Erdball eine Legitimation dafür verschafft hat, Freiheit in Wort und Schrift zu zerstören. Jacob Mchangama und Joelle Fiss haben eine Untersuchung durchgeführt. Sie haben

Twitter hat gerade unseren Account gesperrt. Begründung: Wir hätten gegen die Community-Regeln verstoßen, also die Menge von willkürlich Belanglosem, die man in alle Richtungen dehnen kann, so wie es gerade passt. Warum hat Twitter unseren Account gesperrt? Weil wir per Twitter unseren Text verbreitet haben, in dem das Manifest von Tobias Rathjen besprochen wird. Mit

“Woke” ist ein Begriff, der es noch nicht wirklich nach Deutschland geschafft hat. Dabei ist es ein sehr nützlicher Begriff. Woke beschreibt all diejenigen, die in singulärer Einfalt nichts anderes für richtig halten können als das, was man ihnen als einzig Wahres und Gutes, als Diverses, als politisch Korrektes verkauft hat, als das, worauf sie

Derzeit sieht sich Tim Drygala Anfeindungen an der Universität Leipzig gegenüber, die bis zur Forderung, er solle entlassen werden, reichen. Tim Drygala ist derzeit Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Leipzig und Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht. Drygala ist nicht erst seit gestern an der Universität Leipzig, aber dazu kommen

Ist es eigentlich noch fünf vor Zwölf oder schon später? Kennen Sie Avaaz? Wenn nicht, dann sollten Sie sich schnellstens für diese NGO, die auch als “Campaign Group” bezeichnet wird, interessieren. Avaaz ist eine der größten Gefahren für die westliche Zivilisation und die Meinungsfreiheit schlechthin. Avaaz wurde 2007 gegründet. Pate standen Res Publica und Moveon.org.

Douglas Pratt forscht seit langem zum religiösen Fundamentalismus. Dabei interessiert ihn vor allem der Übergang vom religiösen Fundamentalismus zum religiösen Terrorismus. Weil Pratt Wissenschaftler ist, resultiert aus seinen Arbeiten eine Typologie, die auf jede Form der religiösen Sekte angewendet werden kann und für jede dieser Sekten, dann, wenn sie einen ALLEINVERTRETUNGSANSPRUCH haben, den Weg in

Es ist 5 vor 12. Und wie wir seit kurzem wissen: Es gibt nun auch einen dpa-Faktenchecker. Faktenchecker, das sind die neuen Hohepriester einer neuen Religion, die für sich in Anspruch nehmen, trotz unbekannter Kompetenz, unbekannten Fähigkeiten, unbekannter Ausbildung und vor allem, unbekannter Intelligenz festlegen zu können, was richtig und falsch ist. Wie wir aus

Kennen Sie das: Man liest einen Beitrag in einem dieser „Qualitätsmedien“ und reibt sich die Augen. Dargestellt wird eine Situation, die der Schreiber für ganz furchtbar hält, eine Situation, die auch der Leser für ganz furchtbar hält. Eine Situation, die zum Himmel schreit, wie es so schön heißt, in der eine organisierte Macht versucht, mit

Wie die Welt berichtet, wird im Bundesjustizministerium derzeit die Wiedereinführung eines Straftatbestands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neuauflage 1988 abgelehnt wurde. Es gehe dabei um den Straftatbestand der “Befürwortung von Straftaten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“.

“Wie geht man vor, wenn man auf Hasspostings stößt?”, so fragt das BKA und erklärt es in einem kleinen Filmchen, das letztlich dem Ziel dient, die Denunziation von Bürgern durch Bürger zu befördern. Dass staatliche Stellen Bürger gegen andere Bürger instrumentalisieren, hat in Deutschland eine lange Tradition. Das BKA tritt hier in die direkten Fußstapfen des

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Wir haben es vor drei Tagen geschrieben und mittlerweile macht die Erkenntnis die internationale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmissverständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Meinungsfreiheit und somit von

Vor kurzem haben wir getitelt: “Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit“. Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann