Tag: Meinungsfreiheit

Derzeit sieht sich Tim Drygala Anfeindungen an der Universität Leipzig gegenüber, die bis zur Forderung, er solle entlassen werden, reichen. Tim Drygala ist derzeit Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Leipzig und Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht. Drygala ist nicht erst seit gestern an der Universität Leipzig, aber dazu kommen

Ist es eigentlich noch fünf vor Zwölf oder schon später? Kennen Sie Avaaz? Wenn nicht, dann sollten Sie sich schnellstens für diese NGO, die auch als “Campaign Group” bezeichnet wird, interessieren. Avaaz ist eine der größten Gefahren für die westliche Zivilisation und die Meinungsfreiheit schlechthin. Avaaz wurde 2007 gegründet. Pate standen Res Publica und Moveon.org.

Douglas Pratt forscht seit langem zum religiösen Fundamentalismus. Dabei interessiert ihn vor allem der Übergang vom religiösen Fundamentalismus zum religiösen Terrorismus. Weil Pratt Wissenschaftler ist, resultiert aus seinen Arbeiten eine Typologie, die auf jede Form der religiösen Sekte angewendet werden kann und für jede dieser Sekten, dann, wenn sie einen ALLEINVERTRETUNGSANSPRUCH haben, den Weg in

Es ist 5 vor 12. Und wie wir seit kurzem wissen: Es gibt nun auch einen dpa-Faktenchecker. Faktenchecker, das sind die neuen Hohepriester einer neuen Religion, die für sich in Anspruch nehmen, trotz unbekannter Kompetenz, unbekannten Fähigkeiten, unbekannter Ausbildung und vor allem, unbekannter Intelligenz festlegen zu können, was richtig und falsch ist. Wie wir aus

Kennen Sie das: Man liest einen Beitrag in einem dieser „Qualitätsmedien“ und reibt sich die Augen. Dargestellt wird eine Situation, die der Schreiber für ganz furchtbar hält, eine Situation, die auch der Leser für ganz furchtbar hält. Eine Situation, die zum Himmel schreit, wie es so schön heißt, in der eine organisierte Macht versucht, mit

Wie die Welt berichtet, wird im Bundesjustizministerium derzeit die Wiedereinführung eines Straftatbestands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neuauflage 1988 abgelehnt wurde. Es gehe dabei um den Straftatbestand der “Befürwortung von Straftaten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“.

“Wie geht man vor, wenn man auf Hasspostings stößt?”, so fragt das BKA und erklärt es in einem kleinen Filmchen, das letztlich dem Ziel dient, die Denunziation von Bürgern durch Bürger zu befördern. Dass staatliche Stellen Bürger gegen andere Bürger instrumentalisieren, hat in Deutschland eine lange Tradition. Das BKA tritt hier in die direkten Fußstapfen des

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Wir haben es vor drei Tagen geschrieben und mittlerweile macht die Erkenntnis die internationale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmissverständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Meinungsfreiheit und somit von

Vor kurzem haben wir getitelt: “Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit“. Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann

Plötzlich wird im Bundestag über Meinungsfreiheit an Hochschulen diskutiert. Die FDP hat die aktuelle Stunde beantragt, weil Christian Lindner vom Präsidenten der Universität Hamburg ausgeladen wurde, jenem Präsidenten, an dessen Universität Folgendes zur Normalität geworden ist: Wer hätte gedacht, dass diese Szenen im Jahr 2019 Normalität an deutschen Universitäten darstellen. Der Plural ist hier bewusst

Ausgerechnet bei der BILD-Zeitung scheint man die Meinungsfreiheit als wichtiges zu schützendes Gut entdeckt zu haben. Anlass sind je eine Umfrage von Allensbach und Infratest. Befragte von Allensbach geben zu 78% an, dass man zu bestimmten Themen seine Meinung nicht oder nur mit Vorsicht äußern könne. Befragte von Infratest, sächsische Befragte, äußerten sich ähnlich, so

Okay. Ihr habt uns sturmreif gemailt! Vielleicht ist auch unser Widerwille gegen diejenigen, die derzeit jede Form von Verstandestätigkeit für emotionale Irrationalität eingetauscht haben, die kleinen Volkserzieher und Blockwarte, die überall durch die Lande ziehen und alles nach ihrem Vorbild gestalten wollen, damit wir alle in einer Monokultur aus Stumpfsinn und längster Langeweile eingehen, der

Wie wäre es mit einem kleinen Gedankenexperiment? Wir planen, eine sozialistische Weltregierung einzurichten. Sozialismus verspricht ein Maximum an Kontrolle der Bürger bei gleichzeitigem Minimum in Lebensstandard. Eine sozialistische Weltregierung ist also im Interesse derer, die sich als Herrscher sehen, sie ist nicht im Interesse der Bürger, denn sie bedeutet: Weniger Bürgerrecht, weniger Freiheit und geringer

Whatever happened to freedom of speech? Alle im folgenden beschriebenen Aussagen der EU basieren auf der Prämisse, dass Europäer, also Sie und wir, in weiten Teilen geistige Dünnbrettbohrer sind, die nicht in der Lage sind, sich ohne die Hilfe der Europäischen Union, ohne deren Entscheidung darüber, was wir glauben sollen und was nicht, ein eigenständiges

Schon gemerkt: Die Feinstaub-Hysterie scheint abgeklungen zu sein. Mission accomplished. Nun, nachdem der Standort Deutschland für die Produktion von Diesel-Fahrzeugen wohl nachhaltig zerstört ist, nachdem Fahrverbote ausgesprochen, individuelle Bewegungsfreiheit eingeschränkt und Errungenschaften moderner Gesellschaften beseitigt sind, können sich die vermeintlichen Umweltschützer anderen modernen Errungenschaften zuwenden, um nunmehr diese zu zerstören. Die Erfindung individueller Arten der