Tag: Meinungsfreiheit

Am 1. Oktober 2017 wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 3 Jahre alt. 1096 Tage Durchsetzung der sozialen Netzwerke hat Deutschland dann hinter sich. Anlass für uns, das Florieren der Denunziation, die mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu neuen Höhen gelangt ist, zu dokumentieren und vorzuschlagen, das Gesetz in “Denunziationsförderungsgesetz” umzubenennen. Die folgende Tabelle findet sich in Bundestagsdrucksache 19/22610 im

Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kommen in der Regel mit dem Hinweis, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Bericht vorlegen wird, in dem die Wirkung des entsprechenden Gesetzes evaluiert worden sei. Für das zum 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat Martin Eifert, der den Lehrstuhl für “Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht” an der, nah?

Kleiner hat er es nicht: Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden

Die Geschäftsmodelle von YouTube, Facebook und Twitter basieren darauf, Content den Dritte erstellt haben, über ihre Plattformen zu verbreiten und Informationen über entweder die Nachfrager oder die Anbieter oder beide zu nutzen, um ein Geschäft zu machen. Facebook sammelt Informationen seiner Nutzer, verfolgt deren Verhalten und verkauft dann diese Informationen an Werbepartner, die als Ergebnis

Schottland kommt in deutschen Medien häufig als der Teil des Vereinigten Königreichs vor, von dem man hofft, dass seine Bürger für eine Unabhängigkeit von demselben stimmen (was, wie gerne vergessen wird, sie 2014 NICHT getan haben: 55,3% der 3,6 Millionen Schotten, die sich damals am Referendum beteiligt haben, haben gegen eine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich

Faktenchecker checken natürlich keine Fakten. Vier Gründe, warum sie das nicht tun (können): Diejenigen, die sich als Faktenchecker/-finder/Correctiv verdingen, haben weder die Qualifiaktion noch die Kompetenz, eine wissenschaftliche Tätigkeit auszuführen, deren Gegenstand die Überprüfung der Übereinstimmung einer Behauptung mit der Realität ist; Weil ihnen diese Kompetenz fehlt und weil sie gar nicht prüfen sollen (dazu

“a) Der Verein bekämpft im Verbund mit seinen weltweit agierenden Schwesterorganisationen die Korruption auf nationaler und internationaler Ebene. Seine Arbeit zielt auf mehr Transparenz und Integrität in allen öffentlichen Angelegenheiten sowie in Wirtschaft und Gesellschaft.” Transparenz bezieht sich auf Informationen, die zur Grundlage von Entscheidungen dienen. Wer nicht weiß, auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden,

Geschichtsklitterung: Wikipedia wird auch international zur religiösen Sekte Der ein oder andere wird es mitbekommen haben: Wikipedia, dieses Mal en.wikipedia hat die Liste der Wissenschaftler, die dem “wissenschaflichen Konsens über globale Erwärmung” (List of scientists who disagree with the Scientific consensus on global warming) widersprechen, gelöscht. Die Klima-Mafia macht nicht einmal mehr den Versuch, die

Wenn man sich, wie wir, regelmäßig mit den sprachlichen Elaboraten befasst, die an der linken Seite des politischen Spektrums verbreitet werden oder vermeintlich wissenschaftliche Texte liest, die man heutzutage mit einer Trefferwahrscheinlichkeit von 95% dem linken, oder dem sich an Linke anbiedernden Spektrum zuordnen kann, dann ist das Wort “Netzwerkbildung” ein alter Bekannter. Netzwerkbildung ist

Wir haben Heiko Maas, der das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz zu verantworten hat, als Totengräber des Rechtsstaats bezeichnet. Er wird wohl auch als derjenige in die Geschichte eingehen, der autoritären Regimen rund um den Erdball eine Legitimation dafür verschafft hat, Freiheit in Wort und Schrift zu zerstören. Jacob Mchangama und Joelle Fiss haben eine Untersuchung durchgeführt. Sie haben

Twitter hat gerade unseren Account gesperrt. Begründung: Wir hätten gegen die Community-Regeln verstoßen, also die Menge von willkürlich Belanglosem, die man in alle Richtungen dehnen kann, so wie es gerade passt. Warum hat Twitter unseren Account gesperrt? Weil wir per Twitter unseren Text verbreitet haben, in dem das Manifest von Tobias Rathjen besprochen wird. Mit

“Woke” ist ein Begriff, der es noch nicht wirklich nach Deutschland geschafft hat. Dabei ist es ein sehr nützlicher Begriff. Woke beschreibt all diejenigen, die in singulärer Einfalt nichts anderes für richtig halten können als das, was man ihnen als einzig Wahres und Gutes, als Diverses, als politisch Korrektes verkauft hat, als das, worauf sie

Derzeit sieht sich Tim Drygala Anfeindungen an der Universität Leipzig gegenüber, die bis zur Forderung, er solle entlassen werden, reichen. Tim Drygala ist derzeit Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Leipzig und Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht. Drygala ist nicht erst seit gestern an der Universität Leipzig, aber dazu kommen

Ist es eigentlich noch fünf vor Zwölf oder schon später? Kennen Sie Avaaz? Wenn nicht, dann sollten Sie sich schnellstens für diese NGO, die auch als “Campaign Group” bezeichnet wird, interessieren. Avaaz ist eine der größten Gefahren für die westliche Zivilisation und die Meinungsfreiheit schlechthin. Avaaz wurde 2007 gegründet. Pate standen Res Publica und Moveon.org.

Douglas Pratt forscht seit langem zum religiösen Fundamentalismus. Dabei interessiert ihn vor allem der Übergang vom religiösen Fundamentalismus zum religiösen Terrorismus. Weil Pratt Wissenschaftler ist, resultiert aus seinen Arbeiten eine Typologie, die auf jede Form der religiösen Sekte angewendet werden kann und für jede dieser Sekten, dann, wenn sie einen ALLEINVERTRETUNGSANSPRUCH haben, den Weg in