Schlagwort: Meinungsfreiheit

Paypal unter zunehmendem Druck im UK – Forderung nach Gesetzgebung, die Gesinnungs-Unternehmern Grenzen setzt

Der Druck auf Paypal wird im Vereinigten Königreich immer größer. Die Frage, ob es Paypal im Vereinigten Königreich an den Kragen geht, kann somit bereits jetzt, positiv beantwortet werden. Heute hat uns die folgende eMail von #Together erreicht. #Together ist einer von vielen Zusammenschlüssen, die derzeit ihre Mitglieder dazu aufrufen, ihren Wahlkreisabgeordneten anzuschreiben, anzurufen und

Wie die Demokratie nach Athen kam – und wie sie aus modernen westlichen Gesellschaften verschwindet:

Respektlosigkeit gegenüber Positionen und Hierarchien, aber Respekt vor Argumenten und dem eigenen Gewissen Ihr Buch mit dem Titel „Free Speech and Democracy in Ancient Athens“, d.h. „Freie Rede und Demokratie im Alten Athen“, aus dem Jahr 2006, beginnt Arlene W. Saxonhouse, Politikwissenschafts-Professorin an der Universiät Michigan, mit vier Geschichten. Alle vier Geschichten stammen aus dem

Parteienkorruption: Staatlich verschaffte Wettbewerbsvorteile für MS-Medien per Medienstaatsvertrag

Landesmedienanstalten wurden einst geschaffen, um Privatsendern auf die Finger zu schauen. Nun werden sie offensichtlich von Altparteien dazu missbraucht, den Niedergang der MS-Medien aufzuhalten und den steigenden Marktanteil alternativer Medien möglichst einzuschrumpfen. Es ist dies ein neuerliches Beispiel dafür, dass in Deutschland eine sehr ungesunde Form von Korruption, die Parteien als Medienunternehmen in Parlamenten, ihre

Furchtbare Juristen: Zensurforderung auf Basis einer Verschwörungstheorie

“Aktionsplan Resilienz und Demokratie: Wie Deutschland Angriffe auf Demokratie und Gesellschaft abwehren kann“, von Prof. Dr. Christian Calliess LL.M. Eur., Lehrstuhl für öffentliches Recht und Europarecht, Freie Universität Berlin, erschienen in der Reihe DGAP Bericht der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Ein Leser hat uns auf diesen Text hingewiesen. Es ist ein Text, in dem

Totalitarismus Live erleben auf Zuckerbergs Facebook – Wie Regierungen und Facebook kolludieren

Falls Sie noch einen Account bei Facebook haben, löschen Sie den Account! Facebook ist ein totalitäres Unternehmen, das Nutzerinformationen missbraucht, um ökonomische Vorteile zu erzielen. Das Geschäftsmodell von Facebook besteht im Wesentlichen aus Schutzgelderpressung. Mark Suckerberg, der Chef von Facebook, finanziert mit den Überschüssen seines Unternehmen anti-demokratische Methoden, um Wahlen zu beeinflussen … Es gibt

UK: Gesetz gegen Cancel Culture ist auf dem Weg durch das Parlament

Der 19. Januar 2021 könnte von zukünftigen Generationen als Beginn des Endes der Cancel Culture im Vereinigten Königreich angesehen werden. Warum? Dazu kommen wir gleich. Cancel Culture ist so etwas wie der intellektuelle Tiefpunkt einer Entwicklung, die wir schon seit 2011 beschreiben. Eine Reihe von ant-demokratischen und anti-wissenschaftlichen Bewegungen finden in der Cancel Culture ihr

3 Jahre Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Denunziation blüht

Am 1. Oktober 2017 wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 3 Jahre alt. 1096 Tage Durchsetzung der sozialen Netzwerke hat Deutschland dann hinter sich. Anlass für uns, das Florieren der Denunziation, die mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu neuen Höhen gelangt ist, zu dokumentieren und vorzuschlagen, das Gesetz in “Denunziationsförderungsgesetz” umzubenennen. Die folgende Tabelle findet sich in Bundestagsdrucksache 19/22610 im

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Legitimation der Gesinnungsdiktatur

Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kommen in der Regel mit dem Hinweis, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Bericht vorlegen wird, in dem die Wirkung des entsprechenden Gesetzes evaluiert worden sei. Für das zum 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat Martin Eifert, der den Lehrstuhl für “Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht” an der, nah?

Die Geisel Berlins: Versammlungsfreiheit wird der Ideologie untergeordnet

Kleiner hat er es nicht: Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden

Löschorgien und Zensur bei YouTube, Facebook oder Twitter haben bald ein Ende

Die Geschäftsmodelle von YouTube, Facebook und Twitter basieren darauf, Content den Dritte erstellt haben, über ihre Plattformen zu verbreiten und Informationen über entweder die Nachfrager oder die Anbieter oder beide zu nutzen, um ein Geschäft zu machen. Facebook sammelt Informationen seiner Nutzer, verfolgt deren Verhalten und verkauft dann diese Informationen an Werbepartner, die als Ergebnis

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