Schlagwort: Meinungsfreiheit

Furchtbare Juristen: Zensurforderung auf Basis einer Verschwörungstheorie

“Aktionsplan Resilienz und Demokratie: Wie Deutschland Angriffe auf Demokratie und Gesellschaft abwehren kann“, von Prof. Dr. Christian Calliess LL.M. Eur., Lehrstuhl für öffentliches Recht und Europarecht, Freie Universität Berlin, erschienen in der Reihe DGAP Bericht der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Ein Leser hat uns auf diesen Text hingewiesen. Es ist ein Text, in dem

Totalitarismus Live erleben auf Zuckerbergs Facebook – Wie Regierungen und Facebook kolludieren

Falls Sie noch einen Account bei Facebook haben, löschen Sie den Account! Facebook ist ein totalitäres Unternehmen, das Nutzerinformationen missbraucht, um ökonomische Vorteile zu erzielen. Das Geschäftsmodell von Facebook besteht im Wesentlichen aus Schutzgelderpressung. Mark Suckerberg, der Chef von Facebook, finanziert mit den Überschüssen seines Unternehmen anti-demokratische Methoden, um Wahlen zu beeinflussen … Es gibt

UK: Gesetz gegen Cancel Culture ist auf dem Weg durch das Parlament

Der 19. Januar 2021 könnte von zukünftigen Generationen als Beginn des Endes der Cancel Culture im Vereinigten Königreich angesehen werden. Warum? Dazu kommen wir gleich. Cancel Culture ist so etwas wie der intellektuelle Tiefpunkt einer Entwicklung, die wir schon seit 2011 beschreiben. Eine Reihe von ant-demokratischen und anti-wissenschaftlichen Bewegungen finden in der Cancel Culture ihr

3 Jahre Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Denunziation blüht

Am 1. Oktober 2017 wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 3 Jahre alt. 1096 Tage Durchsetzung der sozialen Netzwerke hat Deutschland dann hinter sich. Anlass für uns, das Florieren der Denunziation, die mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu neuen Höhen gelangt ist, zu dokumentieren und vorzuschlagen, das Gesetz in “Denunziationsförderungsgesetz” umzubenennen. Die folgende Tabelle findet sich in Bundestagsdrucksache 19/22610 im

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Legitimation der Gesinnungsdiktatur

Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kommen in der Regel mit dem Hinweis, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Bericht vorlegen wird, in dem die Wirkung des entsprechenden Gesetzes evaluiert worden sei. Für das zum 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat Martin Eifert, der den Lehrstuhl für “Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht” an der, nah?

Die Geisel Berlins: Versammlungsfreiheit wird der Ideologie untergeordnet

Kleiner hat er es nicht: Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden

Löschorgien und Zensur bei YouTube, Facebook oder Twitter haben bald ein Ende

Die Geschäftsmodelle von YouTube, Facebook und Twitter basieren darauf, Content den Dritte erstellt haben, über ihre Plattformen zu verbreiten und Informationen über entweder die Nachfrager oder die Anbieter oder beide zu nutzen, um ein Geschäft zu machen. Facebook sammelt Informationen seiner Nutzer, verfolgt deren Verhalten und verkauft dann diese Informationen an Werbepartner, die als Ergebnis

Nationale Sozialisten: Schottland auf dem Weg in den Totalitarismus!?

Schottland kommt in deutschen Medien häufig als der Teil des Vereinigten Königreichs vor, von dem man hofft, dass seine Bürger für eine Unabhängigkeit von demselben stimmen (was, wie gerne vergessen wird, sie 2014 NICHT getan haben: 55,3% der 3,6 Millionen Schotten, die sich damals am Referendum beteiligt haben, haben gegen eine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich

Faktencheckern geht es an den Kragen: Was die ARD heute unterschlägt

Faktenchecker checken natürlich keine Fakten. Vier Gründe, warum sie das nicht tun (können): Diejenigen, die sich als Faktenchecker/-finder/Correctiv verdingen, haben weder die Qualifiaktion noch die Kompetenz, eine wissenschaftliche Tätigkeit auszuführen, deren Gegenstand die Überprüfung der Übereinstimmung einer Behauptung mit der Realität ist; Weil ihnen diese Kompetenz fehlt und weil sie gar nicht prüfen sollen (dazu

Oh, Transparency Deutschland – Des Wodarg’s Austreibung

“a) Der Verein bekämpft im Verbund mit seinen weltweit agierenden Schwesterorganisationen die Korruption auf nationaler und internationaler Ebene. Seine Arbeit zielt auf mehr Transparenz und Integrität in allen öffentlichen Angelegenheiten sowie in Wirtschaft und Gesellschaft.” Transparenz bezieht sich auf Informationen, die zur Grundlage von Entscheidungen dienen. Wer nicht weiß, auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden,

Liste der Wissenschaftler, die menschengemachten Klimawandel für Humbug halten

Geschichtsklitterung: Wikipedia wird auch international zur religiösen Sekte Der ein oder andere wird es mitbekommen haben: Wikipedia, dieses Mal en.wikipedia hat die Liste der Wissenschaftler, die dem “wissenschaflichen Konsens über globale Erwärmung” (List of scientists who disagree with the Scientific consensus on global warming) widersprechen, gelöscht. Die Klima-Mafia macht nicht einmal mehr den Versuch, die

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