Schlagwort: Meinungsfreiheit

Landesmedienanstalten wurden einst geschaffen, um Privatsendern auf die Finger zu schauen. Nun werden sie offensichtlich von Altparteien dazu missbraucht, den Niedergang der MS-Medien aufzuhalten und den steigenden Marktanteil alternativer Medien möglichst einzuschrumpfen. Es ist dies ein neuerliches Beispiel dafür, dass in Deutschland eine sehr ungesunde Form von Korruption, die Parteien als Medienunternehmen in Parlamenten, ihre

“Aktionsplan Resilienz und Demokratie: Wie Deutschland Angriffe auf Demokratie und Gesellschaft abwehren kann“, von Prof. Dr. Christian Calliess LL.M. Eur., Lehrstuhl für öffentliches Recht und Europarecht, Freie Universität Berlin, erschienen in der Reihe DGAP Bericht der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Ein Leser hat uns auf diesen Text hingewiesen. Es ist ein Text, in dem

Beginnen wir mit dem, was Klaus Schwab für englische Sprache hält, etwas, das für Briten nur schwer zu ertragen ist: Schwabs Gibberish in English: “[…] the same is true for cyberattacks. Here, too, we have to move from simple protection to immunization, we need to build IT-infrastructures that have digital antibodies built-in inherently to protect

“Das Virus [SARS-CoV-2] stammt aus China und hat sich von dortaus über die ganze Welt verbreitet”. Schon diese Version trifft die Wahrheit nur ansatzweise, denn SARS-CoV-2 stammt aus einem Labor der Chinesen, dem Wuhan Institute of Virology, davon kann man nach allem, was wir wissen, wohl ausgehen. Will man jedoch mit seinen Aussagen im Mainstream

Falls Sie noch einen Account bei Facebook haben, löschen Sie den Account! Facebook ist ein totalitäres Unternehmen, das Nutzerinformationen missbraucht, um ökonomische Vorteile zu erzielen. Das Geschäftsmodell von Facebook besteht im Wesentlichen aus Schutzgelderpressung. Mark Suckerberg, der Chef von Facebook, finanziert mit den Überschüssen seines Unternehmen anti-demokratische Methoden, um Wahlen zu beeinflussen … Es gibt

Der 19. Januar 2021 könnte von zukünftigen Generationen als Beginn des Endes der Cancel Culture im Vereinigten Königreich angesehen werden. Warum? Dazu kommen wir gleich. Cancel Culture ist so etwas wie der intellektuelle Tiefpunkt einer Entwicklung, die wir schon seit 2011 beschreiben. Eine Reihe von ant-demokratischen und anti-wissenschaftlichen Bewegungen finden in der Cancel Culture ihr

Angeblich verurteilt Angela Merkel die Löschung des Twitter-Kontos von Donald Trump. Ob es sich dabei um eine jener hohlen Phrasen handelt, das wird sich bald zeigen, denn der Präsident von Mexiko und die Polnische Regierung sind dabei, die Wahrhaftigkeit der Aussage von Merkel zu prüfen. Dass es einen gewissen Widerspruch darstellt, wenn Merkel aus dem

Seit gestern Abend hat das Kartell aus Facebook, Twitter, Google und Apple die folgenden Schäden an Bürgerrechten angerichtet: Apple hat Parler gedroht, dass dann, wenn die Plattform nicht in der Weise zensiert, wie es Linksextreme für richtig halten, Parler nicht mehr über den AppStore von Apple verbreitet werden kann. Google, die größte Einzelgefahr für die

Am 1. Oktober 2017 wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 3 Jahre alt. 1096 Tage Durchsetzung der sozialen Netzwerke hat Deutschland dann hinter sich. Anlass für uns, das Florieren der Denunziation, die mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu neuen Höhen gelangt ist, zu dokumentieren und vorzuschlagen, das Gesetz in “Denunziationsförderungsgesetz” umzubenennen. Die folgende Tabelle findet sich in Bundestagsdrucksache 19/22610 im

Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kommen in der Regel mit dem Hinweis, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Bericht vorlegen wird, in dem die Wirkung des entsprechenden Gesetzes evaluiert worden sei. Für das zum 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat Martin Eifert, der den Lehrstuhl für “Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht” an der, nah?

Kleiner hat er es nicht: Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden

Die Geschäftsmodelle von YouTube, Facebook und Twitter basieren darauf, Content den Dritte erstellt haben, über ihre Plattformen zu verbreiten und Informationen über entweder die Nachfrager oder die Anbieter oder beide zu nutzen, um ein Geschäft zu machen. Facebook sammelt Informationen seiner Nutzer, verfolgt deren Verhalten und verkauft dann diese Informationen an Werbepartner, die als Ergebnis

Schottland kommt in deutschen Medien häufig als der Teil des Vereinigten Königreichs vor, von dem man hofft, dass seine Bürger für eine Unabhängigkeit von demselben stimmen (was, wie gerne vergessen wird, sie 2014 NICHT getan haben: 55,3% der 3,6 Millionen Schotten, die sich damals am Referendum beteiligt haben, haben gegen eine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich

Faktenchecker checken natürlich keine Fakten. Vier Gründe, warum sie das nicht tun (können): Diejenigen, die sich als Faktenchecker/-finder/Correctiv verdingen, haben weder die Qualifiaktion noch die Kompetenz, eine wissenschaftliche Tätigkeit auszuführen, deren Gegenstand die Überprüfung der Übereinstimmung einer Behauptung mit der Realität ist; Weil ihnen diese Kompetenz fehlt und weil sie gar nicht prüfen sollen (dazu

“a) Der Verein bekämpft im Verbund mit seinen weltweit agierenden Schwesterorganisationen die Korruption auf nationaler und internationaler Ebene. Seine Arbeit zielt auf mehr Transparenz und Integrität in allen öffentlichen Angelegenheiten sowie in Wirtschaft und Gesellschaft.” Transparenz bezieht sich auf Informationen, die zur Grundlage von Entscheidungen dienen. Wer nicht weiß, auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden,