Staatsanwälte sind zur Objektivität verpflichtet. In den meisten Richtlinien der Länder für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren wird den Staatsanwälten darüber hinaus aufgegeben, mit Beschuldigten und Angeklagten sorgsam und objektiv und fair umzugehen. Aus gutem Grund, denn ein Staatsanwalt, der zeigt, dass er voreingenommen ist, die Rechtsangelehenheit, mit der er betraut ist, nicht unparteiisch, sondern
Medien und Polit-Darsteller arbeiten nicht erst seit es COVID-19 gibt daran, den Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft zu zerstören. Man muss sich nur an den Unfug erinnern, der Mitte-Studie genannt wird, Studien [!sic] deren Autoren davon schwafeln, dass “Rechtsextremismus” in der Mitte angekommen sei, bzw. das, was sie für Rechtsextremismus halten. Es gibt wohl kaum etwas,
Ein Leser hat uns ein bemerkenswertes Dokument zugeschickt, das einmal mehr das beschreibt, was wir gestern unter der Überschrift “Zeit der Mitläufer” dargelegt haben: Die vollkommen freiwillige Art und Weise, in der in diesem Fall auf Ebene von Gemeinden in vorauseilendem Gehorsam am Grundgerüst der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gesägt und dazu beigetragen wird, dass der bislang
Mitläufer ist noch der harmloseste Begriff, der uns im Zusammenhang mit denen, über die wir in diesem Post schreiben, einfällt. Ordnen wir, das und vor allem diejenigen, die Gegenstand dieses Beitrags sind, zunächst psychologisch ein, denn es gibt in Deutschland, nicht nur in Deutschland, aber in Deutschland wohl besonders häufig, Menschen, die der Eifer antreibt,
Alfred Hugenberg. Wer sich mit der Geschichte des Dritten Reiches befasst, stolpert früher oder später über den Pressemogul. Alfred Hugenberg gilt vielen als Steigbügelhalter des Nationalsozialismus, unter anderem deshalb, weil er in “seinen” Zeitungen das Bild von Volksgemeinschaft und Herrenmenschen popularisiert haben soll. Für uns ist Hugenberg aus einem ganz anderen Grund interessant, denn er
Totalitäre Systeme benötigen eine breite Mitläuferschaft, um sich durchsetzen und stabil sein zu können. Wenn eine Regierung etwas beschließt, dann hat eine Regierung etwas beschlossen. Damit das, was beschlossen wurde, auch umgesetzt wird, bedarf es einer Reihe nachgeordneter Behörden und Institutionen, es bedarf der Legitimität der Regierung und der Akzeptanz durch die Bevölkerung, die vom
Stellen Sie sich vor, unter einem Beitrag der Tagesschau über einen Politiker der Grünen steht: „Der nächste Irre steht bereit“. Oder: „Da sieht man mal, dass man es auch als Hilfsschüler schaffen kann“ oder „BSE und seine Folgen“. Das ist nur eine kleine Auswahl der Kommentare zum Facebook-Post „Johnson liegt bei der Wahl des neuen
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