Hate-Speech-Staatsanwalt beschimpft Beschuldigten als “Schwurbler” – Reihe “Furchtbare Juristen”
Staatsanwälte sind zur Objektivität verpflichtet.
In den meisten Richtlinien der Länder für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren wird den Staatsanwälten darüber hinaus aufgegeben, mit Beschuldigten und Angeklagten sorgsam und objektiv und fair umzugehen. Aus gutem Grund, denn ein Staatsanwalt, der zeigt, dass er voreingenommen ist, die Rechtsangelehenheit, mit der er betraut ist, nicht unparteiisch, sondern im Gegenteil mit einer Strafwut angeht, die sich nicht geziemt, die mit seinem Beruf nicht vereinbar ist, der gilt gemeinhin als befangen, als eine Schande für sein Profession.
Und dennoch haben wir heute von einem Leser den folgenden Text aus den Ermittlungsakten, eines Staatsanwalts erhalten:
Sie sehen hier einen Staatsanwalt kurz vor der HateSpeech, einen Juristen, der fehl an seinem Platz ist, weil er mit viel Eifer dabei ist, alle Informationen, die er erhalten hat, GEGEN denjenigen, den er zum Angeklagten gemacht hat, zu drehen und zu wenden. Es gibt keinerlei Versuch der Fairness, keinerlei Versuch, eine andere Sichtweise, als die eines strafwütigen Maniacs einzunehmen. Und es gibt keinen Versuch, den eigenen Eifer in die Bahnen des Normalen zurückzuleiten. Das Fragment ist ein bedrückendes Dokument eines psychologischen Knotens, der sich auf Kosten anderer zu lösen versucht.
Der Titel dieser Kategorie “Furchtbare Juristen” ist korrekt gewählt.
In Deutschland nagen die kleinen Schreibtischtäter wieder an ihren Tischplatten, sie führen einen ideologischen Krieg gegen diejenigen Mitbürger, die sich erdreisten eine andere Meinung als die vorgegebene zu haben.
Das Mitläufertum blüht.
Das Recht bleibt auf der Strecke.
Geschichte wiederholt sich.
Es sei denn, es findet sich jemand, der den fortgeschrittenen Anfängen wehrt.
Wenn Sie selbst von “Furchtbaren Juristen” heimgesucht werden, das sind Juristen, die
- auf Basis von Ideologie und/oder im Widerspruch zu Fakten urteilen,
- Gruppenrechte nutzen, um Individualrechte zu beseitigen,
oder jemanden kennen, bei dem das der Fall ist, wenn Ihnen ein entsprechender Bericht in den MS-Medien über den Weg läuft, dann setzen Sie sich mit uns in Verbindung:
- Per email an: furchtbare-Juristen @ Sciencefiles.org
- Per Nachricht in unserem Telegram Diskussions-Kanal “SciFi: Furchtbare Juristen“.
wir berichten den Fall und erfassen ihn in einer Datenbank der “Furchtbaren Juristen”.
Mehr Informationen dazu finden Sie hier.
Quelle: Featured Image
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Robert Habeck hat es auf den Punkt gebracht:
Unterste Schublade. Da hat sogar Wikipedia mal recht:
Geschwurbel[1] ist ähnlich wie Geschwafel[2] ein abwertend gebrauchter Ausdruck der Umgangssprache für vermeintlich oder tatsächlich unverständliche, realitätsferne oder inhaltslose Aussagen. Anwendung findet das Wort vorwiegend in Umgebungen, wo sprachliche Ausdrucksformen für eine abgrenzende Darstellung von besonderer Bedeutung sind, so in Politik, Religion, Werbung oder auch den Geisteswissenschaften. In der Literatur- und Kunstkritik wird die Bezeichnung verwendet, um schlechten Stil zu tadeln.” Zitat Ende
Höflich ausgedrückt handelt es sich bei der Einlassung des StA um Beweisvermutungen, welche da ohne jede Substanz, selbst unter Schwurbelei gebucht werden können.
Der Beschuldigte hat indes wohl den Fehler begangen, sich vorab vertrauensvoll an die Behörden zu wenden und dies dann auch noch kundzutun.
Merke: In solchen Fällen IMMER die Klappe halten. Komplett jede Aussage zur Sache verweigern. Dies erschwert es der StA ungemein eine Wirklichkeit zu konstruieren, welche die Version des Beschuldigten übersteigt.
Das Problem besteht darin, dass man als normaler Bürger, der nichts mit der Justiz zu tun hat, die Boshaftigkeit dieser kleinen Schreibtischtäter nicht auf der Rechnung hat. Soviel zum Thema: Wie konnte es soweit kommen.
Das stimmt nur teilweise Herr Klein. Ein befreundeter Strafrechtler erzählte mir kürzlich selbstkritisch, dass er mit dem Fahrrad eine Kreuzung überquerte und auf der anderen Seite ein Polizist stand, welcher ihm vorwarf, bei rot gefahren zu sein. Obwohl er natürlich wusste, dass es das Beste ist den Mund zu halten, hat er sich doch auf eine Diskussion eingelassen.
Das Problem ist, sobald sie emotional betroffen sind, sind sie automatisch befangen. Und dann begehen Sie Fehler. Und die werden natürlich vom Gegner ausgenutzt, was in gewisser Weise legitim ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/Anna_und_Arthur_halten’s_Maul
“Geschichte wiederholt sich”
…dagegen hilft, Geschichte in der Schule und im Leben nur noch retro-crono zu “vermitteln”, …also (kicher) vom Ende her, …gedacht (‘tschuldigung, musste grad an die Schwurbelei dieser Merkel denken).
…mal ein Beispiel:
Mussolini wurde zum Ende seiner Regierungszeit völlig unspektakulär mit herunter gelassener Hose an einem Laternenpfahl aufgeknüpft…
Ein Staatsanwalt, der für amtliche Texte auf das Vokabular von Online-Trollen zurückgreift, bestätigt jede negative Meinung, die man über diese Leute haben kann.
War es Danisch? ‘Staatsanwaltschaften sind Dienstleister der Politik’.
Am besten ist diese Argumentation mit dem “Verbotsirrtum”. Als hätte irgendwer ahnen können, daß jetzt auch dieser Buchstabe zu den aus ideologischen Gründen verbotenen Symbolen gehört!
@Staatsanwalt beschimpft Beschuldigten als “Schwurbler”
wenn ich jetzt zurückdenke – haben gerade bei CORONA die Schwurbler immer recht gehabt, während die Hochglanz-Qualitäts-Faktenchecker immer – sagen wir einmal – der Wahrheit etwas ferner waren!
Könnte es sein, das der Staatsanwalt die Angesprochenen loben wollte und damit nur zugab, daß er selbst eben mit auf der niederenSeite steht ?
Der Staatsanwalt selbst hat sich als Schwurbler zu erkennen gegeben. Das ist dokumentiert und kann aufgrund der heutigen Kopier- und Speichertechnik nicht mehr durch bloße Aktenvernichtung aus der Welt geschafft werden. Ferner hat der Staatsanwalt damit dem zuständigen Richter die Möglichkeit gegeben, sich ebenfalls als Schwurbler zu offenbaren. Ob der Richter das Angebot annimmt, das wird sich noch zeigen. Auch die Reaktion des Richters wird, wie immer sie ausfallen mag, unzerstörbar dokumentiert werden. Damit ist auch dem Richter die Möglichkeit genommen, bei Bedarf nachträglich zu seinen Gunsten einen »Verbotsirrtum« zu konstruieren, falls der politische Wind sich plötzlich drehen sollte und ihm die Angelegenheit in einer Weise um die Ohren fliegt, die er so nicht auf dem Schirm hatte.
Wir brauchen dringend die Einführung des Straftatbestandes der Schwurbelei!
Wer die aktuelle, durch Politik und Medien verbreiteten Auffassungen, was aktuell gut und richtig ist, in irgendeiner Weise in Frage stellt, wird mit … bestraft. Solche Personen, die nicht in der Lage sind, den öffentlich verordneten Grundkonsens zu verstehen, sind keine Demokraten.