Uns liegt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vor, die die Wiederherstellung von Stasi-Unterlagen, die in den letzten Tagen der DDR eiligst zerrissen und geshreddert wurden, zum Gegenstand hat. Die Wiederherstellung dieser Unterlagen ist, wie es in der Antwort der Bundesregierung an mehreren Stellen heißt, eine gesetzliche Verpflichtung, die
Gehören Sie noch zu denen, die glauben, die CDU sei etwas anderes als eine konservativ verpackte Variante des Sozialismus? Dann machen Sie sich bereit, von Monika Grütters eines Besseren belehrt zu werden. Grütters, CDU, ist wie der Tagesspiegel behauptet Autor eines Beitrags, der mit „Das Internet bietet mehr Freiraum, als Demokratie verträgt“ überschrieben ist. Grütters,
Bekanntlich hat am 20. Juli 1944 Claus Schenk Graf von Stauffenberg versucht, Adolf Hitler in seiner Wolfsschanze ins Jenseits zu befördern. Eine Tischplatte ist ihm in den Weg gekommen. Seit 1945 sind die Attentäter um Claus Schenk Graf von Stauffenberg ein Symbol dafür, dass es auch in Deutschland Widerstand gegen Hitler gab. Als solche werden
Eigentlich, wir geben es offen zu, eigentlich wollten wir in diesem Post wieder eine Gedenkminute für die Logik einlegen, jene Logik, auf der nicht zuletzt die Sprache basiert, jene Logik, die dafür sorgt, dass Sprache nicht zum sinnentleerten Gebrabbel verkommt und eine Information transportiert, jene Logik, die in den Äußerungen von Monika Grütters so häufig
Gleich vorweg: (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost. Das ist
Durch Zufall sind wir auf die Tatsache aufmerksam geworden, dass Bund und Länder viel Steuergeld dafür ausgeben, vermeintliche Kunstwerke anzukaufen. So befinden sich, wie aus einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hervorgeht, rund 8.300 vermeintliche Kunstgegenstände im Besitz der Landesregierung. Um was es sich dabei handelt, kann die Landesregierung eines Landes, das im Länderfinanzausgleich zu den Bettlern
Er geht wieder um, der Geist … Einst war er als Gespenst unterwegs, das durch Europa gezogen ist, nun ist er als europäischer Geist unterwegs, der sich vor allem in Kunst und Kultur niederschlägt, denn es sind Kunst und Kultur und nicht etwa Wirtschaftsbeziehungen, Handel und Vorteile, die man aus demselben hat, schon weil man Käufer
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