UNESCO sieht Deutschland als Musterdiktatur
In den letzten Jahrzehnten ist es ruhig geworden um Exporte politischer Ordnungssysteme aus Deutschland. War Deutschland in der Zeit von 1938 bis 1943 der Exportweltmeister wenn es um die Verbreitung von Diktatur und Gewalt in Kontinentaleuropa ging, so hat sich dieser Exporterfolg schon 1943 in…
Kultur der Boshaftigkeit – Don Alphonso über seine Freunde, die das Denunzieren zu lieben lernten
„NetzDG oder wie Freunde lernten, das Denunzieren zu lieben“, so lautet der Titel des neuesten Beitrags, den Don Alphonso bei der FAZ veröffentlicht hat. Darin berichtet er von zwei guten Bekannten, die „immer das richtige gesagt haben“, aber einmal das falsche gesagt haben. Sie haben es zur…
Juni-Files: Politische Torschlusspanik und politische Korruption
Unser Monatsrückblick für Juni steht ganz im Zeichen politischer Korruption. Eine besondere Form politischer Korruption stellt die politische Torschlusspanik dar, die man auch als gesetzgeberische Inkontinenz bezeichnen kann. Sie beschreibt ausgehende Regierungen, die zum Ende einer…
Das Dritte Reich und die Berliner Republik: Vergangenheit und Gegenwart sind eins?!
Früher: „Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet.“ Heute: „Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die…
Maas gründlich blamiert: Bundestags-Gutachten erklärt Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig
Heiko Maas wird als der Justizminister in die Geschichte eingehen, für den eindeutig belegt ist, dass er und Recht nicht kompatibel sind. Der Justizminister eines Landes hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Rechtes zu überwachen und darüber hinaus, Gesetzesvorhaben auf ihre Vereinbarkeit…
Mitläufereffekt: Plötzlich ist eine Mehrheit für Zensur
Schon 1975 hat Kurt Holm in seinem Standardwerk über die Befragung den Mitläufereffekt als Mittel der Meinungsmanipulation in Umfragen beschrieben. Den Befragten wird suggeriert, dass zu einer bestimmten Frage bereits eine Mehrheit oder eine Obrigkeit oder eine Autorität zu einem bestimmten Urteil…
Heiko Maas will Deutschen Wetterdienst verbieten
Heiko Mass ist der Inbegriff für ein sicheres und FakeNews-freies Internet. Gerade erst hat er das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Kabinett durchgeboxt, nicht etwa, um Netzwerke mit ideologischen Denunzianten zu durchsetzen, sondern um die Beseitigung und das Unterlassen von FakeNews durch zu…