Rette sich wer kann: Die EU will sich zum Gefängnis “reformieren”
Wer gedacht hat, die kindische Regelung im Europäischen Kindergarten Parlament, nach der Landesfähnchen an den Plätzen der Parlamentarier nicht mehr erlaubt sind, wäre ein Ausrutscher irgend eines internationalen Kindskopfes gewesen, der muss sich langsam damit abfinden, dass der Ton in der EU nach dem Brexit ein anderer sein wird. Die neuen Ziele der “Union” hat Guy Verhofstadt, ehemaliger Belgischer Ministerpräsident, der 2009 ins Europaparlament abgeschoben wurde, von 2009 bis 2019 die Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE) geführt hat, die seit 2019 Renew Europe heißt, gerade in seiner Rede am Mittwochabend anlässlich der Abstimmung im Europäischen Parlament über das Withdrawal Agreement sehr deutlich gemacht.
Verhofstadt ist nicht irgendein Europaparlamentarier. Er ist der Brexit-Unterhändler, den das Parlament bestimmt hat, kann also auf eine gewisse Unterstützung jenseits der 107 ALDE&R Abgeordneten bauen.
Bei der Wahl gehe es nicht um die Frage, ob man den Brexit noch verhindern könne, so sagt Verhofstadt, sondern es gehe darum, einen harten Brexit zu verhindern. Leider, so fügt er bedauernd an, liege es nicht in der Macht des Europäischen Parlaments, den Brexit zu stoppen, was er, Verhofstadt, natürlich tun würde, wenn es denn möglich wäre.
Ein eindrucksvoller Beleg dafür, was manchen im Europäischen Parlament der Wille von 17,4 Millionen Wählern gilt: Nichts.
Verhofstadt benutzt einen großen Teil seiner Rede um sich zu fragen, wie Brexit nur passieren konnte. Die Antwort, die er schließlich gibt, ist eine, die all diejenigen, die noch an die Souveränität von Nationen glauben, das Fürchten lehren muss.
Es gebe eine Lektion zu lernen aus dem Brexit: Die Union müsse von grundauf reformiert werden, müsse zu einer wirklichen Union gemacht werden, einer Union, die auch Union meint, ohne die Möglichkeit für Mitgliedsländer in politischen Fragen sich für eine europäische Lösung zu entscheiden, in anderen nicht. Eine Union, die keine Sonderrechte an Mitgliedstaaten verteile, keine Rabatte, kein Vetorecht und vor allem eine Union, in der die Einvernehmlichkeit der Entscheidungen beseitigt sei.
Was man fast noch als entfernte Blaupause für ein demokratisches System ansehen könnte, wäre da nicht die Kleinigkeit, dass Nationalstaaten von Verhofstadt als Entscheidungsebene beseitigt werden sollen, wird zu einer düsteren Vorhersage des totalitären Molochs, der in Brüssel in Planung ist. Souveränität, so sagt Verhofstadt nämlich gleich zu Beginn, die gebe es ohnehin nicht mehr. Souveränität könne es für Mitgliedsstaaten nur in der EU geben, nur die EU könne ein Spieler unter den “Powerhouses” der Welt werden, denn die Welt, so eine alte These von Verhofstadt, sie werde beherrscht von “Powerhouses”, wie China, Indien oder den USA. Kleine Staaten haben keinen Einfluss. Was die Frage aufwirft, wie man den (wirtschaftlichen) Erfolg der kleinen Schweiz oder von Japan erklären kann.
Dessen ungeachtet ist die Drohung mit einer “echten Union”, die keine Austritte mehr kennt, die den Bürgern eines Mitgliedslandes den Willen der in Brüssel irgendwie gefundenen Mehrheit aufzwingen will, eine heftige Drohung, vor allem wenn man die großen kulturellen und ökonomischen Unterschiede, die großen Unterschiede in Tradition und Lebensweise, die Länder Osteuropas von Ländern Westeuropas und Länder Südeuropas von Ländern Nordeuropas trennt, in Rechnung stellt. Das alles soll eingeebnet, in der Sprache der EU “harmonisiert” werden, um den wirren Traum vom großeuropäischen Reich, den Sozialisten und solche, die sich für Liberale halten, heute träumen, zu verwirklichen.
Man kann nur sagen: Rette sich wer kann.
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die geduldeten rechtsbrüche sind es wert zur passenden zeit anzuklopfen…
jeder kennt die willkür von richter und staatsanwalt…dem müssen wir demokratisch gewappnet sein…alle.
Passend zu Ihrer Empfehlung habe ich gerade eine telefonische Anfrage von einem “Environmental Dingsbums” Meinungsforschungsinstitut bekommen. Ich habe sofort erschrocken aufgelegt.
Woher haben die meine – nicht gelistete – Telefonnummer?
Ich gebe meine Nummer nur dann weiter, wenn es unumgänglich ist.
Nun brauche ich also wieder mal eine neue!
—
»Rette sich wer kann«
Wohin?
Wer nimmt mich??
Die Telefonnummern, die Umfrageinstitute benutzen, werden “ausgewürfelt”, die stammen nicht aus Telefonbüchern. Dies wird eben zu dem Zweck gemacht, daß man auch nichtveröffentlichte Rufnummern erreicht.
Eine demokratische Wappnung ist in einer Diktatur wertlos.
Vielleicht noch eine kleine, aber bezeichnende Vorgeschichte:
Aktualisiert: 25.05.11 07:43
Bundestag zeigt Flagge für Europa
https://www.merkur.de/politik/bundestag-zeigt-flagge-europa-1257910.html
“…Berlin – Auf dem Reichstag weht neuerdings ständig eine blaue Europafahne: ein starkes politisches Bekenntnis in EU-kritischen Zeiten. Die Abgeordneten wurden allerdings nicht gefragt….”
“Gesslerhut-Syndrom”:
Antrag aus Sachsen Bundesrat will Verunglimpfung der EU bestrafen
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesrat-gesetzentwurf-verunglimpfung-symbole-eu-straftat/
Als “Ossi” kommen mir die in die Länge gezogenen “letzten Zuckungen” einerseits wie eine makabre Wiederholung in Zeitlupe vor, andererseits ist mir klar, was solche verkrachten Existenzen noch für “Scheixxe” anrichten können, wenn sich zu wenige für ein klares “NEIN” entscheiden.
Wie oft fordert ScienceFiles von Menschen mehr Ambiguitätstoleranz.
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Also mehr davon geht doch gar nicht mehr:
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„It is clear that the people of Scotland see their future as part of the European Union.“ – Nicola Sturgeon am 24.06.2016
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„Let’s put Scotland’s future into Scotland’s hands.“ – Nicola Sturgeon am 02.11.2019
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„Ein unabhängiges Schottland gehört in die EU.“ – Hannes Stein in der WELT am 18.12.2019
Wenn jetzt jemand dem Verhoefling entgegen ruft “Nu denn mal ein kraeftiges Heil auf den Totalitarismus”, ist das “voll Nazi”? Und wenn im Zuge dessen der rechte Arm schon missbraeuchlich genutzt wird, koennte man die linke Hand mit dem Allheilmittel Junckers beschaeftigen: Ischias 😉 Denn der hat ja das politische Prozedere der EU glasklar definiert: irgend einer schreibt was, macht einen Stempel und seine Unterschrift darunter, laesst es in einer Akte einige Zeit liegen, und wenn sich lange genug keiner beschwert hat, wird es Gesetz.
Im Vergleich mit der EU war der Absolutismus doch wirklich einfach zu handhaben. Da wusste jeder, wer ins Nirvana zu befoerdern waere, wenn die Zustaende zu schlimm werden. Im Falle der EU wuerde das ein Gemetzel sondersgleichen…
ich hab das Geschwätz von der EUDSSR immer für Blödsinn gehalten, aber wenn man sich in Erinnerung ruft, wie Moskau auf Unabhängigkeitsbestrebungen einzelner Mitglieder reagiert hat, dann weiß man, wohin die Marschrichtung geht….
Sehr geehrter Herr Klein,
auch wenn ich Ihre Meinung zur EU nicht teilen, bin ich froh, dass wir noch in Ländern leben, in denen man seine Meinung sagen kann.
Vielleicht wird es mal passieren, dass Ihre Publikation auf dem Kontinent nicht mehr zu lesen sein wird.
Die Briten tuen mir schon sehr leid. Ich habe in UK zwei Schulaufenthalte in den 70-iger Jahren verbracht, es war schön und ich habe viel gelernt.
Erst Jahre später habe ich eigentlich verstanden,was ich erlebt habe. Eine geschlagene Nation, die der verlorenen einstigen Größe nachtrauerte. Man schaute sich im Familienkreis jeden Abend Kriegsfilme an, in denen natürlich die Deutschen bekämpft wurden.
Später hatte ich einen Freund, der einer jüdischen Familie aus Wien entstammte. Im II.WK kam er zu MI5, erteilte in Hamburg Herrn Augstein die Lizenz für den Spiegel und verbrachte den Rest seiner Karriere damit, sich an der Auflösung des Empires zu beteiligen. Was für einen Geheimdienstmann sehr schmerzlich war.
Ich mag mich täuschen, aber die Briten hängen einem Phantom an.
Die Deutschen habe ihre europäische Chance begriffen.
Die Briten haben den Verlust des Empires noch nicht verwunden. Sie sind im gewissen Sinne politische Schlafwandler.
Ich hoffe, dass es gelingt den Brexit, der ja jetzt erst am Anfang steht, so zu gestalten, dass Europa und UK weiterhin auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik zusammenarbeiten.
Die Briten bzw. der Clown Johnson müssen verstehen, dass man mit der EU nicht so wird verhandeln können, wie es mal war, als sie mit ihren Kolonien Verträge geschlossen hatten. Man sei an die Verträge z.B. mit China erinnert.
Es hat auch niemand die Briten in die EU gezwungen, sie mussten Mitglied werden, weil das Land wirtschaftlich am Boden lag.
Ich habe es selber erlebt, als die Züge nicht fuhren, weil die Heitzer auf den E-Loks und Diesel-Loks gestreikt hatten. UK hat seine einst blühende Automobilindustrie verschrottet.
Das Gesundheitssystem ähnelt einem Zombie. Ich kann mich erinnern, dass die Oma in meiner Gastfamilie 1975 auf eine OP der Hüfte hoffte, mit 75 Jahren war sie für des Gesundheitssystem zu alt.
Die britische Geschichte ist seit der Unabhängigkeit der nordamerikanischen Kolonien, eine Geschichte des weltweiten Rückzugs als Weltmacht.
Ohne die Hilfe der USA wäre der I.WK und II.WK auch für die Briten verloren. Obwohl damals das Empire noch in voller Größe vorhanden war. Die Ausgangslage vor dem II.WK war eine ganz andere. Das Land hatte sich innenpolitisch gelähmt und zerlegt, auf den anderen Seiten des Channels sah es nicht viel besser aus.
Ein Boris Johnson wird schon verstehen lernen, dass die Einheit von UK deshalb funktioniert hat, weil UK in der EU war. Jetzt wird ein anderes Spiel gespielt.
Man hat sich in UK der Vorstellung hingegeben, dass die “Engländer” von den anderen Völkern geliebt werden. Da ich die Brexit Debatten oft verfolgt hatte, konnte ich manchmal meinen Ohren kaum glauben, wie stolz die Schotten, Nordiren und gar die Waliser auf ihre Völker und Nationen sind.
Dem ist nicht so, die Schotten und Nordiren haben das Gefühl von einer Besatzungsmacht verwaltet zu sein. Die Geschichte Irlands ist Ihnen sicherlich geläufig.
Ich hoffe, dass die sehr zahlreichen zwischenmenschlichen Bande, die sich während der EU-Mitgliedschaft entwickelt haben, die Trennung so viel wie nur möglich abfedern.
Mit freundlichen Grüßen
J.Bocek
@Herr Bocek
Mir scheint, Sie haben ein gänzlich falsches Bild von dem, was im UK passiert und was die große Mehrheit der Menschen im UK bewegt.
Ob das daran liegt, dass Sie Ihre Impressionen aus den 1970er-Jahren noch für irgendwie relevant halten, ob es daran liegt, dass Sie sich beeinflussen lassen von dem, was in deutschen Medien dem “guten” Deutschen eingepeitscht wird, ob Sie nicht statt “Mitleid” Neid empfinden auf die Briten, die es mehrfach geschafft haben, nicht nur sich selbst neu zu erfinden, sondern auch Europa dem Totalitarismus zu entreißen – und wer weiß, vielleicht schicken sie sich gerade wieder an, das zu tun; ich hoffe es für die europäischen Länder, die noch immer in der EU herumdümpeln -, ich weiß es nicht.
Fakt ist doch, dass es die stark von Deutschland dominierte EU ist, die Großmachtsansprüche entwickelt und neuerdings sämtliche Symbole unabhängiger europäischer Staaten ächten will, während das UK genau den umgekehrten Weg geht und als ein unabhängiger Staat mit anderen unabhängigen Staaten, die in vielen Fällen (in der Fläche, Bevölkerung und mit Bezug auf den Absatzmarkt) viel größer sind, handeln und kooperieren möchte. Das scheint sehr gut zu gelingen, was für das UK und die Relevanz dieses kleinen Landes spricht. Aber was, bitte, soll das mit irgendeinem “empire” zu tun haben?!? Es ist vielmehr die EU, die in ihrer Traumwelt ein “empire” aufbauen will, koste es, was es wolle, und egal, ob dabei die Demokratie auf der Strecke bleibt, nur, damit man sich – gerade von deutscher Seite – mal wieder als “wer” fühlen kann. Ist das nicht traurig, das mit ansehen zu müssen!? Mir tun die Deutschen leid!
Fakt ist weiter, dass Deutschland samt seiner Kollaborateure im 3. Reich den Krieg verloren hat, während das kleine UK dem ganzen Zinnober erfolgreich widerstanden hat. Ja, das hat es mit Hilfe der Alliierten getan, aber das ist eben der Punkt: Manche Länder haben Alliierte, andere Länder bloß Kollaborateure.
Soweit ich sehe lässt sich das ganz gut auf die jetzige Situation übertragen: Das UK handelt und kooperiert mit gutem Willen und im Geist der Freundschaft und zum gegenseitigen Nutzen mit anderen Staaten (USA, Indien, Australien, Norwegen etc, etc.), während die EU versucht, ihre “Clique” im EU-Binnenmarkt zu sichern und gegen “Feinde” abzuschotten, wobei intern das Motto “Wer bezahlt, bestimmt” gilt und vom Geist der Freundschaft wenig bis gar nichts zu sehen ist (das war während der vergangenen drei Jahre ja wohl überdeutlich, wie “freundschaftlich” man mit Staaten, die Anderes wollen, bei der EU umgehen zu können meint).Wenn nicht mehr (so gut) bezahlt werden kann, dann laufen die “Freunde” davon, und das war’s dann mit dem “Empire” EU. Wie gesagt: mir tun die Europäer und insbesondere die Deutschen leid, denn die Zukunft wird für das Möchtegern-“Empire” EU, das schon in den Anfängen steckenbleibt, einigermaßen schmerzhaft werden. Es scheint, dass die EU selbst meint, dass sie nur noch mit fortwährend größerer Kontrolle und “Harmonisierung” mit allen Mitteln mittelfristig überleben kann, und wie gewöhnlich führt dieser Weg in einen Entwurf irgendwo zwischen Nord-Korea und Venezuela. Insofern hoffe ich für alle Kontinentaleuropäer, dass der Schrecken bald ein Ende nimmt, solange er für die kontinentaleuropäischen Staaten noch sozial eingiermaßen verträglich verarbeitet werden kann.
Was Irland betrifft, so sind eventuelle “Schmerhaftigkeiten” mit Bezug auf irgendwelche Bande nicht vom UK zu verantworten, sondern ein Resultat des ach so “freundschaftlichen” Verhaltens der EU-Bürokraten, das versucht hat, mit allen möglichen Dingen das UK davon abzuschrecken, den Willen der Mehrheit der Bevölkerung durchzusetzen. Was das UK derzeit bewegt, ist dementsprechend einzig und allein die Wiederherstellung seiner Identität als einer alten Demokratie, während man bei der EU absurde Großmachtsträume träumt (vielleicht übt man dort erst einmal, eine Flughafen zu bauen und holt das Versäumte z.B. in Sachen Thorium-Reaktoren nach etc. etc.
Last, but not least: Als jemand, der seit vielen Jahren im UK und zwar genau: In WALES, lebt, kann ich Ihnen versichern, dass “die” Waliser tatsächlich ihrem Wales sehr verbunden sind und in Rugby-Spielen gegen England ab und an stark emotionalisiert sein können, aber das Ganze ist ein Spiel – im wahrsten Sinn des Wortes. Niemand in Wales (anders als ein paar Extremisten in Schottland) sieht sich irgendwie als politisches Opfer von Engländern, und man sollte meinen, dass das gute Wahlergebnis, das die Tory-Partei in Wales bei der Wahl vor einigen Wochen erreicht hat, diesbezüglich sehr deutlich Aufklärung betrieben hat, aber vielleicht haben Sie das in Deutschland nicht berichtet bekommen!? Und warum sollte das auch anders ein? Gibt es in Deutschland politische Spannungen zwischen Kurpfälzern und Preussen? Fühlen sich die Kurpfälzer bereit zur Revolution gegen die unterdrückerischen Preussen? Sicher nicht, obwohl man solches problemlos aus der noch nicht so lange zurückliegenden Geschichte herleiten könnte. Warum wollen Sie so etwas für das UK konstruieren, aber nicht für Deutschland bzw. die “deutsche Frage” und nicht einmal für die EU, die die Spannungen zwischen den Staaten/Nationen/Bevölkerungen als so potenziell bedrohlich ansieht, dass sie ihnen eine Zwangs-Einheitsidentität verpassen will!?
Herr Bocek,
Sie haben Glück, dass mir Ihr Kommentar entgangen ist. Hätte ich das:
gesehen, ihr Kommentar wäre direkt in die Mülltonne gewandert, denn Beschimpfungen wie Clown mögen Sie nötig haben, wir nicht.
Nun hat Ihnen Dr. habil. Heike Diefenbach aber bereits ausführlich und so, dass ich kaum mehr etwas hinzufügen kann, geantwortet und ihren Rant vor der Löschung gerettet.
Ich will meinerseits nur ergänzen, dass die Zeit ihrer UK-Reminiszenz eine Labour-dominierte Zeit war, in der ein kurzes Intermezzo von Ted Heath versucht hat, den sozialistischen Wahnsinn, den zuerst Harold Wilson und dann nach Heath Wilson und James Callaghan zu verantworten haben, zu beseitigen: Die Zeit war dafür zu kurz. Man kann darüber streiten, ob Heath in seiner Hoffnung, durch EWG-Mitgliedschaft die Wirtschaft anzukurbeln zu verträumt war, aber man wird davon unabhängig zu dem Schluss kommen müssen, dass die Liberalisierung durch Margaret Thatcher aus dem UK wieder einen internationalen Player gemacht hat, der schon damals außerhalb der EU besser aufgehoben gewesen wäre. Boris Johnson wird in den nächsten Jahren den sozialistischen Blödsinn, den Blair und Brown hinterlassen haben, beseitigen und dann werden wir sehen, welches Völkchen durch seine Offenheit und seine bekannte Freude am Handel welche neuen standards of Living erklimmt.
Wie Dr. Diefenbach kann ich es nur bedauern, dass Sie, wie so viele Leute in D, nicht in der Lage sind, außerhalb einer wirren Ideologie der Hegemonie und Beherrschung zu denken. Das “British Empire” wäre nie möglich gewesen, wenn nicht eine gewisse ingenuity dabei mitgeholfen hätte, dass die paar Hansel von der Inseln es schaffen konnten, ein stabiles “Wirtschaftsreich” aufzubauen. Was denken Sie, wie es möglich war, einen Kontinent wie Indien zu “beherrschen”? Sicher nicht, weil die Briten irgendwelche Träume der Unterwerfung und Macht über andere geträumt haben, sondern weil beide Seiten von einer Kolonialsituation profitiert haben – wegen Handel. Und genau diese Stärke werden die Briten wieder nutzen …
Danke für diese wahren Worte – diesen ist nichts, aber auch gar nichts hinzuzufügen!!
Die EU ist bereits ein Völkergefängnis und die Brüsseler Nomenklatura arbeitet daran, diesen antidemokratischen Knast in einen Gulag zu verwandeln. Von Finnland bis zum Schwarzen Meer wurde einst gesungen und Brüssel macht es war. Ich wünschte, wir raus und diesem Moloch entronnen.
Wer aber der Weiseste von Euch ist, der ist auch nur ein Zwiespalt und Zwitter von Pflanze und von Gespenst.
Japan, Korea, Singapur, oder auch (noch) die Schweiz zeigen, dass man nicht “zu den “Powerhouses” gehören muss, um ökonomisch erfolgreich und politisch einflussreich zu sein.
Dafür ist ein Wissens-und Bildungsvorsprung in relevanten Bereichen erforderlich. Defizite in den Mint-Fächern bei der Jugend, ein Niedergang der Wissenschaft allgemein u.a.durch absurden Genderismus und pc, die massenhafte Einwanderung Minderqualifizierter und religiöser Fanatiker, die Durchsetzung eines wahnhaften “Klimaschutzes”, als Vorreiter dem keiner folgt, und erneute sozialistische Phantastereien, bewirken trotz Masse den Abstieg in die politische und ökonomische Bedeutungslosigkeit!
Guy Verhofstadt scheint aus dem Zerfall Jugoslawiens nichts lernen zu wollen und die Befürworter eines EU-Supranationalstaates wollen es wohl auch nicht.
Good luck Britain!
enftenberg, Brandenburg. Eine 23-Jährige, die am Donnerstagabend mit dem Fahrrad unterwegs war, wurde gegen 18:30 Uhr von zwei Männern plötzlich gestoppt und in einer fremden Sprache angesprochen. Dann bekam sie einen Schlag ins Gesicht und ging zu Boden. Als sie wieder zu sich kam, fehlten ihre Halskette und ein Schal. Weiterlesen auf niederlausitz-aktuell.de