HomeSoziologieKontrolleBritische Regierung bestätigt: Der neue WHO-Pandemievertrag verletzt nationale Souveränität
Juni 18, 2023
Britische Regierung bestätigt: Der neue WHO-Pandemievertrag verletzt nationale Souveränität
Der Widerstand gegen die Ergänzungen zum IHR 2005, gemeinhin als neuer WHO-Pandemievertrag bekannt, nimmt weltweit Fahrt auf.
Vor kurzem haben wir über eine deutsche Petition berichtet, deren Gegenstand eine erneute Debatte über den WHO-Pandemievertrag im Deutschen Bundestag ist. Heute berichten wir von einer britischen Petition, deren Gegenstand darin besteht, die Abgeordneten im Britischen Unterhaus dazu zu zwingen, über den WHO-Pandemievertrag abzustimmen. Die Petition hat derzeit 75.993 Unterzeichner, es fehlen somit noch rund 24.000 Unterschriften, um die Debatte im Unterhaus zu erzwingen.
Indes hat das britische Petitionsrecht eine Besonderheit, die die Regierung dazu zwingt, bei Erreichen von 10.000 Unterschriften eine schriftliche Stellungnahme zum Gegenstand der Petition zu verfassen.
Die folgende Passage stammt aus dieser Antwort:
“The UK Government has a strong commitment and duty to implement international law that it is subject to. However, we have been clear that the UK will not sign up to any IHR amendments that would compromise the UK’s ability to take domestic decisions on national public health measures.
Should the UK Government wish to accept an IHR [International Health Regulation] amendment, then changes to domestic law considered necessary or appropriate to reflect obligations under the IHR amendment, may be required depending on the content of the respective IHR amendment. The Government would prepare such draft legislation before Parliament in the usual way.
In all circumstances, the sovereignty of the UK Parliament [not the UK!] would remain unchanged, and the UK would remain in control of any future domestic decisions about national public health measures including any restrictions.”
Was hier steht, ist unmissverständlich. Man empfinde als britische Regierung eine starke Verpflichtung, internationales Recht zu nationalem Recht zu machen. Man habe aber von Anfang an festgestellt, dass man keinen Ergänzungen zum IHR 2005 zustimmen werde, die die Fähigkeit der britischen Regierung nationale Gesundheits-Maßnahmen zu treffen, beeinträchtige. Sollte die Regierung den neuen Pandemie-Vertrag unterzeichnen, so heißt es weiter, dann sei es wohl notwendig, nationale Gesetze so zu ändern, dass sie dem neuen Pandemievertrag gerecht werden. Derartige Gesetzesänderungen werde die Regierung dem Parlament vorlegen. In jedem Fall bleibe die Souveränität des Vereinigten Königreiches unangetastet und das Parlament übe weiterhin die Kontrolle über zukünftige Maßnahmen des Gesundheitsschutzes inklusive eventueller Restriktionen aus.
Diese Antwort muss man wohl so lesen, dass alles, was sich auf die Kontrolle über die Gesundheitsmaßnahmen bezieht, auf den Zeitpunkt verweist, zu dem der neue Pandemievertrag unterzeichnet und die dadurch notwendigen Veränderungen nationalen Rechts dem Britischen Unterhaus als Gesetzentwurf (Bill) vorgelegt werden. Mit der Vorlage dieses Gesetzentwurfes hat das Parlament dann die Gelegenheit, die nationale Unterordnung unter den Pandemievertrag und fortan die Maßgaben der WHO zu einem nationalen Gesetz zu machen.
Ein mieser Trick, um den Verzicht auf nationale Souveränität per nationalem Gesetz so aussehen zu lassen, als sei es kein Verzicht, ähnlich dem Vorbild von EU-Regulationen, die von nationalen Parlamenten in Ausnahmefällen pro forma debattiert werden, in der Regel aber ohne Debatte direkt in nationales Recht übertragen werden, weil die entsprechende Kompetenz mit einem anderen nationalen Gesetz an die EU übertragen wurde. Offensichtlich ist diese Täuschung der Wähler in der Vergangenheit so erfolgreich praktiziert worden, dass man denkt, man könne es im Falle der WHO einfach genauso machen. Einmal mehr zeigt sich, dass mit der derzeitigen politischen Korruptokratie keine Veränderung möglich ist. Die meisten der derzeitigen politischen Akteure müssen verschwinden, ehe dem Ausverkauf nationaler Souveränität und dem Trend, aus Wahlen eine Travestie zu machen, Einhalt geboten werden kann.
Wer nachlesen will, worum es in diesem Pandemievertrag geht, kann sich hier auf den Stand bringen:
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aber unterschreiben wollen sie trotzdem !
Haben die Engländer noch den Galgen auf Hochverrat ?
Oder hat das regime das auch vorsichtshalber abgeschafft ? Man kennt sich ja !
Wie war das noch mit Satire, Majestätsbeleuchtung und Was-der-Zensor-nicht-versteht-ist-nicht-passiert?
Der neue britische Kronleuchter ist wohl für diesen Vertrag. Ehrlich gesagt, wundert mich das, denn eigentlich ist der Kronleuchter der Ober-Chef und steht oder schwebt über allem, trotzdem ist es doch eher ungewöhnlich in dieser Position, sein Licht zugunsten anderer Leuchter freiwillig abzudämmen. Vielleicht gabs ja dafür ein Versprechen für mehr Licht, was ich für Täuschung halten würde. Leider ist der neue Leuchter schon etwas in die Jahre gekommen und ich vermute, er scheint schon eine Weile nicht mehr ganz so helle. Mich würde interessieren, was der erste Ersatzkronleuchter denn so denkt.
Premierminister Rishi Sunak ist Global Leader des WEF (https://www.weforum.org/people/rishi-sunak) Und dass WEF und WHO quasi Hand in Hand arbeiten, dürfte bekannt sein. Noch Fragen?
Falls es ein Missverständnis gibt:
Ich meinte den Kronleuchter qua Geburt, nicht den gewälten 😉 Aber es stimmt wohl für beide, jedenfalls erkenne ich nicht, dass sich einer von beiden widersetzen würde.
Hier mal die deutsche, die US- und wohl die gesamte westliche Entwicklung. Die Menschen machen einfach nicht wirklich bei der Übernahme durch die WHO/Blackrock, bei der Zerstörung ihres Landes und ihrer Kultur mit, von Frührente über Teilzeit bis hin zu innerer Emigration ist alles dabei.
https:// http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-grosse-rueckzug/
Ein bischen sollte man sich immer über die Zustände amüsieren, das hilft, genug Abstand zu bewahren, um nicht durchzudrehen und um die Sache aus größerer Entfernung in ihren Ausmaßen abzuschätzen.
Literarisch wurde das Problem einer für Land und Leute schlechten Regierung vom brillianten Literaten Terry Pratchett verarbeitet und als Comic “verfilmt”, hier die 3-min-Kurzversion:
https:// http://www.youtube.com/watch?v=76QcibRlyA0
Langversion:
https:// http://www.youtube.com/watch?v=HGKP2vVwcDg
Hörbuch:
https:// http://www.youtube.com/watch?v=5J-r_OyMQpU
In Pratchetts Werk bringen die Hexen das Königreich einfach mit Magie 15 Jahre in die Zukunft und dann soll der eigentliche, so “gealterte” Erbe des ermordeten alten Königs übernehmen, … *genugSpoiler* Der Film ist einfach nett, Abends mit einem Kakao oder einem Eis, und für Kinder eine nette Möglichkeit, Englisch zu üben.
Unser Land wird ja wenigstens noch von einem kleinen, glatzköpfigen, weißen und alten Mann mit einem urdeutschen Spießernamen zugrunde gerichtet, da hab ich echtes Mitleid mit den Briten.
Haben es geschafft sich aus den Klauen von Uschis EU zu winden um sich jetzt dem äthiopischen Faschisten zu unterwerfen.
Tja, da werden sich die guten Angelsachsen doch mit den alten Freunden vom Festland im anderen korrupten Verein wieder treffen.
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aber unterschreiben wollen sie trotzdem !
Haben die Engländer noch den Galgen auf Hochverrat ?
Oder hat das regime das auch vorsichtshalber abgeschafft ? Man kennt sich ja !
Wie war das noch mit Satire, Majestätsbeleuchtung und Was-der-Zensor-nicht-versteht-ist-nicht-passiert?
Der neue britische Kronleuchter ist wohl für diesen Vertrag. Ehrlich gesagt, wundert mich das, denn eigentlich ist der Kronleuchter der Ober-Chef und steht oder schwebt über allem, trotzdem ist es doch eher ungewöhnlich in dieser Position, sein Licht zugunsten anderer Leuchter freiwillig abzudämmen. Vielleicht gabs ja dafür ein Versprechen für mehr Licht, was ich für Täuschung halten würde. Leider ist der neue Leuchter schon etwas in die Jahre gekommen und ich vermute, er scheint schon eine Weile nicht mehr ganz so helle. Mich würde interessieren, was der erste Ersatzkronleuchter denn so denkt.
Im Tower ist noch der Hackblock für die Enthauptung vorhanden:-))
Premierminister Rishi Sunak ist Global Leader des WEF (https://www.weforum.org/people/rishi-sunak) Und dass WEF und WHO quasi Hand in Hand arbeiten, dürfte bekannt sein. Noch Fragen?
Falls es ein Missverständnis gibt:
Ich meinte den Kronleuchter qua Geburt, nicht den gewälten 😉 Aber es stimmt wohl für beide, jedenfalls erkenne ich nicht, dass sich einer von beiden widersetzen würde.
Hier mal die deutsche, die US- und wohl die gesamte westliche Entwicklung. Die Menschen machen einfach nicht wirklich bei der Übernahme durch die WHO/Blackrock, bei der Zerstörung ihres Landes und ihrer Kultur mit, von Frührente über Teilzeit bis hin zu innerer Emigration ist alles dabei.
https:// http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-grosse-rueckzug/
Ein bischen sollte man sich immer über die Zustände amüsieren, das hilft, genug Abstand zu bewahren, um nicht durchzudrehen und um die Sache aus größerer Entfernung in ihren Ausmaßen abzuschätzen.
Literarisch wurde das Problem einer für Land und Leute schlechten Regierung vom brillianten Literaten Terry Pratchett verarbeitet und als Comic “verfilmt”, hier die 3-min-Kurzversion:
https:// http://www.youtube.com/watch?v=76QcibRlyA0
Langversion:
https:// http://www.youtube.com/watch?v=HGKP2vVwcDg
Hörbuch:
https:// http://www.youtube.com/watch?v=5J-r_OyMQpU
In Pratchetts Werk bringen die Hexen das Königreich einfach mit Magie 15 Jahre in die Zukunft und dann soll der eigentliche, so “gealterte” Erbe des ermordeten alten Königs übernehmen, … *genugSpoiler* Der Film ist einfach nett, Abends mit einem Kakao oder einem Eis, und für Kinder eine nette Möglichkeit, Englisch zu üben.
Noch werden weder WHO noch WEF in den G7 als verbrecherische Organisationen anerkannt…
Unser Land wird ja wenigstens noch von einem kleinen, glatzköpfigen, weißen und alten Mann mit einem urdeutschen Spießernamen zugrunde gerichtet, da hab ich echtes Mitleid mit den Briten.
Haben es geschafft sich aus den Klauen von Uschis EU zu winden um sich jetzt dem äthiopischen Faschisten zu unterwerfen.
Tja, da werden sich die guten Angelsachsen doch mit den alten Freunden vom Festland im anderen korrupten Verein wieder treffen.
Der König ist tot – lang lebe B.Gates !!!
Seit wann sind westliche Regime „internationalem Recht“ verpflichtet?!??…
Wer ist der Gesetzgeber dieses „Rechts“?
ALLES, was das murksel seit 2008 exekutiert, verletzt die nationale Souveränität!!!…