HomePolitikwissenschaftLinksextremismusHätten Sie es gewusst? Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat einen “Querdenker” an der Spitze und unterstützt Linksextreme
Juli 2, 2023
Hätten Sie es gewusst? Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat einen “Querdenker” an der Spitze und unterstützt Linksextreme
Thomas Krüger, der Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung mischt sich derzeit unter der Bezeichnung “Präsident der Bundeszentrale” oder “Chef der Bundeszentrale” für politische Bildung aktiv in die Tagespolitik ein, und zwar explizit mit Verweis auf sein “Amt”, um seinen Aussagen mehr Gewicht zu verleihen.
Damit verstößt er gegen die politische Ausgewogenheit, die der Bundeszentrale aufgegeben ist und durch die 22 Mitglieder des Kuratoriums der Bundeszentrale für Politische Bildung kontrolliert werden soll, wie es im Paragraphen 6 des Erlasses über die Bundeszentrale für politische Bildung heißt:
“(1) Die politisch ausgewogene Haltung und die politische Wirksamkeit der Arbeit der Bundeszentrale werden von einem aus 22 Mitgliedern des Deutschen Bundestages bestehenden Kuratorium kontrolliert.”
Die politische Unabhängigkeit der Bundeszentrale wird darüber hinaus im “Leitbild des Amts” beschrieben, und zwar in den folgenden Worten:
“Wir sind dem Grundgesetz, den Menschenrechten und der demokratischen politischen Kultur verpflichtet. Unsere Grundsätze sind Überparteilichkeit und wissenschaftliche Ausgewogenheit.”
Krüger verstößt auch gegen das Leitbild der Bundeszentrale für politische Bildung. Er ist, um mit seinen Worten zu sprechen, “nicht hinnehmbar”.
Indes: Die Bundeszentrale für politische Bildung ist MITNICHTEN eine unabhängige Einrichtung. Vielmehr untersteht sie dem Innenministerium, was zwangsläufig eine Weisungsgebundenheit der politischen Beamten und sonstigen Angstellten bedeutet. Sie unterstehen dem jeweiligen Innenminister und können durch diesen instrumentalisiert werden.
“(1) Die Bundeszentrale für politische Bildung ist eine nichtrechtsfähige Bundesanstalt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.”
Grundsätzlich besteht die Aufgabe der Bundeszentrale für politische Bildung darin, “durch Maßnahmen der politischen Bildung Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken” (§ 2 – Erlass über die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) aus dem Jahre 2001). Das schließt den Versuch, die Wähler einer bestimmten Partei von der “politischen Mitarbeit” auszuschließen und auszugrenzen, wie Thomas Krüger das gerade getan hat, kategorisch aus.
Falls Sie sich fragen, wie jemand wie Thomas Krüger in das Amt des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung gelangen konnte, dann haben wir eine Antwort für Sie. Sie finden sich zunächst im Paragraphen 3 des oben bereits zitierten Erlasses:
(1) Die Bundeszentrale wird durch den Präsidenten geleitet.
(2) Der Präsident wird vom Bundesminister des Innern in das Amt berufen. Der Bundesminister des Innern ist Dienstvorgesetzter des Präsidenten.
Im Fall von Thomas Krüger ist Otto Schily (SPD) der Innenminister, der die Ernennung zu verantworten hat. Am 15. Februar 2001 schreibt Claus Leggewie, ein Politikwissenschaftler, der aufgrund versagter politischer Karriere seine “Wissenschaft” zur Politik gemacht hat, in der ZEIT über die “Neuordnung” der Bundeszentrale für politische Bildung durch den damaligen Innenminister Otto Schily, der entgegen jeder Gepflogenheit Günter Reichert, den Präsidenten der Bundeszentrale, der 1992 von Rudolf Seiters (CDU) berufen wurde, abgesetzt und durch Thomas Krüger ersetzt hat, wie folgt:
“Innenminister Otto Schily hat die Bundeszentrale jetzt neu geordnet und mit dem ehemaligen Berliner Jugendsenator Thomas Krüger einen viel versprechenden Querdenkernach Bonn entsandt. ”
Im Englischen spricht man in solchen Fällen von einem “Ringing Endorsement”, vielleicht am besten mit “enthusiastischer Empfehlung” übersetzt, und wer hätte gedacht, dass der Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung ein “Querdenker” ist. Aber wenn Claus Leggewie dies sagt, dann muss es zutreffen.
Tatsächlich hat sich unter Thomas Krüger offenkundig ein Linksruck der Bundeszentrale für politische Bildung vollzogen, und zwar so sehr, dass selbst die damalige CDU-Opposition im Jahre 2005 ihrer Sorge ob der Unterstützung linksextremer Vereinigungen in einer großen parlamentarischen Anfrage Ausdruck verliehen hat, in der es heißt:
“Es besteht der Verdacht, dass das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ (www.buendnis-toleranz.de), im folgenden Bündnis, mit Mitteln des für den Verfassungsschutz zuständigen Bundesministeriums des Innern (BMI) seit 2001 in einem bisher nicht bekannten Umfang linksextremistisch beeinflusste, wenn nicht sogar verfassungsfeindliche Initiativen finanziell unterstützt hat und damit dem Anliegen dieses Bündnisses schadet. Deshalb müssen Fehlentwicklungen oder Missbrauch mit dieser Großen Anfrage aufgeklärt werden”
Das “Bündnis für Demokratie und Toleranz” wurde in den frühen 2000er Jahren offenkundig als Medium genutzt, über das Bundesmittel an die Mannheimer Antifa und die Antifa West, in Bielefeld verteilt wurden, Bundesmittel, die u.a. von der Bundeszentrale für Politische Bildung stammten. Dazu heißt es in der Antwort der damaligen Bundesregierung auf die große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion:
Bfdt = Bündnis für Demokratie und Toleranz
“38. Ist die Bundeszentrale für Politische Bildung an Maßnahmen des Bündnisses beteiligt, und wenn ja, wie?
Ja. Die Bundesszentrale für politische Bildung (BpB) ist am „Tag des Grundgesetzes“ (20. Mai bis 23. Mai 2005) beteiligt, der vom „Bündnis“ unter dem Motto „Aktiv werden – Zivilgesellschaft stärken“ in Berlin ausgerichtet wird. Die BpB führt dabei zwei themenbezogene Grundgesetz-Foren durch. BpB und „Bündnis“ kooperieren darüber hinaus bei einzelnen Projekten der politischen Bildung”
Mit der 16. Legislaturperiode hat sich die Rollenverteilung dann verändert. Die Merkel-CDU regiert und das Interesse an Bundesgeldern, die in linksextreme Kanäle versickern, erlahmt unter Merkel, deren Agenda ohnehin darin besteht, die CDU ihres konservativen Kerns zu entledigen. 2011 wird das “Bündnis für Demokratie und Toleranz”, das der CDU/CSU-Franktion noch 2005 Anlass zur Sorge über die Unterstützung linksextremer Gruppen mit Bundesmitteln gegeben hat, in die Bundeszentrale für politische Bildung integriert, mehr oder weniger konsequent, so dass die Unterstützung linksextremer Gruppen nun direkt aus der Bundeszentrale erfolgen kann … Indes findet man die entsprechende organisationale Eingliederung im heutigen Organigram nicht mehr. Man muss schon die Wayback-Machine nutzen, um es zu finden [der rote Kasten an der Seite des Präsidenten, der heute im Organigram zur “AG Geschichte der bpb” geworden ist):
Man kann somit feststellen, dass unter dem Querdenker an der Spitze der Bundeszentrale ein Marsch nach links stattgefunden hat, der immer unverhohlener betrieben wird. Eine weitere Institution ist somit dem linken Marsch durch die Institutionen zum Opfer gefallen und damit verbrannt.
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Zitat: „Hier tritt eine Partei auf den Plan, die die anstehende Transformation ins 21. Jahrhundert systematisch denunziert und für den Erhalt einer Welt eintritt, die es so nie gegeben hat.“
Ach so? Bezahlbaren Strom aus AKWs hat es nie gegeben? Auch keinen bezahlbaren Wohnraum? Staatliche Wohnungsbauprogramme, die auch tatsächlich ausgeführt wurden und nicht nur auf dem Papier fantasiert wurden? Eine Gesellschaft, in der die Gastarbeiter fast alle arbeiteten und oft dann auch wieder in ihr Heimatland zurückgingen, anstatt hier Parallelgesellschaften zu gründen? In der die Abschiebung von 43000 Asylanten aus der DDR in die BRD von führenden Politikern als Gefahr für die Stabilität unserer Gesellschaft gesehen wurde? Eine Gesellschaft, in der Sexualität Privatsache war und einem nicht dauernd irgendwelche Perverse mit ihrem nackten A**** ins Gesicht gesprungen sind? (Pervers übrigens nur im Sinne der Handlungen, nicht im Sinne der Veranlagung, für die keiner was kann). Ein Land, in dem Leistung durch sozialen Aufstieg belohnt wurde? In dem Bildung etwas zählte und Ideologie verabscheut wurde? Eine Gesellschaft, in der es ganz normal war, dass es nur zwei Geschlechter gibt und eine Familie aus einer Mutter, einem Vater und Kindern besteht, die üblicherweise mit mindestens einem von ihren Elternteilen blutsverwandt sind? Nein, das ist keine Blut- und Bodenideologie. Es geht nicht um Blutlinien, es geht um natürliche Zugehörigkeit, die sich aus der Interaktion von Männern und Frauen in Sachen Fortpflanzung ergeben.
Das alles soll es nicht gegeben haben? Wie alt sind Sie, Herr Krüger? 15 Jahre alt, so dass sie nur die Merkel- und Scholz-Ära erlebt haben? Oder leiden Sie an Gedächtnisverlust wie Herr Scholz? Aber nein, Sie sind ja bei der SPD, der Partei mit REALITÄTSVERLUST. Das erklärt Vieles, wenn auch nicht alles.
Dazu der Kontrast heute: Strom wird immer teurer, durch Abschaltung sämtlicher versorgungssicherer Grundlast drohen Brown- und Blackouts. Bezgl. Wohnraum werden sozialistische Enteignungsfantasien befeuert anstatt den Ursachen auf den Grund zu gehen und dort Abhilfe zu schaffen. (zu geringe Neubauaktivität, riesiger Migrantenzustrom, die alle Wohnraum beanspruchen). Aussetzung der Asylgesetze, nach denen niemand Anspruch auf Asyl hätte, der vorher sichere Länder durchquert hat. Ablehnung der Begrenzung der Aufnahme ECHTER Flüchtlinge und Ablehnung der Abweisung all jener, die ihre identität nicht zweifelsfrei belegen können. Ablehnung der Rückführung der schon im Land befindlichen Illegalen. Denunziation biologischer Tatsachen als Biologismus, seelische und körperliche Verstümmelung unserer kinder durch eine irre Sex(Gender)-Idologie, die auch vor Amputationen, Hormonterror und Chemokastration nicht Halt macht. Verhöhnung und Verächtlichmachung der traditionellen Familie. Errichtung von Angstregimes über angebliche “Pandemien” und “Klimakatastrophen”, die durch Bestechung von sogenannten Wissenschaftlern legitimiert werden, jedoch nachweislich bar jeglicher Realität sind! Entrechtung, Enteignung und Knechtung unserer Bürger durch die vorgenannten Angstregimes. DAS ist ihre Transformation ins 21. Jahrhundert, Herr Krüger! Und das muss man nicht nur denunzieren, das muss man aktiv bekämpfen!
Zwecks Erheiterung sei daran erinnert, dass es unter progressistischen Möchtegerns vor ca. 20 Jahren außerordentlich modern war, sich und seinesgleichen als „Querschwimmer“ zu bezeichnen. Das nahm ein Ausmaß an, dass ich über den „breiten Strom der Querschwimmer“ zu spotten pflegte, derart, dass jetzt der Normalschwimmer gegen seinen Willen beginne, im Effekt quer zu schwimmen. Nicht nur hat inzwischen die Bewertung des „Queren“, heute „Querdenker“ genannt, diametral gewechselt, ohne dass prima vista ein Grund ersichtlich ist (mehr dazu siehe weiter unten), sondern es wird sogar noch besser. Früher galt das „Schwimmen“ als erstrebenswert, also eine Tätigkeit, ohne auch nur ein Denken zu erwähnen (das ja ohnehin konformistisch war), heute wird das bloße „Denken“ bereits perhorresziert, aber immerhin ist doch von Denken die Rede. Das verstehe wer will. Was allerdings wiederum leicht ist, wenn man sich klarmacht, dass es sich um Rudelmarkierungen, um Tribalismen handelt. Hunde beispielsweise bleiben sprach- und theorielos, wenn sie ein Zeichen setzen, indem sie das Bein heben. Menschen sind anspruchsvoller, sie generieren Theorien und Erklärungen, die zwar in der Regel nur auf kurzatmigen ad hoc-Rationalisierungen beruhen, aber großartig klingen. So können sie stolz sein, über eine Bundeszentrale zu verfügen, während Hunde auf eine Wauwauzentrale für hundistische Bildung verzichten müssen. Allerdings auch können.
Die Bundeszentrale ist als staatliche Behörde Teil des links-grünen politischen Systems und damit deren Erfüllungsgehilfe.
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Das gilt selbstverständlich auch für die 22 Mitglieder des Kuratoriums, die diesen Verein kontrollieren sollen. Das Kuratorium setzt sich zusammen aus Mitglieder der politischen Parteien. Bis auf zwei AfD-Mitglieder sind alle 22 Mitglieder des Kuratoriums Parteimitglieder der links-grünen Parteien.
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Deshalb kann man von denen nichts anderes erwarten, als absolute Linientreue, sie machen exakt ihre Aufgaben, so wir es das System von ihnen erwartet.
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Zitat: „Hier tritt eine Partei auf den Plan, die die anstehende Transformation ins 21. Jahrhundert systematisch denunziert und für den Erhalt einer Welt eintritt, die es so nie gegeben hat.“
Ach so? Bezahlbaren Strom aus AKWs hat es nie gegeben? Auch keinen bezahlbaren Wohnraum? Staatliche Wohnungsbauprogramme, die auch tatsächlich ausgeführt wurden und nicht nur auf dem Papier fantasiert wurden? Eine Gesellschaft, in der die Gastarbeiter fast alle arbeiteten und oft dann auch wieder in ihr Heimatland zurückgingen, anstatt hier Parallelgesellschaften zu gründen? In der die Abschiebung von 43000 Asylanten aus der DDR in die BRD von führenden Politikern als Gefahr für die Stabilität unserer Gesellschaft gesehen wurde? Eine Gesellschaft, in der Sexualität Privatsache war und einem nicht dauernd irgendwelche Perverse mit ihrem nackten A**** ins Gesicht gesprungen sind? (Pervers übrigens nur im Sinne der Handlungen, nicht im Sinne der Veranlagung, für die keiner was kann). Ein Land, in dem Leistung durch sozialen Aufstieg belohnt wurde? In dem Bildung etwas zählte und Ideologie verabscheut wurde? Eine Gesellschaft, in der es ganz normal war, dass es nur zwei Geschlechter gibt und eine Familie aus einer Mutter, einem Vater und Kindern besteht, die üblicherweise mit mindestens einem von ihren Elternteilen blutsverwandt sind? Nein, das ist keine Blut- und Bodenideologie. Es geht nicht um Blutlinien, es geht um natürliche Zugehörigkeit, die sich aus der Interaktion von Männern und Frauen in Sachen Fortpflanzung ergeben.
Das alles soll es nicht gegeben haben? Wie alt sind Sie, Herr Krüger? 15 Jahre alt, so dass sie nur die Merkel- und Scholz-Ära erlebt haben? Oder leiden Sie an Gedächtnisverlust wie Herr Scholz? Aber nein, Sie sind ja bei der SPD, der Partei mit REALITÄTSVERLUST. Das erklärt Vieles, wenn auch nicht alles.
Dazu der Kontrast heute: Strom wird immer teurer, durch Abschaltung sämtlicher versorgungssicherer Grundlast drohen Brown- und Blackouts. Bezgl. Wohnraum werden sozialistische Enteignungsfantasien befeuert anstatt den Ursachen auf den Grund zu gehen und dort Abhilfe zu schaffen. (zu geringe Neubauaktivität, riesiger Migrantenzustrom, die alle Wohnraum beanspruchen). Aussetzung der Asylgesetze, nach denen niemand Anspruch auf Asyl hätte, der vorher sichere Länder durchquert hat. Ablehnung der Begrenzung der Aufnahme ECHTER Flüchtlinge und Ablehnung der Abweisung all jener, die ihre identität nicht zweifelsfrei belegen können. Ablehnung der Rückführung der schon im Land befindlichen Illegalen. Denunziation biologischer Tatsachen als Biologismus, seelische und körperliche Verstümmelung unserer kinder durch eine irre Sex(Gender)-Idologie, die auch vor Amputationen, Hormonterror und Chemokastration nicht Halt macht. Verhöhnung und Verächtlichmachung der traditionellen Familie. Errichtung von Angstregimes über angebliche “Pandemien” und “Klimakatastrophen”, die durch Bestechung von sogenannten Wissenschaftlern legitimiert werden, jedoch nachweislich bar jeglicher Realität sind! Entrechtung, Enteignung und Knechtung unserer Bürger durch die vorgenannten Angstregimes. DAS ist ihre Transformation ins 21. Jahrhundert, Herr Krüger! Und das muss man nicht nur denunzieren, das muss man aktiv bekämpfen!
Wo die Herrschaft auf Lügen beruht, wird die Wahrheit zum Staatsfeind
“Der Bundesminister des Innern ist Dienstvorgesetzter des Präsidenten.”
Also auch hier ein Fahrrad-Gefahrener.
Zwecks Erheiterung sei daran erinnert, dass es unter progressistischen Möchtegerns vor ca. 20 Jahren außerordentlich modern war, sich und seinesgleichen als „Querschwimmer“ zu bezeichnen. Das nahm ein Ausmaß an, dass ich über den „breiten Strom der Querschwimmer“ zu spotten pflegte, derart, dass jetzt der Normalschwimmer gegen seinen Willen beginne, im Effekt quer zu schwimmen. Nicht nur hat inzwischen die Bewertung des „Queren“, heute „Querdenker“ genannt, diametral gewechselt, ohne dass prima vista ein Grund ersichtlich ist (mehr dazu siehe weiter unten), sondern es wird sogar noch besser. Früher galt das „Schwimmen“ als erstrebenswert, also eine Tätigkeit, ohne auch nur ein Denken zu erwähnen (das ja ohnehin konformistisch war), heute wird das bloße „Denken“ bereits perhorresziert, aber immerhin ist doch von Denken die Rede. Das verstehe wer will. Was allerdings wiederum leicht ist, wenn man sich klarmacht, dass es sich um Rudelmarkierungen, um Tribalismen handelt. Hunde beispielsweise bleiben sprach- und theorielos, wenn sie ein Zeichen setzen, indem sie das Bein heben. Menschen sind anspruchsvoller, sie generieren Theorien und Erklärungen, die zwar in der Regel nur auf kurzatmigen ad hoc-Rationalisierungen beruhen, aber großartig klingen. So können sie stolz sein, über eine Bundeszentrale zu verfügen, während Hunde auf eine Wauwauzentrale für hundistische Bildung verzichten müssen. Allerdings auch können.
Die Bundeszentrale ist als staatliche Behörde Teil des links-grünen politischen Systems und damit deren Erfüllungsgehilfe.
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Das gilt selbstverständlich auch für die 22 Mitglieder des Kuratoriums, die diesen Verein kontrollieren sollen. Das Kuratorium setzt sich zusammen aus Mitglieder der politischen Parteien. Bis auf zwei AfD-Mitglieder sind alle 22 Mitglieder des Kuratoriums Parteimitglieder der links-grünen Parteien.
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Deshalb kann man von denen nichts anderes erwarten, als absolute Linientreue, sie machen exakt ihre Aufgaben, so wir es das System von ihnen erwartet.