Der gemeine Abgeordneten-Tourist oder: Es geht ein Ausschuss auf Reisen

HumboldtFrüher gab es Forschungsreisende, Forschungsreisende wie Henry Morton Stanley oder David Livingstone, die sich auf die Suche nach den Quellen des Nils gemacht haben oder sich auch schlicht mit der Erforschung des Kongo begnügt haben. Es gab Reisende wie Hermann Fürst von Pückler-Muskau, der nur Namensgeber des entsprechenden Eises ist, aber zu Fuß durch Frankreich und Italien lief. Es gab Alexander von Humboldt, der Lateinamerika bereist hat als es noch nicht allzu viel zu bereisen gab und viele mehr, die es auf sich genommen haben, andere Länder, andere Menschen und andere Sitten zu studieren und zu erleben.

Nicht zuletzt gibt es in Deutschland eine lange ethnologische Tradition, die Namen wie Johann Reinhold Forster, Georg Forster, Christoph Meiners, Johann Gottfried Herder, Wilhelm von Humboldt, Adolf Bastian, Alfred Kroeber uvm. umfasst. Sie alle einte das Bestreben, von anderen zu lernen und Neues zu entdecken, Neues, das sie an die Zurückgebliebenen dann weitergegeben konnten.

Das war damals.

Heute gibt es Bundestagsabgeordnete. Sie sitzen im Parlament – gelegentlich jedenfalls. Sie heben da die Hand, wo die Fraktion beschlossen hat, dass sie die Hand heben sollen. Sie kosten die Steuerzahler eine Unmenge Geld, und man weiß eigentilch gar nicht so richtig, wofür man Bundestagsabgeordnete bezahlt. Es gibt keinerlei Rechenschaftsbericht z.B. des Abgeordneten Michael Leutert oder der Abgeordneten Katja Mast, in dem die Abgeordneten den Steuerzahlern darlegen, wofür sie ihre Diäten eingestrichen haben. Geschweige denn, dass Abgeordnete sich durch das emsige Verbreiten der Informationen, die sie sich angeblich während der Dauer ihres Abgeordnetendaseins aneignen, auszeichnen würden. Abgeordnete sind wie ein Eimer, in den man einfüllt, aus dem aber nichts mehr herauskommt.

Anders formuliert: der moderne Abgeordnete ist ein Informationenkonsument, etwa in der Weise, in der ein Tourist Informationen konsumiert, wenn er die Anzahl der Konkurrenten um den Liegestuhl an der Sonne sondiert, das Menu des Hotels nach Bekanntem absucht oder die Sehenswürdigkeiten am Urlaubsort in routinisierter Weise abhakt, damit er zuhause zumindest angeben kann, wo er denn gewesen ist.

Humboldt SuedamerikaDer moderne Abgeordnete ist nicht nur Informationskonsument, er ist ein reisender Informationskonsument, der die Welt bereist, um sich berieseln zu lassen und dabei keines seiner Erlebnisse an diejenigen weitergibt, die seine Reise finanziert haben. Alle Erkenntnisse über schicke Hotels, kalte Buffets, einsame Strände, Geheimtipps, billige Einkaufsgelegenheiten und sonstige Vorzüge, die man in anderen Ländern findet, bleiben Wissen des Bundestagsabgeordneten. Und das entsprechende Wissen, das die Abgeordneten horten, ist immens.

Hier eine kleine Auswahl (Pressemeldungen aus einer Woche), die auch belegt, warum der Bundestag immer so leer ist: Die Abgeordneten sind auf Kosten der Steuerzahler verreist.

Der Bildungs- und Forschungsausschuss reist in die Türkei und nach Griechenland, vermutlich, um zu forschen und gebildet zu werden.

“Der Ausschuss wird sich während der Reise schwerpunktmäßig auf die Themen der bilateralen Forschungszusammenarbeit, Universitäten und akademische Ausbildung sowie Wissenschaft und Forschung in den Gastländern konzentrieren.” Offizieller Gegenstand der Reise: Gespräche;

Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur reist in die USA:

“Ein thematischer Schwerpunkt der Reise nach Washington D.C. und Kalifornien wird das Thema Digitale Infrastruktur sein. In Gesprächen mit Vertretern des Parlamentes und der Regierung sowie von Behörden und Verbänden werden vor allem der Breitbandausbau und Fragen der Regulierung der Telekommunikationsbranche erörtert werden.” Offizieller Gegenstand der Reise: Gespräche;

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales reist nach Portugal, das im Spätsommer mindestens so schön sein soll wie Kalifornien:

“[D]ie Delegation [beabsichtigt], sich über die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf die soziale Situation zu informieren und insbesondere sich vertraut zu machen, in welcher Weise die verschiedenen EU-Maßnahmen (Jugendgarantie) zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Portugal umgesetzt werden”. Offizieller Gegenstand der Reise: Gespräche;

Vergesst Portugal, Südamerika ist im Herbst eine Reise wert. Entsprechend reist eine Delegation der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe nach Ecuador und Kolumbien:

“Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch mit den Mitgliedern der Partnergruppen der Parlamente bzw. verschiedener Parlamentsausschüsse.” Offizieller Gegenstand der Reise: Gespräche;

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages reist nach China. Mit einer Durchschnittstemperatur von 20 Grad Celsius ist Peking im Oktober gut erträglich:

“Die Delegation … führt Gespräche über die Rechtsentwicklung in China mit dem Rechtsausschuss des Nationalen Volkskongresses sowie mit dem Obersten Volksgerichtshof, dem Rechtsamt und weiteren Institutionen sowie NROs. Offizieller Gegenstand der Reise: Gespräche.

Der Unterausschuss Abrüstung führt auch Gespräche, und zwar in Mexiko und Kolumbien:

“Die Delegation wird in Kolumbien und Mexiko jeweils mit Vertretern der Parlamente, der Regierungen und der Zivilgesellschaft zusammentreffen, um sich über zügige Umsetzungsmaßnahmen und die Vorbereitung der 2015 in Mexiko stattfindenden ersten Vertragsstaatenkonferenz auszutauschen”; Mexikaner muss man bekannterweise ständig vor Ort auf die Finger schauen, auch von Kolumbien aus.

Die Mitglieder des Sportausschusses zieht es zu Gesprächen nach Sambia, Südafrika und Namibia:

“Der interparlamentarische Austausch ist weiterer Schwerpunkt der Reise; die Delegation kommt in allen Ländern mit Parlamentariern und Regierungsmitgliedern zusammen. In Sambia sind Gespräche mit dem Minister für Sport und Jugend, dem Parlamentssprecher und dem Parlamentskomitee Sport und Jugend geplant, in Südafrika mit Mitglieder[n] der Nationalversammlung und der Stadtverwaltung Kapstadts. In Namibia trifft die Delegation Vertreter des Ministry of Youth, National Service, Sports and Culture und Mitglieder des Committee for Human Resources, Social and Community Development. Offizieller Gegenstand der Reise: Gespräche;

Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit reist nach Bosnien-Herzegowina:

“Die Delegation wird politische Gespräche mit dem Vorsitzenden des Ministerrats, Vjekoslav Bevanda, mit Vertretern und Vertreterinnen der Parteien (einschließlich der Republika Srpska) und mit Vertretern und Vertreterinnen von Nichtregierungsorganisationen und sozialen Bewegungen führen.” Offizieller Zweck der Reise: Gespräche;

Die dargestellten Reisetätigkeiten sind ein kleiner Ausschnitt aus den tatsächlichen Reisen, die Abgeordnete auf Kosten von Steuerzahlern regelmäßig unternehmen, um irgendwo Gespräche zu führen. Das ganze macht den Eindruck eines geschlossenen Club Med: Politiker reisen in andere Länder um dort Politiker zu treffen, um mit diesen Gespräche zu führen. Was genau besprochen wird, niemand weiß es. Kein Reisender verrät es. Es werden eben Gespräche geführt, solche, die man dann als fruchtbar oder offen und ergiebig oder förderlich oder wichtig oder konstruktiv oder was auch immer bezeichnen kann. Nur eines wird von solchen Gesprächen nie bekannt: ihr Inhalt.

The moral dimension

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Angesichts der Demokratie, in der wir angeblich leben und angesichts der notwendigen Kontrolle der Abgeordneten durch die Bevölkerung wäre es an der Zeit, wenn über jede Reise all die Abgeordneten, die daran teilgenommen haben, jeweils einen Bericht verfassen, der dann im Internet veröffentlicht wird und auf dem sie den Gegenstand und das inhaltliche, nicht das geographische Ziel ihrer Reise benennen. Zudem sollte der Bericht die Schritte enthalten, die unternommen wurden, um das Ziel zu erreichen, sowie eine Aufstellung der Erkenntnisse, die die Abgeordneten vor Ort gesammelt haben, nebst einer Beschreibung des Nutzens, den die gesammelten Erkenntnisse und die gesamte Reise des Ausschusses für die deutsche Bevölkerung erbracht hat.

Schließlich wollen wir doch nicht annehmen müssen, dass Bundestagsabgeordnete auf Kosten von Steuerzahlern Betriebsausflüge durchführen, auf denen sie es sich gut gehen lassen.

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6 Responses to Der gemeine Abgeordneten-Tourist oder: Es geht ein Ausschuss auf Reisen

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  2. Peter says:

    Sie sind nur neidisch, weil Sie nicht so tolle Gratisreisen unternehmen können… Noch dazu sind diese Reisen nicht nur gratis, sondern ganz und gar umsonst!
    Aber unsere “Weltreisenden” werden ja gewählt und gewählt und gewählt…
    Die Frage stellt sich daher nicht, wer hier die Dümmeren sind! Oder?

    • A.S. says:

      “Aber unsere “Weltreisenden” werden ja gewählt und gewählt und gewählt…”
      Was soll man den auch machen? Zu einer Wahl gehört doch eine Alternative. Da eine solche nicht in Sicht ist gehen viele einfach nicht mehr wählen.

  3. meier, hans (kempten) says:

    Nein: Ich habe nichts dagegen, wenn Politiker dorthin reisen, wo sie wirklich relevante Informationen erlangen können. Meinem damaligewn Wahlkreisabgeordneten schlug ich vor 25 Jahren Tschernobyl vor. Er reiste dann erkennbar seltener.

    Im Augenblick sind drei Gebiete zu nennen: Westafrika (das Ebola-Gebiet), das Gebiet der ISIS und die Ostukraine.

    Jede Reise woanders hin hat was von Feigheit an sich – man verschleudert Steuergeld, um NICHT dorthin zu reisen, wo es – auch für Deutschland insgesamt – wirklich brisant ist. Ein Fall für den Bundesrechnungshof.

  4. dentix07 says:

    Man kann es aber auch so sehen wie Reinhard Mey 1986:

    Laßt sie reisen

    Wenn ich sehe, wer in diesem, unserem Lande regiert,
    Opponiert und koaliert, wer hier so schmiert und intrigiert,
    Bin ich jedesmal erschüttert und aufs neue fasziniert,
    Daß trotz so vieler Politiker noch soviel funktioniert,
    Daß das Chaos noch nicht da ist, und daß wir nicht untergeh‘n,
    Doch jetzt hab‘ ich endlich die Erklärung für das Phänomen:

    Geißler ist zu ‘nem Familientreffen in den Krüger-Park,
    Scheel besorgt für die Partei im Tessin schnell noch ein paar Mark.
    Möllemann fliegt nach Alaska, wo das Sitzungsgremium tagt,
    Albrecht muß nach Hinterösterreich zur Diplomatenjagd.
    Ehmke hat in Rom den schlafenden Gemeinschaftsgeist geweckt,
    Und Schwarz-Schilling hat in Grönland ein Kabelpilotprojekt.

    Wenn ich denke, was an Bomben und Raketen bei uns liegt,
    Wird mir schlecht, und ich hab‘ Angst, daß uns das um die Ohren fliegt.
    Kommt denn denen, die das Zeug hier herhol‘n, das nie in den Sinn?
    Ich glaub‘ nicht, die lächeln immer nur so eisern vor sich hin.
    Endlich weiß ich jetzt auch, warum die so sorglos sind, tja ja:
    Wenn es hier mal losgeht, ist von denen nämlich keiner da.

    Wörner ist zu intimen Gesprächen in die Schweiz geeilt,
    Während Zimmermann zum Bildungsurlaub in Neuseeland weilt.
    Vogel I erklärt in Washington das Haushaltsdefizit,
    Vogel II verteilt an Moskau einen Milliardenkredit.
    Strauß empfängt gerade einen Orden in Süd-Afrika,
    Kohl hat in Genf die Schirmherrschaft über eine Tombola.

    Ob schwarz, gelb, grün oder rot: Sie sind gleich farblos und gleich schal.
    Wenn sie weg sind, merkt man ihre Abwesenheit nicht einmal.
    Die Moral von der Geschichte: Laßt sie reisen, denn zuhaus
    Meiden sie keinen Skandal, lassen sie keine Panne aus.
    Laßt sie reisen, laßt sie sich auf uns‘re Kosten amüsier‘n,
    Herzlich gern, solange sie nur nicht versuchen, zu regier‘n.
    Stoltenberg besucht in Tokio die Einsparungskonferenz,
    Börner und die Grünen sind auf Klassenfahrt nach Pirmasens.
    Brandt prüft gnadenlos den Sozialismus an der Côte d‘Azur,
    Fischer ist zwar nicht auf Reisen, aber der rotiert dafür.
    Glotz spricht in La Paz vorm deutschen Kaninchenzüchterverein,
    Und Genscher weiht auf Gran Canaria eine Kläranlage ein.

    Derweil geht ein Bi-Ba-Butzemann in unserm Land herum.

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