Tag: Rechtsextremismus

Täuschen mit Heiko Maas: Ist Irreführung auch Volksverhetzung?

Der Anschlag von Halle jährt sich heute. Schon vor knapp einem Jahr haben wir davon berichtet, wie der Anschlag von Halle von politisch entsprechend interessierter Seite ausweidet wurde. Nun, ein Jahr später, ist Gedenktag, Zeit für die selben Akteure, die Stirn wieder in tiefe Falten zu legen, den Zeigefinger zu erheben, wie Meister Lampe und

Fliegende Steine – ARD: Von Link(sextremist)en für Link(sextremist)e(n)

Die Analyse von Texten, wie sie u.a. von Glaser und Strauss in ihre Grounded Theory eingebettet wurde, ist ein effizientes Mittel, um die Prämissen, die leitenden Überlegungen, Überzeugungen, die Ideologie aufzudecken, die hinter Aussagen steht. Wir haben das Instrumentarium von Glaser und Strauß auf die Berichterstattung der ARD über die Krawalle in Leipzig und die

Die Gefahr für die Demokratie kommt vor allem von links: Straftaten gegen Parteien 2020

Demokratische Systeme basieren auf nur wenigen Prinzipien: Es gibt in der politischen Arena keine Privilegien, in keiner Hinsicht, für niemanden. Der Wettbewerb politischer Ideen ist frei: Niemand wird von der Meinungsbildung ausgeschlossen, und keine Meinung wird ausgeschlossen. Der politische Streit wird friedlich und ohne Rekurs auf Straftaten geführt. Wer für seine Positionen die meiste Unterstützung

“Love Animals – Hate Antifa” – Anonyme Gesinnungsschnüffler zerstören Erwerbsleben in Bad Dürkheim

Es ist immer traurig, wenn man über eine Gegend in Deutschland, die einst eine der schönsten Gegenden überhaupt war, berichten muss, dass sie nun auch in der Hand der Gesinnungsschnüffler zu sein scheint, dass sich jedenfalls niemand genötigt sieht, anonymen Schnüfflern, die ihre – vermutlich von Steuerzahlern finanzierte, umfassende Freizeit, dazu verwenden, hinter Dritten her

So lügt die ARD mit Statistik: Rechtsextremismus inszeniert

Der Bundesverfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 wurde gerade vorgestellt. Wie nicht anders zu erwarten, dominierten die Zahlen für “Politisch motivierte Straftaten” für kurze Zeit die (sozialen) Medien, wobei die Aufmerksamkeit, wie gewöhnlich, weitgehend dem gewidmet wurde, was als “politisch motivierte Straftat – rechts” vom BKA zusammengeschustert wird (dazu gleich). Die ARD beginnt ihren Beitrag gleich

Desinformation: Wie die ARD die Wirklichkeit politisch-motivierter Straftaten verdreht

Wer den Bericht “Politisch motivierte Straftaten nehmen zu“, der heute von der ARD-Tagesschau verbreitet wird, gelesen hat, der muss den Eindruck gewinnen, dass politische Straftaten in erster Linie ein Problem des Rechtsextremismus sind, dass politisch motivierte Straftaten erheblich zugenommen haben und dass deshalb Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbunds, erfreut ist, dass “das geplante Gesetz

Extremismus-Trittbrettfahren: Leipziger “Forscher” surfen die Hanau-Welle

Die Mitte-Studien der Friedrich-Ebert Stiftung, die bei der Heinrich-Böll-Stiftung aus Gründen der Differenzierung als Autoritarismus-Studien bezeichnet werden, wohl damit nicht sofort klar ist, dass es sich um die Studien handelt, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung und von der Heinrich-Böll-Stiftung (und der Otto-Brenner-Stiftung), also über diese Stiftungen, die natürlich keine Stiftungen, sondern eingetragene Vereine sind, von Steuerzahlern

Zunahme rechtsextremistisch-motivierter Gewalttaten – wirklich?

Rechtsextreme Straftaten sind ein in Deutschland sorgfältig konstruierter Gegenstand, dem auch im Bundestag eine große Zahl von regelmäßig wiederkehrenden Anfragen über “rechtsextremistisch motivierte Gewalt” gewidmet wird. Gemeinsam mit dem Bundesprogramm “Demokratie leben!” und anderen Formen, die der Beschwörung Bekämpfung vornehmlich des rechten Extremismus dienen sollen, sind sie Bestandteil dessen, was dann zur öffentlichen Meinung erhoben

Eine rechtsextreme Gesinnung wird erfunden: Geschichte einer Geschichtsfälschung

Im Zeitalter der Postmoderne ist Geschichte eine Verfügungsmasse, die sich je nach Intention des Betrachters zu einer bestimmten Erzählung gestalten und als solche manifestieren lässt. Was dann manifestiert wird, hat mit der tatsächlichen Geschichte meist nichts mehr zu tun. Aber darum geht es auch nicht. Es geht darum, historische Gegebenheiten aus ihrem Zusammenhang zu lösen,

Geistige Brandstifter: Die Mitschuldthese

Nach dem Anschlag von Halle hat sich kaum ein Politiker, der sich zum Establishment zählt, die Chance entgehen lassen, der AfD eine Mitschuld zu attestieren. Die Mitschuldthese basiert darauf, dass es der AfD irgendwie gelingt, ein Klima zu schaffen. Dieses Klima, von dem niemand wirklich weiß, worin es besteht, weshalb es in einem logischen Zirkelschluss
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